Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.692/2008
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_692/2008/don

Urteil vom 18. November 2008
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Meyer,
Gerichtsschreiber Zbinden.

Parteien
X.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Staat Zürich und Gemeinde Y.________,
Beschwerdegegner,
Betreibungsamt Y.________.

Gegenstand
Pfändungsankündigung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen, vom 23. September 2008.

Sachverhalt:

A.
Mit Pfändungsankündigung vom 30. Januar 2008 zeigte das Betreibungsamt
Y.________ X.________ (Schuldnerin) in den Betreibungen Nrn. 1, 2, 3 und 4
zugunsten des Staates Zürich und der Gemeinde Y.________ (Gläubiger) die
Pfändung auf Donnerstag, 7. Februar 2008, 14.00 Uhr in der Wohnung der
Schuldnerin an. Die Schuldnerin nahm die Anzeige am letzten Tag der
siebentägigen Abholfrist, am 7. Februar 2008, entgegen. Sodann pfändete das Amt
mit Anzeige an den Arbeitgeber der Schuldnerin vom 7. Februar 2008 einstweilen
den Verdienst der Schuldnerin und lud sie auf den 21. Februar 2008 zwecks
Auskunfterteilung bzw. Berechnung des Existenzminimums auf das Amt vor.

B.
Die Schuldnerin beschwerte sich gegen die Pfändungsankündigung und die
(provisorische) Pfändung mit Eingabe vom 15. Februar 2008 beim Bezirksgericht
Z.________ als untere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen, welches die Beschwerde mit Beschluss vom 7. August 2008 abwies.
Mit Beschluss vom 23. September 2008 wies das Obergericht des Kantons Zürich
als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen
einen gegen den Beschluss der unteren Aufsichtsbehörde eingereichten Rekurs der
Schuldnerin ab.

C.
Die Schuldnerin gelangt mit einer als "Verfassungsbeschwerde" bezeichneten
Eingabe vom 8. Oktober 2008 an das Bundesgericht und beantragt, die vorliegende
Verfassungsbeschwerde sei mit der Verfassungsbeschwerde vom 17. September 2008
zu verbinden, die Beschlüsse vom 7. August 2008 und 23. September 2008 seien
aufzuheben und die Gläubiger anzuweisen, sämtliche Betreibungen über die
Staats- und Gemeindesteuern 1999 bis und mit 2002 gegen die Schuldnerin und
ihren Ehegatten zu löschen, allenfalls ein neues vom Gesetz vorgesehenes
Betreibungsverfahren einzuleiten, welches schuldbetreibungsrechtlich zulässig
sei.

Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.

D.
Das Gesuch um Verfahrensvereinigung wurde mit Verfügung vom 14. Oktober 2008
abgewiesen; einem Begehren der Beschwerdeführerin vom 20. Oktober 2008 um
Wiedererwägung dieser Verfügung wurde am 24. Oktober 2008 nicht stattgegeben.

Erwägungen:

1.
1.1 Auf die Beschwerde ist von vornherein nicht einzutreten, soweit die
Beschwerdeführerin nebst dem Beschluss des Obergerichts vom 23. September 2008
auch andere Beschlüsse anficht, liegt doch insoweit kein letztinstanzlicher
Entscheid vor (Art. 75 Abs. 1 BGG).

1.2 Der angefochtene Beschluss der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde vom 23.
September 2008 bildet dagegen einen letztinstanzlichen Endentscheid (Art. 75
Abs. 1 BGG und Art. 90 BGG) in einer Schuldbetreibungs- und Konkurssache (Art.
72 Abs. 2 lit. a BGG), die nicht dem Streitwerterfordernis unterliegt (Art. 74
Abs. 2 lit. c BGG). Im Übrigen wurde die Beschwerde fristgerecht eingereicht
(Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG). Ist aber die Beschwerde in Zivilsachen
grundsätzlich zulässig, bleibt für die subsidiäre Verfassungsbeschwerde kein
Raum (Art. 113 BGG). Die Eingabe der Beschwerdeführerin ist somit als
Beschwerde in Zivilsachen zu behandeln.

2.
2.1 Mit der Beschwerde kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht,
Völkerrecht und kantonaler verfassungsmässiger Rechte geltend gemacht werden
(Art. 95 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn
sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich ist (BGE 133 II 249 E. 1.2.2)
oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann
(Art. 97 Abs. 1 BGG, vgl. auch Art. 105 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht prüft
die Anwendung von Bundesrecht frei.

