Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.441/2008
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_441/2008/don
5A_446/2008

Urteil vom 29. Dezember 2008
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Meyer
Gerichtsschreiberin Gut.

Parteien
X.________,
Beschwerdeführer (5A_441/2008),
Beschwerdegegner und Kläger,
vertreten durch Rechtsanwalt Paul Brantschen,

gegen

Y.________,
Beschwerdeführerin (5A_446/2008), Beschwerdegegnerin und Beklagte,
vertreten durch Rechtsanwalt Gerold Meier.

Gegenstand
Ehescheidung (Unterhalt),

Beschwerden gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 30.
Mai 2008.

Sachverhalt:

A.
Y.________, Jahrgang 1954, und X.________, Jahrgang 1950, heirateten am 5. Juni
1975. Sie wurden Eltern von zwei Söhnen, geboren in den Jahren 1975 und 1983,
und zwei Töchtern, geboren in den Jahren 1977 und 1987. X.________ arbeitet als
Feuerungsfachmann. Y.________ betreute während der Ehe die Kinder und den
Haushalt. Sie ist heute zu 95 % invalid und bezieht seit 2002 eine volle
Invalidenrente. Die Parteien leben seit Juli 1999 getrennt.

Mit Klageanmeldung von X.________ vom 12. August 2003 wurde die Scheidungsklage
beim Friedensrichteramt Z.________ rechtshängig, dessen Weisung am 17.
September 2003 beim Kantonsgericht Schaffhausen einging.

Mit Urteil vom 28. Dezember 2006 hiess das Kantonsgericht die Klage teilweise
gut und schied die Ehe der Parteien. Es verpflichtete X.________ u.a.,
Y.________ monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 800.-- bis zu seinem Eintritt
in das ordentliche Pensionierungsalter zu bezahlen.

Gegen das kantonsgerichtliche Urteil erhob Y.________ am 6. Juli 2007 Berufung
beim Obergericht des Kantons Schaffhausen und verlangte höhere, unbefristete
Unterhaltsbeiträge und die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege. In der
am 3. Januar 2008 eingereichten Berufungsbegründung beantragte sie, das
bisherige Verfahren sei für ungültig zu erklären, eventuell sei die Sache an
die Vorinstanz zurückzuweisen und subeventuell sei aufgrund der bisher und neu
vorgetragenen Behauptungen neu zu entscheiden. X.________ verlangte die
Abweisung der Berufung.

Das Obergericht bestimmte mit Urteil von 30. Mai 2008 in teilweiser Gutheissung
der Berufung, soweit darauf einzutreten war, nacheheliche indexierte
Unterhaltsbeiträge von monatlich Fr. 1'717.--, zahlbar ab Rechtskraft des
Scheidungsurteils bis zum Eintritt des Unterhaltsverpflichteten ins ordentliche
Rentenalter. Y.________ wurde zudem die unentgeltliche Rechtspflege sowie die
unentgeltliche Vertretung gewährt.

B.
Mit Eingabe vom 2. Juli 2008 hat X.________ (fortan: Kläger) gegen das Urteil
des Obergerichts Beschwerde in Zivilsachen eingereicht. Er beantragt die
teilweise Aufhebung des obergerichtlichen Urteils und die Festsetzung der
Unterhaltsbeiträge auf monatlich Fr. 800.--. Weiter seien die Zahlen zu den
finanziellen Verhältnissen der Parteien den tatsächlichen Gegebenheiten
anzupassen und bei der Unterstellung der Unterhaltsbeiträge unter die
Teuerungsformel sei der Indexstand des Monats des Schlussentscheids zu
berücksichtigen. Eventualiter verlangt er die teilweise Aufhebung des Urteils
und Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz.

Y.________ (fortan: Beklagte) hat gegen das obergerichtliche Urteil mit Eingabe
vom 4. Juli 2008 ebenfalls Beschwerde in Zivilsachen eingereicht. Sie verlangt
mit ihrem Hauptantrag die Ungültigerklärung des bisherigen Scheidungsverfahrens
und mit Eventualantrag unbefristete nacheheliche Unterhaltsbeiträge, welche
allenfalls ab Erreichen des Rentenalters des Unterhaltsverpflichteten nach
richterlichem Ermessen etwas niedriger festzusetzen seien. Zudem stellt sie für
das Beschwerdeverfahren das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen
Rechtspflege.

Mit Eingabe vom 4. Dezember 2008 hat die Beklagte ihre Beschwerde mit weiteren
Ausführungen ergänzt und neue Unterlagen eingereicht.

