Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.90/2007
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Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_90/2007

Urteil vom 12. März 2008
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Widmer, Bundesrichter Lustenberger,
Gerichtsschreiberin Schüpfer.

Parteien
K.________, Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Claude Wyssmann, Hauptstrasse 36, 4702 Oensingen,

gegen

IV-Stelle des Kantons Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn
vom 5. Februar 2007.

Sachverhalt:

A.
Der 1971 geborene K.________ erlernte in seiner serbisch-montenegrinischen
Heimat den Beruf eines Autospenglers/-Lackierers und reiste 1992 in die Schweiz
ein. Ab 1998 war er als Maschinenbediener in der Q.________ AG tätig. Bereits
ab 1999 traten lumbale Rückenschmerzen auf, die ab 21. Mai 2002 zu einer
vollständigen Arbeitsunfähigkeit führten. Am 10. Juli 2002 wurde eine
Diskushernie L3/4 operiert. Es persistierten eine Lumbo-Femoralgie sowie
Parästhesien am ventro-medialen Oberschenkel rechts. Vom 7. Juli 2003 bis 9.
Januar 2004 absolvierte er in der Institution X.________ eine von der
Arbeitslosenversicherung gewährte berufliche Eingliederungsmassnahme (Bericht
vom 4. Dezember 2003). K.________ meldete sich am 10. März 2004 bei der
IV-Stelle des Kantons Solothurn zum Leistungsbezug an. Diese holte unter
anderem einen Bericht des den Versicherten behandelnden Neurologen Dr. med.
J.________ vom 29. März 2004 ein und liess ihn - mangels freier Kapazität in
der neurologischen Poliklinik - an der Klinik für Rheumatologie des Spitals
Y.________ begutachten. Die Expertise datiert vom 9. November 2004. Gestützt
auf dieses Gutachten eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten, als Gesunder
würde er ein jährliches Einkommen von Fr. 45'370.- erzielen, mit Behinderung
betrage dieses Fr. 669.- mehr, also Fr. 46'039.-, weshalb er bei einem
Invaliditätsgrad von 0 % keinen Leistungsanspruch habe (Verfügung vom 27.
Januar 2005). Daran hielt sie auf Einsprache hin fest (Entscheid vom 9. Juni
2005).

B.
Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn wies die gegen den
Einspracheentscheid erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 5. Februar 2007 ab.

C.
K.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen
und beantragen, in Aufhebung des kantonalen Entscheides seien ihm die
gesetzlichen Leistungen bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % nebst
Verzugszins von 5 % auszurichten. Eventuell sei die Sache zur Einholung eines
polydisziplinären Gutachtens und zur neuen Entscheidung an die IV-Stelle
zurückzuweisen. Im Weiteren ersucht K.________ um die Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung im letztinstanzlichen Verfahren
sowie darum, das kantonale Versicherungsgericht sei anzuweisen, dem als
unentgeltlichen Rechtsbeistand eingesetzten Anwalt die Gelegenheit zu gewähren,
eine Kostennote für seine Bemühungen einzureichen.
Die IV-Stelle des Kantons Solothurn schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das
Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Gemäss Art. 105 Abs. 1 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt
zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann
deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen,
wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne
von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG;
Ausnahme: Beschwerden gemäss Art. 97 Abs. 2 BGG [Art. 105 Abs. 3 BGG]). Zu den
Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 lit. a BGG gehören namentlich auch die
unvollständige (gerichtliche) Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen
(Urteil 9C_539/2007 vom 31. Januar 2008, E. 1; Ulrich Meyer, N 25, 36 und 58-61
zu Art. 105, in: Niggli/ Uebersax/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar
Bundesgerichtsgesetz, Basel 2008 [nachfolgend: BSK BGG]) und die Verletzung des
Untersuchungsgrundsatzes als einer wesentlichen Verfahrensvorschrift (Urteile
8C_364/2007 vom 19. November 2007, [E. 3.3]; vgl. auch Markus Schott, N 17 zu
Art. 97, in: BSK BGG).

2.
Streitig ist in erster Linie der Anspruch auf eine Rente der
Invalidenversicherung.

2.1 Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und die Rechtsprechung
über die Begriffe der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) und Invalidität
erwerbstätiger Versicherter (Art. 8 Abs. 1 ATSG) sowie den Umfang des
Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG) und die Bemessung des Invaliditätsgrades
bei erwerbstätigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des
Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG)
richtig wiedergegeben. Darauf wird verwiesen. Richtig dargelegt hat sie zudem
in beweisrechtlicher Hinsicht die Aufgabe von Arzt und Ärztin im Rahmen der
Invaliditätsbemessung, die Anforderungen an eine beweistaugliche und
beweiskräftige medizinische Expertise (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261, 105 V 156 E.
1 S. 159), die Grundsätze der freien Beweiswürdigung, welche das Gericht
verpflichten, die Beweise - ohne Bindung an förmliche Regeln - umfassend,
pflichtgemäss und objektiv zu würdigen, insbesondere die Gründe anzugeben,
warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (BGE
125 V 351 E. 3a S. 352).

