Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Sozialrechtliche Abteilungen I 63/2007
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I 63/07

Urteil vom 18. Januar 2008

I. sozialrechtliche Abteilung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Widmer, Bundesrichter Frésard,
Gerichtsschreiber Hochuli.

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdeführerin,

gegen

G.________, 2000, Beschwerdegegnerin,
vertreten durch ihre Mutter,
und diese vertreten durch Rechtsanwältin Helena Falk, Oberer Graben 44, 9000
St. Gallen.

Invalidenversicherung,

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts
des Kantons St. Gallen
vom 7. Dezember 2006.

Sachverhalt:

A.
G. ________, geboren 2000, leidet an juveniler idiopathischer Oligoarthritis
(nachfolgend kurz Arthritis genannt) mit Befall unter anderem der Knie- und
Fussgelenke sowie Augenbeteiligung (Uveitis [Regenbogenhautentzündung]). Mit
zwei Verfügungen vom 19. September 2005 übernahm die IV-Stelle des Kantons
St. Gallen die im Zusammenhang mit der Arthritisbehandlung stehende
Physiotherapie für die Dauer vom 1. Februar 2005 bis 31. Januar 2007, lehnte
im Übrigen jedoch das Gesuch um Übernahme der (medikamentösen) Behandlung von
Arthritis und Uveitis als medizinische Massnahme (einschliesslich
Brillenversorgung) zu Lasten der Invalidenversicherung ab. Daran hielt die
IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 21. November 2005 fest.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons
St. Gallen mit Entscheid vom 7. Dezember 2006 teilweise gut, hob den
Einspracheentscheid vom 21. November 2005 auf, sprach G.________ medizinische
Eingliederungsmassnahmen im Sinne der Erwägungen (Übernahme der
[medikamentösen] Behandlung von Arthritis und Uveitis durch die
Invalidenversicherung) zu und wies die Sache zur weiteren Abklärung des
Anspruchs auf Hilfsmittelversorgung mit einer Brille im Sinne der Erwägungen
an die IV-Stelle zurück.

C.
Die IV-Stelle führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren, der
Entscheid vom 7. Dezember 2006 sei aufzuheben.
Während G.________ die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragen
lässt, schliesst das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) auf deren
Gutheissung.

Erwägungen:

1.
1.1 Der angefochtene Entscheid ist am 7. Dezember 2006 ergangen. Das
Verfahren richtet sich somit nach dem Bundesgesetz über die Organisation der
Bundesrechtspflege (OG). Das am 1. Januar 2007 in Kraft getretene
Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG [AS 2006 1205 ff.,
1243]) ist insoweit nicht anwendbar (Art. 132 Abs. 1 BGG).

1.2 Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nach dem 1. Juli 2006 anhängig
gemacht worden ist, bestimmt sich die Kognition im Streit um die Übernahme
der Behandlung von Arthritis und Uveitis als medizinische Massnahme der
Invalidenversicherung nach Art. 132 OG in der ab 1. Juli 2006 gültig
gewesenen Fassung (BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395). Es ist daher nur zu prüfen,
ob der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt, einschliesslich
Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens (Art. 104 lit. a OG), oder ob
das kantonale Gericht den Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollständig
oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt hat
(Art. 104 lit. b OG und Art. 105 Abs. 2 OG).

2.
2.1 Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen über den Anspruch auf
medizinische Massnahmen chirurgischer, physiotherapeutischer und
psychotherapeutischer Art (Art. 12 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2004
geltenden Fassung, welche mit der früheren inhaltlich übereinstimmt [Urteil
des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 878/05 vom 7. August 2006,
E. 1.2]; vgl. auch Art. 2 IVV) und die dazu ergangene Rechtsprechung (BGE 120
V 277 E. 3a S. 279 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 131 V 9 E. 4.2 S. 21 mit
weiteren Hinweisen) zutreffend dargelegt. Richtig ist auch, dass der
Eingliederungserfolg, für sich allein betrachtet, im Rahmen des Art. 12 IVG
kein taugliches Abgrenzungskriterium ist, zumal praktisch jede ärztliche
Vorkehr, die medizinisch erfolgreich ist, auch im erwerblichen Leben eine
entsprechende Verbesserung bewirkt (BGE 102 V 42 und AHI 1999 S. 127 E. 2b
[I 115/98], je mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.