2.2 In Art. 95 lit. c bis lit. e BGG sind in Bezug auf das kantonale Recht
gewisse Teilbereiche aufgeführt, in denen das Bundesgericht kantonales Recht
frei prüft. Ausserhalb dieser Teilbereiche bleibt die Überprüfungsbefugnis des
Bundesgerichts unverändert. Es kann nur geltend gemacht werden, die Anwendung
kantonalen Rechts verletze Bundesrecht (z.B. das Willkürverbot, Art. 9 BV; BGE
133 I 201 E. 1 S. 203; 133 II 249 E. 1.2.1 S. 252).

2.3 Die Beschwerde hat einen Antrag zu enthalten, wobei neue Begehren
unzulässig sind (Art. 99 Abs. 2 BGG). Die Beschwerde ist sodann zu begründen.
Mit ihr ist in gedrängter Form durch Auseinandersetzung mit den Erwägungen des
angefochtenen Entscheids darzulegen, inwiefern dieser Bundesrecht verletzt
(Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Verfassungsverletzungen werden nur geprüft, wenn
sie gerügt und gehörig begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 IV 287 E.
1.4). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der
Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung willkürlich
oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29
Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2
und 1.4.3 S. 255). In der Beschwerde in Zivilsachen dürfen überdies keine neuen
Tatsachen und Beweismittel vorgebracht werden, es sei denn, erst der Entscheid
der Vorinstanz habe dazu Anlass gegeben (Art. 99 Abs. 1 BV). In der Beschwerde
ist darzutun, inwiefern die Voraussetzung für eine nachträgliche Einreichung
von Tatsachen und Beweismitteln erfüllt sein soll (BGE 133 III 393 E. 3).

3.
3.1 Das Obergericht hat mit Bezug auf die Rechtzeitigkeit der
Pfändungsankündigungen per 7. Februar 2008 erwogen, das Betreibungsamt habe die
Pfändungsankündigungen in den vorgenannten Betreibungen am 30. Januar 2008
versandt, so dass die Sendung bzw. die Abholungseinladung der
Beschwerdeführerin frühestens am 31. Januar 2008 habe zugestellt werden können,
weshalb die 7-tägige Abholfrist erst am 1. Februar 2008 begonnen und somit am
7. Februar 2008 geendet habe. Die Beschwerdeführerin belege, dass sie den Brief
des Amtes am 7. Februar 2008, am letzten Tag der Abholfrist, bei der Post
entgegen genommen habe. Die Pfändung auf den 7. Februar 2008 sei demnach der
Beschwerdeführerin nicht der Vorschrift des Art. 90 SchKG entsprechend
spätestens am vorhergehenden Tag der Pfändung angezeigt worden; bei Art. 90
SchKG handle es sich nicht um eine blosse Ordnungsvorschrift. Der Mangel werde
indes geheilt, wenn der Schuldner in der Lage gewesen sei, der Pfändung
beizuwohnen oder sich dabei gültig vertreten zu lassen, um seine Rechte geltend
zu machen. Der Aktennotiz des Betreibungsamtes vom 7. Februar 2008 könne
entnommen werden, dass am 7. Februar 2008 nur der Ehemann der
Beschwerdeführerin in der Wohnung anzutreffen gewesen sei, welcher dem Beamten
den Zutritt in die Wohnung und die Mitwirkung beim Pfändungsvollzug verweigert
habe. Der Ehemann habe somit die Interessen der Beschwerdeführerin
wahrgenommen. Die Pfändung habe nicht vollzogen werden können, womit der
Beschwerdeführerin durch die mangelhafte Pfändungsankündigung kein Nachteil
entstanden sei. Die Beschwerde sei daher insoweit unbegründet.

3.2 Die Beschwerdeführerin erhebt in ihrer Eingabe erneut den Vorwurf der
mangelnden Pfändungsankündigung. Sie geht indes nicht auf die Erwägungen des
angefochtenen Beschlusses ein und zeigt nicht anhand dieser Erwägungen auf,
inwiefern das Obergericht Bundesrecht verletzt haben könnte. Da die Beschwerde
insoweit den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht entspricht
(E. 2.2), ist in diesem Punkt auf die Beschwerde nicht einzutreten.

4.
4.1 Die Beschwerdeführerin hatte im kantonalen Beschwerdeverfahren unter
anderem auch geltend gemacht, die Gesamtsteuer könne im Betreibungsverfahren
nicht einzeln von jedem Ehegatten gefordert werden; eine gleichzeitige
Betreibung beider Ehegatten sei nur auf dem Wege der "Solidarbetreibung" im
Sinn von Art. 70 Abs. 2 SchKG möglich und die Betreibungsbegehren hätten mit
dem Zusatz "solidarisch haftbar mit" versehen werden müssen. Mangels eines
entsprechenden Zusatzes liege ein Verfahrensmangel vor.

