Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.242/2008
Zurück zum Index II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2008
Retour à l'indice II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2008


Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_242/2008/don

Urteil vom 24. Oktober 2008
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Meyer, Marazzi, nebenamtlicher
Bundesrichter Riemer,
Gerichtsschreiber Zbinden.

Parteien
1. X.________,
2. Y.________,
3. Z.________,
Beschwerdeführer,
alle drei vertreten durch Rechtsanwalt Hans Stünzi,

gegen

1. C.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Marius Brem,
2. D.________,
3. E.________,
vertreten durch Fürsprecher Roman Weber,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Erbteilung/Herabsetzung,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts des Kantons Schwyz,
Zivilkammer, vom 18. März 2008.

Sachverhalt:

A.
A.a Die Parteien sind die Kinder des im 2000 verstorbenen A.________ und dessen
im 1983 vorverstorbenen Ehefrau B.________.
A.b Am 10. November 2006 klagten X.________, Y.________ und Z.________ gegen
C.________, D.________ und E.________ mit den Begehren, die durch Kaufvertrag
vom 17. Oktober 1979 über die Liegenschaft Nr. 1 GB F.________ zwischen dem
Erblasser und C.________ erfolgte gemischte Schenkung sei auf das erlaubte Mass
herabzusetzen; danach sei der Nachlass festzustellen und zu teilen. C.________
und D.________ beantragten die Abweisung der Klage mit Ausnahme des
Erbteilungsbegehrens. D.________ machte zudem geltend, die Fr. 10'000.-- nicht
als Vorbezug, sondern in Erfüllung eines Lidlohnanspruchs für seine
unentgeltliche Mithilfe auf der väterlichen Liegenschaft erhalten zu haben.
E.________ anerkannte die Klage und beantragte, die Feststellung seiner
Nichtbeteiligung am Prozess.

B.
B.a Mit Urteil vom 18. September 2007 wies das Bezirksgericht F.________ die
Herabsetzungsklage ab und stellte fest, dass der Nachlass Fr. 38'807.70 inkl.
Erbvorbezüge zuzüglich aufgelaufenem Zins ab Erstellungsdatum des Status
betrage und die Parteien zu gleichen Teilen erben. Des weiteren erkannte es,
dass sich die Erben Z.________ und E.________ je einen Erbvorbezug von Fr.
5'000.-- anrechnen zu lassen haben, und wies schliesslich den Erben E.________
an, aus dem bestehenden Nachlass von Fr. 28'807.70 samt Zins an X.________,
Y.________, C.________ und D.________ je Fr. 6'467.95 zuzüglich Zinsanteil von
1/6, an Z.________ und an sich persönlich je Fr. 1'467.95 zuzüglich Zinsanteil
von 1/6 auszuzahlen.
B.b Die Kläger gelangten mit kantonaler Berufung an das Kantonsgericht Schwyz
mit den nach Aufforderung durch das Gericht präzisierten Begehren, die mit dem
Liegenschaftsverkauf erfolgte gemischte Schenkung unter Berücksichtigung eines
ausgleichspflichtigen Betrages von Fr. 336'640.-- auf das erlaubte Mass
herabzusetzen, danach den Nachlass nebst den aufgelaufenen Zinsen
festzustellen, wobei auch von einem Erbvorbezug von D.________ von Fr.
10'000.-- auszugehen sei. Das Kantonsgericht Schwyz wies die Berufung mit
Urteil vom 18. März 2008 ab und bestätigte das erstinstanzliche Urteil.

C.
Die Kläger gelangen mit Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht; sie
begehren die Aufhebung des kantonsgerichtlichen Urteils und stellen wie bereits
vor den kantonalen Instanzen materielle Anträge. Das Kantonsgericht beantragt,
die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Beschwerdegegner
schliessen auf Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein Urteil betreffend Herabsetzung und Erbteilung; es liegt
somit eine Zivilsache im Sinn von Art. 72 Abs. 1 BGG vor, deren Streitwert den
Betrag von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) bei weitem übertrifft. Der
angefochtene Entscheid ist überdies letztinstanzlich (Art. 75 Abs. 1 BGG); die
Beschwerdefrist gemäss Art. 100 Abs. 1 BGG ist eingehalten. Die Beschwerde ist
daher grundsätzlich zulässig. Mit ihr kann eine Verletzung von Bundesrecht
gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), zu dem laut der Begriffsbestimmung des BGG
auch dass Verfassungsrecht gehört (Art. 95 lit. b BGG).

