Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.707/2008
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_707/2008/don

Urteil vom 16. Februar 2009
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter von Werdt,
Gerichtsschreiberin Gut.

Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Härdi,

gegen

Y.________,
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Fürsprecher Peter Krebs.

Gegenstand
Abänderung eines Eheschutzurteils,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht,
5. Kammer, vom 8. September 2008.

Sachverhalt:

A.
Y.________, geb. 1979, und X.________, geb. 1975, heirateten im September 1999.
Sie haben zwei gemeinsame Kinder, A.________, geb. 1999, und B.________, geb.
2003. Die Parteien leben seit April 2006 getrennt.
Mit Eheschutzurteil des Gerichtspräsidiums C.________ vom 21. September 2006
wurde X.________ verpflichtet, seiner Ehefrau an den Unterhalt der beiden
Kinder monatlich je Fr. 1'000.-- nebst Kinderzulagen und an ihren persönlichen
Unterhalt monatlich Fr. 2'498.-- von April 2006 bis Januar 2007 bzw. Fr.
2'317.-- ab Februar 2007 zu bezahlen.
Das Obergericht des Kantons Aargau setzte mit Urteil vom 12. Februar 2007 auf
Beschwerde von X.________ den persönlichen Unterhaltsbeitrag für seine Ehefrau
auf monatlich Fr. 1'992.-- von April 2006 bis Januar 2007 bzw. auf 1'862.-- ab
Februar 2007 fest.

B.
Mit Abänderungsklage vom 22. Oktober 2007 verlangte X.________ beim
Gerichtspräsidium D.________ die Reduktion der Kinderunterhaltsbeiträge auf je
Fr. 337.50 (zuzüglich Kinderzulagen) und die Aufhebung der
Unterhaltsverpflichtung gegenüber seiner Ehefrau.
Das Gerichtspräsidium D.________ setzte den Kinderunterhaltsbeitrag mit
Abänderungsurteil vom 18. Januar 2008 auf je Fr. 206.-- für die Zeit vom 23.
Oktober bis 31. Oktober 2007 und auf monatlich je Fr. 800.-- ab November 2007
fest. Den persönlichen Unterhaltsbeitrag für die Ehefrau reduzierte es auf Fr.
177.-- vom 23. Oktober bis 31. Oktober 2007 und auf monatlich Fr. 685.-- ab
November 2007. Beiden Parteien wurde die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt.
X.________ wiederholte mit Beschwerde an das Obergericht vom 3. März 2008 seine
vor Bezirksgericht D.________ gestellten Begehren. Das Obergericht wies die
Beschwerde mit Urteil vom 8. September 2008 ab.

C.
Mit Eingabe vom 15. Oktober 2008 ist X.________ (fortan: Beschwerdeführer) mit
Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht gelangt. Er beantragt die
Reduktion der Kinderunterhaltsbeiträge auf je Fr. 337.50 zuzüglich
Kinderzulagen und die Aufhebung des persönlichen Unterhaltsbeitrags für
Y.________ (fortan: Beschwerdegegnerin). Eventualiter sei die Angelegenheit zur
weiteren Sachverhaltsabklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Der
Beschwerdeführer stellt ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen
Rechtspflege.
Auf die Einholung von Vernehmlassungen ist verzichtet worden.

Erwägungen:

1.
1.1 Angefochten ist ein Entscheid betreffend die Abänderung eines
Eheschutzurteils, mithin eine Zivilsache im Sinn von Art. 72 Abs. 1 BGG.
Strittig ist einzig die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge für die
Beschwerdegegnerin und die beiden Kinder. Es liegt somit eine
vermögensrechtliche Angelegenheit vor, deren Streitwert von mindestens Fr.
30'000.-- angesichts der Höhe und der unbestimmten Dauer der Unterhaltsbeiträge
überschritten wird (Art. 74 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 51 Abs. 1 und 4 BGG).
Entschieden hat das Obergericht als letzte kantonale Instanz (Art. 75 Abs. 1
BGG).