Das Obergericht hat dazu erwogen, die Vorinstanz habe die rechtlichen
Grundlagen für die solidarische Haftung von Ehegatten für die Gesamtsteuer
umfassend und richtig dargelegt, weshalb darauf verwiesen werden könne. Die
Beschwerdeführerin habe im Rekursverfahren nichts vorgebracht, was zu einer
anderen Beurteilung führen würde. Sie bestreite erneut die Einzelbetreibung von
Ehegatten für gemeinsame Steuerschulden, was die Vorinstanz indes unter Hinweis
auf § 12 StG/ZH widerlege. Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin
habe die solidarische Haftbarkeit den Vorteil, dass der Gläubiger einen
beliebigen (Solidar)Schuldner für die ganze Forderung in Anspruch nehmen könne.
Der Verweis der Beschwerdeführerin auf Art. 70 Abs. 2 SchKG schlage fehl, zumal
diese Bestimmung nicht besage, dass zwei Solidarschuldner gleichzeitig
betrieben werden müssten. Diese Bestimmung beziehe sich auf die gleichzeitige
Betreibung mehrerer Mitschuldner, was hier aber nicht gegeben sei. Die
Beschwerdeführerin gehe offenbar von einer notwendigen gemeinsamen Betreibung
aus und berufe sich hiefür auf die Zahlungsbefehle. Aus diesen Zahlungsbefehlen
sei jedoch ersichtlich, dass das Betreibungsamt zur Begründung der Betreibungen
beim Betreff "Forderungurkunde" / "Grund der Forderung" die Staats- und
Gemeindesteuern unter Angabe des Jahres aufgeführt habe mit dem zusätzlichen
Vermerk auf die solidarische Haftung der Beschwerdeführerin mit ihrem Ehemann.
Dieses Vorgehen sei korrekt und es sei nicht klar, was die Rekurrentin mit
einem allfälligen weiteren Zusatz "solidarisch haftbar mit" bezwecken wolle.

4.2 Die Beschwerdeführerin wiederholt auch vor Bundesgericht ihren Standpunkt,
dass das Vorgehen des Betreibungsamtes Art. 70 Abs. 2 SchKG verletzt habe. Die
gleichzeitige Betreibung beider Ehegatten sei nur auf dem Weg der
Solidarbetreibung gegen jeden Ehegatten möglich. Gegen jeden Ehegatten müsse
ein Betreibungsbegehren mit dem Zusatzvermerk "solidarisch haftbar mit
Rechtsbezug/ Name/ Vorname" eingeleitet werden. Schuldbetreibungsrechtlich
hätten die Beschwerdegegner zuerst die gegen den Ehemann der Beschwerdeführerin
eingeleiteten Betreibungen Nrn 5, 6, 7 aufheben müssen. Sie habe überdies die
Durchführung eines mündlichen Verfahren verlangt, wobei sie kein "Rechtsgehör"
gefunden habe.