Zur Beschwerde des Klägers hat sich die Beklagte mit Eingabe vom 12. Dezember
2008 vernehmen lassen. Sie beantragt die Abweisung dieser Beschwerde und
verweist zur Begründung auf die Ausführungen in ihrer Beschwerde vom 4. Juli
2008. Das Obergericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Betreffend die
Beschwerde der Beklagten wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
Die beiden Beschwerden betreffen wechselseitig die gleichen Parteien und
richten sich gegen dasselbe kantonale Urteil, das für beide Parteien auf einem
übereinstimmenden Sachverhalt beruht. Es rechtfertigt sich deshalb, die
Beschwerdeverfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen
(Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 BZP). Das angefochtene Scheidungsurteil ist
kantonal letztinstanzlich (Art. 75 Abs. 1 BGG). Es handelt sich um einen
Endentscheid in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 1 und Art. 90 BGG), wobei die
Streitwertgrenze von Fr. 30'000.-- überschritten ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b
BGG). Die Beschwerden der Beklagten (5A_446/2008) und des Klägers (5A_441/2008)
sind somit zulässig.

2.
Mit nicht unterzeichneter Eingabe vom 4. Dezember 2008 hat die anwaltlich
vertretene Beklagte ihre Beschwerde mit weiteren Ausführungen ergänzt und neue
Unterlagen eingereicht. Diese Eingabe ist jedoch verspätet (vgl. Art. 100 Abs.
1 BGG) und für das Bundesgericht daher unbeachtlich.

3.
Mit dem Hauptantrag der Beschwerde verlangt der Rechtsvertreter der Beklagten,
die Ungültigerklärung des Scheidungsverfahrens wegen mangelnder
Prozessfähigkeit seiner Klientin. Die Prozessfähigkeit stelle eine
Eintretensvoraussetzung dar, welche von den Gerichten von Amtes wegen zu
beachten sei. Zudem stelle die Nichtberücksichtigung des eingereichten
Arztzeugnisses von Dr. A.________ und die Nichteinholung einer psychiatrischen
Expertise eine Rechtsverweigerung dar und verletze Art. 29 Abs. 1 BV sowie Art.
6 EMRK.

3.1 Zur Begründung führt der Rechtsvertreter insbesondere aus, er habe bereits
vor Obergericht mit Eingabe vom 3. Januar 2008 die Ungültigerklärung beantragt
und gestützt auf das ärztliche Zeugnis von Dr. A.________ die fehlende
Prozessfähigkeit dargelegt. Das Obergericht sei jedoch mit unbegründeten
Feststellungen über das Arztzeugnis hinweggegangen und habe auch die
eventualiter beantragte Einholung einer psychiatrischen Expertise ohne
überzeugende Begründung abgelehnt.

3.2 Das Obergericht führt in seinem Urteil aus, die Beklagte sei seit Januar
1999 bei Dr. A.________ in ärztlicher Behandlung. Dessen Arztbericht sei zu
entnehmen, dass die Beklagte an einer psychischen Störung leide, die mit
Einschränkungen in Bezug zur Realität einhergehe und nachhaltige Auswirkungen
auf fast sämtliche Ebenen des Lebens und Erlebens zeige. Die Beklagte sei daher
stets nur eingeschränkt in der Lage gewesen, den Anforderungen an das
juristische Verfahren gerecht zu werden. Nach Ansicht des Obergerichts ist die
Beklagte jedoch unbestrittenermassen weder urteilsunfähig noch unmündig. Sie
selber habe dies so auch nie geltend gemacht und auch aus dem Arztbericht gehe
nicht hervor, dass eine Geisteskrankheit bzw. Geistesschwäche vorliegen würde,
die auf Urteils- oder Willensunfähigkeit schliessen liesse. Die Beklagte
beziehe seit dem Jahre 2002 eine IV-Rente. Den im November 2007 erlittenen
Hirnschlag erwähne der Arztbericht nicht. Auch werde keine Diagnose gestellt,
die einer schweren Erkrankung mit Handlungsunfähigkeit im massgeblichen
Zeitraum gleichkomme. Der gesundheitliche Zustand sei demnach sowohl den
Parteien als auch dem erstinstanzlichen Gericht bereits bei Einleitung des
Scheidungsverfahrens bekannt gewesen und sei keine neue Erkenntnis. Die
Beklagte sei zudem seit Beginn des Verfahrens durch einen Rechtsanwalt
vertreten gewesen. Aufgrund dieser Umstände sei die fehlende Prozessfähigkeit
bzw. fehlende Handlungsfähigkeit weder ersichtlich noch dargetan und auch von
einer Expertise wären keine neuen Erkenntnisse zu erwarten gewesen, weshalb von
ihrer Einholung abzusehen sei.