1.2 Der angefochtene Entscheid betrifft schliesslich eine vorsorgliche
Massnahme im Sinn von Art. 98 BGG. Damit kann vorliegend einzig die Verletzung
verfassungsmässiger Rechte geltend gemacht werden, weshalb die Art. 95 und 97
BGG und auch Art. 105 Abs. 2 BGG nicht zur Anwendung gelangen (BGE 133 III 393
E. 5 S. 396 f., 398 E. 7.1; BGE 133 III 585 E. 3.3 S. 587, 588 E. 4.1). Die
hier gegebenen Verhältnisse entsprechen denjenigen bei der subsidiären
Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG; BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588 f.). Der
Beschwerdeführer muss angeben, welches verfassungsmässige Recht verletzt wurde,
und substantiiert darlegen, worin die Verletzung besteht (vgl. der zu Art. 90
OG ergangene BGE 130 I 26 E. 2.1 S. 31). Das Bundesgericht kann die Verletzung
eines Grundrechts nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde
präzis vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133
III 439 E. 3.2 S. 444).
Wie bei der subsidiären Verfassungsbeschwerde (Art. 118 Abs. 2 und Art. 116
BGG) kommt eine Berichtigung oder Ergänzung der Sachverhaltsfeststellungen nur
dann in Frage, wenn die kantonale Instanz verfassungsmässige Rechte verletzt
hat, was der Beschwerdeführer klar und detailliert geltend machen muss (Art.
106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 III 439 E. 3.2 S. 445).

2.
Streitig ist das für die Unterhaltsberechnung massgebliche Einkommen des
unterhaltsverpflichteten Beschwerdeführers und die Frage, ob sich die
Beschwerdegegnerin ihren eigenen Arbeitserwerb anrechnen lassen muss. Der
Beschwerdeführer rügt in diesem Zusammenhang eine Verletzung des Willkürverbots
bzw. eine willkürliche Feststellung des Sachverhalts.

3.
Vorab wendet sich der Beschwerdeführer gegen die festgestellte Höhe seines
Einkommens im Jahr 2006.

3.1 Dazu führt er im Wesentlichen aus, dass die obergerichtliche Feststellung,
wonach keine Rede davon sein könne, dass die Vorinstanz mit Fr. 5'610.-- von
einem Einkommen ausgegangen sei, das der Beschwerdeführer in den letzten zwei
Jahren nie erzielt habe, offensichtlich falsch sei. Sein Einkommen habe sich
bereits seit dem Jahr 2006 und nicht erst im Jahr 2007 drastisch vermindert.
Das Obergericht stelle sein Einkommen im Jahr 2006 in willkürlicher Weise
falsch dar und stütze sich vor allem auf seine eigenen, im Eheschutzurteil vom
12. Februar 2007 gemachten Feststellungen. Damit vermittle das Obergericht ein
falsches Bild über die Einkommensentwicklung und habe lediglich geprüft, ob
sich der Lohn des Beschwerdeführers seit dem Eheschutzentscheid vom 12. Februar
2007 dauernd und relevant verändert hat.

3.2 Das Gericht kann gemäss Art. 179 Abs. 1 ZGB auf Begehren eines Ehegatten in
einem erneuten Eheschutzverfahren die angeordneten Massnahmen aufheben oder
abändern, wenn seit der Anordnung der Eheschutzmassnahmen erhebliche und
dauernde Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse auftreten. Zudem kann eine
Eheschutzmassnahme abgeändert werden, wenn der frühere Entscheid auf
unzutreffenden Voraussetzungen beruhte (Urteil 5P.161/2003 vom 19. September
2003 E. 3), was vor allem dann zutrifft, wenn der Richter bei der Anordnung der
Massnahme wesentliche Tatsachen nicht gekannt hat, von einer Partei getäuscht
worden ist oder er die Verhältnisse eindeutig falsch gewürdigt hat, so dass
nach umfassender Abklärung der Gesamtssituation sein Entscheid als rechtlich
nicht haltbar erscheint (Franz HASENBÖHLER/ANDREA OPEL, in: Basler Kommentar,
3. Auflage 2006, N. 4 zu Art. 179 ZGB).

