Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.283/2008
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Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_283/2008/bnm

Urteil vom 21. August 2008
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Marazzi,
Gerichtsschreiber Rapp.

Parteien
1. X.________ AG,
2. Y.________,
Beschwerdeführer,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Urs Bertschinger,

gegen

1. R.________,
2. Gemeinde A.________,
Beschwerdegegner,
beide vertreten durch Fürsprecher Christoph Bernet,

Gegenstand
Besitzesschutz,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Einzelrichter
für Rekurse im Personen-, Erb- und Sachenrecht, vom 17. April 2008.

Sachverhalt:

A.
Die Gemeinde A.________ ist Eigentümerin des landwirtschaftlichen Grundstücks
Nr. 1 (Grundbuch A.________). Davon ist ein Teil an R.________ verpachtet. Am
30. April 1998 erklärte sich die Eigentümerin und Verpächterin damit
einverstanden, dass der Pächter den Pachtgegenstand zur Bewirtschaftung der
S.________ AG zur Verfügung stellt. Die S.________ AG ging aus dem
Zusammenschluss der Landwirtschaftsbetriebe von R.________ und Y.________
hervor und wurde vom kantonalen Landwirtschaftsamt ab 1. Januar 1997 als
Betriebsgemeinschaft anerkannt. An der S.________ AG waren ursprünglich die
Eheleute R.________ und Y.________ zu je 48% beteiligt. Die restlichen Aktien
wurden von zwei weiteren Aktionären im Umfang von je 2% gehalten. In den Jahren
2000 und 2001 wurde auf dem Grundstück Nr. 1 eine Entenanlage erstellt.

Nach Unstimmigkeiten kündigten die Eheleute R.________ der S.________ AG am 17.
Dezember 2004 "das Pachtverhältnis über die Grundstücke Nrn. 2 (Eigenland
R.________) und das Unterpachtverhältnis über das Grundstück Nr. 1 (Pachtland
Gemeinde A.________) auf den nächstmöglichen Termin, d.h. auf den 1. April
2006". Die S.________ AG focht die Kündigung erfolglos an. Das Kreisgericht
Werdenberg-Sargans (Urteil vom 3. November 2005), das Kantonsgericht St. Gallen
(Urteil BZ.2006.8 vom 17. Januar 2007) und das Bundesgericht (Urteil 4A_10/2007
vom 18. April 2007) bestätigten die Rechtmässigkeit der Kündigung per 31. März
2007.

Am 16. August 2007 leiteten R.________ und die Gemeinde A.________
(nachfolgend: Beschwerdegegner) gegen die S.________ AG hinsichtlich der
Entenanlage ein Pächterausweisungsverfahren ein. Dieses Verfahren ist in der
Zwischenzeit beim Einzelrichter für Rekurse im Obligationenrecht des
Kantonsgerichts hängig.

B.
Am 1. Oktober 2007 reichten die Beschwerdegegner beim Kreisgericht
Werdenberg-Sargans zudem ein Gesuch um Besitzesschutz ein, welches sich nicht
gegen die S.________ AG, sondern gegen die X.________ AG (nachfolgend:
Beschwerdeführerin 1) sowie Y.________ (nachfolgend: Beschwerdeführer 2)
richtete.

Sie begründeten dieses zusätzliche Gesuch damit, dass die S.________ AG im
Rahmen des Pächterausweisungsverfahrens geltend gemacht habe, dass nicht sie,
sondern die Beschwerdeführerin 1 Benützerin der Entenanlage sei und dass der
Beschwerdeführer 2 als deren Vertreter die Anlage betreibe. Weiter machten die
Beschwerdegegner geltend, dass tatsächlicher Betreiber der Anlage der
Beschwerdeführer 2 sei. Die Beschwerdegegner beantragten, die Beschwerdeführer
seien zu verpflichten, das Areal der Entenanlage auf dem landwirtschaftlichen
Grundstück Nr. 1 zu verlassen und nicht mehr zu betreten. Zudem sei ihnen
gerichtlich zu befehlen, sämtliche Tiere und Fahrnis vollständig aus der
Entenanlage wegzuräumen.

