Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.137/2008
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Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_137/2008

Urteil 28. März 2008
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Marazzi,
Gerichtsschreiber Levante.

Parteien
X.________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Roger Burges,

gegen

Regierungsstatthalterin von Bern,
Hodlerstrasse 7, 3011 Bern,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Fürsorgerische Freiheitsentziehung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts
des Kantons Bern, kantonale Rekurskommission für fürsorgerische
Freiheitsentziehungen,
vom 31. Januar 2008.

Sachverhalt:

A.
Am 3. April 2007 entschied die Regierungsstatthalterin von Bern, dass
X.________, geboren 1984, wegen emotional instabiler Persönlichkeitsstörung vom
impulsiven Typ sowie Abhängigkeit von verschiedenen Substanzen für unbestimmte
Zeit in den Universitären Psychiatrischen Diensten (UPD) Bern,
Universitätsklinik, zurückbehalten werde. Diese Verfügung wurde mit Entscheid
der Regierungsstatthalterin vom 19. Juli 2007 bestätigt. Am 28. Dezember 2007
stellte X.________ ein Entlassungsgesuch, welches die Regierungsstatthalterin
mit Entscheid von 15. Januar 2008 abwies.

B.
Gegen diesen Entschied erhob X.________ Rekurs beim Obergericht des Kantons
Bern (Kantonale Rekurskommission für fürsorgerische Freiheitsentziehungen). Mit
Urteil vom 31. Januar 2008 wies die Rekurskommission den Rekurs und den Antrag
auf externe Begutachtung ab (Dispositiv-Ziff. 1 und 2). Sodann trat sie auf den
Antrag, dass das von den UPD angeordnete Stufenprogramm eine Verletzung von
Art. 8 EMRK und Art. 10 Abs. 2 BV darstelle, nicht ein (Dispositiv-Ziff. 3).

C.
Mit Eingabe vom 29. Februar 2008 führt X.________ Beschwerde in Zivilsachen und
beantragt dem Bundesgericht, dass das angefochtene Urteil aufzuheben sei und
sie aus der fürsorgerischen Freiheitsentziehung zu entlassen sei. Sodann sei
festzustellen, dass das angefochtene Urteil Art. 13 i.V.m. Art. 8 EMRK
verletze; eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung unter Bestellung eines
externen Gutachters an die Vorinstanz zurückzuweisen. Weiter ersucht sie um
unentgeltliche Rechtspflege.

Die Rekurskommission hat auf eine Vernehmlassung zur Beschwerde verzichtet.
Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid (Art. 75 Abs. 1
BGG) betreffend fürsorgerische Freiheitsentziehung, gegen den die Beschwerde in
Zivilsachen gegeben ist (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG). Mit der Beschwerde
in Zivilsachen kann eine Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit.
a BGG), zu dem laut der Begriffsbestimmung des BGG auch das Verfassungsrecht
gehört. Gerügt werden kann ferner eine Verletzung des Völkerrechts (Art. 95
lit. b BGG)

2.
Nach den Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Entscheid (Art. 105 Abs. 1
BGG) leidet die Beschwerdeführerin an einer schweren Persönlichkeitsstörung.
Zwar ist die kognitive Intelligenz der Beschwerdeführerin nicht herabgesetzt,
jedoch verfügt sie nur über eine äussert geringe Sozialkompetenz und weist eine
schwere affektive Störung auf. Sie leidet an einem chronischen Substanzenabusus
mit Opiaten und nimmt ärztlich nicht verschriebene oder in Unkenntnis der
effektiven Verhältnisse Medikamente (Benzodiazepin) ein. Die Beschwerdeführerin
hat zwar gewisse, teilweise unrealistische Wunschvorstellungen bezüglich ihres
Lebens nach einem Klinikaustritt, über eine konkrete Tagesstruktur ausser der
Klinik (Arbeit, Freizeit, Betreuung) verfügt sie nicht. Sowohl in- als auch
ausserhalb der Klinik ist es zu selbstgefährdendem Verhalten gekommen.

