Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.211/2008
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_211/2008/don

Urteil vom 7. Juli 2008
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichter Marazzi,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Gerichtsschreiber Gysel.

Parteien
X.________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Birgitta Brunner,

gegen

Y.________,
Beschwerdegegner,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Paul H. Langner.

Gegenstand
vorsorgliche Massnahmen,

Beschwerde gegen den Beschluss des Ober-
gerichts (I. Zivilkammer) des Kantons Zürich vom 29. Februar 2008.

Sachverhalt:

A.
A.a In einem Eheschutzverfahren, das zwischen den Eheleuten X.________ und
Y.________ hängig war, verfügte die Einzelrichterin im summarischen Verfahren
des Bezirks Z.________ am 17. Mai 2005 unter anderem, dass Y.________ an den
Unterhalt der beiden Kinder A.________ und B.________ Beiträge von monatlich je
Fr. 2'200.-- und an denjenigen von X.________ solche von monatlich Fr.
10'990.-- zu zahlen habe. Im Scheidungsverfahren, das X.________ während der
Hängigkeit des Eheschutzverfahrens eingeleitet hatte, stellte Y.________ das
Begehren, die ihr zustehenden Unterhaltsbeiträge seien im Rahmen der
anzuordnenden vorsorglichen Massnahmen herabzusetzen. Zufolge Rückzugs der
Scheidungsklage wurde das Verfahren jedoch abgeschrieben.
A.b Mit Eingabe vom 11. Februar 2006 reichte X.________ beim Einzelrichter im
ordentlichen Verfahren des Bezirks Z.________ eine neue Scheidungsklage ein. Am
20. Januar 2006 ersuchte Y.________ um Anordnung vorsorglicher Massnahmen für
die Dauer des Scheidungsprozesses (Art. 137 Abs. 2 ZGB) mit dem Antrag, die in
der eheschutzrichterlichen Verfügung vom 17. Mai 2005 für den Unterhalt der
Ehefrau und der beiden Kinder festgelegten Beiträge rückwirkend ab 24. August
2005 "angemessen auf Fr. 7'000.--" je Monat zu reduzieren.

In Abänderung der eheschutzrichterlichen Verfügung vom 17. Mai 2005 setzte der
Einzelrichter am 7. Mai 2007 die X.________ zugesprochenen Unterhaltsbeiträge
auf Fr. 10'975.-- herab.

B.
Y.________ rekurrierte an das Obergericht des Kantons Zürich und beantragte,
die X.________ persönlich zugesprochenen Unterhaltsbeiträge rückwirkend ab 24.
August 2005 auf monatlich Fr. 2'600.-- zu reduzieren.

Mit Beschluss vom 29. Februar 2008 hiess das Obergericht (I. Zivilkammer) den
Rekurs teilweise gut und setzte die strittigen Unterhaltsbeiträge mit Wirkung
ab 20. Januar 2006 und mit zeitlicher Staffelung (bei einem obersten Betrag von
Fr. 6'550.--) neu fest (Dispositiv-Ziffer 1).

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 3. April 2008 verlangt X.________,
Dispositiv-Ziffer 1, gegebenenfalls auch die Dispositiv-Ziffern 2 - 4 (Kosten-
und Entschädigungsfolgen) des Beschlusses vom 29. Februar 2008 aufzuheben und
die Sache hinsichtlich der strittigen Punkte zur Neubeurteilung an das
Obergericht zurückzuweisen.

Vernehmlassungen zur Beschwerde sind nicht eingeholt worden.

Erwägungen:

1.
Gegenstand der Beschwerde ist eine Zivilsache vermögensrechtlicher Natur, zumal
einzig die der Beschwerdeführerin zugesprochenen Unterhaltsbeiträge zur
Diskussion stehen. Der für die Zulassung der Beschwerde in Fällen der
vorliegenden Art erforderliche Streitwert von 30'000 Franken (Art. 74 Abs. 1
lit. b BGG) ist bei einer Kapitalisierung der Unterhaltsbeiträge, die aufgrund
der Angaben der Vorinstanz im kantonalen Verfahren strittig geblieben waren,
offensichtlich erreicht (Art. 51 Abs. 1 lit. a und Abs. 4 BGG). Beim
angefochtenen Entscheid handelt es sich sodann um einen Endentscheid der
letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG; vgl. § 284 Ziff. 7
der Zürcher Zivilprozessordnung [ZPO]). Auf die von der unterlegenen Partei
(Art. 76 Abs. 1 BGG) rechtzeitig eingereichte Beschwerde (Art. 100 Abs. 1 BGG)
ist aus der Sicht der angeführten formellen Kriterien mithin ohne weiteres
einzutreten.

