Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.824/2007
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Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_824/2007

Urteil vom 15. Mai 2008
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterinnen Widmer, Leuzinger,
Gerichtsschreiberin Berger Götz.

Parteien
S.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Gewerkschaft Unia Oberwallis,
Bahnhofstrasse 4, 3930 Visp,

gegen

Unia Arbeitslosenkasse, Zentralverwaltung, Strassburgstrasse 11, 8004 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Arbeitslosenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid der Kantonalen Rekurskommission in Sachen
Arbeitslosigkeit des Wallis vom 13. November 2007.

Sachverhalt:

A.
Der 1957 geborene S.________ bezog ab 25. November 2003 Taggelder der
Arbeitslosenversicherung auf der Grundlage eines versicherten Verdienstes von
Fr. 4'213.-. Nach einem Unterbruch vom 19. Dezember 2003 bis 19. April 2004 -
in dieser Zeit stand S.________ in einem befristeten Saisonarbeitsverhältnis
mit den Bergbahnen X.________ - wurde ihm ab 20. April 2004 wiederum
Arbeitslosenentschädigung, nunmehr allerdings auf der Basis eines versicherten
Verdienstes von Fr. 5'963.-, ausbezahlt. Mit Verfügung vom 24. Mai 2005
forderte die Arbeitslosenkasse Unia in den Kontrollperioden Dezember 2003 und
April bis Dezember 2004 zuviel ausgerichtete Arbeitslosentaggelder in der Höhe
von Fr. 11'344.40 zurück. Zur Begründung gab sie an, der versicherte Verdienst
sei ab 20. April 2004 auf Grund eines Missverständnisses fälschlicherweise auf
Fr. 5'963.- heraufgesetzt worden; es sei von einem versicherten Verdienst von
Fr. 4'286.- auszugehen und zudem müsse "ab der Kontrollperiode Januar 2004" ein
Zwischenverdienst von Fr. 1'500.- angerechnet werden. Die Kasse lehnte die
dagegen geführte Einsprache ab (Einspracheentscheid vom 18. August 2005).

B.
Die Kantonale Rekurskommission in Sachen Arbeitslosigkeit des Kantons Wallis
(ab 1. Januar 2008: Kantonales Versicherungsgericht des Wallis) wies die
dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 13. November 2007).

C.
S.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen
mit dem Rechtsbegehren, die Rückforderung im Betrag von Fr. 11'344.40 solle
"gelöscht" werden.

Die Arbeitslosenkasse schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das
Staatssekretariat für Wirtschaft verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann
wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht
legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt
hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes
wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder
auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2
BGG). Eine unvollständige Sachverhaltsfeststellung stellt eine vom
Bundesgericht ebenfalls zu korrigierende Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
lit. a BGG dar (Seiler/von Werdt/Güngerich, Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz,
Bern 2007, N. 24 zu Art. 97 BGG).

2.
2.1 Als versicherter Verdienst gilt der im Sinne der AHV-Gesetzgebung
massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraumes aus einem oder
mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde; eingeschlossen sind
die vertraglich vereinbarten regelmässigen Zulagen, soweit sie nicht
Entschädigung für arbeitsbedingte Inkonvenienzen darstellen (Art. 23 Abs. 1
Satz 1 AVIG). Als Zwischenverdienst gilt jedes Einkommen aus unselbstständiger
oder selbstständiger Erwerbstätigkeit, das der Arbeitslose innerhalb einer
Kontrollperiode erzielt (Art. 24 Abs. 1 Satz 1 AVIG).