2.2 Ergänzend ist anzufügen, dass sich stabilisierende Vorkehren nach der
Rechtsprechung (AHI 1999 S. 127 f. E. 2d [I 115/98] mit Hinweisen) stets
gegen labiles pathologisches Geschehen richten. Deshalb muss eine
kontinuierliche Therapie, die notwendig ist, um das Fortschreiten eines
Leidens zu verhindern, als Behandlung des Leidens an sich bewertet werden.
Keine stabile Folge von Krankheit, Unfall oder Geburtsgebrechen ist daher ein
Zustand, der sich nur dank therapeutischer Massnahmen einigermassen im
Gleichgewicht halten lässt, gleichgültig welcher Art die Behandlung ist (BGE
98 V 205 E. 2 S. 208). Ein solcher Zustand ist, solange er im Gleichgewicht
bewahrt werden kann, wohl stationär, aber nicht im Sinne der Rechtsprechung
stabil. Die medizinischen Vorkehren, die zur Aufrechterhaltung des
stationären Zustandes erforderlich sind, können daher von der
Invalidenversicherung nicht übernommen werden (AHI 1999 S. 127 f. E. 2d
[I 115/98] mit Hinweisen; Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
I 15/02 vom 17. September 2002, I 164/99 vom 20. März 2000 und I 612/99 vom
1. Mai 2000).

3.
Der Vorinstanz ist insoweit beizupflichten, als sie zutreffend erkannt hat,
dass die offenbar am 11. Januar 2006 durchgeführte Kataraktoperation sowie
die in der Folge erforderliche Versorgung mit Linsen und Brillen nicht
Gegenstand des hier zu beurteilenden Leistungsanspruchs bilden, da das
Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf
den bis zum Zeitpunkt des streitigen Einspracheentscheides (hier:
21. November 2005) verwirklichten Sachverhalt abstellt (BGE 130 V 445 E. 1.2
S. 446 mit Hinweisen). Immerhin sei hinsichtlich des für die Übernahme der
Staroperation durch die Invalidenversicherung vorausgesetzten
Eingliederungserfolgs auf E. 3.3.2 des Urteils I 64/07 vom 27. Juli 2007
sowie auf die mit der "intensiven Steroidbehandlung" (Bericht der
behandelnden Augenärztin Dr. med. L.________ des Spitals X.________ vom
29. September 2005) verbundenen Nebenwirkungen (Urteil des Eidgenössischen
Versicherungsgerichts I 347/04 vom 10. Dezember 2004, E. 3.1) verwiesen.

4.
Die von der IV-Stelle mit Verfügung vom 19. September 2005 für die Dauer vom
1. Februar 2005 bis 31. Januar 2007 zugesprochene Übernahme der
Physiotherapie als medizinische Eingliederungsmassnahme zu Lasten der
Invalidenversicherung wird zu Recht von keiner Seite in Frage gestellt. Zudem
steht fest und ist unbestritten, dass die Versicherte nicht an den Folgen
eines Geburtsgebrechens (Art. 13 IVG) leidet. Strittig ist demgegenüber, ob
die Beschwerdegegnerin Anspruch auf Übernahme der (medikamentösen) Behandlung
von Arthritis und Uveitis als medizinische Eingliederungsmassnahme sowie auf
Versorgung mit einer Brille als Hilfsmittel zu Lasten der
Invalidenversicherung hat.

5.
Vorweg zu prüfen ist, ob die (medikamentöse) Behandlung der Arthritis und der
Uveitis von der Invalidenversicherung als medizinische
Eingliederungsmassnahme zu übernehmen ist.

