Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.478/2008
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_478/2008/bnm

Urteil vom 20. August 2008
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichter Meyer,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Gerichtsschreiber Gysel.

1. ParteienX.________,
Parteien
1. X.________,
2. Z.________,
Beschwerdeführer,
beide vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Thomas Gattlen,

gegen

Vormundschaftsbehörde A.________,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Obhutsentzug,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau (Kammer für
Vormundschaftswesen als zweitinstanzliche vormundschaftliche Aufsichtsbehörde)
vom 18. Juni 2008.

Sachverhalt:

A.
Die Eheleute X.________ und Z.________ sind die Eltern der beiden Mädchen
S.________, geboren 2005, und T.________, geboren 2006.

Wegen starker Verwahrlosung und gesundheitlicher Gefährdung der beiden Kinder
entzog der Präsident der Vormundschaftsbehörde A.________ am 28. August 2007
X.________ und Z.________ im Sinne einer sofortigen Massnahme gestützt auf Art.
310 ZGB die elterliche Obhut. Ausserdem errichtete er eine Beistandschaft im
Sinne von Art. 308 ZGB mit dem Auftrag an den Beistand, die Wohn- und/oder
Pflegeplatzverhältnisse der Kinder zu klären bzw. zu prüfen, ob diese an einem
Pflegeplatz untergebracht werden müssten, und ordnete an, dass den Eltern
entsprechende Unterstützung zu gewähren sei. Die beiden Mädchen wurden noch am
28. August 2007 der Klinik für Kinder und Jugendliche des Kantonsspitals
C.________ anvertraut.

Am 30. August 2007 und am 3. September 2007 genehmigte bzw. bestätigte die
Vormundschaftsbehörde A.________ Obhutsentzug und Beistandschaft. Die als
Beiständin ernannte Y.________ wurde beauftragt, für die Betreuung und
Vertretung der Kinder besorgt zu sein, einen geeigneten Pflegeplatz zu suchen,
die Beziehung zwischen den Eltern und den Kindern zu überwachen und für den
Informationsaustausch mit den Eltern zu sorgen. Am 10. September 2007
bewilligte die Vormundschaftsbehörde die Unterbringung der beiden Kinder im
Heim B.________ und erteilte eine entsprechende Kostengutsprache.

Die angeführten Beschlüsse blieben unangefochten und erwuchsen demnach in
Rechtskraft.

B.
Mit Eingabe vom 1. November 2007 an die Vormundschaftsbehörde beantragten
X.________ und Z.________, den Obhutsentzug aufzuheben und eine
Familienbegleitung anzuordnen. Die Vormundschaftsbehörde holte bei der
Beiständin und beim Heim B.________ Berichte und Ergänzungsberichte ein, nahm
einen Bericht der Kantonalen Psychiatrischen Dienste zum Gesundheitszustand von
Z.________ zu den Akten und führte eine Besichtigung des von X.________ und
Z.________ und den Kindern bewohnten Einfamilienhauses durch. Am 7. Januar 2008
wies sie den Antrag um Aufhebung des Obhutsentzugs ab.
X.________ und Z.________ zogen die Sache ohne Erfolg an das Bezirksamt
D.________ weiter, und aufgrund einer Beschwerde gegen dessen Entscheid vom 17.
März 2008 erkannte das Obergericht des Kantons Aargau (Kammer für
Vormundschaftswesen als zweitinstanzliche vormundschaftliche Aufsichtsbehörde)
am 18. Juni 2008, dass von Amtes wegen verschiedene vormundschaftsbehördliche
Beschlüsse wie auch der Entscheid des Bezirksamtes aufgehoben bzw. abgeändert
würden, die gegen letzteren eingereichte Beschwerde jedoch abgewiesen werde,
soweit darauf einzutreten sei. Abgewiesen wurde gleichzeitig auch das Gesuch um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das obergerichtliche Verfahren.