2.2 Die Rekurskommission hat die Bestimmungen und Grundsätze zu den für die
Festlegung des versicherten Verdienstes je nach Sachlage anwendbaren
Bemessungszeiträumen (Art. 37 Abs. 1 bis 3 und Abs. 4 lit. a AVIV), zur
Beschränkung auf das aus der normalen Arbeitszeit resultierende Einkommen (BGE
126 V 207) sowie zum Verhältnis von Zwischen- und Nebenverdienst (BGE 125 V
475, 123 V 230 E. 3c S. 233) zutreffend dargelegt. Richtig wiedergegeben sind
ferner die gesetzlichen Grundlagen zur Rückforderung unrechtmässig bezogener
Leistungen der Arbeitslosenversicherung (Art. 95 AVIG in Verbindung mit Art. 25
ATSG) und zu den Voraussetzungen für ein Zurückkommen auf die formell
rechtskräftig verfügte oder formlos erfolgte Leistungszusprechung mittels
prozessualer Revision oder Wiedererwägung (Art. 53 ATSG; vgl. auch BGE 129 V
110 ff. E. 1.). Darauf wird verwiesen.

3.
Streitig und zu prüfen ist, ob und allenfalls in welchem Umfang der Versicherte
für die im Dezember 2003 und von April bis Dezember 2004 bezogene
Arbeitslosenentschädigung rückerstattungspflichtig ist. Umstritten ist dabei
insbesondere, ob die Arbeitslosenkasse den versicherten Verdienst von
ursprünglich Fr. 4'213.- (Dezember 2003) bzw. Fr. 5'963.- (April bis Dezember
2004) auf Fr. 4'286.- korrigieren durfte. Hingegen besteht Einigkeit darüber,
dass die Verwaltung über die Erwerbseinkünfte des Beschwerdeführers stets
umfassend informiert war und demnach in Bezug auf die Berechnungsgrundlagen des
versicherten Verdienstes keine neuen erheblichen Tatsachen vorliegen, die ein
Zurückkommen auf die ausgerichteten Leistungen auf dem Wege der prozessualen
Revision erlauben würden (BGE 132 V 357 E. 3.1 mit Hinweisen).

Soweit der Beschwerdeführer im letztinstanzlichen Prozess sinngemäss um Erlass
der Rückzahlung ersucht, ist darauf mangels eines Anfechtungsgegenstandes nicht
einzutreten (BGE 131 V 164 E. 2.1, 202 E. 2.1 S. 204, 125 V 413 E. 1a S. 414,
119 Ib 33 E. 1b S. 36 mit Hinweisen).

3.1 Die Vorinstanz hat in Würdigung der Aktenlage (implizit) erkannt, dass der
versicherte Verdienst im Betrag von Fr. 4'213.- ursprünglich falsch (gestützt
auf den im Vergleich mit dem in der Beschäftigung als Maschinist für die Firma
C.________ AG, erzielten Verdienst durchwegs geringeren Lohn aus
Beschäftigungen, welche der Beschwerdeführer in den letzten zwölf Monaten vor
Anmeldung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung auf den 25. November 2003
ausgeübt hatte) berechnet worden ist, weil von der Arbeitslosenkasse übersehen
wurde, dass sich der Versicherte bei (erstmaligem) Eintritt eines anrechenbaren
Verdienstausfalles, nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit der Firma
C.________ AG am 30. November 2002, nicht sofort zum Taggeldbezug angemeldet
hatte. Im angefochtenen Entscheid der Rekurskommission wird die
wiedererwägungsweise von der Verwaltung vorgenommene Neufestsetzung des
versicherten Verdienstes auf Fr. 4'286.-, welche diesmal in Nachachtung von
Art. 37 Abs. 3 AVIV basierend auf dem Lohn in der Tätigkeit für die Firma
C.________ AG vorgenommen worden ist, geschützt. Der Beschwerdeführer sei vom
19. Dezember 2003 bis 19. April 2004, und damit lediglich (etwas mehr als) vier
Monate, in einem befristeten Arbeitsverhältnis als Skiliftangestellter für die
Bergbahnen X.________ tätig gewesen. Bei der Wiederanmeldung zum Bezug von
Arbeitslosentaggeldern innert derselben Rahmenfrist für den Leistungsbezug ab
20. April 2004 seien die Voraussetzungen gemäss Art. 37 Abs. 4 lit. a AVIV
(mindestens sechsmonatige ununterbrochene Ausübung einer beitragspflichtigen
Beschäftigung zu einem Lohn, welcher über dem versicherten Verdienst liegt, und
erneute Arbeitslosigkeit) für eine Anpassung des versicherten Verdienstes auf
die nächste Kontrollperiode klarerweise nicht erfüllt gewesen, weshalb die
Verwaltung den zu Unrecht auf Fr. 5'963.- erhöhten versicherten Verdienst
wiedererwägungsweise habe korrigieren dürfen.
3.2
3.2.1 Nach Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen
zurückzuerstatten. Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines
Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat,
spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der
einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG).

