Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.802/2007
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Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_802/2007

Urteil vom 5. Mai 2008
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterinnen Widmer, Leuzinger,
Gerichtsschreiberin Hofer.

Parteien
L.________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Fürsprecher Cristoforo Motta, Aarbergergasse
21, 3011 Bern,

gegen

IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31.
Oktober 2007.

Sachverhalt:

A.
Der 1958 geborene, zuletzt als selbstständiger Taxifahrer tätig gewesene
L.________ meldete sich im Juli 2004 unter Hinweis auf eine Distorsion der
Halswirbelsäule im Sinne eines kranio-zervikalen Beschleunigungstraumas,
reaktive Depression und somatoforme Schmerzstörung bei der
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Bern holte den
Bericht des Hausarztes Dr. med. B.________ vom 3. September 2004 ein, welchem
weitere medizinische Berichte beilagen, und zog die Akten des
Unfallversicherers bei. Zudem veranlasste sie das interdisziplinäre Gutachten
der Medizinischen Abklärungsstelle X.________ (Medas) vom 10. November 2006.
Mit Vorbescheid vom 23. November 2006 eröffnete sie dem Versicherten, gemäss
den umfangreichen fachmedizinischen Unterlagen bestünden keine gesundheitlichen
Beeinträchtigungen mit Auswirkung auf die bisherige Tätigkeit, welche weiterhin
in vollem Umfang zumutbar sei. Aufgrund der vom Versicherten in der
Vernehmlassung vom 19. Dezember 2006 erhobenen Kritik am Vorgehen der Fachärzte
bei der Begutachtung und dem Antrag, das Gutachten der Medas sei aus den Akten
zu entfernen, holte die IV-Stelle eine Stellungnahme der Ärzte der Medas ein
und legte die Akten dem Regionalen Ärztlichen Dienst vor. Daraufhin wies sie
das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 15. März 2007 ab.

B.
Die von L.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des
Kantons Bern mit Entscheid vom 31. Oktober 2007 ab.

C.
L.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen
mit den Anträgen, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben, das
interdisziplinäre Gutachten der Medas vom 10. November 2006 aus den IV-Akten zu
weisen, und es sei die IV-Selle zu verhalten, eine neue interdisziplinäre
Begutachtung zu veranlassen.

Die IV-Stelle schliesst unter Hinweis auf die Erwägungen im vorinstanzlichen
Entscheid auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen
beantragt ebenfalls Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann
wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das
Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es
darf nicht über die Begehren der Parteien hinausgehen (Art. 107 Abs. 1 BGG).
Gemäss Art. 42 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde hinreichend zu begründen,
andernfalls wird darauf nicht eingetreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Das
Bundesgericht prüft grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen; es ist nicht
gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen
Fragen zu prüfen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden.
Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem
Recht nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht
und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).

2.
2.1 Das kantonale Gericht hat das Begehren des Beschwerdeführers abgelehnt, es
sei das interdisziplinäre Gutachten der Medas vom 10. November 2006 aus den
Akten der Invalidenversicherung zu entfernen, und die IV-Stelle sei zu
verpflichten, ein neues Gutachten in Auftrag zu geben. Zudem hat es die
Abweisung des Leistungsbegehrens durch die Beschwerdegegnerin gemäss Verfügung
vom 15. März 2007 bestätigt.

2.2 Für die Umschreibung des Prozessthemas im letztinstanzlichen Verfahren ist
nach den Regeln über den Anfechtungs- und Streitgegenstand zu verfahren.
Streitgegenstand im Rechtsmittelverfahren ist das Rechtsverhältnis, welches -
im Rahmen des durch den vorinstanzlichen Entscheid bestimmten
Anfechtungsgegenstandes - den aufgrund der Beschwerdebegehren effektiv
angefochtenen Verfügungsgegenstand der kantonalen Instanz bildet.
Anfechtungsgegenstand und Streitgegenstand sind identisch, wenn der kantonale
Gerichtsentscheid insgesamt angefochten wird. Bezieht sich demgegenüber die
Beschwerde nur auf einzelne der durch die Verfügung bestimmten
Rechtsverhältnisse, gehören die nicht beanstandeten Rechtsverhältnisse zwar
wohl zum Anfechtungs-, nicht aber zum Streitgegenstand (BGE 130 V 501 E. 1.1 S.
502; 125 V 413 E. 2 S. 415 mit Hinweisen).