2.2 In beweisrechtlicher Hinsicht zu ergänzen ist, dass das
Administrativverfahren vor der IV-Stelle wie auch der kantonale
Sozialversicherungsprozess vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht sind (Art. 43
Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben IV-Stelle und
Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen
festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die
Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende
Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum - auf
Verwaltungs- und Gerichtsstufe geltenden - Grundsatz der freien Beweiswürdigung
auf. Führen die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen
vorzunehmenden Abklärungen den Versicherungsträger oder das Gericht bei
umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE
132 V 393 E. 4.1 S. 400) zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als
überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360, 125 V 193 E. 2 S. 195,
je mit Hinweisen) zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an
diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so liegt im Verzicht auf die
Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
(antizipierte Beweiswürdigung; vgl. SVR 2001 IV Nr. 10 S. 27 E. 4 S. 28; zu
Art. 4 Abs. 1 aBV ergangene, weiterhin geltende Rechtsprechung: BGE 124 V 90 E.
4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162, je mit Hinweisen). Bleiben jedoch erhebliche
Zweifel an Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen
Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von
zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu
erwarten sind (Urteil I 828/06 vom 5. September 2007).

2.3 Die Beweiswürdigung im Allgemeinen - wie auch die antizipierte
Beweiswürdigung als Teil derselben - betreffen Tatfragen (Entscheid I 9/07 vom
9. Februar 2007, E. 4; BSK BGG-Meyer, N 34 zu Art. 105 und BSK BGG-Schott, N 29
zu Art. 95, je mit Hinweisen), die das Bundesgericht lediglich auf
offensichtliche Unrichtigkeit und Rechtsfehlerhaftigkeit hin zu überprüfen
befugt ist (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. E. 1 hievor). Unter diesem Blickwinkel
hält ein Verzicht der Vorinstanz auf weitere Beweisvorkehren aufgrund
antizipierter Beweiswürdigung etwa dann nicht stand, wenn die
Sachverhaltsfeststellung unauflösbare Widersprüche enthält (vgl. etwa BGE 124
II 103 E. 1a S. 105; in BGE 126 III 431 nicht publizierte E. 4c/bb des Urteils
5P.119/2000 vom 24. Juli 2000) oder wenn eine entscheidwesentliche Tatsache auf
unvollständiger Beweisgrundlage - beispielsweise ohne Beizug des notwendigen
Fachwissens unabhängiger Experten/Expertinnen, obwohl im Einzelfall unabdingbar
- beantwortet wird (vgl. etwa BGE 132 III 83 E. 3.5 S. 88; vgl. auch Urteil I
1051/06 vom 4. Mai 2007, E. 3.3 und 3.4 [publ. in: SVR 2007 IV Nr. 39 S. 132]).
Demgegenüber ändern blosse Zweifel an der Richtigkeit der vorinstanzlichen
Sachverhaltsfeststellung an deren Verbindlichkeitswirkung gemäss Art. 105 Abs.
1 BGG nichts (vgl. die Hinweise in Urteil 9C_539/2007 vom 31. Januar 2008 E.
2.2.2).