3.3 Das Obergericht hat sich - entgegen der Auffassung des Rechtsvertreters der
Beklagten - mit dem Arztbericht von Dr. A.________ eingehend auseinander
gesetzt. Dabei hat es die ärztlichen Ausführungen analysiert und begründet,
weshalb nicht auf eine eingeschränkte Handlungs- bzw. Prozessfähigkeit
geschlossen werden könne. Aus dem Arztbericht geht vorwiegend hervor, dass die
Beklagte aufgrund einer psychischen Störung eingeschränkt fähig ist, den
Anforderungen an das juristische Verfahren gerecht zu werden. Da die Beklagte
jedoch seit Beginn des Verfahrens durch einen patentierten Rechtsanwalt
vertreten ist, darf davon ausgegangen werden, dass dieses Defizit durch die
anwaltliche Unterstützung kompensiert werden konnte. Soweit sie den
Anforderungen an das juristische Verfahren nicht genügte, musste ihr
Rechtsvertreter die notwendigen prozessualen Mittel zur Vornahme der
notwendigen Prozesshandlungen kennen. Es trifft unter diesen Umständen nicht
zu, dass sich das Obergericht über die Feststellungen von Dr. A.________
hinweggesetzt hat und daher eine Rechtsverweigerung vorliegt. Auch kann der
Verzicht auf eine psychiatrische Expertise nicht beanstandet werden. Dieser
Verzicht stellt eine antizipierte Beweiswürdigung dar. Die antizipierte
Beweiswürdigung kommt aber nur dann einer Rechtsverweigerung bzw. einer
Gehörsverletzung gleich, wenn sie willkürlich erfolgt ist (BGE 134 I 140 E. 5.3
S. 148). Das ist vorliegend nicht der Fall und wird in der Beschwerde auch
nicht geltend gemacht. Schliesslich ist zu erwähnen, dass nicht rechtsgenüglich
begründet wird, inwiefern im Hinblick auf die verlangte Ungültigerklärung des
bisherigen Verfahrens ein neues Gutachten nötig wäre.

3.4 Aufgrund der gegebenen Umstände durfte von der Prozessfähigkeit der
Beklagten ausgegangen werden. Auch stellt das Vorgehen des Obergerichts keine
Verletzung von Art. 29 Abs. 1 BV und somit ebenfalls keine Verletzung von Art.
6 EMRK dar, da letztere Garantie nicht weiter geht als Art. 29 Abs. 1 BV (BGE
130 I 312 E. 5.1 S. 331 f.). Folglich ist das bisherige Scheidungsverfahren
nicht für ungültig zu erklären.

4.
Beide Parteien beanstanden mit ihren Beschwerden die obergerichtliche
Festsetzung des nachehelichen Unterhaltsbeitrags.

Der Kläger rügt eine fehlerhafte Berechnung der Unterhaltsrente und verlangt
deren Reduktion auf Fr. 800.--. Einerseits seien bei der Bedarfsberechnung der
Beklagten zu hohe Mietkosten berücksichtigt worden und andererseits habe man
ausser Acht gelassen, dass die IV-Rente der Beklagten nach der Scheidung höher
festgesetzt werden würde und folglich die Eigenversorgungskapazität steige.

Die Beklagte verlangt mit ihrem Eventualbegehren als Ausgleich für die
Altersvorsorgeeinbusse unbefristete Unterhaltsbeiträge.