2.3 Den Parteianträgen kommt entsprechend dem Verfügungsgrundsatz für die
Festlegung des Streitgegenstandes vorrangige Bedeutung zu. So wie sich die
versicherte Person mit einem Entscheid durch Nichtanfechtung abfinden kann,
steht ihr auch die Befugnis zu, nur einzelne der vorinstanzlich beurteilten
Rechtsverhältnisse durch Beschwerde richterlich überprüfen zu lassen und die
Beschwerde in Antrag und Begründung auf formellrechtliche Aspekte zu
beschränken (vgl. BGE 118 V 311). Aufgrund des Rechtsbegehrens in der
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten bildet daher die
Entfernung des Gutachtens vom 10. November 2006 aus den Akten der
Invalidenversicherung, verbunden mit der Verpflichtung zur Anordnung einer
neuen Begutachtung durch die IV-Stelle, den Prozessgegenstand.

3.
3.1 Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz eine Verletzung der
Begründungspflicht im Sinne von Art. 29 BV vor, weil sie auf seine Rügen nicht
eingegangen sei, die Gutachter seien ihm mit einer eigentlichen Animosität
begegnet, hätten ihm völlig unbegründet eine "gezielte Lüge" vorgehalten und
ihn sinngemäss als Betrüger dargestellt, weil er angeblich trotz geltend
gemachter Arbeitsunfähigkeit als Taxichauffeur mit einem zweiten Mercedes-Benz
eine erhebliche Anzahl Kilometer zurückgelegt habe. Mit dem Einwand, die
Unbegründetheit der These der Gutachter sei bereits im Vorbescheidverfahren
dokumentiert worden, habe sich das kantonale Gericht in den Erwägungen nicht
auseinandergesetzt.

3.2 Gemäss Art. 112 Abs. 1 BGG müssen Entscheide, die der Beschwerde an das
Bundesgericht unterliegen, unter anderem die massgebenden Gründe tatsächlicher
und rechtlicher Art enthalten, insbesondere die Angabe der angewendeten
Gesetzesbestimmungen (lit. b). Aus dieser Bestimmung folgt, dass Entscheide,
die der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen, klar den massgeblichen
Sachverhalt und die rechtlichen Schlüsse, die daraus gezogen werden, angeben
müssen. Dies ist von Bedeutung im Hinblick auf die unterschiedliche
Überprüfungsbefugnis des Bundesgerichts bei Sachverhalts- und Rechtsfragen
(Art. 95 und 97 BGG). Genügt der angefochtene Entscheid diesen Anforderungen
nicht und ist deshalb das Bundesgericht nicht in der Lage, über die Sache zu
befinden, ist er nach Art. 112 Abs. 3 BGG aufzuheben und die Angelegenheit an
die kantonale Behörde zurückzuweisen, damit diese einen Entscheid treffe, der
Art. 112 Abs. 1 BGG entspricht (Urteile 1B_61/2008 vom 3. April 2008, 8C_786/
2007 vom 7. April 2008, 4A_252/2007 vom 15. November 2007).

3.3 Der angefochtene Entscheid vom 31. Oktober 2007 ist äusserst knapp gefasst.
Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG stellt indessen keine hohen Anforderungen an die
Begründungsdichte. Es genügt eine kurze Darstellung des Sachverhalts, der
einschlägigen Rechtsnormen und der ausschlaggebenden Gründe für deren
fallbezogene Anwendung (Bernhard Ehrenzeller, in: Basler Kommentar zum
Bundesgerichtsgesetz, Basel 2008, N 7 f. zu Art. 112 BGG). Diesen Anforderungen
vermag der vorinstanzliche Entscheid zu genügen, so dass er überprüfbar ist,
ohne dass den Parteien dadurch ein Nachteil entsteht, weshalb von einer
Rückweisung abgesehen werden kann.