Weiter geht aus dem angefochtenen Entscheid hervor, dass die Beschwerdeführerin
infolge ihres selbst- und fremdgefährdenden Verhaltens ein sog. Stufenprogramm
absolvieren muss. Dabei sind zunächst stationär gezielte
verhaltenstherapeutische Massnahmen installiert worden. Am 10. Dezember 2007
erfolgte im Rahmen dieses Programms der Statuswechsel zur Tagespatientin. Nach
Zwischenfällen (Versuche zur Beschaffung von Benzodiazepine, Äusserung von
Suizidabsichten, Vorstellung in mischintoxikiertem Zustand im Inselspital)
erfolgte am 20. Dezember 2007 erneut eine stationäre Behandlung. Am 31.
Dezember 2007 wurde die Beschwerdeführerin wieder in den Status einer
Tagespatientin versetzt. Dabei sollte es darum gehen, ein nicht
selbstgefährdendes, funktional und sozial verträgliches Leben ausserhalb der
Klinik zu erlernen, wobei sich die Beschwerdeführerin anscheinend täglich
(Montag bis Freitag) für zweieinhalb Stunden in der Klinik einzufinden hatte.
Seit dem 22. Januar 2008 ist die Beschwerdeführerin infolge weiterer
Zwischenfälle (Suidizdrohungen und eigener Bericht über Heroin- und
Kokainkonsum im Januar 2008, Erregungszustand mit Zerstörung eines Spiegels und
Eigenverletzung mit Scherben an den Unterarmen und Verletzung einer
Pflegeperson) wieder in stationärer Behandlung, wobei wiederum ein
teilstationärer Aufenthalt in Aussicht genommen wurde.

3.
3.1 Die Beschwerdeführerin macht sinngemäss geltend, der Umstand, dass sie sich
im Rahmen der Stufenbehandlung in der Stufe als Tagespatientin nur täglich (von
Montag bis Freitag) für zweieinhalb Stunden in der Klinik einfinden müsse,
zeige, dass es nicht um den Schutz vor Fremd- oder Drittgefährdung gehe,
sondern um die Aufrechterhaltung der ihr aufgezwungenen Therapie, für welche
aber das ZGB keine Grundlage biete. Der Zurückbehaltungsentscheid sei mit Art.
397a ZGB nicht vereinbar.
3.1.1 Eine mündige oder entmündigte Person darf wegen Geisteskrankheit,
Geistesschwäche, Trunksucht, anderen Suchterkrankungen oder schwerer
Verwahrlosung in einer geeigneten Anstalt untergebracht oder zurückbehalten
werden, wenn ihr die nötige persönliche Fürsorge nicht anders erwiesen werden
kann; dabei ist auch die Belastung zu berücksichtigen, welche die Person für
ihre Umgebung bedeutet (Art. 397a Abs. 1 und 2 ZGB). Die betroffene Person muss
entlassen werden, sobald ihr Zustand es erlaubt (Art. 397a Abs. 3 ZGB).
3.1.2 Aufgrund der verbindlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid (E.
2) hinsichtlich des geistigen Zustandes der Beschwerdeführerin und der weiteren
Vorkommnisse, welche die Selbst- und Fremdgefährdung belegen, sind die
Voraussetzungen für eine fürsorgerische Freiheitsentziehung grundsätzlich
gegeben. Das sinngemäss vorgebrachte Argument, die Voraussetzungen einer
fürsorgerischen Freiheitsentziehung könnten gar nicht mehr gegeben sein, wenn
die Beschwerdeführerin lediglich für zweieinhalb Stunden in der Klinik
einzufinden habe, geht an der Sache vorbei. Wenn infolge selbst- und
fremdgefährdenden Verhaltens die angeordnete Massnahmen zunächst in einer
stationären Behandlung besteht, die von einer weiteren Etappe abgelöst wird,
während deren die Beschwerdeführerin die Klinik verlassen kann, sich aber
täglich dort einfinden muss, so kann daraus nicht geschlossen werden, dass die
Voraussetzungen für eine fürsorgerischen Freiheitsentziehung nicht mehr gegeben
seien. Für die Aufrechterhaltung der fürsorgerischen Freiheitsentziehung - sei
dies in Form eines vollstationären Aufenthaltes oder eines durch
Stufenbehandlung erfolgenden teilstationären Aufenthaltes, der (wie hier) kurz
darauf bei Misslingen ohne weiteres die stationäre Behandlung zur Folge hat
(vgl. Thomas Geiser, Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 3. Aufl. 2006, N. 30
zu Art. 397a ZGB; Eugen Spirig, Zürcher Kommentar, N. 195 zu Art. 397a ZGB) -
ist die Frage entscheidend, ob nach wie vor die Gefahr der Selbst- bzw.
Fremdgefährdung besteht. Dies wird von der Beschwerdeführerin nicht widerlegt.
Soweit die Beschwerde auf die Aufhebung der fürsorgerischen Freiheitsentziehung
abzielt, ist diese abzuweisen.