5.1 Das kantonale Gericht bejahte dies mit der Begründung, die medikamentöse
Leidensbehandlung gehöre nach Art. 14 Abs. 1 lit. b IVG zu den medizinischen
Eingliederungsmassnahmen, welche nach Art. 12 IVG grundsätzlich von der
Invalidenversicherung übernommen werden könnten. Hiezu verweist die
Vorinstanz auf die Randziffern 459.1, 341.2 und 390.8 des vom BSV
herausgegebenen Kreisschreibens über die medizinischen
Eingliederungsmassnahmen der IV (KSME), wonach bei Pankreasinsuffizienz die
medikamentöse Substitutionstherapie, bei renalem Kleinwuchs die
Wachstumshormonbehandlung und bei cerebralen Lähmungen die Behandlung mit
Botulinumtoxin von der Invalidenversicherung als medizinische
Eingliederungsmassnahmen zu übernehmen seien. Zwischen der unbestrittenen
Übernahme der Physiotherapie im Rahmen der Arthritisbehandlung und der
medikamentösen Behandlung bestehe enge Konnexität. Diese beiden Behandlungen
liessen sich nicht von einander trennen, ohne dass dadurch die
Erfolgsaussichten der physiotherapeutischen Massnahmen gefährdet würden.
Deshalb sei praxisgemäss auch die medikamentöse Behandlung der Arthritis von
der Invalidenversicherung als medizinische Eingliederungsmassnahme zu
übernehmen. Am bestehenden Anspruch auf Übernahme der medikamentösen
Behandlung ändere nichts, dass mit denselben Medikamenten "sozusagen als
willkommene Nebenwirkung" gleichzeitig auch die mit der Grunderkrankung
(juvenile idiopathische Oligoarthritis) zusammenhängende Uveitis behandelt
werden könne.

5.2 Demgegenüber argumentiert das BSV mit Vernehmlassung vom 26. März 2007,
das kantonale Gericht scheine in grundlegender Weise die unterschiedliche
Konzeption des Anspruchs auf medizinische Massnahmen im Allgemeinen gemäss
Art. 12 IVG und des Anspruchs auf medizinische Massnahmen bei
Geburtsgebrechen im Rahmen von Art. 13 IVG zu verkennen.

5.2.1 Art. 12 IVG bezweckt namentlich, die Aufgabenbereiche der
Invalidenversicherung einerseits und der sozialen Kranken- und
Unfallversicherung anderseits gegeneinander abzugrenzen. Diese Abgrenzung
beruht auf dem Grundsatz, dass die Behandlung einer Krankheit oder einer
Verletzung ohne Rücksicht auf die Dauer des Leidens primär in den
Aufgabenbereich der Kranken- und Unfallversicherung (oder gegebenenfalls der
Militärversicherung) gehört (BGE 104 V 79 E. 1 S. 81 mit Hinweis). Während
die Qualifizierung ärztlicher Vorkehren als medizinische Massnahmen im Rahmen
von Art. 12 IVG so lange ausgeschlossen ist, als es um die Behandlung labilen
pathologischen Geschehens geht (SVR 1995 IV Nr. 34 S. 89 E. 1.a [I 126/93]),
ist diese Qualifizierung für die Übernahme einer Vorkehr bei den
Geburtsgebrechen nicht vorausgesetzt (Ulrich Meyer-Blaser, Rechtsprechung des
Bundesgerichts zum IVG, Zürich 1997, S. 109 f. mit Hinweis). Denn die
Zielrichtung medizinischer Eingliederungsmassnahmen nach Art. 13 IVG bezieht
sich auf die Behandlung (Therapie) des Geburtsgebrechens und stellt in diesem
Bereich sachlich eine obligatorische eidgenössische Krankenpflegeversicherung
im Rechtssinne dar (Ulrich Meyer-Blaser, a.a.O., S. 100 f.), wogegen laut
Art. 12 IVG auf die Behandlung des Leidens an sich gerichtete Vorkehren von
der Invalidenversicherung grundsätzlich nicht als medizinische Massnahmen zu
übernehmen sind.

5.2.2 Bei bis 20-jährigen Versicherten im Besonderen können medizinische
Vorkehren schon dann überwiegend der beruflichen Eingliederung dienen und
trotz des einstweilen noch labilen Charakters des Leidens von der
Invalidenversicherung übernommen werden, wenn ohne diese Vorkehren eine
Heilung mit Defekt oder ein anderer stabilisierter Zustand einträte, welcher
die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich beeinträchtigen
würde. Die entsprechenden Kosten werden bei Minderjährigen also von der
Invalidenversicherung getragen, wenn das Leiden mit hinreichender
Wahrscheinlichkeit zu einem schwer korrigierbaren, die spätere Ausbildung und
Erwerbsfähigkeit erheblich behindernden stabilen pathologischen Zustand
führen würde (BGE 131 V 9 E. 4.2 S. 21 mit Hinweisen). Auch in derartigen
Fällen muss indessen der angestrebte Erfolg medizinisch-prognostisch mit
genügender Wahrscheinlichkeit voraussehbar sein (Urteil I 64/07 vom 27. Juli
2007 E. 2 mit Hinweis). Ebenfalls können lediglich Vorkehren von
voraussichtlich beschränkter Dauer medizinische Massnahmen im Sinne von
Art. 12 Abs. 1 IVG darstellen. Ausser Betracht fallen insbesondere Therapien,
welche nur zeitlich unbegrenzt angewendet wahrscheinlich zu einer
Verbesserung des Gesundheitszustandes führen oder eine Verschlechterung
verhindern können (SVR 2006 IV Nr. 3 S. 10 E. 2.1 [I 23/04]; AHI 2000 S. 64
E. 1 [I 181/99]; ZAK 1991 S. 176).