3.
Der Beschwerdeführer beanstandet die vorinstanzliche Beweiswürdigung, die
unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes,
die Berechnung des Valideneinkommens sowie die Höhe des leidensbedingten Abzugs
beim Invalideneinkommen.
3.1
3.1.1 In tatsächlicher Hinsicht hat das kantonale Gericht festgestellt, gemäss
Gutachten der Rheumatologischen Klinik des Spitals Y.________ vom 9. November
2004 - welches die rechtsprechungsgemässen Kriterien eines beweisrelevanten
Gutachtens vollumfänglich erfülle und auf welches abzustellen sei - sei der
Beschwerdeführer für schwere Arbeiten vollständig arbeitsunfähig; für
mittelschwere bestehe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit, welche durch
rekonditionierende Massnahmen noch steigerbar sei, und für eine
wechselbelastende leichte bis mittelschwere Tätigkeit sei eine vollständige
Arbeitsfähigkeit gegeben. Den Berichten des behandelnden Arztes Dr. med.
J.________, Neurologie FMH, und der Klinik Z.________ wird jeglicher Beweiswert
abgesprochen.
3.1.2 Dies ist in dieser absoluten Form nicht begründet. Hingegen kann es auch
nicht als offensichtlich unrichtig oder rechtsfehlerhaft bezeichnet werden,
wenn die Vorinstanz unter Würdigung der gesamten medizinischen Akten zur
Erkenntnis gelangt ist, es sei auf das Gutachten des Spitals Y.________
abzustellen. Der Beschwerdeführer weist zwar mit Recht darauf hin, dass dieses
unter anderem hinsichtlich der als zumutbar erachteten Arbeitsfähigkeiten in
den verschiedenen Anforderungsprofilen (schwere, mittlere oder leichte bis
höchstens mittelschwere Tätigkeit) nicht widerspruchsfrei ist. Das ändert
jedoch nichts an der Tatsachenfeststellung des kantonalen Gerichts, dass dem
Beschwerdeführer bei einer wechselbelastenden, leichten bis mittelschweren
Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit zuzumuten ist. Auch wenn die
anderslautenden Atteste des Dr. med. J.________ und der Klinik Z.________ -
welche bei einer entsprechenden Tätigkeit lediglich eine 50%ige
Arbeitsfähigkeit attestieren - an dieser Beurteilung gewisse Zweifel entstehen
lassen, genügen diese nicht, die vorinstanzlichen Feststellungen als
offensichtlich unrichtig oder willkürlich zu bezeichnen. Das gilt insbesondere
auch für die Frage, ob es nicht angezeigt gewesen wäre, den Gesundheitszustand
des Beschwerdeführers durch einen neurologischen anstelle eines
rheumatologischen Experten prüfen zu lassen, oder für die Begutachtung ein
aktuelles MRI anzufertigen. Angesichts des Umstandes, dass der Beginn der
Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit auf den 21. Mai 2002
festzusetzen ist und ein möglicher Rentenbeginn folglich auf Mai 2003 fällt
(Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG), kann die Beurteilung anhand von im November 2002
angefertigten Magnetresonanz-Bildern nicht als offensichtlich unrichtig
beurteilt werden. Da der behandelnde Arzt bis zum relevanten
Beurteilungszeitpunkt (Erlass des Einspracheentscheides vom 9. Juni 2005; BGE
130 V 138 E. 2.1 S. 140) nicht von einer wesentlichen Verschlechterung des
medizinischen Sachverhalts ausgeht, ist die vorinstanzliche
Sachverhaltsfeststellung nicht - auch nicht als Verletzung des
Untersuchungsgrundsatzes - zu beanstanden. Das gilt gleichermassen hinsichtlich
des psychischen Gesundheitszustandes. Insbesondere hat die Vorinstanz nicht
gegen den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) verstossen bzw. den
rechtserheblichen Sachverhalt in Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften
festgestellt. Das kantonale Gericht hat vielmehr alle vorliegenden Berichte
berücksichtigt und überzeugend dargelegt, weshalb es dem einen und nicht dem
anderen Bericht gefolgt ist. Für die Beurteilung des bis Anfang Juni 2005
massgebenden Sachverhaltes durfte das kantonale Gericht im Sinne einer
antizipierten Beweiswürdigung auf die Einholung weiterer Gutachten
neurologischer, neurochirurgischer oder psychiatrischer Fachrichtung verzichten
und die Erwerbsunfähigkeit des Beschwerdeführers unter Berücksichtigung eines
hypothetischen Einkommens bei einer wechselbelastenden leichten bis
mittelschweren Tätigkeit und einer vollen Arbeitsfähigkeit prüfen.
3.2
3.2.1 Bei der Frage, ob im Rahmen der Ermittlung des Invaliditätsgrades beim
Valideneinkommen auf den zuletzt erzielten Lohn oder aber auf Tabellenlöhne
abzustellen ist, handelt es sich um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.3 S.
399). Für die Ermittlung des Einkommens, welches die versicherte Person ohne
Gesundheitsschaden erzielen könnte (Valideneinkommen), ist entscheidend, was
sie im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der
überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte; dabei
wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der
realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es
empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne
Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224 mit
Hinweis).
3.2.2 Die Vorinstanz hat die Festsetzung des Valideneinkommens der IV-Stelle,
welche unter Aufrechnung der für das Jahr 2003 relevanten Teuerung vom zuletzt
erzielten Lohn ausging, geschützt. Verglichen mit dem hypothetisch erreichbaren
Invalideneinkommen, welches mit Hilfe der Tabellen des Bundesamtes für
Statistik ermittelt wurde, ist das Invalideneinkommen trotz eines Abzuges von
20 % vom Tabellenlohn höher als das Valideneinkommen. Da nicht anzunehmen ist,
dass sich der Beschwerdeführer freiwillig mit einem 20 % kleineren Lohn, als er
ihn auf dem ihm offenen Arbeitsmarkt hätte erzielen können, zufrieden gab,
spielten offenbar noch weitere arbeitsmarktrelevante Faktoren eine Rolle. Sie
sind entweder beim Invalideneinkommen zu berücksichtigen, oder haben auch beim
Valideneinkommen ausser Betracht zu fallen. Bei einem derart offensichtlichen
Missverhältnis ist auch bei der Bemessung des Valideneinkommens auf die
Tabellenlöhne abzustellen. Vorliegend ändert dies jedoch nichts am Anspruch auf
eine Rente, da dem Beschwerdeführer zumindest bis Juni 2005 eine volle
Arbeitsfähigkeit attestiert wurde, worauf abzustellen ist (E. 3.1).
3.2.3 Hinsichtlich der geltend gemachten Rüge, der vorinstanzlich bestätigte
behinderungsbedingte Abzug von 20 % sei zu tief, ist dem Beschwerdeführer
entgegenzuhalten, dass es sich bei der Höhe des Abzuges um eine Ermessensfrage
handelt, die - von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen -
letztinstanzlich nicht mehr überprüft werden kann (Art. 95 lit. a BGG; BGE 132
V 393 E. 3.3 S. 399). Im Übrigen würde selbst die Gewährung des Maximalabzuges
von insgesamt 25 % (BGE 126 V 75 E. 5b/bb und cc S. 80) noch immer nicht zu
einer rentenbegründenden Invalidität führen.