Gemäss der zu aArt. 47 Abs. 2 Satz 1 AHVG ergangenen Rechtsprechung, welche
auch in anderen Gebieten der Sozialversicherung sinngemäss anwendbar war (BGE
126 V 23), handelte es sich bei den Fristen, die den Rückforderungsanspruch
regelten, um Verwirkungsfristen (BGE 119 V 431 E. 3a S. 433). Dies gilt auch
für die seit 1. Januar 2003 anwendbaren Fristen nach Art. 25 Abs. 2 ATSG, da
die nach dem ATSG für die Rückerstattung von Leistungen massgebliche Bestimmung
(Art. 25 ATSG) aus der früheren Regelung und Rechtsprechung hervorgegangen ist,
ohne dass sich materiell etwas geändert hat (BGE 130 V 318 E. 5.2 S. 319).

Verwirkungsfristen sind nach der Rechtsprechung immer von Amtes wegen zu prüfen
(BGE 111 V 135 E. 3b S. 136; SVR 2004 ALV Nr. 5 S. 13 E. 4.1 S. 14). Das
Bundesgericht hat daher die Frage der Verwirkung zu prüfen, auch wenn die
Rekurskommission dies unterlassen hat.
3.2.2 Geht die unrechtmässige Leistungsausrichtung auf einen Fehler des
Versicherungsträgers zurück, beginnt die einjährige Verwirkungsfrist in dem
Zeitpunkt zu laufen, in dem er bei Beachtung der ihm zumutbaren Aufmerksamkeit
hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung
bestehen (BGE 124 V 380 E. 1 S. 382). Als das damals zuständige Eidgenössische
Versicherungsgericht in BGE 110 V 304 in Änderung der Rechtsprechung zu aArt.
47 Abs. 2 AHVG erkannte, dass mit Bezug auf den Beginn der einjährigen
Verwirkungsfrist nicht mehr die tatsächliche, sondern die zumutbare Kenntnis
des zur Rückforderung Anlass gebenden Sachverhalts massgebend ist, hat es nicht
das erstmalige unrichtige Handeln der Amtsstelle als fristauslösend genügen
lassen. Vielmehr stellte es auf jenen Tag ab, an dem sich die Verwaltung später
- beispielsweise anlässlich einer Rechnungskontrolle - unter Anwendung der ihr
zumutbaren Aufmerksamkeit über ihren Fehler hätte Rechenschaft geben müssen
(BGE 110 V 304 E. 2b S. 306 f., 122 V 270 E. 5b/aa S. 275). Dieser Grundsatz,
wonach nicht der ursprüngliche Irrtum, sondern erst ein "zweiter Anlass" die
relative einjährige Verwirkungsfrist auslöst, wurde in der Folge
verschiedentlich bestätigt (zuletzt mit Urteil 9C_216/2007 vom 1. Oktober
2007), und ist auch in Anwendung von Art. 25 Abs. 2 ATSG zu beachten.
3.2.3 Die Rückforderung umfasst vorliegend Taggeldleistungen, die für Dezember
2003 und April bis Dezember 2004 gewährt worden sind. Die
Rückforderungsverfügung trägt das Datum des 24. Mai 2005. Nachdem die Kasse für
die Zeit vom 19. Dezember 2003 bis 19. April 2004 keine
Arbeitslosenentschädigung ausrichten musste, bestand - wenn überhaupt -
frühestens anlässlich der Bemessung der ab 20. April 2004 wieder geschuldeten
Taggelder Anlass zur Überprüfung des versicherten Verdienstes. Die Kasse hat
die Taggeldabrechnung für die Kontrollperiode April 2004 am 25. Mai 2004
erstellt und in entsprechender Höhe Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt. Der
25. Mai 2004 ist demgemäss der frühestmögliche auslösende Moment der
einjährigen Verwirkungsfrist in Bezug auf die ursprünglich falsche Berechnung
des versicherten Verdienstes. Was das zweite Versehen der Verwaltung (Erhöhung
des versicherten Verdienstes ab Kontrollperiode April 2004 in Anwendung von
Art. 37 Abs. 4 lit. a AVIV) betrifft, konnte sich ein zweiter Anlass zur