3.3 Das Obergericht hat mit Eheschutzurteil vom 12. Februar 2007 für die
Berechnung des Durchschnittseinkommens des Beschwerdeführers auf einen Zeitraum
von 26 Monaten abgestellt und festgestellt, dass dieses im damaligen Zeitpunkt
durchschnittlich Fr. 7'024.-- betrug. Der Beschwerdeführer habe gemäss den
monatlichen Lohnbelegen von Januar 2005 bis März 2006 ein
Durchschnittseinkommen von Fr. 7'024.-- und von April bis September 2006 ein
solches von Fr. 7'066.-- erzielt.
Damit steht fest, dass sich das Obergericht bereits im Eheschutzurteil vom 12.
Februar 2007 mit dem Verdienst des Jahres 2006 auseinandergesetzt und
Lohnbelege bis September 2006 berücksichtigt hat. Auch geht aus den
berücksichtigten Lohnbelegen April bis September 2006 klar hervor, dass das
Bezirksgericht in seinem Urteil vom 18. Januar 2008 mit einem festgestellten
Durchschnittseinkommen von Fr. 5'610.-- - entgegen der Auffassung des
Beschwerdeführers - nicht von einem Einkommen ausgegangen ist, welches dieser
in den letzten zwei Jahren tatsächlich nie erzielt hatte.

3.4 Aufgrund der vorliegenden Umstände ist es nicht ersichtlich und auch nicht
genügend begründet, weshalb es unhaltbar und damit willkürlich sein sollte, auf
die früheren Feststellungen des obergerichtlichen Eheschutzurteils vom 12.
Februar 2007 abzustellen bzw. lediglich zu prüfen, ob sich die
Einkommenssituation des Beschwerdeführers seit diesem Urteil verändert hat.
Dieses frühere Urteil beruhte weder auf unzutreffenden Voraussetzungen noch
wurden die Verhältnisse damals eindeutig falsch gewürdigt.

4.
Weiter wendet sich der Beschwerdeführer gegen die obergerichtliche
Feststellung, die Einkommensreduktion sei neben wirtschaftlichen Gründen auch
auf eine mangelhafte Arbeitsmotivation zurückzuführen.

4.1 Das Obergericht habe Aussagen des Beschwerdeführers im
Verhandlungsprotokoll vom 4. Dezember 2007 des Bezirksgerichts D.________
einseitig aus dem Gesamtkontext herausgerissen, um daraus eine mangelhafte
Arbeitseinstellung des Beschwerdeführers seit Februar 2007 herzuleiten. Die
einseitige Interpretation von nicht wortwörtlich protokollierten Aussagen des
Beschwerdeführers sei willkürlich und verstosse gegen den
Gerechtigkeitsgedanken. Das Obergericht argumentiere erstmals mit einer
mangelhaften Arbeitsmotivation bzw. einem zumutbaren (hypothetischen)
Mehreinkommen. Damit hätte dem Beschwerdeführer zumindest eine angemessene Zeit
eingeräumt werden müssen, um solche Vorgaben in die Wirklichkeit umsetzen zu
können.

4.2 Der Beschwerdeführer wurde anlässlich der erstinstanzlichen Verhandlung vor
dem Bezirksgericht D.________ nach dem Grund für seine Einkommensschwankungen
befragt. Das Bezirksgericht C.________ und das Obergericht seien im früheren
Eheschutzurteil von einem deutlich höheren durchschnittlichen Lohn ausgegangen,
als er heute geltend mache. Daraufhin antwortete der Beschwerdeführer, das
Einkommen sei damals von den Gerichten gestützt auf das erfolgreiche
"Ausreisserjahr" 2005 berechnet worden, was bei ihm einen Motivationsdämpfer
bewirkt habe. Er habe verschiedene Dämpfer zu verkraften: Der Parkplatz sei ihm
nicht angerechnet worden, ein Mitarbeiter habe ein Auto bekommen und er nicht.
Das seien Gründe, die seine Motivation senken würden. Auch sein Hintergrund sei
sehr schwer. Er habe Schulden und Betreibungen. Zudem seien seine
Zukunftsperspektiven schlecht, weshalb er ziemlich gedämpft sei. Er denke, wenn
einmal der Druck weg sei, werde sich das Einkommen bei Fr. 50'000.-- bis Fr.
60'000.-- einpendeln. Aber es sei immer auch abhängig von den Kunden.