3.2 Nach Auffassung der Beschwerdeführerin ist das ihr auferlegte
Stufenprogramm weder mit Art. 10 Abs. 2 BV noch mit Art. 8 EMRK vereinbar. Sie
erlebe dieses Programm als ganz schlimm, weshalb sie bereits mehrere
Suizidversuche unternommen habe.
3.2.1 Auf dieses Vorbringen ist die Rekurskommission nicht eingetreten mit der
Begründung, sie sei für die Beurteilung von Rekursen gegen die Abweisung eines
Entlassungsgesuchs zuständig, nicht aber zur Beurteilung der Unrechtmässigkeit
des von den UPD angeordneten Stufenprogramms. Zwar äussert sich der
angefochtene Entscheid am Rande zur Verhältnismässigkeit des sog.
Stufenprogramms, tritt aber auf die Frage von dessen Verfassungs- und
EMRK-Konformität nicht ein.
3.2.2 Gemäss Art. 34 des bernischen Gesetzes über die fürsorgerische
Freiheitsentziehung und andere Massnahmen der persönlichen Fürsorge vom 22.
November 1989 (FFEG/BE; BSG 213.316) kann die betroffene oder eine ihr
nahestehende Person gegen die Anordnung der fürsorgerischen Freiheitsentziehung
oder gegen die Abweisung eines Entlassungsgesuchs innert zehn Tagen seit der
Mitteilung bei der Rekurskommission für fürsorgerische Freiheitsentziehung
schriftlich Rekurs erheben. Daraus schliesst die Rekurskommission e contrario,
dass sie nicht zuständig sei, um das umstrittene Stufenprogramm zu beurteilen.
Sie gibt im Übrigen nicht an, wer diesbezüglich zuständig sei, oder leitet die
Sache nicht an die zuständige Instanz weiter. Nach dem Gesetz über die
Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 (VRPG/BE; BSG 155.21) gilt unter
Verwaltungs- und Verwaltungsjustizbehörden die Weiterleitungspflicht: Hält sich
die angerufene Behörde für unzuständig, so leitet sie die Eingabe an die
zuständige Verwaltungs- oder Verwaltungsjustizbehörde weiter und teilt dies dem
Absender mit (Art. 4 Abs. 1 VRPG/BE; vgl. Thomas Merkli/Arthur Aeschlimann/Ruth
Herzog, Kommentar zum Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai
1989, Bern 1997, N. 1 zu Art. 4). Bei der Rekurskommission für fürsorgerische
Freiheitsentziehung (Art. 34 FFEG/BE) handelt es sich um eine
Verwaltungsjustizbehörde (vgl. Merkli/Aeschlimann/Herzog, a.a.O., N. 20 zu Art.
2). Vor diesem Hintergrund ist nicht haltbar, wenn die Vorinstanz sich auf den
Schluss beschränkt hat, auf das Vorbringen der Beschwerdeführerin sei mangels
Zuständigkeit nicht einzutreten. In diesem Punkt ist die Beschwerde begründet
und die Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung zurückzuweisen.
3.2.3 Im Übrigen fragt sich, ob sich die Zuständigkeit der Rekurskommission
gemäss Art. 34 FFEG/BE nicht aufgrund des Sachzusammenhangs der von der
Beschwerdeführerin in Frage gestellten Behandlung und der fürsorgerischen
Freiheitsentziehung ergibt. Die Frage braucht hier nicht abschliessend erörtert
zu werden. Sie wird nach der Rückweisung der Sache von der Vorinstanz zu prüfen
sein, falls nicht eine andere Instanz zuständig sein sollte und deshalb an
diese weiterzuleiten wäre.