Überprüfung auf jeden Fall erst nach der erstmaligen Neufestsetzung des
versicherten Verdienstes mit Taggeldabrechnung vom 25. Mai 2004 ergeben. Damit
ist die Rückforderungsverfügung auf jeden Fall innert Jahresfrist erfolgt und
die einzelnen Rückforderungsbetreffnisse sind nicht verwirkt.
3.3
3.3.1 Bezüglich der Teilrückforderung von Arbeitslosentaggeldern, welche für
die Kontrollperioden April bis Dezember 2004 geleistet worden sind, vermögen
die Vorbringen des Beschwerdeführers die Betrachtungsweise der Vorinstanz nicht
in Zweifel zu ziehen. Die tatsächlichen Feststellungen sind nicht mangelhaft im
Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG und die rechtliche Würdigung ist
bundesrechtskonform. Entgegen dem offensichtlichen Verschrieb im angefochtenen
Entscheid der Rekurskommission (vgl. E. 1 hiervor) hat der Versicherte seine
Tätigkeit als .............. für Y.________ bereits während seiner
Vollzeitanstellung bei der Firma C.________ AG ausgeübt und dafür einen
Jahreslohn von Fr. 21'000.- erhalten. Weil dieser Verdienst ausserhalb der
normalen Arbeitszeit erzielt wurde, ist er nicht versichert (Art. 23 Abs. 3
AVIG). Ab 1. Januar 2004 konnte der Beschwerdeführer sein Pensum als
.............. erweitern und sein Jahreslohn wurde entsprechend auf Fr.
39'000.- erhöht. Diese Einkünfte, welche aus der erheblichen Ausweitung der
schon vor der Arbeitslosigkeit als Nebenerwerb ausgeübten Tätigkeit
resultieren, konkret Fr. 1'500.- monatlich, sind aber nun - wie von Verwaltung
und Vorinstanz ausgeführt - als Zwischenverdienst anzurechnen (E. 2.2 hiervor;
BGE 123 V 230 E. 3c und d S. 233 f.), indem lediglich noch die Differenz
zwischen dem zusätzlich erzielten Einkommen und dem versicherten Verdienst als
Kompensationsleistung zur Ausrichtung gelangt (Art. 24 Abs. 1 und 3 AVIG). Weil
der Versicherte allerdings im Zeitpunkt der Pensumserhöhung gar keine
Arbeitslosenentschädigung bezogen hat (er befand sich in einer befristeten
Vollzeitanstellung als Skiliftmitarbeiter und zog seinen Vater zur Erledigung
der Arbeit als .............. bei), wirkt sich der Umstand der Pensumserhöhung
arbeitslosenversicherungsrechtlich erst ab 20. April 2004, dem Tag des erneuten
Beginns der Anspruchsberechtigung innert laufender Rahmenfrist für den
Leistungsbezug, aus. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers spielt daher
keine Rolle, dass er nach seiner Behauptung die Hälfte seines Gehaltes für die
Tätigkeit als .............. seinem Vater abgibt. Nach der Pensumserhöhung
bezog er während der Vollzeitanstellung als Skiliftmitarbeiter bis 19. April
2004 keine Arbeitslosenentschädigung, weshalb für diese Zeit offen bleiben
kann, welchen Lohnanteil die Kasse aus der Beschäftigung als ..............
hätte berücksichtigen dürfen. Ab 20. April 2004 war der Versicherte wieder
arbeitslos und bereits auf Grund der Schadenminderungspflicht gehalten, die
Tätigkeit als .............. und den Lohn daraus nicht mit einer Drittperson
aufzuteilen. Im Lichte der weder offensichtlich unrichtigen noch
unvollständigen Tatsachenfeststellung im angefochtenen Entscheid durfte die
Rekurskommission, ohne Bundesrecht zu verletzen, die von der Kasse ab April