2.
Die Beschwerde hat einen Antrag zu enthalten, wobei neue Begehren unzulässig
sind (Art. 99 Abs. 2 BGG). Die Beschwerde ist sodann zu begründen. Mit ihr ist
in gedrängter Form durch Auseinandersetzung mit den Erwägungen des
angefochtenen Entscheids darzulegen, inwiefern dieser Bundesrecht verletzt
(Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Verfassungsverletzungen werden nur geprüft, wenn
sie gerügt und gehörig begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 IV 287
1.4). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der
Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung willkürlich
oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29
Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2
und 1.4.3 S. 255). In der Beschwerde dürfen überdies keine neuen Tatsachen und
Beweismittel vorgebracht werden, es sei denn, erst der Entscheid der Vorinstanz
habe dazu Anlass gegeben (Art. 99 Abs. 1 BV). Beruht der angefochtene Entscheid
auf mehreren selbständigen Begründungen, so sind alle anzufechten, ansonsten
das Bundesgericht auf die Vorbringen des Beschwerdeführers nicht eintritt (BGE
133 IV 119 E. 6 S. 120).

3.
Die Beschwerdeführer rügen vorab eine Verletzung ihres Gehörsanspruchs gemäss
Art. 29 Abs. 2 BV und kritisieren des weiteren in diesem Zusammenhang eine
Verletzung verschiedener kantonaler Bestimmungen.

3.1 Die Tragweite des Anspruchs auf rechtliches Gehör bestimmt in erster Linie
das kantonale Recht, dessen Anwendung das Bundesgericht unter dem beschränkten
Gesichtswinkel der Willkür prüft. Falls sich der Schutz aufgrund des kantonalen
Rechts als ungenügend erweist, kann sich der Betroffene auf denjenigen berufen,
der sich unmittelbar aus Art. 29 Abs. 2 BV ergibt. Diese Bestimmung
gewährleistet einen verfassungsrechtlichen Mindestschutz. Ob die sich aus Art.
29 Abs. 2 BV ergebenden Rechte verletzt worden sind, prüft das Bundesgericht
frei (BGE 124 I 241 E. 2 S. 242 f.; 120 Ia 220 E. 3a S. 223; 114 Ia 93 E. 2 S.
98/99 mit Hinweisen).

3.2 Der in Art. 29 Abs. 2 BV verankerte Anspruch auf rechtliches Gehör dient
einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein
persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar,
welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu gehört insbesondere
das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung
eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, Beweise beizubringen, Einsicht
in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden, an der
Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum
Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu
beeinflussen (BGE 127 I 54 E. 2b; 129 II 396 E. 2.1; 133 I 270 E. 3.1 S. 277
mit Hinweisen).