2.
2.1 Unter der Herrschaft des Bundesrechtspflegegesetzes (OG) war bei Berufungen
mit Begehren auf Leistung einer Geldsumme und bei Beschwerden in
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen mit auf einen Geldbetrag lautenden
Rechtsbegehren die Summe in der Rechtsschrift genau anzugeben (Art. 55 Abs. 1
lit. b bzw. Art. 79 Abs. 1 OG); auf nicht bezifferte Anträge wurde immerhin
dann eingetreten, wenn sich aus der Begründung des Rechtsmittels, allenfalls in
Verbindung mit dem angefochtenen Entscheid, der zuzusprechende Betrag ohne
weiteres ergab (dazu BGE 134 III 235 E. 2 S. 236 mit Hinweisen). Nach Art. 42
Abs. 1 BGG hat eine Beschwerde an das Bundesgericht unter anderem die Begehren
und deren Begründung zu enthalten. Bei der Revision der Bundesrechtspflege ging
es nicht etwa darum, die an den Inhalt eines Rechtsmittels gestellten
Anforderungen zu mildern; vielmehr sollte an die einschlägigen Bestimmungen des
früheren Rechts angeknüpft werden (BGE 134 III 235 E. 2 S. 236 f.; Botschaft
vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S.
4294). Eine Bezifferung der Anträge über Geldforderungen ist denn auch aus der
Sicht der möglichen reformatorischen Wirkung der neurechtlichen Beschwerde
(Art. 107 Abs. 2 BGG) notwendig.

2.2 Die Beschwerdeführerin begnügt sich mit dem Rechtsbegehren, den
angefochtenen Beschluss in einzelnen Punkten aufzuheben. In der
Beschwerdebegründung wird jedoch beanstandet, dass bei der Festsetzung der ihr
zustehenden Unterhaltsbeiträge der Betrag von Fr. 7'000.-- unterschritten
wurde. Die Beschwerdeführerin beansprucht mit anderen Worten Beiträge in dieser
Höhe. Ihr Beschwerdebegehren genügt damit den Anforderungen von Art. 42 Abs. 1
BGG.

3.
Die Anordnungen vorsorglicher Massnahmen nach Art. 137 Abs. 2 ZGB gelten, wie
grundsätzlich auch die ihnen vorangegangenen Eheschutzentscheide, als
Entscheide über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG (BGE 133 III
393 E. 5.1 und 5.2 S. 396 f.). Nach dieser Bestimmung kann mit Beschwerde gegen
Entscheide über vorsorgliche Massnahmen einzig die Verletzung
verfassungsmässiger Rechte gerügt werden. Die Verletzung von Grundrechten prüft
das Bundesgericht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde
vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass
- entsprechend den altrechtlichen Begründungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1
lit. b OG - klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen
Entscheids darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden
sein sollen (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen). Bei der Willkürrüge ist
in der erwähnten Form aufzuzeigen, inwiefern der kantonale Entscheid
offensichtlich unhaltbar sein, mit der tatsächlichen Situation in klarem
Widerspruch stehen bzw. eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz
krass verletzen oder sonst wie in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken
zuwiderlaufen soll (BGE 133 I 149 E. 3.1 S. 153 mit Hinweisen). Auf rein
appellatorische Kritik, wie sie allenfalls in einem Berufungsverfahren zulässig
ist, wird nicht eingetreten (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f. mit Hinweisen).