3.4 Die erhobene Rüge einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör,
weil sich die Vorinstanz zum im Vorbescheidverfahren aufgelegten
Fahrzeugausweis, welcher belege, dass der Versicherte den vom Gutachter
erwähnten Personenwagen bereits vor dem Unfall gekauft habe, nicht ausdrücklich
Stellung genommen habe, ist unbegründet, zumal die darin enthaltenen Angaben
den im Gutachten wiedergegebenen Aussagen des Beschwerdeführers entsprechen.
Auch dass das Fahrzeug von seiner Frau für die Fahrt zur Arbeit und vom Bruder
benutzt worden war, entspricht den im Gutachten festgehaltenen Angaben des
Versicherten. Wenn der Gutachter der Medas aufgrund des Hinweises des
Versicherten über die Anzahl der zurückgelegten Kilometer den Verdacht
äusserte, dieser fahre seit dem Unfall möglicherweise wieder in einem nicht
weiter abklärbaren Masse Auto, handelt es sich dabei um eine nicht näher
überprüfte Vermutung des Facharztes, worauf dieser im Gutachten selber
ausdrücklich hinweist. Dass die Vorinstanz auf diesen Punkt nicht ausdrücklich
eingegangen ist, sondern das Gutachten insgesamt unter den Aspekten der
Objektivität, Sachlichkeit und Unvoreingenommenheit der Fachärzte gewürdigt
hat, stellt keine Verletzung der Begründungspflicht dar. Das Gericht muss sich
in den Erwägungen nicht mit jeder tatsächlichen Behauptung und jedem
rechtlichen Einwand auseinandersetzen (BGE 124 V 180 E. 1a S. 181). Das Berner
Verwaltungsgericht hat sich zum Vorwurf der mangelnden Neutralität der
Gutachter der Medas in hinlänglicher Weise geäussert. Sein Entscheid genügt
insoweit den verfassungsrechtlichen Begründungsanforderungen.

4.
In der Sache selbst rügt der Beschwerdeführer die fehlende Objektivität des
Medas-Gutachtens und macht offensichtliche Befangenheit der damit betrauten
Fachärzte geltend. Dabei beruft er sich auf Art. 30 Abs. 1 BV (unabhängige und
unparteiische Beurteilung) in Verbindung mit Art. 6 EMRK (Recht auf faires
Verfahren) und Art. 36 (Ausstand) sowie Art. 44 (Mitwirkungsrechte bei der
Einholung eines Gutachtens) ATSG. Nach der in Art. 30 Abs. 1 BV wie auch in
Art. 6 Ziff. 1 EMRK enthaltenen Garantie des verfassungsmässigen Richters hat
der Einzelne Anspruch darauf, dass seine Sache von einem unparteiischen,
unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirken sachfremder Umstände
entschieden wird. Liegen bei objektiver Betrachtungsweise Gegebenheiten vor,
die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu
begründen vermögen, so ist die Garantie verletzt (BGE 127 I 196 E. 2b S. 198
mit Hinweisen). Für Sachverständige gelten grundsätzlich die gleichen
Ausstands- und Ablehnungsgründe, wie sie für den Richter vorgesehen sind (BGE
120 V 357 E. 3a S. 364). Da sie nicht Mitglied des Gerichts sind, richten sich
die Anforderungen zwar nicht nach Art. 30 Abs. 1 BV, sondern nach Art. 29 Abs.
1 BV. Hinsichtlich der Unparteilichkeit und Unbefangenheit kommt Art. 29 Abs. 1
BV indessen ein mit Art. 30 Abs. 1 BV weitgehend übereinstimmender Gehalt zu
(BGE 127 I 196 E. 2b S. 198). Bei der Befangenheit handelt es sich um einen
inneren Zustand, der nur schwer bewiesen werden kann. Es braucht daher für die
Ablehnung nicht nachgewiesen zu werden, dass die sachverständige Person
tatsächlich befangen ist. Es genügt vielmehr, wenn Umstände vorliegen, die den
Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen
vermögen. Bei der Beurteilung des Anscheins der Befangenheit und der Gewichtung
solcher Umstände kann jedoch nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei
abgestellt werden. Das Misstrauen muss vielmehr in objektiver Weise als
begründet erscheinen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den
Arztgutachten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit
des Gutachters ein strenger Massstab anzusetzen (BGE 132 V 93 E. 7.1 S. 109).