4.1 Der Kläger beanstandet vorab die obergerichtliche Berechnung des Bedarfs
der Beklagten.
4.1.1 Er führt sinngemäss aus, das Obergericht habe die Wohnungsmiete der
Beklagten mit Fr. 1'300.--, anstatt Fr. 736.--, beziffert und sei folglich von
einem um Fr. 564.-- zu hohen Bedarf ausgegangen. Das Obergericht habe sich auf
die Zahlen des Bedürftigkeitszeugnisses der Stadt Z.________ vom 26. September
2007 und die dazu abgegebene Erklärung der Beklagten, "die Miete betrage neu
Fr. 1'300.--", gestützt, obwohl diese Kosten nie durch einen Mietvertrag belegt
worden seien und obwohl er den Betrag von Fr. 1'300.-- stets bestritten habe.
Ein solches Vorgehen verstosse gegen das Willkürverbot (Art. 9 BV), verletze
sein rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) sowie sein Recht auf Gegenbeweis
(Art. 8 ZGB).
4.1.2 Mit seinem Einwand, für die Wohnkosten der Beklagten sei bei der
Bedarfsrechnung ein zu hoher Betrag eingesetzt worden, richtet sich der Kläger
gegen eine Sachverhaltsfeststellung des Obergerichts. Die Feststellung des
Sachverhalts kann gemäss Art. 97 Abs. 1 BGG vor Bundesgericht nur gerügt
werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung
im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang
des Verfahrens entscheidend sein kann.
Inwiefern die Feststellung des Obergerichts betreffend Höhe der Wohnungsmiete
offensichtlich unrichtig und damit willkürlich sein sollte, ist vorliegend
weder ersichtlich noch rechtsgenüglich begründet worden. Mietkosten von Fr.
1'300.-- sind für städtische Verhältnisse nicht übersetzt. Zwar bewohnt die
Beklagte im heutigen Zeitpunkt die Wohnung ihres Sohnes. Ob diese Wohnsituation
von Dauer sein wird, ist jedoch ungewiss. Anzumerken ist zudem, dass der Sohn
berechtigt ist, für seine Wohnung eine marktgerechte Miete zu verlangen,
unabhängig davon, ob er diese seiner Mutter früher im Sinne einer
Unterstützungsleistung zu einem tieferen Preis überlassen oder ihr den Mietzins
gestundet hat. Auch verletzt diese Feststellung des Obergerichts weder das
rechtliche Gehör des Klägers noch sein Recht auf Gegenbeweis. Vielmehr hat das
Obergericht die Vorbringen beider Parteien unter Berücksichtigung der
vorliegenden Verhältnisse gewürdigt und ist dabei zur Überzeugung gelangt, dass
bei der Bedarfsberechnung der Beklagten Mietkosten von Fr. 1'300.-- einzusetzen
sind. Die obergerichtliche Berechnung des Bedarfs kann nicht beanstandet
werden. Insoweit ist die Beschwerde des Klägers abzuweisen.

4.2 Weiter kritisiert der Kläger die Berechnung des Unterhaltsbeitrags und
macht geltend, das Obergericht sei von einer zu tiefen
Eigenversorgungskapazität der Beklagten ausgegangen.
4.2.1 Zur Begründung führt er aus, nach Massgabe von Art. 29quinquies Abs. 3
AHVG werde der Invalidenversicherer nach der Scheidung der Parteien eine
Neuberechnung der IV-Rente der Beklagten vornehmen. Dies führe dazu, dass die
Beklagte nach der Scheidung einen wesentlich höheren Invalidenrentenanspruch
als heute haben werde. Während das Kantonsgericht eine approximative
Hochrechnung angestellt und danach die IV-Rente auf Fr. 2'100.-- festgesetzt
habe, sei die Neuberechnung nach Art. 29quinquies Abs. 3 AHVG vom Obergericht
unberücksichtigt geblieben. Da das Obergericht stattdessen den tieferen
IV-Rentenanspruch des Jahres 2007 für massgeblich erklärt habe, sei die
Eigenversorgungskapazität der Beklagten und folglich auch der nacheheliche
Unterhaltsbeitrag offensichtlich falsch und somit willkürlich berechnet worden.
4.2.2 Das Obergericht hat den Unterhaltsanspruch der Beklagten nach einer
konkreten Methode berechnet, indem es ihren um 20 % erweiterten Bedarf bestimmt
und davon ihr eigenes Einkommen abgezogen hat. Dabei hat das Obergericht einen
erweiterten Bedarf von monatlich Fr. 3'253.-- und ein IV-Renteneinkommen von
Fr. 1'536.-- ermittelt und festgestellt, dass der Fehlbetrag bzw. der somit zu
leistende Unterhaltsbeitrag Fr. 1'717.-- betrage. Zur Begründung, weshalb von
einem eigenen Einkommen von Fr. 1'536.-- auszugehen sei, hat das Obergericht
lediglich ausgeführt, dass für die Unterhaltsberechnung die im
Entscheidzeitpunkt aktuellen Zahlen massgeblich seien und aus dem
Bedürftigkeitszeugnis der Stadt Z.________ vom 26. September 2007 hervorgehe,
dass die IV-Rente derzeit Fr. 1'536.-- betrage.
4.2.3 Die Rechtsfrage, ob und in welchem Umfang einer Partei ein höheres als
das momentan erzielte Einkommen angerechnet werden darf, entscheidet das
Sachgericht regelmässig nach pflichtgemässem Ermessen. Derartige
Ermessensentscheide überprüft das Bundesgericht zwar frei, es übt aber in der
Regel Zurückhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in
Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgewichen ist, wenn sie
Tatsachen berücksichtigt hat, die für den Entscheid im Einzelfall keine Rolle
hätten spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt Umstände ausser Betracht
gelassen hat, die zwingend hätten beachtet werden müssen. Ausserdem greift das
Bundesgericht in Ermessensentscheide ein, falls sich diese als offensichtlich
unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 131 III 12 E. 4.2 S.
15).

