Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.511/2008
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Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_511/2008/don

Urteil vom 15. August 2008
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Gerichtsschreiber Zbinden.

Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

1. A.________,
2. B.________,
3. Konkursamt C.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Liegenschaftssteigerung; Eigentumsansprache,

Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts von Graubünden,
Kantonsgerichtspräsidium, vom 21. Juli 2008.

Erwägungen:

1.
Nachdem über den Beschwerdeführer der Konkurs ausgesprochen worden war, hatte
das Konkursamt C.________ am 8. Juli 2008 eine Grundstückversteigerung
durchgeführt, gegen welche sich der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 9. Juli
2008 bei der Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons
Graubünden beschwerte. Er machte namentlich geltend, es sei Inventar
versteigert worden, das im Eigentum der E.________ GmbH stehe. Das Präsidium
des Kantonsgerichts von Graubünden wies die Beschwerde mit Entscheid vom 21.
Juli 2008 ab. Der Beschwerdeführer gelangt dagegen mit Beschwerde in
Zivilsachen an das Bundesgericht.

2.
2.1 Die Beschwerde hat einen Antrag zu enthalten, wobei neue Begehren
unzulässig sind (Art. 99 Abs. 2 BGG). Die Beschwerde ist sodann zu begründen.
Mit ihr ist in gedrängter Form durch Auseinandersetzung mit den Erwägungen des
angefochtenen Entscheids darzulegen, inwiefern dieser Bundesrecht verletzt
(Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Verfassungsverletzungen werden nur geprüft, wenn
sie gerügt und gehörig begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 IV 287 E.
1.4). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der
Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung willkürlich
oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29
Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2
und 1.4.3 S. 255). In der Beschwerde in Zivilsachen dürfen überdies keine neuen
Tatsachen und Beweismittel vorgebracht werden, es sei denn, erst der Entscheid
der Vorinstanz habe dazu Anlass gegeben (Art. 99 Abs. 1 BV).

2.2 Der Beschwerdeführer nimmt in seiner Beschwerde praktisch keinen Bezug auf
die Erwägungen des angefochtenen Entscheides. Das Präsidium hatte insbesondere
erwogen, dass die angebliche Eigentümerin des Mobiliars der Gaststätte, die
E.________ GmbH, keine gerichtliche Klage um das Eigentum daran geführt habe.
Der Beschwerdeführer weist auf ein Urteil vom 15. Oktober 2007 des
Kantonsgerichts von Graubünden hin, das aber die Aberkennung eines
Retentionsrechts beschlägt und sich nicht auf die vom Präsidium angesprochene
Klage bezieht.

Das Präsidium hält sodann weiter dafür, die Eigentumsansprache hätte im Rahmen
des Lastenbereinigungsverfahrens erfolgen müssen; der Beschwerdeführer habe im
Zusammenhang mit dem Lastenverzeichnis keine Verfahrensfehler gerügt, so dass
davon auszugehen sei, dass ihm dies als offensichtlicher Inhaber der E.________
GmbH rechtzeitig zur Kenntnis gebracht worden sei; damit habe er das Eigentum
zu spät angesprochen. Inwiefern dies bundesrechtswidrig sein soll, wird nicht
dargelegt.

Sodann wird vom Beschwerdeführer auch nicht bestritten, dass er, wie das
Präsidium weiter ausführt, die Steigerungsbedingungen nicht angefochten hat und
er in Bezug auf Zugehörsgegenstände auf die Möglichkeit des Doppelaufrufs
hingewiesen worden ist und von dieser Möglichkeit keinen Gebrauch gemacht hat.
In diesem Zusammenhang wird keine Bundesrechtsverletzung gerügt.

Mit Bezug auf die Behauptung des Beschwerdeführers, im Inventar des Hotels
F.________ befinde sich auch Inventar des Restaurants G.________, hat das
Präsidium ausgeführt, der Beschwerdeführer könne dieses Mobiliar gegen Nachweis
(des Eigentums) behändigen, was auch der Konkursbeamte in seiner Vernehmlassung
festhalte. Auch insofern wird vom Beschwerdeführer nicht erörtert, inwiefern
das Präsidium damit Bundesrecht verletzt hat.

2.3 Auf die offensichtlich unzulässige Beschwerde ist somit im vereinfachten
Verfahren (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG) durch den Präsidenten der Abteilung
unter Kostenfolge für den Beschwerdeführer (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht
einzutreten.

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden,
Kantonsgerichtspräsidium, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 15. August 2008
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Raselli Zbinden