C.
Gegen den Entscheid des Obergerichts haben X.________ und Z.________ mit
Eingabe vom 14. Juli 2008 Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Sie beantragen im
Wesentlichen, es sei der Obhutsentzug aufzuheben, eine geeignete
Familienbegleitung anzuordnen und ihnen für das kantonale Verfahren die
unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Ausserdem ersuchen sie auch für das
Verfahren vor Bundesgericht um Gewährung des Armenrechts.

Durch Präsidialverfügung vom 17. Juli 2008 ist das Begehren der
Beschwerdeführer, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, abgewiesen
worden.

Vernehmlassungen zur Beschwerde sind nicht eingeholt worden.

Erwägungen:

1.
Gemäss Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 7 BGG unterliegen Entscheide auf dem Gebiet
des Kindesschutzes der Beschwerde in Zivilsachen. Die Beschwerde gegen den
Entscheid der oberinstanzlichen vormundschaftlichen Aufsichtsbehörde, mit dem
über die Obhut über die Kinder der Beschwerdeführer entschieden wurde, ist
daher zulässig. Als sorgeberechtigte Eltern sind diese zur Beschwerde befugt.
Auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist demnach
grundsätzlich einzutreten.

2.
Die Beschwerdeführer hatten schon vor Obergericht einen Verstoss gegen die den
Ausstand von Behördemitglieder regelnde Bestimmung von § 5 des Aargauer
Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRPG) geltend gemacht, weil die Beiständin von
der Vormundschaftsbehörde zur Abklärung des Sachverhalts beigezogen worden sei.

2.1 Dem Vorbringen der Beschwerdeführer hält das Obergericht entgegen, § 5
VRPG, wonach Behördemitglieder und Sachbearbeiter beim Erlass von Verfügungen
und Entscheiden nicht mitwirken dürften, wenn ein Ausstandsgrund im Sinne der
Zivilprozessordnung vorliege (Abs. 1), sei auf die Beiständin von vornherein
nicht anzuwenden, da diese weder als Behördemitglied noch als Sachbearbeiterin
am Erlass des vormundschaftsbehördlichen Beschlusses mitgewirkt habe. Daran
ändere nichts, dass die Vormundschaftsbehörde bei der Sachverhaltsfeststellung
von Amtes wegen selbstverständlich auch die Berichte der Beiständin
berücksichtigt habe.

2.2 Diese Auffassung halten die Beschwerdeführer für willkürlich, doch bringen
sie nichts vor, was ihre Rüge als begründet erscheinen liesse. Sie wenden sich
ausdrücklich nicht gegen die Beistandschaft als solche und erachten diese als
nötig. In ihrer Funktion hat sich die Beiständin für das Wohl der Kinder
einzusetzen und dabei aktiv, autoritativ und kontinuierlich auf die
Erziehungsarbeit der Eltern und das Gebaren der Kinder einzuwirken. Hier kam
ihr insbesondere die Aufgabe zu, die Wohn- und/oder Pflegeplatzverhältnisse zu
klären bzw. zu prüfen, ob die Kinder allenfalls an einem Pflegeplatz
untergebracht werden müssten, und war den Eltern entsprechende Unterstützung zu
gewähren (Verfügung des Präsidenten der Vormundschaftsbehörde vom 28. August
2007). Ferner ist sie für die Betreuung und Vertretung der Kinder, für die
Überwachung der Beziehung zwischen Eltern und Kindern sowie für den
Informationsaustausch mit den Eltern zuständig (Beschluss der
Vormundschaftsbehörde vom 30. August 2007). In diesem Umfang ist die elterliche
Sorge beschränkt worden (Art. 308 Abs. 3 ZGB). Wenn die Beiständin diese
Aufgaben aktiv wahrnimmt und Berichte sowie Anträge an die
Vormundschaftsbehörde richtet, bewegt sie sich im Rahmen ihres Auftrags. Es
wird ihr im Übrigen nicht etwa vorgeworfen, sie handle sachwidrig oder verfolge
eigene oder Drittinteressen, so dass insofern keine Befangenheit dargetan ist.
Die Beschwerdeführer vermögen auch nicht darzutun, dass die Berücksichtigung
der Berichte der Beiständin durch die kantonalen Instanzen aus einem anderen
Grund verfassungswidrig gewesen wäre. Im Übrigen ist festzuhalten, dass die
Beiständin ihre Tätigkeit nicht im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens ausübt,
in dem stets Verfahrensgrundsätze wie das rechtliche Gehör zu beachten wären.
Was die Beschwerdeführer aus BGE 115 Ia 321 ff., wo es um die Tragweite der
einer staatsrechtlichen Beschwerde zuerkannten aufschiebenden Wirkung gegangen
war, für sich ableiten möchten, ist nicht ersichtlich.