Nach der mündlichen Verhandlung vom 22. November 2007 schützte die Präsidentin
des Kreisgerichts Werdenberg-Sargans das Begehren um Besitzesschutz und befahl
den Beschwerdeführern, das Areal der Entenanlage auf dem landwirtschaftlichen
Grundstück Nr. 1, Grundbuch A.________, innert zehn Tagen zu verlassen,
sämtliche Tiere und Fahrnis vollständig wegzuräumen und das Grundstück nicht
mehr zu betreten. Für den Fall der Nichtbeachtung dieses Befehls wurden den
Beschwerdeführern eine Busse und die Vollstreckung durch unmittelbaren Zwang
angedroht. Die politische Gemeinde A.________ wurde angewiesen, den
rechtskräftigen Entscheid auf erstes Verlangen der Beschwerdegegner zwangsweise
zu vollstrecken.

C.
Gegen diesen Entscheid erhoben die Beschwerdeführer am 24. Dezember 2007 Rekurs
beim Kantonsgericht St. Gallen mit folgenden materiellen Anträgen:
1. Es sei der Entscheid der Kreisgerichtspräsidentin des Kreisgerichts
Werdenberg-Sargans vom 22. November 2007 aufzuheben und es sei das Gesuch um
Besitzesschutz vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Eventuell sei der Entscheid der Kreisgerichtspräsidentin des Kreisgerichts
Werdenberg-Sargans vom 22. November 2007 aufzuheben und die Sache zur
Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen."
In prozessualer Hinsicht stellten sie den Antrag, das vorliegende Verfahren bis
zur rechtskräftigen Erledigung des Verfahrens OV.2007.25-WS3K-RWI in Sachen
X.________ AG gegen die Gemeinde A.________ zu sistieren. In jenem Verfahren
klagt die X.________ AG auf Übertragung derjenigen Teilfläche des Grundstücks
Nr. 1 (Grundbuch A.________) zu Eigentum, auf welcher sich die Entenanlage
befindet.
Wie sich aus der Begründung des Rekurses ergibt, beantragten die
Beschwerdeführer vor Kantonsgericht subeventualiter die Einräumung einer Frist
zur Räumung der Entenanlage von mindestens einem Jahr.

Mit Entscheid vom 17. April 2008 wies das Kantonsgericht den Sistierungsantrag
und den Rekurs ab und schützte im Übrigen den erstinstanzlichen Entscheid,
insbesondere auch die Frist zur Räumung der Entenanlage von zehn Tagen.

D.
Mit Eingabe vom 30. April 2008 beantragen die Beschwerdeführer dem
Bundesgericht was folgt:
1. Es sei der Entscheid des Einzelrichters des Kantonsgerichts St. Gallen
aufzuheben.
2. Evtl. sei der Entscheid des Einzelrichters des Kantonsgerichts St. Gallen
vom 17. April 2008 aufzuheben und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz
zurückzuweisen.
3. Subeventuell sei im Falle der Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheides
den Beschwerdeführern zur Räumung der Entenanlage eine Frist von mindestens
einem Jahr bzw. nach richterlichem Ermessen eine tierschutzgerechte und den
Verhältnissen angepasste Frist einzuräumen."
Mit Verfügung vom 15. Mai 2008 wurde der Beschwerde antragsgemäss die
aufschiebende Wirkung zuerkannt. Die Beschwerdegegner reichten am 8. Mai 2008
zur aufschiebenden Wirkung und unaufgefordert zur Sache eine Vernehmlassung
ein.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein
Rechtsmittel zulässig ist (BGE 133 III 489 E. 3 S. 489, mit Hinweisen).

2.
Die als Beschwerde in Zivilsachen sowie als subsidiäre Verfassungsbeschwerde
bezeichnete Eingabe richtet sich gegen einen letztinstanzlich ergangenen
Entscheid über ein Ersuchen um Besitzesschutz, welcher einen Endentscheid
darstellt (Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG bzw. Art. 114 BGG i.V.m. Art. 75 Abs.
1 und Art. 90 BGG).