3.3 Die Beschwerdeführerin rügt sodann eine Verletzung von Art. 397e Ziff. 5
ZGB, weil die Vorinstanz ihren Antrag auf eine externe Begutachtung abgewiesen
hat.
3.3.1 Gemäss Art. 397a Ziff. 5 ZGB darf bei psychisch Kranken nur unter Beizug
eines Sachverständigen entschieden werden. Beim Gutachter im Sinne dieser
Bestimmung muss es sich um eine unabhängige Person handeln. Diesen
Anforderungen genügt ein Arzt einer Klinik, welche die Zurückbehaltung verfügt
hat, nicht (BGE 128 III 12 E. 4c S. 17). Im angefochtenen Urteil wird
massgeblich auf ein Gutachten vom 27. März 2007 abgestellt, welches vom
Forensisch-Psychiatrischen Dienst (FPD) der Universität Bern erstellt wurde.
Die Vorinstanz hat festgehalten, dass der FPD von den UPD organisatorisch wie
personell unabhängig sei, was von der Beschwerdeführerin nicht in Frage
gestellt wird.
3.3.2 Sieht ein Kanton eine einzige gerichtliche Instanz vor, ist diese
verpflichtet, ein Gutachten einzuholen (Art. 397a Ziff. 5 ZGB; BGE 128 III 12
E. 4 S. 14 ff.). Im vorliegenden Verfahren hat die Rekurskommission davon
abgesehen, ein Gutachten in Auftrag zu geben, und auf das erwähnte Gutachten
des FPD vom 27. März 2007 abgestellt. In BGE 128 III 12 E. 4c S. 17 wurde
erwogen, aus der Formulierung, dass obere Gerichte auf eine Begutachtung
verzichten könnten, wenn dies in einem gerichtlichen Verfahren bereits einmal
erfolgt sei, ergebe sich, dass von einer Begutachtung nicht abgesehen werden
könne, weil eine solche bereits in einem früheren Verfahren eingeholt worden
sei. Die Frage, wie ein Gericht zu verfahren hätte, wenn ein Gutachten in einem
zeitlich unmittelbar vorangegangenem Verfahren eingereicht worden wäre, konnte
damals offen gelassen werden, weil seit der Einreichung des in Frage stehenden
Gutachtens zweieinhalb Jahre vergangen waren und deshalb eine neue Begutachtung
selbst ohne die Bestimmung von Art. 397e Ziff. 5 ZGB nahegelegen hätte.

