Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.141/2008
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_141/2008/bnm

Urteil 6. August 2008
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Hohl,
Gerichtsschreiber Levante.

Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Dieter Brunner,

gegen

Konkursmasse Z.________ AG,
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch den ausseramtlichen Konkursverwalter Y.________.

Gegenstand
Kollokationsverfügung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen vom 14. Februar 2008
(NR070096).

Sachverhalt:

A.
Im Konkurs über die Z.________ AG in Liquidation wies der ausseramtliche
Konkursverwalter die von X.________ angemeldete Forderung von Fr. 1'434.30 mit
Verfügung Nr. 37 vom 30. April 2007 ab. Zur Begründung hielt der
Konkursverwalter fest, dass X.________ als Verwaltungsrat der Gemeinschuldnerin
die betreffenden Kosten für die Mandatsführung (Reise- und Logis-Kosten zur
Sitzungsteilnahme) selber zu tragen habe (Ziff. 1 der Verfügung), zumal er
weder eine andere Usanz noch Vereinbarung betreffend Spesentragung nachgewiesen
habe (Ziff. 2); eventualiter, d.h. im Falle des Nachweises einer
Anspruchsgrundlage werde Verrechnung mit Ansprüchen aus unsorgfältiger
Mandatsführung bzw. aktienrechtlicher Verantwortlichkeit erklärt (Ziff. 3).
Gegen die Kollokationsverfügung erhob X.________ am 14. Mai 2007 Beschwerde an
das Bezirksgericht Bülach als untere Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und
Konkurssachen und verlangte die Aufhebung der Verfügung, die materielle Prüfung
der von ihm eingegebenen Forderung und die Zulassung im Kollokationsplan. Mit
Beschluss der unteren Aufsichtsbehörde vom 13. November 2007 wurde die
Beschwerde abgewiesen.

B.
X.________ gelangte an das Obergericht des Kantons Zürich als obere kantonale
Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, welche die Beschwerde
mit Beschluss vom 14. Februar 2008 ebenfalls abwies.

C.
Mit Eingabe vom 3. März 2008 führt X.________ Beschwerde in Zivilsachen und
beantragt dem Bundesgericht, der Entscheid der oberen kantonalen
Aufsichtsbehörde und die angefochtene Kollokationsverfügung seien aufzuheben,
und der ausseramtliche Konkursverwalter sei anzuweisen, die angemeldete
Forderung zu prüfen und sie zur Kollokation zuzulassen.

Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.

Erwägungen:

1.
1.1 Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen unterliegen der
Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG i.V.m. Art. 19 SchKG).
Angefochten ist der Entscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1
BGG). Beschwerdeentscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden über Verfügungen
der Vollstreckungsorgane gemäss Art. 17 SchKG - wie hier die
Kollokationsverfügung - sind Endentscheide im Sinne von Art. 90 BGG (BGE 133
III 350 E. 1.2 S. 351). Der Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde ist
unabhängig von einer gesetzlichen Streitwertgrenze anfechtbar (Art. 74 Abs. 2
lit. c BGG). Die fristgerecht erhobene Beschwerde in Zivilsachen ist
grundsätzlich zulässig (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG).

1.2 Mit der Beschwerde in Zivilsachen kann unter anderem die Verletzung von
Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), zu dem laut der
Begriffsbestimmung des BGG auch das Verfassungsrecht gehört.

1.3 Der Beschwerdeführer verlangt in der Sache, dass der Konkursverwalter
anzuweisen sei, "die Forderung (...) zu prüfen und zur Kollokation zuzulassen".
Allerdings stellt der Beschwerdeführer im bundesgerichtlichen Verfahren in
Bezug auf die Erstellung des Kollokationsplanes nicht in Frage, dass die
Konkursverwaltung eventualiter von ihrem Verrechnungsrecht Gebrauch gemacht und
dadurch die eingegebene Forderung abgewiesen hat.

Die Konkursmasse übt das Verrechnungsrecht aus, indem die Konkursverwaltung die
an sich anerkannte Konkursforderung abweist, unter Hinweis auf die Verrechnung
mit der Gegenforderung (Hierholzer, in: Kommentar zum Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs, N. 18 zu Art. 247). Ob die eingegebene Forderung
mangels Bestand oder infolge Verrechnung abgewiesen wird, beeinflusst jedoch
den Gegenstand eines allfälligen Kollokationsprozesses, so dass der
Beschwerdeführer insoweit beschwert ist und ein rechtlich geschütztes Interesse
an der Aufhebung des angefochtenen Entscheides hat (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG).
Von Erörterungen betreffend den Beschwerdeantrag (Art. 42 Abs. 1 BGG) in der
Sache kann abgesehen werden, zumal der vorliegenden Beschwerde ohnehin kein
Erfolg beschieden ist.