Die Besitzesschutzklage zielt auf die Wiederherstellung oder die
Aufrechterhaltung des früheren Zustandes. Unter Vorbehalt des Spezialfalles von
Art. 927 Abs. 2 ZGB, wo das bessere Recht nachzuweisen ist, wird im Urteil
nicht über die materielle Rechtszuständigkeit entschieden; vielmehr wird dem
Gesuchsteller vorläufiger Rechtsschutz gewährt (BGE 113 II 243 E. 1b S. 244; 94
II 348 E. 3 S. 353). Beim Besitzesschutz handelt es sich folglich um eine
vorsorgliche Massnahme i.S.v. Art. 98 BGG, sodass auch im Rahmen der Beschwerde
in Zivilsachen nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden kann
(zur subsidiären Verfassungsbeschwerde vgl. Art. 116 BGG) und überdies das
Rügeprinzip gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG gilt (BGE 133 III 638 E. 2 S. 638;
Botschaft, BBl 2001 4336; zur subsidiären Verfassungsbeschwerde vgl. Art. 117
BGG).

Aufgrund des Umstands, dass die Beschwerdeführer ihre Eingabe dem Bundesgericht
als Beschwerde in Zivilsachen sowie als subsidiäre Verfassungsbeschwerde
unterbreiten, und angesichts des Ausgangs des Verfahrens kann offen bleiben, ob
im vorliegenden Fall tatsächlich von einem Streitwert von Fr. 30'000.--
auszugehen ist, wie es die Beschwerdeführer geltend machen.

3.
Die Beschwerde in Zivilsachen und die subsidiäre Verfassungsbeschwerde sind
reformatorische Rechtsmittel (Art. 107 Abs. 2 BGG bzw. Art. 117 BGG i.V.m. Art.
107 Abs. 2 BGG), sodass sich der Beschwerdeführer grundsätzlich nicht darauf
beschränken darf, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu beantragen,
sondern einen Antrag in der Sache stellen muss, ansonsten die Beschwerde
unzulässig ist (BGE 133 III 489 E. 3.1 S. 489 f.; Urteil 4D_48/2007 vom 13.
November 2007, E. 1.1, je mit Hinweisen). Ein blosser Rückweisungsantrag reicht
ausnahmsweise aus, wenn das Bundesgericht im Falle der Gutheissung in der Sache
nicht selbst entscheiden könnte, weil die erforderlichen
Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen.
Was den Antrag der Beschwerdeführer betrifft, der Entscheid des Einzelrichters
des Kantonsgerichts St. Gallen sei aufzuheben, stellen sie kein
reformatorisches Begehren. Der Rückweisungsantrag wird bloss eventualiter
erhoben, und es geht weder aus dem angefochtenen Entscheid noch aus den
Ausführungen der Beschwerdeführer hervor, dass das Bundesgericht im Falle der
Gutheissung der Beschwerde nicht selbst in der Lage wäre, ein Urteil zu fällen,
und die Streitsache an die Vorinstanz zurückweisen müsste.
Gleichwohl ist zugunsten der Beschwerdeführer davon auszugehen, dass sie vor
Bundesgericht materiell das Gleiche wie vor Kantonsgericht - die
vollumfängliche Abweisung des Gesuchs um Besitzesschutz, soweit darauf
einzutreten ist - beantragen, sodass die Beschwerdeschrift insofern den
Anforderungen an das Rechtsbegehren gemäss Art. 42 Abs. 1 BGG genügt.