4.3 Soweit diese Vorbringen im Stadium der Pfändungsankündigung noch eine Rolle
spielen können, sind sie nicht geeignet, eine Verletzung von Bundesrecht
darzutun.
4.3.1 Die Beschwerdeführerin weist auf die Betreibungen Nrn. 5 ff. hin, die im
angefochtenen Entscheid nicht erwähnt werden. Sie legt nicht dar, dass sie
bereits im kantonalen Verfahren vor der oberen Aufsichtsbehörde auf diese
Betreibungen hingewiesen hat. Dieses Vorbingen gilt daher als neu und
unzulässig (Art. 99 BGG), zumal die Beschwerdeführerin auch nicht dartut,
inwiefern erst der angefochtene Entscheid Anlass zur Geltendmachung dieser
Vorbringen geboten hat (E.2.2). Sodann zeigt die Beschwerdeführerin auch nicht
auf, dass sie vor der letzten kantonalen Instanz um Durchführung einer
mündlichen Verhandlung ersucht hat. Auf die Rüge der Verletzung des rechtlichen
Gehörs ist nicht einzutreten.
4.3.2 Nach § 12 Abs. 1 des Steuergesetzes des Kantons Zürich vom 8. Juni 1997
(StG), dessen Anwendung das Bundesgericht allein auf Willkür überprüft (E.
2.2), haften die rechtlich und tatsächlich in ungetrennter Ehe lebenden
Ehegatten solidarisch für die Gesamtsteuer. Jeder Ehegatte haftet jedoch nur
für seinen Anteil, wenn einer von beiden zahlungsunfähig ist. Das
Bezirksgericht hatte in seinem Entscheid vom 7. August 2008 bemerkt, aus den
Akten ergäben sich keine Hinweise auf eine allfällige Zahlungsunfähigkeit des
Ehemannes der Beschwerdeführerin und es liege auch kein entsprechendes Begehren
(um Feststellung dieser Zahlungsunfähigkeit) vor. Das Obergericht hat diese
Begründung übernommen. Die Beschwerdeführerin macht nicht rechtsgenüglich
geltend, der Ehemann bzw. einer der Ehegatten sei zahlungsunfähig gewesen.
Aufgrund des klaren Wortlautes von § 12 Abs. 1 StG/ZH sowie unter
Berücksichtigung des Umstandes, dass die Zahlungsfähigkeit eines der Ehegatten
nach den Feststellungen der kantonalen Instanzen nicht dargetan worden ist,
erweist sich die Annahme der Solidarhaftung der Beschwerdeführerin für die
Gesamtsteuer als nicht willkürlich. Damit aber kann auch ohne Willkür
angenommen werden, die Steuerbehörde sei berechtigt gewesen, von der
Beschwerdeführerin den Gesamtbetrag der ausstehenden Staats- und
Gemeindesteuern einzufordern (vgl. Richner/Frei/Kaufmann, Kommentar zum
harmonisierten Steuergesetz, 1999, N. 5 zu § 12 StG/ZH) und die
Beschwerdeführerin mangels Zahlung für den Gesamtbetrag der Steuern zu
betreiben. Da sie überdies, wie das Obergericht ausgeführt hat, in den
Zahlungsbefehlen auf das Solidarschuldverhältnis hingewiesen worden ist, bleibt
unerfindlich, inwiefern es hier eines weiteren, auf die solidarische Haftung
hinweisenden Zusatzes bedurft hätte bzw. inwiefern ein Verfahrensmangel
vorliegen könnte. Wurde aber nur die Beschwerdeführerin als Solidarschuldnerin
für den Gesamtbetrag betrieben, so durfte die Anwendbarkeit von Art. 70 Abs. 2
SchkG zu recht verneint werden, setzt doch diese Bestimmung voraus, dass
mehrere Mitschuldner gleichzeitig betrieben werden, was nach dem Gesagten
gerade nicht der Fall war. Artikel 70 Abs. 2 SchKG besagt aber nicht, dass in
einem Fall der Solidarhaftung beide Solidarschuldner gleichzeitig betrieben
werden müssen.

5.
Mit Anzeigen an den Arbeitgeber vom 7. Februar 2008 pfändete das Betreibungsamt
einstweilen den Verdienst der Beschwerdeführerin und lud sie auf den 21.
Februar 2008 auf das Amt vor. Das Obergericht hat darin eine gesetzlich nicht
vorgesehene, aber von der Rechtsprechung als zulässig erachtete vorsorgliche
Massnahme des Betreibungsrechts gesehen und des weiteren erwogen, der
Betreibungsbeamte habe aufgrund der Weigerung des Ehemannes, zum angezeigten
Pfändungsvollzug Hand zu bieten, mit einem längeren Verfahren rechnen müssen
und sei daher zur Sicherung von Vermögenswerten und zur Vorbereitung der
(späteren) Pfändung berechtigt gewesen, diese vorsorgliche Massnahme zu
erlassen. Angesichts der Weigerung des Ehemannes, bei der geplanten Pfändung
vom 7. Februar 2008 mitzuwirken, habe auch Dringlichkeit vorgelegen.

Die Beschwerdeführerin wendet sich in ihrer Beschwerde auch gegen diese
vorsorgliche Massnahme und bezeichnet sie als bundesrechtswidrig. Sie setzt
sich aber nicht mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheides auseinander
und begründet ebensowenig rechtsgenüglich, inwiefern der obergerichtliche
Beschluss in dieser Hinsicht bundesrechtswidrig sein sollte. Insoweit ist auf
die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 42 Abs. 2 BGG; E.2.2).

6.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei
diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art.
66 Abs. 1 BGG). Sie schuldet den Beschwerdegegnern für das bundesgerichtliche
Verfahren keine Entschädigung, da keine Vernehmlassung eingeholt worden ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die subsidiäre Verfassungsbeschwerde wird als Beschwerde in Zivilsachen
entgegengenommen.

2.
Die Beschwerde in Zivilsachen wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. November 2008
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Raselli Zbinden