Das Obergericht hat nicht näher ausgeführt, weshalb es von dem im
Bedürftigkeitszeugnis ausgewiesenen monatlichen IV-Rentenbetrag des Jahres 2007
ausgegangen ist bzw. weshalb es - in Abweichung des erstinstanzlichen Gerichts
- die Tatsache, dass nach der Scheidung die Rente aufgrund des Rentensplittings
(Art. 29quinquies Abs. 2 Ziff. 3 AHVG) neu zu berechnen und damit höher
festzusetzen sein wird, unberücksichtigt gelassen hat. Mit seiner Begründung,
für die Unterhaltsberechnung seien die derzeit vorliegenden Zahlen massgeblich,
verkennt es, dass für die Festsetzung des nachehelichen Unterhaltsbeitrags
nicht einfach auf das aktuelle Einkommen abgestellt werden darf, sondern
voraussehbare Veränderungen mitberücksichtigt werden müssen. Dieser Grundsatz
zeigt sich beispielsweise darin, dass nach ständiger Rechtsprechung auch das
Einkommen der Ehegatten, welches diese bei gutem Willen oder mit der ihnen
zumutbaren Anstrengung erzielen könnten, mitberücksichtigt werden muss (BGE 127
III 136 E. 2a S. 139 mit Hinweisen). Trotz dieses Grundsatzes hat das
Obergericht lediglich auf die IV-Rentenhöhe des Jahres 2007 abgestellt und
damit Umstände ausser Betracht gelassen, die für den Entscheid erheblich
gewesen wären und somit zwingend hätten beachtet werden müssen. Gemäss den
Feststellungen des Kantonsgerichts wird die Beklagte unter Berücksichtigung des
Rentensplittings (Art. 29quinquies Abs. 3 AHVG) nach der Scheidung eine
IV-Rente von rund Fr. 2'100.-- beziehen. Die Beklagte hat diesen nachehelichen
höheren IV-Rentenanspruch weder dem Bestand nach noch im vom Kläger und
Kantonsgericht geltend gemachten Betrag je in Abrede gestellt, weshalb das
Kantonsgericht zur Feststellung gelangte, sie habe diese nacheheliche
IV-Rentenhöhe von Fr. 2'100.-- anerkannt. Vor diesem Hintergrund und unter der
Herrschaft der Dispositionsmaxime ist es unzulässig, dass das Obergericht die
momentane IV-Rente von Fr. 1'536.-- für massgeblich befunden hat. Anzumerken
ist schliesslich, dass die Beklagte auch in ihrer Vernehmlassung zur Beschwerde
des Klägers nicht bestreitet, dass nach der Ehescheidung eine Neuberechnung
vorgenommen wird. Vor diesem Hintergrund ist der Einwand des Klägers, die
Eigenversorgungskapazität der Beklagten sei offensichtlich falsch und damit
willkürlich berechnet worden, grundsätzlich berechtigt.

4.3 Zusammenfassend ist festzustellen, dass das nacheheliche Einkommen der
Beklagten mit Fr. 1'536.-- zu tief bemessen wurde. Es darf davon ausgegangen
werden, dass die Beklagte nach der Scheidung eine IV-Rente in der Höhe von rund
Fr. 2'000.-- ausgerichtet erhält, womit sich ihre Eigenversorgungskapazität um
rund Fr. 450.-- erhöht. Folglich würde sich nach der konkreten
Berechnungsmethode des Obergerichts der nacheheliche Unterhaltsbeitrag um
diesen Betrag reduzieren. Wie sich nachfolgend zeigt, wird das obergerichtliche
Urteil betreffend Höhe des Unterhaltsbeitrags im Ergebnis dennoch zu bestätigen
sein (E. 4.4 und 4.5).