2.
Die obere Aufsichtsbehörde hat - wie bereits die Erstinstanz - im Wesentlichen
festgehalten, dass keine Veranlassung zur genaueren Prüfung der vom
Beschwerdeführer angemeldeten Forderung bestehe, zumal keine Anhaltspunkte für
eine schwere Verletzung der Prüfungspflicht ersichtlich sei. Im Weiteren könne
der Beschwerdeführer aus dem Fax-Schreiben des Konkursverwalters vom 17. März
2004 nach Treu und Glauben keine Zusicherung der Kollokation der Forderung
ableiten. Damit habe der Konkursverwalter lediglich eine vorläufige Überprüfung
vorgenommen, zumal er gemäss Art. 59 Abs. 1 KOV nicht verpflichtet gewesen sei,
weitere Belege zu verlangen. Der Konkursverwalter habe die Prüfungspflicht
gemäss Art. 244 SchKG nicht verletzt.

Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, die Vorinstanz habe eine in
Art. 244 SchKG nicht vorgesehene Abstufung von "schweren" und "weniger
schweren" Verletzungen der Prüfungspflicht der Konkursverwaltung in Bezug auf
die angemeldeten Forderungen vorgenommen. Eine sorgfältige Prüfung sowie eine
einfache Abklärung hätte zeigen können, dass - wie das E-Mail vom 12. Oktober
2001 belege - der Ersatz der geltend gemachten Spesen vereinbart gewesen sei,
einer Usanz entsprochen habe und Belege für eine derartige Abrede vorhanden
gewesen seien. Im Weiteren habe der Beschwerdeführer gestützt auf das
Fax-Schreiben des Konkursverwalters vom 17. März 2004 darauf vertrauen dürfen,
dass er keine weiteren Belege einreichen müsse, weshalb die nachfolgende
Abweisung der Forderung gegen Treu und Glauben (Art. 9 BV) verstosse.

3.
Gemäss Art. 244 SchKG prüft die Konkursverwaltung die eingegebenen Forderungen
und macht die zur Erwahrung nötigen Erhebungen. Verfahrensfehler bei der
Erstellung des Kollokationsplans sind mit betreibungsrechtlicher Beschwerde
(Art. 17 ff. SchKG) anzufechten (BGE 96 III 106). Der Beschwerdeführer wirft
der oberen Aufsichtsbehörde vor, sie habe übergangen, dass die
Konkursverwaltung die eingegebene Forderung weder hinreichend geprüft noch die
nötigen Erhebungen gemacht habe.