4.
Das Kantonsgericht erwog, dass die Beschwerdeführerin 1 erst als Betreiberin
der Entenanlage in Erscheinung getreten sei, nachdem das bundesgerichtliche
Urteil ergangen sei, mit welchem die Kündigung des Unterpachtverhältnisses
zwischen dem Beschwerdegegner 1 und der S.________ AG als rechtmässig bestätigt
worden sei. Es gebe keine Hinweise, wonach die Beschwerdeführer in einer
rechtlichen Beziehung zu einer der am Pachtobjekt berechtigten Parteien stünden
und der Beschwerdeführerin 1 gestützt darauf die Nutzung der Teilfläche mit der
Entenanlage gestattet wäre. Aus dem Umstand, dass die Entenanlage in den
Geschäftsbüchern der Beschwerdeführerin 1 aktiviert sei, lasse sich nichts zu
ihren Gunsten ableiten. Der Vorwurf der Beschwerdegegner, dass sich der
Beschwerdeführer 2 hinsichtlich der Entenanlage je nach Bedarf hinter der
juristischen Person der S.________ AG oder derjenigen der Beschwerdeführerin 1
verstecke, erscheine nicht abwegig. Auch sei es die S.________ AG gewesen,
welche gestützt auf einen Beschluss ihres Verwaltungsrats vom 12. Mai 2006
nachträglich eine Baubewilligung für die Entenanlage habe erwirken sollen.
Insgesamt sei ein eigenes Nutzungsrecht der Beschwerdeführerin 1 nicht
bewiesen. Die von den Beschwerdeführern eventualiter verlangte Räumungsfrist
von einem Jahr lasse auf eine Verzögerungstaktik schliessen.

5.
Die Beschwerdeführer rügen, die Vorinstanz habe sich mit ihren Vorbringen und
Beweismitteln überhaupt nicht auseinandergesetzt. Sie sehen darin eine
Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 BV).

Der Anspruch auf rechtliches Gehör i.S.v. Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass das
Gericht die rechtserheblichen Vorbringen der Parteien anhört und bei der
Entscheidfindung berücksichtigt (BGE 124 I 241 E. 2 S. 242). Damit sich die
Parteien ein Bild über die Erwägungen des Gerichts machen können, hat es seinen
Entscheid zu begründen. Die Begründung muss kurz die wesentlichen Überlegungen
nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die sich sein
Entscheid stützt (BGE 121 I 54 E. 2c S. 57 mit Hinweisen). Hingegen ist nicht
erforderlich, dass sich der Entscheid mit allen Parteistandpunkten einlässlich
auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr
genügt es, wenn sich aus den Erwägungen ergibt, dass und warum das Gericht die
Darstellung einer Partei nicht für stichhaltig erachtet und dass der Entscheid
damit sachgerecht angefochten werden kann (BGE 129 I 232 E. 3.2 S. 236; 126 I
97 E. 2b S. 102; 125 II 369 E. 2c S. 372; 124 II 146 E. 2a S. 149; 121 I 54 E.
2c S. 57).

Dass die Beschwerdeführer ohne Weiteres in der Lage waren, den Entscheid in
allen Teilen umfassend und sachgerecht anzufechten, zeigen ihre weiteren Rügen
bzw. Ausführungen, auch wenn auf diese aus den nachstehenden Gründen nicht
einzutreten ist (s. nachfolgend, E. 6 f.). Vor diesem Hintergrund ist nicht
ersichtlich, weshalb die Vorinstanz das rechtliche Gehör verletzt haben soll,
sodass sich die Rüge als unbegründet erweist.