3.
Die Beschwerdeführer hatten vor Obergericht in verschiedener Hinsicht eine
Missachtung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör gerügt.

3.1 Der Vorwurf war einerseits gegen die Vormundschaftsbehörde gerichtet
gewesen: Diese habe direkt mit der Beiständin zu Lasten der Beschwerdeführer
verkehrt, ohne sie beizuziehen. Die Vorinstanz hat die Rüge für unbegründet
gehalten und in einer Eventualerwägung zudem darauf hingewiesen, dass das
Bezirksamt als vormundschaftliche Aufsichtsbehörde den Sachverhalt von Amtes
wegen zu prüfen und das Recht von Amtes wegen anzuwenden gehabt habe, so dass
eine allfällige - in der Hauptbegründung verneinte - Verletzung des rechtlichen
Gehörs in jedem Fall geheilt worden wäre. Beruht der beim Bundesgericht
angefochtene kantonale Entscheid auf zwei voneinander unabhängigen
Begründungen, ist für jede von ihnen in einer den gesetzlichen Anforderungen
genügenden Form darzutun, dass sie gegen Bundesrecht verstosse (BGE 133 IV 119
E. 6.3. S. 120 f. mit Hinweisen). Mit der vorinstanzlichen Auffassung, eine
allfällige Gehörsverletzung wäre im Verfahren vor Bezirksamt geheilt worden,
befassen sich die Beschwerdeführer in keiner Weise. Hinsichtlich der gegen die
Vormundschaftsbehörde erhobenen Rüge der Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV ist
auf die Beschwerde daher nicht einzutreten.

3.2 Der mit dem Hinweis, der Entscheid des Bezirksamtes sei am 17. März 2008
ergangen, während sie ihre fristgerechte Stellungnahme aber erst am 18. März
2008 aufgegeben hätten, von den Beschwerdeführern andererseits auch gegenüber
dem Bezirksamt erhobenen Rüge der Verweigerung des rechtlichen Gehörs hält das
Obergericht entgegen, dass der bei ihm angefochtene Entscheid den
Beschwerdeführern erst am 27. März 2008 zugestellt worden sei und deren
Stellungnahme darin ausdrücklich erwähnt werde. Ferner erklärt die Vorinstanz
auch zu dieser Rüge, eine Gehörsverletzung wäre geheilt worden, da die Kammer
für Vormundschaftswesen gemäss § 59 Abs. 4 EG zum ZGB in Verbindung mit § 20
VRPG das Recht von Amtes wegen anwende und den Sachverhalt von Amtes wegen
feststelle und sie daher die bei den Akten liegende Stellungnahme vom 18. März
2008 habe berücksichtigen können. Die Beschwerdeführer begnügen sich mit dem
Vorbringen, nach ihrer Rechtsauffassung könne ein derart massiver Mangel, wie
ihn die Nichtberücksichtigung einer Rechtsschrift darstelle, nicht geheilt
werden. Damit vermögen sie keine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV darzutun.