4.4 Die Beklagte verlangt mit ihrem Eventualbegehren unbefristete
Unterhaltsbeiträge und rügt dabei eine Verletzung von Art. 125 ZGB.
4.4.1 Zur Begründung verweist sie auf Art. 125 Abs. 2 Ziff. 8 ZGB, wonach beim
Entscheid in welcher Höhe und wie lange ein Unterhaltsbeitrag zu leisten ist,
die Anwartschaften aus der eidgenössischen Alters- und
Hinterlassenenversicherung und aus der beruflichen Vorsorge zu berücksichtigen
sind. Sie macht geltend, der Unterhaltsbeitrag müsse ihr über das Rentenalter
des Klägers hinaus zugesprochen werden, da sie aufgrund ihrer in geringer Höhe
geleisteten AHV-Beitragszahlungen - im Gegensatz zum Kläger - mit einer
minimalen AHV-Altersrente zu rechnen habe. Zudem werde sie nicht in der Lage
sein, eigene BVG-Beiträge zu leisten, weshalb sie aus der beruflichen Vorsorge
lediglich eine Rente zu erwarten habe, die sich aus dem geteilten
Austrittsguthaben des Klägers im Scheidungszeitpunkt ergebe. Der erwerbstätige
Kläger werde jedoch nach der Scheidung weiterhin BVG-Guthaben äufnen, sodass
seine Altersrente wesentlich höher ausfallen werde.
4.4.2 Der Beklagten ist darin beizupflichten, dass die Anwartschaften aus der
eidgenössischen Alters- und Hinterlassenenversicherung und aus der beruflichen
Vorsorge bei der Festsetzung des Unterhaltsbeitrags zu berücksichtigen sind,
denn nachehelicher Unterhalt besteht im "gebührenden Unterhalt unter Einschluss
einer angemessenen Altersvorsorge" (Art. 125 Abs. 1 ZGB). Der sogenannte
Vorsorgeunterhalt, der zum nachehelichen Unterhalt gehört, bezweckt namentlich
den Ausgleich allfälliger zukünftiger Vermögenseinbussen in der Altersvorsorge,
die dadurch entstehen, dass der anspruchsberechtigte Ehegatte aufgrund seiner -
z.B. wie hier fehlenden - Erwerbstätigkeit keine oder nur geringe Beiträge an
die eigene Altersvorsorge wird leisten können (Urteil 5C.308/2005 vom 12. April
2006 E. 3.2, in: FamPra.ch 2006 S. 724).

Die Vorinstanzen haben bei der Berechnung des Bedarfs der Beklagten keinen
Betrag für die Altersvorsorge vorgesehen. Damit haben sie dem Umstand, dass die
Beklagte zu 95 % invalid ist und - im Gegensatz zum weiterhin berufstätigen
Kläger - nur beschränkt eine Altersvorsorge aufbauen kann, keine Rechnung
getragen. Zu erwähnen ist in diesem Zusammenhang, dass der zu erwartende
Vorsorgeverlust der Beklagten aufgrund der zweifellos vorliegenden
lebensprägenden Ehe einen ehebedingten Nachteil darstellt, der über den
nachehelichen Unterhaltsbeitrag auszugleichen ist (vgl. Urs Gloor,
Vorsorgeunterhalt, FamPra.ch 2008 IV S. 731 ff., 711). Der Einwand der
Beklagten, die Vorinstanzen hätten Art. 125 ZGB verletzt, ist unter diesen
Umständen grundsätzlich berechtigt.