4.3 Das Verhandlungsprotokoll muss keine wortwörtliche Wiedergabe der gemachten
Aussagen bedeuten, jedoch wird darin der wesentliche Inhalt der Parteivorträge
festgehalten (vgl. § 192 Abs. 1 des Zivilrechtspflegegesetzes des Kantons
Aargau [ZPO; SAR 221.100]). Wie das Obergericht zutreffend festhält, geht aus
dem Verhandlungsprotokoll hervor, dass unter anderem auch die durch die
verschiedenen Dämpfer verursachte mangelhafte Arbeitsmotivation einen Grund für
die Einkommensschwankung darstellt. Die vom Obergericht vorgenommene Würdigung
der Aussagen des Beschwerdeführers erscheint zumindest nicht willkürlich.
Inwiefern diese Feststellungen aus dem Zusammenhang gerissen sein sollten, ist
weder ersichtlich noch in der Beschwerde nachvollziehbar aufgezeigt. Anzumerken
ist, dass mit dem im vorinstanzlichen Abänderungsurteil anrechenbaren Einkommen
von Fr. 5'610.-- einem Minderverdienst aus wirtschaftlichen Gründen angemessen
Rechnung getragen wird. Auch ist dem Beschwerdeführer unter den vorliegenden
Umständen - entgegen seiner Auffassung - keine Übergangsfrist zu gewähren, um
einen zumutbaren Mehrverdienst in die Wirklichkeit umsetzen zu können.

5.
Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, aus einem Vergleich der
Teamumsätze der Monate Januar bis Mai 2008 mit den Monaten Oktober 2005 bis
März 2006 könne nicht auf eine unveränderte wirtschaftliche Marktlage
geschlossen werden.

5.1 Dazu führt er aus, das Obergericht habe willkürlich auf bestimmte
Zeitabschnitte abgestellt und diese miteinander verglichen. Hätte es den
Durchschnittswert der Monate Mai bis Dezember 2005 mit demjenigen des Jahres
2007 verglichen, hätte sich gezeigt, dass dieser gesunken sei. Zudem könne
gestützt auf die Höhe der monatlichen Teamumsätze ohnehin keine zuverlässige
Beurteilung der Marktlage vorgenommen werden, da aufgrund der
Personalfluktuation im Team des Beschwerdeführers die jeweilige Grösse und
Zusammensetzung des Teams mit Newcomers zufällig sei.

5.2 Dem Beschwerdeführer ist darin beizupflichten, dass ein Vergleich der
Teamumsätze anderer Zeitspannen zu einem unterschiedlichen Ergebnis führen
könnte. Immerhin zeigt aber der Vergleich der vom Obergericht gewählten Monate,
dass es von Januar bis Mai 2008 möglich war, einen vergleichbaren
Durchschnittsumsatz zu erzielen, wie rund zwei Jahre früher von Oktober 2005
bis März 2006. Auch wenn dieser Teamumsatz zusätzlich von der jeweiligen Grösse
und Zusammensetzung des Teams abhängen sollte, kann der Rückschluss des
Obergerichts auf eine ungefähr gleichbleibende Marktlage unter diesen Umständen
nicht als offensichtlich falsch bzw. als willkürlich gewertet werden.

6.
Der Beschwerdeführer verlangt weiter, der Beschwerdegegnerin sei bei der
Ermittlung des Unterhaltsanspruchs ein eigenes Einkommen von Fr. 1'123.--
anzurechnen.