4.
4.1 Dem Vorbringen der Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegner habe sein
Massnahmenbegehren in unzulässiger Weise abgeändert, hält das Obergericht
entgegen, Rechtsbegehren seien nach dem Grundsatz von Treu und Glauben
auszulegen, massgeblich sei nicht allein der Wortlaut des Begehrens selbst. Der
Beschwerdegegner habe in dem - später abgeschriebenen - Scheidungsverfahren mit
Eingaben vom 24. August 2005 bzw. 10. Oktober 2005 beantragt, die
Unterhaltsbeiträge für die Beschwerdeführerin persönlich seien auf monatlich
Fr. 7'000.-- zu reduzieren. Aus der Begründung des Abänderungsbegehrens habe
sich jedoch ohne weiteres ergeben, dass der Betrag von Fr. 7'000.-- als Summe
der der Beschwerdeführerin und den Kindern zuzusprechenden Unterhaltsbeiträge
zu verstehen gewesen sei. So habe der Beschwerdegegner in seiner Berechnung
zunächst den behaupteten Bedarf der Parteien, einschliesslich
Kindergrundbeträge, aufgeführt und dieser Summe die behaupteten
Einkommenszahlen der Parteien gegenübergestellt. Damit habe die Berechnung die
gesamte finanzielle Situation der Familie umfasst, wie sie nach Ansicht des
Beschwerdegegners vorgelegen habe. Dieser sei somit bereit und nach seiner
Auffassung in der Lage gewesen, insgesamt den Betrag von Fr. 7'000.-- zu
zahlen. Da von einer Reduktion der Kinderunterhaltsbeiträge weder im Antrag
noch in der Begründung die Rede gewesen sei, sei das Begehren so zu verstehen
gewesen, dass zwecks Reduktion der Summe der Unterhaltsbeiträge auf Fr.
7'000.-- einzig die Ehegattenunterhaltsbeiträge herabzusetzen seien. Der
Beschwerdegegner habe denn auch im neuen Scheidungsverfahren der ersten Instanz
gegenüber erklärt, beim Antrag, die Unterhaltsbeiträge für die
Beschwerdeführerin und die Kinder auf Fr. 7'000.-- zu reduzieren, habe es sich
insofern um ein Versehen gehandelt, als es ihm einzig um die Herabsetzung der
Unterhaltsbeiträge an die Beschwerdeführerin persönlich gehe. Da die den
Kindern zugesprochenen Beiträge von je Fr. 2'200.-- unverändert bleiben
sollten, ergebe sich der Antrag des Beschwerdegegners, die Unterhaltsbeiträge
für die Beschwerdeführerin auf Fr. 2'600.-- herabzusetzen. Dies habe der
Beschwerdegegner auch in seinem Rekurs verlangt, so dass von einer
Klageänderung nicht die Rede sein könne und deshalb auch kein Anlass bestanden
habe, der Beschwerdeführerin Gelegenheit zu einer Ergänzung der
Massnahmenantwort einzuräumen.

4.2 Die Beschwerdeführerin rügt, dass das Obergericht, das an die formellen
Parteianträge gebunden gewesen sei, das Begehren des Beschwerdegegners zu den
Unterhaltsbeiträgen ausgelegt und eine nachträgliche Änderung zu ihren Lasten
zugelassen habe, statt vom Antrag auf Herabsetzung des ihr zustehenden
Unterhaltsbeitrags auf monatlich Fr. 7'000.-- auszugehen.
4.2.1 Soweit die Beschwerdeführerin sich mit dem bezirksgerichtlichen Verfahren
befasst und Unterlassungen des erstinstanzlichen Richters beanstandet, sind
ihre Ausführungen von vornherein nicht zu hören: Gegenstand der Beschwerde kann
einzig der Entscheid der letzten kantonalen Instanz sein (Art. 90 BGG).
4.2.2 Die Beschwerdeführerin wirft (auch) dem Obergericht eine Missachtung von
§ 54 Abs. 2 ZPO vor, wonach das Gericht einer Partei weder mehr noch anderes
zusprechen darf, als sie selbst verlangt, noch weniger, als der Gegner
anerkannt hat. Was sie zur Begründung ausführt, ist indessen nicht darzutun
geeignet, dass die Vorinstanz in einer verfassungsmässige Rechte des Bundes,
insbesondere etwa das Willkürverbot verletzenden Weise gegen die genannte
kantonalrechtliche Bestimmung verstossen hätte. Auch in diesem Punkt ist auf
die Beschwerde daher nicht einzutreten. Im Übrigen stossen die Vorbringen der
Beschwerdeführerin ohnehin ins Leere: Die mit dem Hinweis auf § 54 Abs. 2 ZPO
herangezogene Dispositionsmaxime hat mit der beanstandeten Auslegung der
Anträge des Beschwerdegegners nichts zu tun, und die von der Beschwerdeführerin
angerufenen Autoren (Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürcherischen
Zivilprozessordnung, 3. Auflage, Zürich 1997, N. 16 zu § 54 und N. 15 zu § 100)
äussern sich an den erwähnten Stellen zu den Grundsätzen, nach denen ein
Rechtsbegehren auszulegen bzw. die Natur einer Klage zu ermitteln ist.

5.
Mit dem Hinweis, es sei ihr keine Gelegenheit gegeben worden, sich zu den in
der Eingabe des Beschwerdegegners vom 21. Januar 2008 enthaltenen neuen
Vorbringen (Fehlen von Einkünften aus den von ihm neu gegründeten
Aktiengesellschaften), die die Vorinstanz in ihren Entscheid habe einfliessen
lassen, Stellung zu nehmen, rügt die Beschwerdeführerin sodann eine Missachtung
ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör.