4.5 Zusammenfassend ergibt sich folgende Situation: Aufgrund der berechtigten
Rüge des Klägers, das Obergericht habe die Eigenversorgungskapazität der
Beklagten zu tief bemessen, wäre der Unterhaltsbeitrag monatlich um rund Fr.
450.-- zu reduzieren. Hingegen dringt die Beklagte mit ihrem Vorbringen, bei
der Festsetzung des nachehelichen Unterhaltsbeitrags sei ihre angemessene
Altersvorsorge nicht berücksichtigt worden, durch, weshalb ihr ein
Vorsorgeunterhalt zuzusprechen und die Unterhaltsbeiträge entsprechend zu
erhöhen wären.
Die Beklagte beantragt aufgrund des Vorsorgeverlusts Unterhaltsbeiträge über
das ordentliche Pensionierungsalter des Beklagten hinaus. Das Verfahren
betreffend Festsetzung des nachehelichen Unterhaltsbeitrags wird von der
Dispositionsmaxime beherrscht. Demnach darf einer Partei weder mehr noch
anderes zugesprochen werden, als sie selber verlangt. Dies ist jedoch nicht der
Fall, wenn der Beklagten, anstatt des beantragten unbefristeten
Unterhaltsbeitrags, ein durch die ordentliche Pensionierung des 58-jährigen
Klägers befristeter Unterhaltsbeitrag zugesprochen wird, welcher einen
angemessenen Altersvorsorgebetrag umfasst. Dieser angemessene Vorsorgebetrag
dürfte aufgrund der persönlichen und finanziellen Verhältnisse der Parteien
ungefähr Fr. 450.-- betragen (vgl. Urteil 5C.138/2006 vom 18. Juli 2006 E. 6;
5C.308/2005 vom 12. April 2006 E. 3.2) und somit in etwa dem Betrag
entsprechen, um den der Unterhaltsbeitrag wegen der zu tief festgesetzten
Eigenversorgungskapazität zu reduzieren wäre. Ergänzend ist zu erwähnen, dass
sich die Festsetzung des Vorsorgebetrags - wie auch die Festsetzung des
nachehelichen Unterhalts allgemein - einer exakten mathematischen Berechnung
entzieht. Aus diesem Grund kommt den Gerichten bei der Unterhaltsfestsetzung -
und in diesem Rahmen auch bei der Bemessung des Vorsorgeunterhalts -
praxisgemäss ein weites Ermessen zu (Art. 4 ZGB; vgl. BGE 127 III 136 E. 3a S.
141). Die Zusprechung eines Vorsorgebetrags von Fr. 450.-- liegt innerhalb des
Ermessens des Gerichts und bewegt sich auch innerhalb des Parteiantrags. Daher
gilt die Zusprechung dieses Betrags als vom Antrag der Beklagten mitumfasst
(vgl. BGE 119 II 396 E. 3 S. 397). Die Dispositionsmaxime wird somit nicht
verletzt. Zudem trägt ein befristeter monatlicher Altersvorsorgebeitrag dem im
Scheidungsrecht herrschenden "clean-break-Prinzip" besser Rechnung als ein
unbefristeter Unterhaltsbeitrag.
Aus den dargelegten Gründen ist der obergerichtlich festgesetzte nacheheliche
Unterhaltsbeitrag von monatlich Fr. 1'717.--, zahlbar bis zur ordentlichen
Pensionierung des Klägers, im Ergebnis nicht zu beanstanden. Dieser Betrag wird
den persönlichen und finanziellen Verhältnissen der Parteien, insbesondere dem
Bedarf der Beklagten, ihrer Eigenversorgungskapazität und der Berücksichtigung
einer angemessenen Altersvorsorge, gerecht. Somit ist das Urteil des
Obergerichts im Ergebnis zu bestätigen und die Beschwerden beider Parteien
abzuweisen, soweit sie die Bemessung des gebührenden Unterhalts unter
Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge betreffen.

5.
Der Kläger beantragt ferner, Dispositiv-Ziffer 3 des obergerichtlichen Urteils
betreffend Feststellung der dem Urteil zugrundeliegenden finanziellen
Verhältnisse (Art. 143 Ziff. 1 ZGB) sei aufzuheben und die Zahlen seien den
tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen.
Aus der Begründung des Klägers geht hervor, dass sich dieser Antrag nur auf die
Feststellung des Einkommens der Beklagten (IV-Rente nach der Scheidung) und den
monatlichen Bedarf der Beklagten bezieht, wobei seiner Ansicht nach das
Einkommen der Beklagten aufgrund der Neufestsetzung der IV-Rente nach der
Scheidung von Fr. 1'536.-- auf Fr. 2'100.-- zu erhöhen und der Bedarf aufgrund
der zu hoch bemessenen Miete von Fr. 2'711.-- auf Fr. 2'147.-- zu reduzieren
sei.
Wie bereits ausgeführt, ist die Eigenversorgungskapazität der Beklagten
aufgrund der Neufestsetzung der IV-Rente auf rund Fr. 2'000.-- zu beziffern,
während der Bedarf der Beklagten aufgrund des Altersvorsorgebetrages von Fr.
450.-- auf rund Fr. 3'160.-- zu erhöhen ist. Folglich dringt der Kläger mit
seinem Antrag betreffend Feststellung der finanziellen Verhältnisse nur
teilweise durch. Im Übrigen sind die Zahlen des Urteildispositivs Ziffer 3 von
Amtes wegen zu korrigieren.

6.
Schliesslich beantragt der Kläger, bei der Unterstellung der Unterhaltsbeiträge
unter die Teuerungsformel sei der Indexstand im Monat des Schlussentscheids,
anstatt des Monats Februar 2008, zu berücksichtigen. Da zu diesem Begehren
jegliche Ausführungen und Begründungen fehlen, ist darauf nicht einzutreten
(Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).