Ob bei einer gegebenen Sachlage auf die Voreingenommenheit des Gutachters zu
schliessen ist, stellt eine Rechtsfrage dar, welche vom Bundesgericht mit
voller Kognition geprüft wird (Art. 95 BGG; Urteil 9C_846/2007 vom 11. März
2008).

5.
5.1 Das kantonale Gericht kam zum Schluss, es bestünden keine objektiven
Umstände, welche den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der
Voreingenommenheit der Gutachter der Medas zu begründen vermöchten. Wenn der
untersuchende Arzt die versicherte Person beim Vorliegen von Anzeichen auf
Simulation und Aggravation mit seinen Feststellungen konfrontiere, handle er im
Rahmen seines Abklärungsauftrages. Das Gutachten sei sachlich und neutral
abgefasst. Für die Vorinstanz bestand daher kein Grund, dieses aus dem Recht zu
weisen.

5.2 Der Beschwerdeführer hält dem entgegen, die Argumentation des kantonalen
Gerichts sei nicht haltbar, da sie von offensichtlich unrichtigen
Feststellungen des Sachverhalts ausgehe. Bei korrekter Würdigung des Gutachtens
ergebe sich, dass hinreichende, objektiv begründete Umstände vorlägen, welche
zumindest den Anschein der Befangenheit rechtfertigen würden. Zwischen dem
Versicherten und dem Arzt der Neurologie und Psychiatrie sei es zu Kontroversen
gekommen, nachdem dieser bereits beim ersten Kontakt grösste Vorbehalte
gegenüber seiner Person, Herkunft und Lebenseinstellung angemeldet und durch
sein Auftreten eine Atmosphäre von Animosität geschaffen habe. Aufgrund der
belehrenden und wertenden Äusserungen und der auch im Gutachten ihren
Niederschlag findenden Unterstellungen habe dieser nicht nur die mit dem
Gutachterauftrag verbundenen Kompetenzen überschritten, sondern auch den Boden
der Sachlichkeit verlassen.

5.3 Die Rechtsprechung hat die Anforderungen präzisiert, welche die
psychiatrische Begutachtung im Allgemeinen (BGE 127 V 294) und bei
Schmerzpatienten im Besonderen (BGE 131 V 49 und 130 V 352) zu beachten hat.
Dabei ist es mit Blick auf die Nachvollziehbarkeit bedeutsam, dass der
psychiatrische Experte bei der Stellungnahme zur zumutbaren Arbeitsleistung
seine Erkenntnisse, Eindrücke und Einschätzungen, welche er im Zuge der
Begutachtung über den Gesundheitszustand gewonnen hat, zum Ausdruck bringt. Da
der Nachweis von Schmerzen und ihrer Intensität von der Natur der Sache her mit
grössten Schwierigkeiten verbunden ist, gehört es zur Aufgabe des Gutachters,
die Glaubwürdigkeit der Schmerzschilderung soweit möglich zu überprüfen und
deren Auswirkungen bei der Untersuchung und im Alltag substantiiert darzulegen.
Dazu zählen insbesondere Angaben zum beobachteten Verhalten, Feststellungen
über die Inkonsistenz und Vagheit der gemachten Angaben und über Hinweise,
welche zur Annahme von Aggravation oder Simulation führen. Da die Qualität des
Begutachtungsprozesses weitgehend von der Motivation und Mitarbeit des
Exploranden abhängt, hat sich der Gutachter nötigenfalls auch dazu zu äussern.
Aufgabe des Gutachters ist es überdies, auf offene Fragen oder Widersprüche
aufmerksam zu machen und Diskrepanzen zwischen Angaben des Exploranden und dem
psychischen Befund zu erläutern.

