Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.457/2008
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Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_457/2008/don

Urteil vom 10. Juli 2008
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Gerichtsschreiber Zbinden.

Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Y.________ Kranken- und Unfallversicherung,
2. Z.________,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
unentgeltliche Prozessführung (Persönlichkeitsverletzung),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I.
Zivilkammer, vom 16. Mai 2008.

Nach Einsicht
in den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 16. Mai 2008, womit
das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen
Prozessführung für das Rekursverfahren abgewiesen worden ist, ferner dem Rekurs
gegen den Beschluss des Bezirksgerichts A.________ vom 23. April 2008 nicht
stattgegeben worden ist, mit welchem das Gesuch des Beschwerdeführers um
unentgeltliche Prozessführung abgewiesen, dem Beschwerdeführer eine Kaution von
Fr. 32'000.-- auferlegt und eine letzte Frist zu deren Leistung gesetzt worden
ist,
in die Beschwerde gegen den vorgenannten Beschluss,
in das Gesuch um aufschiebende Wirkung,
in das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche
Verfahren,

in Erwägung,
dass auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, soweit sich der Beschwerdeführer
nicht auf den Beschluss des Obergerichts vom 16. Mai 2008 bezieht, sondern
andere Verfahren anspricht und in diesem Zusammenhang Begehren um Feststellung
der Nichtigkeit stellt,
dass die Beschwerde einen Antrag zu enthalten hat, wobei neue Begehren
unzulässig sind (Art. 99 Abs. 2 BGG).
dass die Beschwerde sodann zu begründen ist, d.h. in gedrängter Form durch
Auseinandersetzung mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen
ist, inwiefern dieser Bundesrecht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG),
dass Verfassungsverletzungen nur geprüft werden, wenn sie gerügt und gehörig
begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 IV 287 1.4).
dass, wenn eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet wird, in der
Beschwerdeschrift dargelegt werden muss, inwiefern diese Feststellung
willkürlich oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG
(z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist (vgl. BGE 133 II
249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S. 255).
dass in der Beschwerde keine neuen Tatsachen und Beweismittel vorgebracht
werden dürfen, es sei denn, erst der Entscheid der Vorinstanz habe dazu Anlass
gegeben (Art. 99 Abs. 1 BV),
dass die Beschwerde diesen Anforderungen nicht genügt, zumal der
Beschwerdeführer zwar eine Reihe von Verfassungs- und EMRK-Verletzungen
auflistet und dazu Rechtsprechung zitiert, ohne aber konkret auf die Erwägungen
des angefochtenen Beschlusses einzugehen und aufzuzeigen, inwiefern der
angefochtene Beschluss die Verfassung und die EMRK verletzt haben könnte,
dass somit im vereinfachten Verfahren (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG) durch den
Präsidenten der Abteilung auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass mit dem Entscheid in der Sache das Gesuch um aufschiebende Wirkung
gegenstandslos wird,
dass die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das
bundesgerichtliche Verfahren abzuweisen ist, da sich die Beschwerde von Anfang
an als aussichtslos erwiesen hat (Art. 64 Abs. 1 BGG),

erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren
wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. Juli 2008
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Raselli Zbinden