5.2.3 Soweit das kantonale Gericht mit angefochtenem Entscheid unter Verweis
auf verschiedene Randziffern der KSME (E. 5.1 hievor), welche sich allesamt
auf die medikamentöse Behandlung anerkannter Geburtsgebrechen beziehen, aus
der entsprechenden Leistungspflicht der Invalidenversicherung nach Art. 13
IVG darauf schliesst, dass auch die medikamentöse Behandlung der Arthritis
und Uveitis der Beschwerdegegnerin von der Invalidenversicherung zu
übernehmen sei, hat die Vorinstanz Bundesrecht verletzt. Hier kommt als
Anspruchsgrundlage mit Blick auf die Übernahme der anbegehrten
Leidensbehandlung einzig Art. 12 IVG in Frage. Denn bei der Versicherten ist
unbestritten kein Geburtsgebrechen diagnostiziert worden (E. 4 hievor).
Vielmehr leidet sie an chronischer Arthritis und chronischer Uveitis, wobei
die juvenile Oligoarthritis bei der Beschwerdegegnerin auf Grund der
positiven antinukleären Antikörper mit einem deutlich erhöhten Risiko einer
assoziierten Augenentzündung verbunden ist (Bericht vom 19. Juli 2005 des Dr.
med. H.________, Pädiatrische Klinik Spital Y.________). Die entsprechenden
Entzündungen bedurften einer intensiven Steroidbehandlung, welche als
Nebenwirkung eine zunehmende Linsentrübung zur Folge hatte (Bericht der
behandelnden Augenärztin Dr. med. L.________ vom 29. September 2005; vgl.
hievor E. 3 in fine mit Hinweis). Medizinisch-prognostisch war daher
hinsichtlich des Augenleidens nicht mit dem für die Bejahung des Anspruchs
auf medizinische Massnahmen vorausgesetzten dauerhaften Eingliederungserfolg
(E. 5.2.2 hievor) zu rechnen. Zudem legt das BSV überzeugend dar, dass es
sich bei der Arthritis der Versicherten um eine innere Krankheit im Sinne von
Art. 2 Abs. 4 IVV handelt, deren Behandlung nicht als medizinische Massnahme
im Sinne von Art. 12 IVG gilt. Die von der Beschwerdegegnerin als
medizinische Eingliederungsmassnahme anbegehrte, entzündungshemmend und
immunsuppresiv wirkende medikamentöse Behandlung ist direkt gegen das
ursächlich Leiden der auf einer Autoimmunreaktion infolge antinuklearer
Antikörper basierenden Entzündungsreaktion gerichtet. Das prioritäre
therapeutische Ziel der medikamentösen Behandlung ist daher nicht die
Eingliederung, sondern die Beherrschung der Entzündungsreaktion und die
Verhinderung des Fortschreitens der mit dieser inneren Krankheit verbundenen
degenerativen Prozesse.