4.
Beanstandet wird ferner die Höhe der durch die Vorinstanz im Rahmen der
unentgeltlichen Rechtsvertretung zugesprochenen Entschädigung und eine bei der
Festsetzung erfolgte Verletzung des rechtlichen Gehörs.

4.1 Nach der Rechtsprechung kann eine von einem kantonalen Gericht festgesetzte
Entschädigung im Rahmen der unentgeltlichen Verbeiständung nur vom
Rechtsvertreter beim Bundesgericht angefochten werden (vgl. BGE 110 V 360 E. 2
S. 363 f. e contrario; ARV 1996/97 Nr. 27 S. 151), während die Beschwerde
führende Person selber dazu nicht legitimiert ist, ebenso wenig der
Rechtsvertreter, wenn er im Namen seines Mandanten Beschwerde führt. Dies
gründet im Umstand, dass die Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung durch
ein kantonales Gericht ein Rechtsverhältnis zwischen dem Rechtsbeistand und dem
Staat entstehen lässt, an welchem der Mandant nicht beteiligt ist. Letzterer
ist, soweit es um die Höhe der unter dem Titel unentgeltliche Verbeiständung
zugesprochenen Entschädigung an seinen Rechtsvertreter geht, nicht berührt. Ein
schutzwürdiges Interesse an der Anfechtung des Kostenentscheides hat nur der
Rechtsvertreter einer Partei, welcher bei einem zu tief festgesetzten Honorar
seinem Klienten nicht zusätzlich Rechnung stellen darf (SVR 2007 UV Nr. 16 S.
54 E. 2.1, U 63/04; Urteil M 2/06 vom 17. September 2007, E. 5.3.2).

4.2 Die Rüge, das fragliche Honorar sei zu niedrig, wurde letztinstanzlich
durch den Versicherten erhoben. Daneben hat der Rechtsvertreter weder ein
Rechtsmittel in eigenem Namen eingereicht, noch in der für seinen Klienten
erhobenen Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erklärt,
hinsichtlich der Entschädigung in eigenem Namen Beschwerde zu führen. Der
Versicherte war durch Dispositiv-Ziffer 2 des vorinstanzlichen Entscheides
nicht berührt und hatte kein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder
Änderung. Daher ist er im vorliegenden Verfahren zur Anfechtung der Höhe des
Honorars aus unentgeltlicher Verbeiständung nicht legitimiert und es kann auf
die Beschwerde in diesem Punkt nicht eingetreten werden.

5.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Die
Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art. 66
Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Prozessführung (im Sinne der
vorläufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen
Verbeiständung) kann entsprochen werden, da die Bedürftigkeit ausgewiesen ist,
die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung durch
einen Rechtsanwalt geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen
ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte
Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu im
Stande ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes
vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Rechtsanwalt Claude Wyssmann, Oensingen, wird als unentgeltlicher Anwalt des
Beschwerdeführers bestellt, und es wird ihm für das bundesgerichtliche
Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2500.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn, der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für
Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 12. März 2008

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Schüpfer