3.1 In der Lehre ist anerkannt, dass trotz der Pflicht zur möglichst
gründlichen Abklärung von Forderungen die Prüfung summarisch bleiben muss. Dies
ergibt sich schon aus der kurzen Frist zur Aufstellung des Kollokationsplanes
(Art. 247 Abs. 1 SchKG). Die Konkursverwaltung hat nicht den Bestand einer
Forderung, sondern den wahrscheinlichen Bestand einer Forderung abzuklären
(Meier, Die Anwendung des Privatrechts durch die Betreibungs- und
Konkursbehörden, BlSchK 1985 S. 170 f.; Hierholzer, a.a.O., N. 18 zu Art. 244;
Gilliéron, Commentaire de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la
faillite, N. 3 zu Art. 244-251; Jaques, in: Commentaire romand, Poursuite et
faillite, N. 10-14 zu Art. 244). Die kantonalen Aufsichtsbehörden sind zu Recht
davon ausgegangen, dass die Konkursverwaltung die eingegebene Forderung zu
prüfen hat, auch wenn sie - wie hier - vom Verrechnungsrecht der Konkursmasse
Gebrauch machen will (vgl. Hierholzer, a.a.O., N. 18 zu Art. 247).
3.1.1 Die untere Aufsichtsbehörde hat festgehalten, dass der Konkursverwalter
die Forderung des Beschwerdeführers in Kenntnis der Spesenbelege abgewiesen
habe. Rechtsgrundlage für einen Spesenersatz sei (unter Hinweis auf Böckli,
Schweizer Aktienrecht, 3. Aufl. 2004, § 13 Rz. 239) jedoch eine
Statutenbestimmung, welche die Bemessung und Ausrichtung einer Entschädigung
der Generalversammlung oder dem Verwaltungsrat zuweise, oder ein Arbeitsvertrag
oder ein Auftrag der Gesellschaft. Es seien keine Anhaltspunkte für eine
Rechtsgrundlage eingereicht worden, welche auf eine Kostentragung durch die
Gemeinschuldnerin hingewiesen hätte.
3.1.2 Wenn die untere Aufsichtsbehörde in diesem Prüfungsergebnis keine
Verletzung von Art. 244 SchKG erkannt und die obere kantonale Aufsichtsbehörde
den erstinstanzlichen Schluss bestätigt hat, ist dies nicht zu beanstanden. Der
Beschwerdeführer stellt nicht in Frage, dass die allfällige Entschädigung des
Verwaltungsrates auf verschiedener Rechtsgrundlage bestehen kann. In der Praxis
kann die Entschädigung sodann aus verschiedenen, auch kombinierbaren
Komponenten bestehen (wie Grund-, Pauschalentschädigung, Aufwand-,
Erfolgshonorar, Spesenersatz pauschal oder detailliert, Aktien, etc.; vgl.
Müller/Lipp/Plüss, Der Verwaltungsrat, Ein Handbuch für die Praxis, 3. Aufl.
2007, S. 112). Eine Rechtsgrundlage für die Spesenforderung hat der
Beschwerdeführer nicht eingereicht, so dass - wie bereits die Erstinstanz
festgehalten hat - bei summarischer Prüfung kein Anhaltspunkt bestand, dass die
Gemeinschuldnerin die Spesen (Reise- und Logis-Kosten für Teilnahme an der
Verwaltungsratssitzung) zu ersetzen bzw. nicht in anderer Form ersetzt hatte.
Es ist haltbar, wenn die Vorinstanz insoweit in der Kollokationsverfügung
keinen oberflächlichen Entscheid erblickt hat, welcher als Verfahrensfehler bei
der Erstellung des Kollokationsplanes zu qualifizieren wäre.

3.2 Der Beschwerdeführer macht allerdings geltend, die Vorinstanz habe die
Prüfungspflicht gemäss Art. 244 SchKG bzw. Art. 59 Abs. 1 KOV verletzt, weil
sie keine weitere Erhebungen getroffen hat.
3.2.1 Die Konkursverwaltung stützt sich bei der Prüfung der eingegebenen
Forderung vor allem auf die gemäss Art. 232 Ziff. 2 SchKG eingereichten
Beweismittel; es obliegt dem Gläubiger, seine Forderung mit den zugehörigen
Beweismitteln zu belegen (BGE 93 III 59 E. 2 S. 64; Lustenberger, in: Kommentar
zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, N. 9 zu Art. 232). Art. 59
Abs. 1 KOV hält fest, dass die Konkursverwaltung im Fall, dass eine Forderung
als nicht hinreichend belegt erscheint, diese abweisen oder dem Ansprecher eine
Frist zur Einreichung weiterer Beweismittel ansetzen kann. Das Vorgehen der
Konkursverwaltung (Abweisung oder Fristansetzung) steht im pflichtgemässen
Ermessen der Konkursverwaltung (Hierholzer, a.a.O., N. 16 zu Art. 244).
3.2.2 Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer mit der
Forderungsanmeldung keine Angaben oder Belege eingereicht hat, welche auf einen
separaten oder detaillierten Spesenersatz hingewiesen hätten. Vor dem
Hintergrund, dass die Konkursverwaltung auf der einen Seite für einen
speditiven Verfahrensablauf und auf der anderen das vermeidbare Risiko der
Kollokationsklage des abgewiesenen Gläubigers zu berücksichtigen hat
(Hierholzer, a.a.O., N. 16 zu Art. 244), kann nicht von einer gesetzwidrigen
Ermessensbetätigung gesprochen werden, wenn sie davon ausgegangen ist, der
Beschwerdeführer habe die vorhandenen, zur Forderung zugehörigen Belege
eingereicht. Der Schluss der Vorinstanz, dass der Konkursverwalter die
eingegebene Forderung ohne weitere Erhebungen abweisen durfte, stellt keinen
Verfahrensfehler bei der Erstellung des Kollokationsplanes dar; die Beschwerde
ist insoweit unbegründet.