4.
4.1 Mit Bezug auf die mit Kaufvertrag vom 17. Oktober 1979 vom Erblasser
veräusserte Liegenschaft hat das Kantonsgericht festgehalten, nach Ansicht des
Bezirksgerichts komme der von den Beschwerdeführern eingereichten privaten
Schätzung der Liegenschaft auf einen damaligen Verkehrswert von Fr. 367'000.--
lediglich die Bedeutung einer Parteibehauptung zu, an der das Gericht,
insbesondere ein sachverständiger Richter, aus verschiedenen Gründen grösste
Zweifel hegten. Aus diesem Grunde habe die erste Instanz die Behauptung der
Beschwerdeführer, der damals bezahlte Kaufpreis von Fr. 190'000.-- habe nicht
dem damaligen Wert der Liegenschaft entsprochen, als nicht erwiesen erachtet.
Die erste Instanz sei entgegen der Behauptung der Beschwerdeführer und trotz
der Anwesenheit eines sachverständigen Richters nicht in sicherer Kenntnis vom
damaligen Verkehrswert von einem adäquaten Kaufpreis ausgegangen und habe
deshalb gestützt auf § 115 ZPO/SZ auf die Abnahme von Beweisen verzichtet.
Vielmehr habe sie befunden, die beweisbelasteten Beschwerdeführer hätten die
behauptete, herabsetzbare, gemischte Schenkung nicht bewiesen. Inwiefern die
erstinstanzlichen Richter mit ihrem Hinweis auf den Zweifel eines
sachverständigen Richters am Parteigutachten das rechtliche Gehör der
Beschwerdeführer verletzt haben könnten, sei nicht ersichtlich. Massgebend für
die Verwerfung des Parteigutachtens sei die von den Beschwerdeführern
zugestandene Tatsache, dass dieses bloss eine Parteibehauptung darstelle.
4.2
4.2.1 Die Beschwerdeführer machen geltend, es sei schwer verständlich, dass die
Vorinstanz sich auf den Standpunkt stelle, das Bezirksgericht F.________ habe
nur subsidiär auf die Aussagen eines sachverständigen Richters abgestellt. Es
lege ausdrücklich dar, dass "insbesondere ein sachverständiger Richter" grösste
Zweifel an der Qualität und Richtigkeit der Verkehrswertschätzung hege. Dieser
sachverständige Richter habe überdies die Kaufpreise im Zeitpunkt des
Kaufvertrages in das Verfahren eingeführt, die das Bezirksgericht schliesslich
in seine Überlegungen mit einbezogen habe. Werde aber richterliche Sachkenntnis
für das Urteil entscheidend in das Verfahren eingeführt, sei das Votum des
sachverständigen Richters zu protokollieren (§ 171 ZPO/ZH) und den Parteien das
rechtliche Gehör zu gewähren, was im vorliegenden Fall unterblieben sei. Wäre
das rechtliche Gehör gewährt worden, hätten die Beschwerdeführer gestützt auf §
104 Ziff. 1 ZPO/SZ die Einholung eines gerichtlichen Gutachtens beantragen
können. Überdies räume § 123 ZPO/SZ den Parteien das Recht ein, zum
Beweisergebnis Stellung zu nehmen. Werde wie hier auf das Fachwissen eines
Richters abgestellt, seien die Parteien zu dieser Fachmeinung anzuhören.
4.2.2 Die Beschwerdeführer stützen ihren Vorwurf der Verletzung des rechtlichen
Gehörs insoweit ausschliesslich auf kantonales Recht. Sie nennen aber keine
Bestimmung des Zivilprozessrechts von F.________, aus der sich die von ihnen
aufgezeigte, dem Prozessrecht des Kantons Zürich eigene Protokollierungspflicht
bezüglich der Meinung des sachverständigen Richters ergäbe, und begründen erst
recht nicht, inwiefern das Verhalten der Vorinstanz eine solche Bestimmung
krass verletzt (Art. 9 BV). Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten
(E. 2). Soweit sich aus Art. 29 Abs. 2 BV eine Protokollierungspflicht
herleiten lässt (dazu: BGE 130 II 473 E. 4.2 S. 478; 131 II 670 E. 4.3 S. 679),
ist der Beschwerde kein Erfolg beschieden. Die Meinung des sachverständigen
Richters war im erstinstanzlichen Urteil aufgeführt und hätte somit von den
Beschwerdeführern mit Berufung an das Kantonsgericht thematisiert werden
können. Die Beschwerdeführer haben es sich somit selbst zuzuschreiben, dass
eine Auseinandersetzung mit der Meinung des sachverständigen Richter
unterblieben ist, und können sich im Nachhinein nicht mehr auf eine Verletzung
des rechtlichen Gehörs berufen.

Kein Erfolg beschieden sein kann des weiteren der Beschwerde, soweit die
Beschwerdeführer überhaupt rechtsgenüglich eine willkürliche Anwendung § 123
ZPO/SZ behaupten und begründen (E. 2), wonach den Parteien Gelegenheit zur
Stellungnahme zum Beweisergebnis zu geben ist. Auch wenn der sachverständige
Richter Zweifel an der Parteibehauptung der Beschwerdeführer äusserte, ergibt
sich aus seiner Meinung kein positives Beweisergebnis hinsichtlich des Wertes
der Liegenschaft, so dass den kantonalen Instanzen auch nicht vorgeworfen
werden kann, sie hätten in krasser Weise die Vorschrift des § 123 ZPO
missachtet.