2004 in Berücksichtigung eines versicherten Verdienstes von Fr. 4'286.- und
eines Zwischenverdienstes von monatlich Fr. 1'500.- berechneten
Kompensationszahlungen sowie die aus der Neuberechnung folgenden
Rückforderungsbetreffnisse der Kontrollperioden April bis Dezember 2004
bestätigen.
3.3.2 Betreffend die Rückforderung von Taggeldern für die Kontrollperiode
Dezember 2003 ist der Einwand des Beschwerdeführers hingegen berechtigt. Er hat
seine ..............-Tätigkeit bis Ende Dezember 2003 im bisherigen Umfang
ausgeübt. Erst ab 1. Januar 2004 weitete er diesen Nebenerwerb aus. Für die
Zeit zuvor erzielte er als .............. einen reinen Nebenverdienst (E. 3.3.1
hiervor). Dies hat die Kasse in der ursprünglichen Taggeldabrechnung vom 18.
Dezember 2003 korrekt berücksichtigt, indem sie keinen Zwischenverdienst
abgerechnet hat. In der korrigierten Rückforderungsabrechnung vom 24. Mai 2005
wird allerdings ein Zwischenverdienst abgezogen. Die Verwaltung hat dieses
Vorgehen in der Folge (in der Rückforderungsverfügung vom 24. Mai 2005 oder im
Einspracheentscheid vom 18. August 2005) nicht begründet. Die Rekurskommission
hat diesen Fehler nicht beachtet. Weil es sich dabei um ein offensichtliches
Versehen der Vorinstanz handelt, ist das Bundesgericht befugt, berichtigend
einzugreifen (E. 1 hiervor). Dies bedeutet für die vorliegende Angelegenheit,
dass von einer Rückforderung für im Monat Dezember 2003 ausbezahlte Taggelder
im Betrag von Fr. 1'403.75 abgesehen werden muss. Der ursprünglichen
Taggeldabrechnung vom 18. Dezember 2003 legte die Kasse einen versicherten
Verdienst in der Höhe von Fr. 4'213.- zu Grunde. Aus der Korrektur der
Taggeldabrechnung mit einem versicherten Verdienst von Fr. 4'286.- würde ein
nur unerheblich abweichender Bruttoanspruch resultieren, weshalb die
Wiedererwägungsvoraussetzungen in Bezug auf die erste Taggeldabrechnung für die
Kontrollperiode Dezember 2003 zu verneinen sind.

4.
Auf Grund des teilweisen Obsiegens des Beschwerdeführers sind die
Gerichtskosten von den Parteien anteilsmässig zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dem Versicherten steht eine im Verhältnis zum Ausgang des Verfahrens reduzierte
Parteientschädigung zu (Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist, werden
der Entscheid der Kantonalen Rekurskommission in Sachen Arbeitslosigkeit des
Kantons Wallis vom 13. November 2007 und der Einspracheentscheid der
Arbeitslosenkasse Unia vom 18. August 2005 insoweit aufgehoben, als die
Rückforderungssumme auf insgesamt Fr. 9'940.65 reduziert wird.

2.
Von den Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer Fr. 400.- und
der Beschwerdegegnerin Fr. 100.- auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 200.- zu entschädigen.

4.
Das Kantonale Versicherungsgericht des Wallis wird über den Anspruch auf eine
Parteientschädigung für das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des
letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonalen Versicherungsgericht des
Wallis, dem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum Oberwallis und dem
Staatssekretariat für Wirtschaft schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 15. Mai 2008
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

i.V. Widmer Berger Götz