6.
Weiter rügen die Beschwerdeführer willkürliche Beweiswürdigung und
Rechtsanwendung sowie unrichtige Feststellung des Sachverhalts.
Die Beschwerdeführer machen geltend, die betreffende Entenanlage sei - entgegen
den vorinstanzlichen Ausführungen - nicht von der S.________ AG erstellt worden
und sei nicht Gegenstand des Pachtvertrags zwischen dem Beschwerdegegner 1 und
der S.________ AG gewesen. Weshalb diese Vorbringen den vorinstanzlichen
Entscheid als willkürlich erscheinen lassen, ist jedoch nicht ersichtlich.
Ausserdem verweisen die Beschwerdeführer - wie bereits vor Kantonsgericht - auf
eine E-Mail des Beschwerdegegners 1 an den Beschwerdeführer 2 vom 9. Januar
2005, in welcher Ersterer die Möglichkeit zur Fortsetzung des Betriebs der
Entenanlage unter gewissen Bedingungen versichere. Diese E-Mail trage die
Empfängeradresse der Beschwerdeführerin 1 (X.________@hotmail.com), und nicht
diejenige der S.________ AG oder die private E-Mail-Adresse des
Beschwerdeführers 1. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer ist aus der
blossen Verwendung der betreffenden E-Mail-Adresse indes nicht ersichtlich,
weshalb der Beschwerdegegner 1 von einem eigenständigen Nutzungsrecht der
Beschwerdeführerin 1 ausgegangen sein soll. Dass aus dem Inhalt dieser E-Mail
ein entsprechender Schluss zu ziehen wäre, ergibt sich aus der Beschwerde
nicht.
In ihren übrigen Ausführungen beschränken sich die Beschwerdeführer im
Wesentlichen auf appellatorische Kritik am kantonsgerichtlichen Urteil und tun
nicht dar, weshalb die Vorinstanz von einer selbständigen Nutzungsberechtigung
hätte ausgehen müssen. Auch ist aus der Beschwerde nicht ersichtlich, wie das
spätere Auftreten der Beschwerdeführerin 1 zu erklären ist.

Insofern ist auf die Beschwerde mangels Substanziierung nicht einzutreten (Art.
106 Abs. 2 BGG bzw. Art. 117 BGG i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG).

6.1 Weiter rügen die Beschwerdeführer die vorinstanzliche Annahme, der
Beschwerdeführer 2 sei selber Besitzesstörer.

Soweit sich die Beschwerdeführer in allgemeiner Weise darauf berufen, der
Befehl auf unbestörte Besitzesausübung könne nur gegen die in Frage kommende
juristische Person und nicht gegen den Beschwerdeführer 2 richten, tun sie
nicht dar und ist auch nicht ersichtlich, weshalb der Vorinstanz diesbezüglich
Willkür vorzuwerfen wäre. Soweit sie sich in tatsächlicher Hinsicht gegen die
vorinstanzliche Annahme wenden, der Beschwerdeführer 2 sei Besitzesstörer,
bestreiten sie einen Umstand, gegen den sie sich vor Kantonsgericht nicht
gewandt haben. Da sich bereits das erstinstanzliche Urteil gegen den
Beschwerdeführer 2 richtete, wären sie durchaus veranlasst gewesen, diese Rüge
vorzubringen. Damit hätte das Kantonsgericht diesen Umstand in rechtlicher und
tatsächlicher Hinsicht würdigen können. Da es die Beschwerdeführer jedoch
unterlassen haben, die diesbezüglichen Vorbringen vorinstanzlich geltend zu
machen, handelt es sich um neue und somit unzulässige Tatsachen (Art. 99 Abs. 1
BGG). Insofern ist somit auf die Beschwerde ebenfalls nicht einzutreten.

7.
Soweit die Beschwerdeführer subeventualiter geltend machen, es sei ihnen zur
Räumung der Entenanlage eine Frist einzuräumen, ist nicht ersichtlich, weshalb
die vorinstanzliche Frist von 10 Tagen willkürlich sein soll, weshalb auch auf
diese Rüge mangels Substanziierung nicht einzutreten ist.

8.
Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden
kann. Bei diesem Verfahrensausgang werden die Beschwerdeführer unter
solidarischer Haftbarkeit kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG). Da sich
die Beschwerdegegner in ihrer Vernehmlassung lediglich kurz zur aufschiebenden
Wirkung und unaufgefordert zur Sache äusserten, rechtfertigt es sich, auf die
Zusprechung einer Parteientschädigung zu verzichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'500.-- werden den Beschwerdeführern unter
solidarischer Haftbarkeit auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen,
Einzelrichter für Rekurse im Personen-, Erb- und Sachenrecht, schriftlich
mitgeteilt.
Lausanne, 21. August 2008
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Raselli Rapp