4.
4.1 In der Sache selbst weist das Obergericht darauf hin, der Obhutsentzug sei
damit begründet worden, dass die Kinder in stark verwahrlostem Zustand mit
einem massiven Entwicklungsrückstand im Haus der Beschwedeführer vorgefunden
worden seien. Der damalige Zustand von S.________ und T.________ habe sich nur
durch massive, lang andauernde Mängel in der Kindererziehung und -pflege
erklären lassen. Die Verwahrlosung der Kinder sei auch auf den katastrophalen
hygienischen Zustand des Elternhauses zurückzuführen gewesen. Der Präsident der
Vormundschaftsbehörde entzog den Beschwerdeführern die Obhut über ihre beiden
Kinder denn auch "wegen starker Verwahrlosung und gesundheitlicher Gefährdung"
(Verfügung vom 28. August 2007), was von der Gesamtbehörde mit Beschlüssen vom
30. August bzw. vom 3. September 2007 bestätigt wurde. Dass zu jenem Zeitpunkt
eine erhebliche Gefährdung der Kinder bestand und dieser nicht anders begegnet
werden konnte als durch eine Aufhebung der elterlichen Obhut im Sinne von Art.
310 ZGB und durch eine Einweisung der Kinder zunächst in ein Spital und
anschliessend in ein Heim, stellen die Beschwerdeführer, die denn auch die
erwähnten Anordnungen der vormundschaftlichen Instanzen nicht anfochten, nicht
in Abrede.