Liegt aber aufgrund der Äusserung des sachverständigen Richters kein positives
Beweisergebnis bezüglich des Wertes der Liegenschaft vor, geht schliesslich
auch die Argumentation der Beschwerdeführer an der Sache vorbei, sie hätten in
der Folge des negativen Vorbescheids des sachverständigen Fachrichters vor
erster Instanz gestützt auf § 104 Ziff. 1 ZPO/SZ einen Antrag auf Durchführung
einer gerichtlichen Expertise stellen können. Soweit dieser Vorwurf überhaupt
den Begründungsanforderungen entspricht (E. 2), wäre eine willkürliche
Nichtbeachtung dieser Bestimmung nicht mit Erfolg darzutun. Im Übrigen sind die
Parteien nach der im Prozessrecht des Kantons Schwyz verankreten Eventualmaxime
(§ 103 ZPO/SZ) mit ihren Anträgen zur Sache, Tatsachenbehauptungen, Einreden
und Bestreitungen ausgeschlossen, die sie mit ihrem letzten Vortrag oder mit
ihrer letzten Rechtsschrift nicht vorgebracht haben. Ausnahmsweise lässt § 104
Ziff. 1 ZPO spätere Anträge zu, die erst im Laufe des Prozesses veranlasst
werden. Im vorliegenden Fall ist unbestritten, dass die Beschwerdeführer für
den von ihnen behaupteten, aber von den Beschwerdegegnern bestrittenen höheren
Wert der Liegeschaft den Beweis zu erbringen hatten (Beweislast; Art. 8 ZGB).
Sie haben sich trotzdem darauf beschränkt, eine als reine Parteibehauptung zu
qualifizierende Privatexpertise vorzulegen und haben auch im Rahmen der Replik
keine gerichtliche Expertise beantragt. Damit aber sind die kantonalen
Instanzen nicht in Willkür verfallen, indem sie den Beschwerdeführern keine
Frist zur Beantragung einer gerichtlichen Expertise setzten.
4.3
4.3.1 Die Beschwerdeführer machen des Weiteren als Verletzung des rechtlichen
Gehörs geltend, sie hätten im Hauptverfahren vor dem Bezirksgericht
ausdrücklich "den rechtgenügenden Beweis" für ihre Sachdarstellung offeriert;
soweit dieser Antrag als unklar betrachtet worden sei, hätte ihnen nach § 51
ZPO/SZ durch richterliche Befragung Gelegenheit zur Behebung des Mangels
eingeräumt werden müssen.
4.3.2 Die Beschwerdeführer haben diese Rüge erstmals vor Bundesgericht erhoben;
darauf ist nicht einzutreten (vgl. BGE 133 III 638). Sodann vermöchten diese
Vorbringen die willkürliche Missachtung der durch das kantonale Recht (§ 51 ZPO
/SZ) verbrieften Fragepflicht nicht zu begründen: Wie die Beschwerdeführer
zurecht darauf hinweisen, ist es nicht willkürlich, die richterliche
Fragepflicht nicht unbesehen auf Beweisofferten anzuwenden (BGE 113 Ia 433 E.
1; Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürcherischen Zivilprozessordnung, 3.
Aufl. Zürich 2000, N. 8 zu § 55 ZPO/ZH). Angesichts der im konkreten Fall
anwendbaren Verhandlungsmaxime (§ 50 Abs. 1 ZPO/SZ) und der sich daraus
ergebenden Mitwirkungspflicht, die von den Betroffenen einen frist- und
formgerecht eingereichten Beweisantrag verlangt (BGE 123 III 35 E. 2b S. 40;
122 III 219 E. 3c S. 223/224; BRÖNNIMANN, Die Behauptungslast, in: Der Beweis
im Zivilprozess, Bern 2000, S. 53), wäre die Missachtung der richterlichen
Fragepflicht und damit eine willkürliche Nichtbeachtung der das rechtliche
Gehör garantierenden kantonalen Bestimmung zu verneinen.

4.4 Damit erweist sich der Vorwurf der Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV bzw.
der Willkür in der Anwendung kantonalen Rechts insgesamt als unbegründet,
soweit darauf eingetreten werden kann.

5.
5.1 Die Beschwerdeführer machen schliesslich geltend, sie hätten in der
Berufungsbegründung dargetan, dass die dem Beschwerdegegner D.________
übergebenen Fr. 10'000.-- entgegen der Auffassung der ersten Instanz nicht
Lidlohn darstellten. Sie rügen in diesem Zusammenhang eine Verletzung von Art.
314 ZGB und Art. 626 Abs. 2 ZGB.

5.2 Die Vorinstanz hat dazu in einer Eventualbegründung festgehalten, die
Beschwerdeführer hätten gegen den Beschwerdegegner D.________ keinen
Ausgleichsanspruch mit entsprechenden Begehren gestellt, sondern lediglich
pauschal auf einen Erbvorbezug in dieser Höhe hingewiesen, weshalb das
Bezirksgericht nicht darüber habe befinden müssen und oberinstanzlich nicht
darauf zurückzukommen sei. Die Beschwerdeführer äussern sich nicht zu dieser
Erwägung. Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten (E. 2).

6.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei
diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art.
66 Abs. 1 BGG), wobei sie für den Gesamtbetrag der Gerichtskosten solidarisch
haften (Art. 66 Abs. 5 BGG). Überdies haben sie die anwaltlich vertretenen
Beschwerdegegner 1 und 3 für das bundesgerichtliche Verfahren je mit Fr.
2'000.-- zu entschädigen und haften ebenso für den Gesamtbetrag der
Entschädigung (Fr. 4'000.--) solidarisch (Art. 68 Abs. 1 und 4 BGG). Dem nicht
anwaltlich vertretenen Beschwerdegegner 2, der überdies keine Kosten
ausgewiesen hat, ist keine Entschädigung auszurichten.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden den Beschwerdeführern unter
solidarischer Haftbarkeit auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführer haben die Beschwerdegegner 1 und 3 für das
bundesgerichtliche Verfahren mit je Fr. 2'000.-- zu entschädigen, wobei sie für
den Gesamtbetrag der Entschädigung (Fr. 4'000.--) solidarisch haften.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht des Kantons Schwyz,
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Oktober 2008
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Raselli Zbinden