5.4 Die versicherte Person hat wegen des Grundsatzes der
Schadenminderungspflicht die ihr individuell zur Verfügung stehenden
psychischen Ressourcen zu mobilisieren, die es ihr erlauben, mit den Schmerzen
umzugehen und die aus somatischer Sicht verbliebene Leistungsfähigkeit
weitestmöglich zu verwerten (in BGE 130 V 396 nicht publizierte E. 7.2, I 457/
02; BGE 127 V 294 E. 4b/cc S. 297). In diesem Zusammenhang ist die Frage des
Gutachters an den Beschwerdeführer, welcher seit dem Fahrzeugunfall vom Mai
2003 keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgeht, nach den seither mit dem Auto
zurückgelegten Kilometern zu verstehen. Denn damit wollte er den Leidensdruck
und die sozialpraktischen Auswirkungen der geklagten Schmerzen des sich sehr
zurückhaltend äussernden Versicherten einschätzen, welcher keinen ernsthaften
Arbeitsversuch unternommen hat, obwohl ein solcher nach Ansicht des Mediziners
zumutbar gewesen wäre. Dass dieser Punkt den Gutachter zu kritischen
Bemerkungen gegenüber dem Versicherten veranlasste, lässt nicht schon auf
dessen Voreingenommenheit schliessen. Gleiches gilt mit Bezug auf den Vorwurf
des widersprüchlichen Verhaltens sowie der mangelnden Kooperation und
Motivation des Versicherten, verbunden mit dem Hinweis, dessen Haltung zeuge
von geringem staatsbürgerlichem Verantwortungsbewusstsein und entspreche nicht
den rechtlichen Vorgaben der Invalidenversicherung. Trotz der teilweise
kritischen Ausdrucksweise der Gutachter der Medas haben sie im Gutachten
sachbezogen dargelegt, weshalb sie eine Aggravation für gegeben erachten, und
die Frage der Zumutbarkeit der bisherigen Tätigkeit als Taxifahrer mittels der
erhobenen objektiven Befunde beantwortet. Wenn dies beim Beschwerdeführer
anlässlich der Untersuchung einen anderen Eindruck hinterliess und er sich
aufgrund des beanstandeten Verhaltens der Gutachter veranlasst sah, diese zu
unterbrechen, lässt sich aus den allein überprüfbaren Angaben im Gutachten
selber objektiv betrachtet nicht auf den Anschein der Voreingenommenheit und
schon gar nicht auf eine gegenüber dem Versicherten gezeigte "offensichtliche
Animosität" des Untersuchers schliessen. Dessen Beschreibungen bewegen sich
durchaus im Rahmen dessen, was für die Beurteilung der Invalidität bei
schmerzgeplagten Versicherten von erheblicher Bedeutung und vom medizinischen
Sachverständigen seinem Auftrag entsprechend zu erwähnen ist, damit seine
Schlussfolgerungen schlüssig und nachvollziehbar begründet erscheinen. Eine
gezielte Desavouierung oder Darstellung als Betrüger kommt jedenfalls nicht zum
Ausdruck. Insgesamt sind keine Umstände ersichtlich, die bei objektiver
Betrachtung Anlass gäben, die IV-Stelle zu verpflichten, das Gutachten aus den
Akten zu weisen.

6.
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Der Beschwerdeführer hat als unterliegende
Partei die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern,
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse des Kantons Bern
und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 5. Mai 2008
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung i.V. Kopp Käch