7.
Die Beschwerde der Beklagten enthält zudem unter dem Titel "Ausführungen auf
Wunsch der Beschwerdeführerin" ein Sammelsurium von schwer verständlichen
Vorbringen. Diese Ausführungen stellen eine appellatorische Kritik am Vorgehen
der Vorinstanzen dar, ohne konkrete Anträge zu enthalten oder
Rechtsverletzungen bzw. eine fehlerhafte Sachverhaltsfeststellung zu rügen. Die
Vorbringen erfüllen die Anforderungen an eine Beschwerde nicht (vgl. Art. 42
Abs. 1 und 2 BGG), weshalb darauf nicht eingetreten werden kann (Art. 108 Abs.
1 lit. b BGG).

8.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde der Beklagten vollumfänglich abzuweisen,
soweit darauf einzutreten ist. Die Beschwerde des Klägers ist lediglich
betreffend Neufestsetzung des massgeblichen Einkommens der Beklagten
gutzuheissen und im Übrigen abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Vor
diesem Hintergrund rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten den Parteien je
hälftig aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und die Parteikosten wettzuschlagen
(Art. 68 Abs. 1 BGG).

9.
Die Beklagte stellt ein Begehren um unentgeltliche Rechtspflege und
Verbeiständung gemäss Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG.
Dieses kann bewilligt werden, da ihre Mittellosigkeit gegeben scheint und ihre
Rechtsbegehren - zumindest teilweise - nicht von vornherein aussichtslos waren
(vgl. BGE 124 I 304 E. 2c S. 306 f. mit Hinweisen). Zwar wurde das
obergerichtliche Urteil bezüglich Höhe und Dauer des nachehelichen
Unterhaltsbeitrags bestätigt und demzufolge ihre Beschwerde vollumfänglich
abgewiesen. Jedoch war die Kritik betreffend fehlende Berücksichtigung der
angemessenen Altersvorsorge begründet. Hätte das Obergericht nicht auch die
Eigenversorgungskapazität der Beklagten zu tief bemessen, weshalb sich im
Ergebnis die fehlerhaften Beträge gegenseitig ausgleichen konnten, wäre ihr
Eventualantrag gutzuheissen und das obergerichtliche Urteil teilweise
aufzuheben gewesen. Die Beklagte wird deshalb einstweilen von der Bezahlung der
Gerichtskosten befreit. Dem unentgeltlichen Rechtsvertreter, als welcher für
das bundesgerichtliche Verfahren Rechtsanwalt Gerold Meier eingesetzt wird, ist
aus der Bundesgerichtskasse eine angemessene Entschädigung auszurichten (Art.
64 Abs. 2 BGG).

10.
Gemäss Art. 67 BGG kann das Bundesgericht die Kosten des vorangegangenen
Verfahrens anders verteilen, wenn der angefochtene Entscheid geändert wird. Da
lediglich die obergerichtlichen Feststellungen betreffend massgebliches
Einkommen und Bedarf der Beklagten abgeändert werden, der Entscheid im Übrigen
aber bestätigt wird, rechtfertigt sich eine Neuverlegung der kantonalen
Verfahrenskosten nicht.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerdeverfahren 5A_446/2008 und 5A_441/2008 werden vereinigt.

2.
Die Beschwerde der Beklagten (5A_446/2008) wird abgewiesen, soweit darauf
einzutreten ist.

3.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde des Klägers (5A_441/2008) wird Ziff. 3
des Urteils des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 30. Mai 2008
teilweise aufgehoben und das Einkommen der Beklagten neu auf Fr. 2'000.--
festgesetzt. Im Übrigen wird seine Beschwerde abgewiesen, soweit darauf
einzutreten ist.

4.
Ziffer 3 des Urteils des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 30. Mai 2008
betreffend Bedarf der Beklagten wird von Amtes wegen aufgehoben und der Bedarf
neu auf Fr. 3'161.-- festgesetzt.

5.
Das Gesuch der Beklagten um unentgeltliche Rechtspflege sowie unentgeltliche
Rechtsvertretung wird gutgeheissen. Als unentgeltlicher Rechtsbeistand wird ihr
Rechtsanwalt Gerold Meier bestellt.

6.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden den Parteien je hälftig auferlegt.
Der durch die Beklagte zu bezahlende Teil wird einstweilen auf die
Bundesgerichtskasse genommen.

7.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

8.
Rechtsanwalt Gerold Meier wird aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'200.--
entschädigt.

9.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Dezember 2008
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Raselli Gut