4.2 Kindesschutzmassnahmen sind der neuen Lage anzupassen, wenn sich die
Verhältnisse verändern (Art. 313 Abs. 1 ZGB). Gemäss Art. 313 Abs. 2 ZGB darf
die elterliche Sorge in keinem Fall vor Ablauf eines Jahres nach ihrer
Entziehung wieder hergestellt werden. Im vorliegenden Fall geht es nicht um die
elterliche Sorge, sondern um die elterliche Obhut, so dass diese Bestimmung
nicht zum Tragen kommt. Auch die Wiederherstellung der Obhut ist indessen erst
zulässig, wenn die Verhältnisse sich derart geändert haben, dass das Kindeswohl
bei einer Rückgabe an die Eltern nicht mehr als gefährdet erscheint. Erweist
sich eine Massnahme in der bisherigen Form als nicht mehr nötig, ist sie
aufzuheben oder durch eine mildere zu ersetzen. Jede Abänderung von
Kindesschutzmassnahmen setzt in einem gewissen Ausmass eine Prognose über die
künftige Entwicklung der massgebenden Umstände voraus. Diese wird durch das
bisherige Verhalten der betroffenen Personen wesentlich mitbestimmt (BGE 120 II
384 E. 4d S. 386).
4.2.1 Hier fällt vorab in Betracht, dass die Beschwerdeführer ihr Begehren um
Aufhebung des Obhutsentzugs bereits zwei Monate nach Anordnung der Massnahme
eingereicht haben und die Kinder sich somit nur recht kurze Zeit zuvor noch in
dem vom Obergericht beschriebenen stark verwahrlosten Zustand befanden. Das
Fehlverhalten der Beschwerdeführer, auf das die Verwahrlosung nach den
Feststellungen der Vorinstanz zurückzuführen war, legt unter den gegebenen
Umständen eine gewisse Zurückhaltung nahe. Die Beschwerdeführer haben im Sinne
einer Vorleistung zu zeigen, dass sie aus den groben Fehlern gelernt haben und
ihnen die Kinder ohne Gefahr wieder anvertraut werden können. Dass das Wohnhaus
nunmehr gereinigt ist, genügt für sich allein nicht. Es ist einzuräumen, dass
die der Beschwerdeführerin von den Psychiatrischen Diensten (Dr. med.
N.________ und Dr. med. O.________) und von Dr. P.________, Spezialärztin für
Psychiatrie und Psychotherapie, zugebilligte grundsätzliche Erziehungsfähigkeit
ein nicht unbedeutendes Element darstellt. Zu beachten ist jedoch, dass die
angeführten - nach dem Obhutsentzug beigezogenen - Ärzte die Beschwerdeführerin
nur während einer sehr beschränkten Zeit betreut und sich mit den Kindern gar
nicht befasst haben. Wenn die Vorinstanz der Meinung der Beiständin und der
Verantwortlichen des Heims B.________, die eine Rückübertragung der Obhut für
verfrüht hielten, ein stärkeres Gewicht beimass, ist dies nicht zu beanstanden,
hatten doch die genannten Personen die Gelegenheit, das Verhältnis zwischen den
Eltern und den Kindern und deren "Interaktion" während längerer Zeit zu
beobachten und zu würdigen. Nach Meinung der Verantwortlichen des Heims
B.________ vermögen die Beschwerdeführer den Kindern die nötigen klaren
Strukturen noch nicht zu bieten und die erforderlichen Grenzen noch nicht zu
setzen, da der Vater praktisch nicht präsent sei und die Mutter in allen
Bereichen, vor allem in der Pflege, Erziehung und Wahrnehmung der Bedürfnisse
ihrer Kinder noch dauernder Anleitung und Unterstützung bedürfe.
4.2.2 Die Beschwerdeführer halten die Verweigerung der Rückübertragung der
Obhut für unverhältnismässig, da eine solche mit geeigneten
familienbegleitenden Massnahmen hätte verbunden werden können. Nach den
Feststellungen der Vorinstanz war ihnen eine familienbegleitende Anordnung
vorgeschlagen worden mit dem Ziel, den Übergang vom Heim B.________ ins Haus
der Familie zu begleiten und im Familienalltag abzuklären, ob und
gegebenenfalls in welcher Form Unterstützung nötig sei, um das Wohl der Kinder
und die Stabilität der Eltern längerfristig zu sichern. Im Rahmen dieser
Massnahme wären die Kinder ab 7. Januar 2008 vier bis sechs Wochen lang jede
Woche für drei Tage zurück in die Familie gegangen. Die Beschwerdeführer
lehnten das Angebot einer solchen familienbegleitenden Abklärung ab, was sie
damit begründen, sie hätten sich dagegen gewehrt, dass die Kinder allenfalls
unter Anwendung von Zwang nach drei Tagen jeweils wieder ins Heim hätten
zurückgeführt werden müssen. Wenn sie dafür halten, es sei besser, abzuwarten,
bis eine vollständige Rückführung der Kinder in die Familie möglich werde,
dürfen sie angesichts der Ende August/anfangs September 2007 festgestellten
schweren Vernachlässigung ihrer elterlichen Pflichten nicht davon ausgehen,
dieser Zeitpunkt sei bereits zwei Monate nach dem Obhutsentzug erreicht
gewesen. Im Übrigen legen sie nicht dar, welche Form von Familienbegleitung sie
als angemessen erachten würden. Der Vorwurf der Unverhältnismässigkeit ist nach
dem Ausgeführten unbegründet.

5.
Die Beschwerde ist mithin abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das
Begehren der Beschwerdeführer um Aufhebung des Obhutsentzugs erschien unter den
dargelegten Umständen von vornherein als aussichtslos, so dass die wegen der
Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenüber dem Obergericht
erhobene Rüge der Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV unbegründet ist. Aus dem
gleichen Grund fällt die Gewährung des Armenrechts auch für das
bundesgerichtliche Verfahren ausser Betracht (vgl. Art. 64 Abs. 1 BGG).
Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art.
66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde in Zivilsachen wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden den Beschwerdeführern gemeinsam
auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau (Kammer
für Vormundschaftswesen als zweitinstanzliche vormundschaftliche
Aufsichtsbehörde) schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. August 2008

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Raselli Gysel