5.2.4 Sodann trifft es entgegen der Vorinstanz nicht zu, dass sich der
Anspruch auf Übernahme der medikamentösen Behandlung von Arthritis und
Uveitis aus der engen Konnexität mit dem anerkannten Anspruch auf
Physiotherapie ableiten lässt. Die im Rahmen der Arthritisbehandlung mit
Blick auf BGE 100 V 100 E. 1c in fine S. 104 von der Invalidenversicherung zu
Recht als medizinische Eingliederungsmassnahme übernommene Physiotherapie
dient in erster Linie der Verhinderung drohender Skelettschäden, welche als
Folge des entzündlichen Prozesses entstehen können. Demgegenüber zielt die
medikamentöse Behandlung auf die Stabilisierung des fortschreitenden
progressiven Charakters der Grundkrankheit ab (hievor E. 5.2.3 in fine). Ein
Ausnahmefall, welcher die medikamentöse Behandlung als untrennbarer
Bestandteil der übernommenen Physiotherapie erscheinen liesse, indem diese
derart starke Schmerzen verursacht, dass deren Durchführung die Einnahme von
Schmerzmitteln notwendigerweise voraussetzt, wird hier nicht geltend gemacht
und die Aktenlage lässt auch nicht darauf schliessen. Richtet sich jedoch die
hier anbegehrte Übernahme der medikamentösen Behandlung unmittelbar auf die
Stabilisierung des labilen pathologischen Geschehens der Grundkrankheit und
fehlt es unter den gegebenen Umständen an einer untrennbaren Verbindung mit
der übernommenen Physiotherapie, verletzte das kantonale Gericht Bundesrecht,
soweit es den Anspruch auf Übernahme der medikamentösen Leidensbehandlung als
medizinische Massnahme zu Lasten der Invalidenversicherung bejahte. Diese
Massnahme gehört vielmehr in den Bereich der obligatorischen
Krankenpflegeversicherung.

5.2.5 Nach dem Gesagten steht fest, dass die IV-Stelle die Übernahme der
medikamentösen Behandlung der chronischen Arthritis und der chronischen
Uveitis als medizinische Eingliederungsmassnahme zu Recht abgelehnt und die
Vorinstanz mit dem angefochtenem Entscheid Bundesrecht verletzt hat.

6.
Es bleibt zu prüfen, ob die IV-Stelle auch die Übernahme der Sehhilfen zu
Recht abgelehnt hat.

6.1 Gemäss Art. 21 Abs. 1 IVG hat die versicherte Person im Rahmen einer vom
Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, deren sie für
die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder der Tätigkeit in ihrem
Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbildung oder zum Zwecke der
funktionellen Angewöhnung bedarf. Kosten für Zahnprothesen, Brillen und
Schuheinlagen werden nur übernommen, wenn diese Hilfsmittel eine wesentliche
Ergänzung medizinischer Eingliederungsmassnahmen bilden. Um eine wesentliche
Ergänzung medizinischer Eingliederungsmassnahmen handelt es sich dann, wenn
im Zusammenhang mit oder bei der Durchführung einer medizinischen Massnahme
gemäss Art. 12 oder Art. 13 IVG die Abgabe einer Brille notwendig ist, oder
wenn der Erfolg einer medizinischen Massnahme der Invalidenversicherung nur
bei Benützung einer Brille gewährleistet ist (Urteile des Eidgenössischen
Versicherungsgerichts I 137/03 vom 9. Mai 2003 [E. 3.1] und I 108/02 vom
9. Dezember 2002 [E. 3]).

6.2 Wie dargelegt (E. 5 hievor), hat die IV-Stelle die Übernahme
medizinischer Eingliederungsmassnahmen in Bezug auf das Augenleiden mit der
strittiger Verfügung vom 19. September 2005 zu Recht abgelehnt, zumal die
intensive Steroidbehandlung (schon vor der Staroperation vom 11. Januar 2006)
nicht nur zu einer zunehmenden Linsentrübung führte, sondern auch zur Folge
hatte, dass die Beschwerdegegnerin - zumindest bis zum Zeitpunkt der
Kataraktoperation (E. 3 hievor) - regelmässig neue optische Korrekturen
benötigte (Bericht der behandelnden Augenärztin Dr. med. L.________ vom
29. September 2005). Bildete die Versorgung mit Sehhilfen bis dahin nicht
eine wesentliche Ergänzung einer medizinischen Eingliederungsmassnahme und
lagen infolge der intensiven Steroidbehandlung keine stabilen Verhältnisse
(vgl. hievor E. 2.2 und 3) vor, hat die IV-Stelle den Anspruch auf dieses
Hilfsmittel zu Recht verneint, ohne dass hiefür - entgegen dem angefochtenen
Entscheid - weitere Abklärungen erforderlich gewesen wären.

7.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten der
Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135
OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Dezember 2006 aufgehoben.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Der IV-Stelle des Kantons St. Gallen wird der geleistete Kostenvorschuss von
Fr. 500.- zurückerstattet.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons
St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt
Luzern, 18. Januar 2008

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Hochuli