5.1 Der Anspruch einer Partei, im Rahmen eines Gerichtsverfahrens zu
replizieren, bildet einen Teilgehalt des von der Beschwerdeführerin angerufenen
verfassungsmässigen Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV). Es ist
den Gerichten nicht gestattet, einer Partei das Äusserungsrecht bezüglich
eingegangener Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungen der übrigen
Verfahrensparteien, unteren Instanzen und weiteren Stellen abzuschneiden. Die
Partei ist vom Gericht nicht nur über den Eingang solcher Eingaben zu
orientieren; es muss ihr ausserdem die Möglichkeit zur Replik eingeräumt werden
(BGE 133 I 98 E. 2.1 S. 99 mit Hinweisen). Ein weiterer Schriftenwechsel ist
indessen nicht unbedingt anzuordnen: Es genügt, neu eingegangene Eingaben den
übrigen Verfahrensbeteiligten zur Kenntnisnahme zuzustellen. Wünscht einer von
ihnen, sich dazu zu äussern, hat er es ohne Verzug zu tun oder zumindest
umgehend um die Ansetzung einer entsprechenden Frist nachzusuchen; unterlässt
er dies, ist davon auszugehen, er verzichte auf weitere Äusserungen (BGE 133 I
98 E. 2.2 S. 99 f.).

5.2 Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin hatte das Obergericht sie
nach dem Gesagten nicht von sich aus (ausdrücklich) einzuladen, eine
Stellungnahme zu den von ihr angesprochenen Vorbringen des Beschwerdegegners
einzureichen. Dass ihr dessen Eingabe gar nicht zur Kenntnis gebracht worden
sei, bringt die Beschwerdeführerin nicht vor. Ebenso wenig erklärt sie,
unaufgefordert im Sinne der dargelegten Grundsätze reagiert und sich etwa
unverzüglich um eine Fristansetzung bemüht zu haben. Von einem Verstoss gegen
Art. 29 Abs. 2 BV in der von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Form kann
mithin keine Rede sein.

6.
Das Obergericht räumt ein, die den Umsatzeinbruch bei der C.________ GmbH
verursachenden Tatsachen seien zumindest teilweise bereits vor Erlass des
Eheschutzentscheids eingetreten, doch müsse dem Be-schwerdegegner zugute
gehalten werden, dass die Tragweite der Entwicklung im Hinblick auf das
Erreichen des von ihm geschätzten durchschnittlichen Jahreseinkommens zu jenem
Zeitpunkt noch nicht abzusehen gewesen sei; die Abänderung des
Eheschutzentscheids könne daher nicht mit der Begründung verweigert werden, die
entsprechenden veränderten Umstände hätten noch vor dem Eheschutzrichter
vorgebracht werden können.

Die Beschwerdeführerin bezeichnet die vorinstanzliche Annahme als willkürlich,
weil D.________ bereits anfangs November 2004 gekündigt worden und deshalb
vorauszusehen gewesen sei, dass der Beschwerdegegner eine Einkommenseinbusse
werde hinnehmen müssen; der Beschwerdegegner hätte daher einen Rekurs gegen den
Eheschutzentscheid, und nicht ein Abänderungsbegehren, einzureichen gehabt.
Diese Ausführungen - denen übrigens nicht zu entnehmen ist, inwiefern zwischen
der Kündigung des Arbeitsverhältnisses D.________s und dem Umsatzrückgang bei
der C.________ GmbH ein Zusammenhang bestehen soll - sind rein appellatorischer
Natur und nicht geeignet, den Vorwurf der Willkür als begründet erscheinen zu
lassen. Eine Begründung, die den für die vorliegende Beschwerde geltenden
gesetzlichen Anforderungen (s. oben E. 3) genügen würde, fehlt sodann auch
insofern, als die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf ein Vermögen des
Beschwerdegegners von Fr. 400'000.-- beanstandet, dass die Vorinstanz die
Rechtsprechung ausser Acht gelassen habe, wonach im Falle einer Unterdeckung
vorübergehend auch das Vermögen des Unterhaltspflichtigen angezehrt werden
müsse.

7.
Soweit auf die Beschwerde einzutreten ist, ist sie nach dem Gesagten
abzuweisen. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin
aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Da keine Vernehmlassungen zur Beschwerde
eingeholt worden und dem Beschwerdegegner somit keine Kosten erwachsen sind,
entfällt die Zusprechung einer Parteientschädigung.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht (I. Zivilkammer) des
Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. Juli 2008

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Raselli Gysel