6.1 Dazu macht er im Wesentlichen geltend, die Nichtanrechnung dieses
tatsächlich erzielten Einkommens widerspreche in unhaltbarer Weise dem
Gerechtigkeitsgedanken. Es treffe nicht zu, dass die Beschwerdegegnerin
rechtlich nicht verpflichtet wäre, einem Arbeitserwerb nachzugehen. Die
Vorinstanz habe die diesbezüglichen rechtlichen und tatsächlichen
Voraussetzungen überhaupt nicht abgeklärt. Massgebend sei gemäss Art. 163 ZGB
in erster Linie, ob der Beschwerdegegnerin ein Arbeitserwerb in ihrer konkreten
Situation zumutbar sei. Die Beschwerdegegnerin habe bereits von Oktober 2005
bis Januar 2006 als Verkäuferin gearbeitet. Nun habe sie seit Februar 2007
wieder eine Arbeitsstelle. Die Kinderbetreuung könne problemlos und
kostengünstig über die Grosseltern oder eine Kollegin geregelt werden. Diese
aktenkundigen Kriterien lasse die Vorinstanz vollkommen ausser Acht.

6.2 Aus der Beschwerde geht nicht klar hervor, welchen Beschwerdegrund der
Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang anruft. Soweit er eine Verletzung von
Art. 163 ZGB rügen will, ist auf seine Beschwerde nicht einzutreten. Denn der
Beschwerdegrund der Rechtsverletzung kann mit der Beschwerde gegen Entscheide
über vorsorgliche Massnahmen nicht geltend gemacht werden (Art. 98 BGG; vgl. E.
1.2). Somit verbliebe die Prüfung einer Willkürrüge.
Grundsätzlich ist für die Festsetzung der Höhe des Unterhaltsanspruchs die
Eigenversorgungskapazität des Unterhaltsberechtigten zu berücksichtigen. Jedoch
hat das Obergericht auf die Hintergründe der Erwerbsaufnahme der
Beschwerdegegnerin hingewiesen. Nach den Feststellungen der Vorinstanz hatte
die Beschwerdegegnerin die Möglichkeit, selber ein Einkommen zu generieren oder
Sozialhilfeleistungen zu beziehen, nachdem ihr der Beschwerdeführer seit
November 2006 nur noch Teilbeträge der geschuldeten Unterhaltsbeiträge
ausrichtete. Die Beschwerdegegnerin hat sich für die Aufnahme einer
Erwerbstätigkeit entschieden, obwohl es der Rechtsprechung entspricht, dass sie
in Anbetracht des Alters von B.________ noch keiner ausserhäuslichen
Erwerbstätigkeit nachgehen müsste (BGE 5A_210/2008 vom 14. November 2008 E. 3).
Die Sichtweise der Vorinstanz, das Einkommen der Beschwerdegegnerin unter
diesen Umständen als Grund für eine Abänderung des Unterhaltsbeitrages
auszuschliessen und ihr damit die Möglichkeit zu gewähren, die Erwerbstätigkeit
wieder aufzugeben bzw. zu reduzieren, sobald die richterlich festgesetzten
Unterhaltsbeiträge wieder regelmässig bezahlt werden, ist zumindest im Ergebnis
nicht unhaltbar. Dem Obergericht kann somit keine Verletzung des Willkürverbots
vorgeworfen werden. Anzumerken ist schliesslich, dass es sich beim Hinweis des
Beschwerdeführers auf die frühere Arbeitstätigkeit der Beschwerdegegnerin um
ein neues und damit unzulässiges Vorbringen handelt (Art. 99 Abs. 1 BGG).

7.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten
werden kann. Ausgangsgemäss trägt der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten
(Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist
abzuweisen, da seine Anträge, soweit darauf überhaupt einzutreten war, von
vornherein aussichtslos waren (Art. 64 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege wird
abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Zivilgericht, 5. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. Februar 2009
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin:

Hohl Gut