Der Beizug einer sachverständigen Person muss an sich bei jedem Einweisungs-
oder Zurückbehaltungsentscheid erfolgen (Geiser, a.a.O., N. 19 zu Art. 397e
ZGB). Folgen allerdings die zu beurteilenden Verfügungen dicht aufeinander,
indem innert einer kurzen Zeitspanne wiederholt die fürsorgerische
Freiheitsentziehungen angeordnet wird, kann Art. 397e Ziff. 5 ZGB nicht so
verstanden werden, dass jedes Mal ein neues Gutachten in Auftrag zu geben ist.
Es ist in analoger Weise zu verfahren wie bei in unvernünftigen Abständen
gestellten Entlassungsgesuchen. Auf diese ist nicht einzutreten, es sei denn,
dass sich die Verhältnisse in einer Weise geändert hätten, die eine Entlassung
rechtfertigen (BGE 131 III 457 E. 1 S. 458). Dabei ist allerdings vor Augen zu
halten, dass es beim Sachverständigengutachten nicht nur darum geht, die
Störung der geistigen Fähigkeiten der betroffenen Person abzuklären, sondern
auch um die Beurteilung, wie sich allfällige Störungen hinsichtlich der Gefahr
einer Selbst- oder Drittgefährdung, aber auch der Verwahrlosung auswirken
können; ferner ist zu prüfen, ob eine stationäre Behandlung unerlässlich ist
und ob - gegebenenfalls - die Anstalt und deren Behandlungskonzept geeignet
sind (Spirig, a.a.O., N. 177 zu Art. 397e ZGB). Dies kann unter Umständen nahe
legen, bereits nach kurzer Zeit eine neue Begutachtung anzuordnen.
3.3.3 Das hier massgebliche Sachverständigengutachten lag im Zeitpunkt des
Entscheides (31. Januar 2008) rund zehn Monate zurück. Im Zeitpunkt seiner
Erstellung war die Beschwerdeführerin im Regionalgefängnis untergebracht, wohin
sie während der fürsorgerischen Freiheitsentziehung offenbar zufolge
Tätlichkeiten versetzt worden war. Im kantonalen Rekursverfahren wurde die
Verfassungs- und EMRK-Konformität des sog. Stufenprogramms in Frage gestellt.
Das Gutachten des FPD vom 27. März 2007 regte eine "ambulante Behandlung in
einer Institutsambulanz" an, ohne dass sich klar ergibt, ob damit das hier
umstrittene Stufenprogramm gemeint war. Weder äusserte sich das Gutachten -
wenn überhaupt - näher zum Stufenprogramm, noch liegt ein unabhängiges
Gutachten zur Fragen der Auswirkungen eines solchen vor. Unter diesen Umständen
verlangt Art. 379e Ziff. 5 ZGB, dass das zuständige Gericht die Frage der
umstrittenen Behandlung unter Beizug eines unabhängigen Sachverständigen prüft.
Wenn die Rekurskommission den Antrag auf externe Begutachtung der
Beschwerdeführerin abgewiesen hat, ist dies mit Bundesrecht nicht vereinbar.

4.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Der
angefochtene Entscheid wird aufgehoben und die Sache zur Prüfung und neuen
Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen. Die
Gutheissung der vorliegenden Beschwerde hat nicht zur Folge, das die
Beschwerdeführerin sogleich entlassen wird. Über die Frage der Entlassung wird
im Rahmen der Neubeurteilung zu entscheiden sein.

Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der Kanton Bern der
Beschwerdeführerin eine reduzierte Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68
Abs. 1 BGG). Insoweit ist ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege
gegenstandslos.

Die Anträge erweisen sich als von vornherein aussichtslos (Art. 64 Abs. 1 BGG),
soweit damit die Aufhebung der fürsorgerischen Freiheitsentziehung verlangt
wurde. Damit kann dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht stattgegeben
werden. Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird verzichtet (Art. 66 Abs. 1
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
1.1 Die Beschwerde wird in Bezug auf die Verweigerung des Beizugs eines
Sachverständigen und die Unzuständigkeitserklärung betreffend die Beurteilung
des sog. Stufenprogramms gutgeheissen. Insoweit wird das Urteil des
Obergerichts des Kantons Bern, kantonale Rekurskommission für fürsorgerische
Freiheitsentziehungen, vom 31. Januar 2008 aufgehoben und die Sache zur Prüfung
und neuen Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz
zurückgewiesen.

1.2 Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege wird
abgewiesen, soweit es nicht als gegenstandslos abzuschreiben ist.

3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.
Der Kanton Bern hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren
mit Fr. 1'000.-- zu entschädigen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, kantonale
Rekurskommission für fürsorgerische Freiheitsentziehungen, schriftlich
mitgeteilt.
Lausanne, 28. März 2008
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Raselli Levante