3.3 Weiter rügt der Beschwerdeführer vergeblich, dass die Vorinstanz im
Vorgehen des Konkursverwalters keine "schwere" Verletzung der Prüfungspflicht
gemäss Art. 244 SchKG erkannt hat. Wenn die obere Aufsichtsbehörde erwogen hat,
nur das Vorliegen einer "schweren" Verletzung der Prüfungspflicht könne
erfolgreich auf dem Beschwerdeweg gerügt werden (in diesem Sinn Hierholzer,
a.a.O., N. 25 zu Art. 244), nimmt sie Bezug auf den summarischen Charakter der
Prüfungspflicht (vgl. E. 3.1) und den Ermessensspielraum der Konkursverwaltung,
ob weitere Erhebungen zu treffen sind (vgl. E. 3.2). Insoweit liegt - wie
dargelegt - keine Bundesrechtsverletzung vor und die Vorbringen des
Beschwerdeführers sind unbehelflich.

3.4 Der Beschwerdeführer rügt schliesslich, die Vorinstanz habe zu Unrecht
angenommen, dass die Konkursverwaltung mit dem Fax-Schreiben vom 17. März 2004
kein Vertrauen in die Kollokation der eingegebenen Forderung geschaffen hatte;
die Konkursverwaltung habe im Schreiben einen Hinweis in der Rubrik "Ihre
Forderungseingabe ist unvollständig" unterlassen, andernfalls hätte er (der
Beschwerdeführer) ein E-Mail vom 12. Oktober 2001 eingereicht, aus welchem die
Spesenübernahme durch die Gemeinschuldnerin hervorgehe.

Vorliegend fehlt es an einer genügenden Vertrauensgrundlage (vgl. BGE 129 I 161
E. 4.1 S. 170 zum in Art. 9 BV verankerten Grundsatz von Treu und Glauben). Aus
dem angefochtenen Urteil geht hervor, dass im betreffenden Formularschreiben in
der Rubrik "Ihre Forderungseingabe ist unvollständig" das Feld "Ihre Bank- bzw.
PC-Verbindung ist nicht erwähnt; Bekanntgabe wird erbeten" angekreuzt war;
zudem wird mitgeteilt, dass die Forderungseingabe wegen eines Additionsfehlers
(Nichtberücksichtigung eines Zugbillets) im Betrag korrekturbedürftig sei. Der
Beschwerdeführer übergeht jedoch, dass im Formularschreiben die Hauptrubrik
"Ihre Forderung ist unvollständig" angekreuzt ist. Zudem ist in den drei
Unterrubriken ("fehlende Beweismittel", "Forderungsgrund nicht ersichtlich",
"fehlende Bank- bzw. PC-Verbindung") aufgeführt, was der Konkursverwalter im
Wesentlichen als vollständige Forderungseingabe erachtet. Gestützt auf den
blossen Umstand, dass lediglich die beiden Unterrubriken im Formularschreiben
nicht angekreuzt waren, durfte der Beschwerdeführer nicht darauf vertrauen,
dass die Konkursverwaltung die Prüfung, ob die Forderung hinreichend belegt
erscheine, abschliessend vorgenommen und das ihr zustehende Ermessen (Art. 59
Abs. 1 KOV) bereits betätigt hat. Dem Beschwerdeführer wäre es ohne weiteres
zumutbar gewesen, sich vorgängig darüber zu erkundigen, ob das blosse
Nichtankreuzen der Unterrubriken "fehlende Beweismittel" oder "Forderungsgrund
nicht ersichtlich" bedeute, dass weitere Beweismittel nicht notwendig und der
Forderungsgrund ausgewiesen seien. Demnach ist nicht zu beanstanden, wenn die
obere Aufsichtsbehörde zum Ergebnis gelangt ist, mit dem umstrittenen
Fax-Schreiben sei keine Vertrauensgrundlage für die Anerkennung der
eingegebenen Forderung geschaffen worden. Von einer Verletzung des
Vertrauensgrundsatzes (Art. 9 BV) kann nicht gesprochen werden.

4.
Aus diesen Gründen ist die Beschwerde abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang
wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig. Eine Parteientschädigung ist nicht
zu sprechen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde in Zivilsachen wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 400.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. August 2008

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Raselli Levante