Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.94/2008
Zurück zum Index II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2008
Retour à l'indice II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2008


Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_94/2008/don

Urteil vom 28. März 2008
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, nebenamtlicher Bundesrichter von Werdt,
Gerichtsschreiber Schett.

Parteien
X.________ AG,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Matthias Gmünder,

gegen

Y.________,
Beschwerdegegner,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Dominik Infanger.

Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Präsident der
III. Zivilkammer, vom 9. Januar 2008.

Sachverhalt:

A.
Mit Entscheid vom 17. Dezember 2007 erteilte das Kreisgerichtspräsidium
Obertoggenburg-Neutoggenburg Y.________ (im Folgenden: Beschwerdegegner) in der
Betreibung Nr. 71'643 des Betreibungsamtes Wattwil die definitive Rechtsöffnung
im Betrag von Fr. 100'723.25 nebst Zins zu 5% auf Fr. 84'870.45 seit 1.
November 2007. Das Kreisgerichtspräsidium bejahte vorerst das Vorliegen eines
definitiven Rechtsöffnungstitels im Betrag von Fr. 102'683.50 gestützt auf die
rechtskräftigen Urteile des Kreisgerichts Obertoggenburg-Neutoggenburg vom 12.
Mai 2005, des Kantonsgerichts St, Gallen vom 24. November 2006 und des
Bundesgerichts vom 22. Oktober 2007 (4C.20/2007), mit welchen die X.________ AG
(im Folgenden: Beschwerdeführerin) zur Bezahlung von Fr. 73'838.35 nebst Zins
zu 5% seit dem 15. Juli 2003 (bis 31. Oktober 2007 = Fr. 15'854.75) sowie
Parteikostenentschädigungen von Fr. 4'990.40, Fr. 3'000.- und Fr. 5'000.-
verpflichtet wurde. Von den von der Beschwerdeführerin erhobenen beiden
Verrechnungseinreden anerkannte es mit Wirkung ab 24. Oktober 2007 jene im
Betrag von Fr. 1'958.30 für eine mit Urteil des Kassationsgerichts des Kantons
St. Gallen ihr zugesprochene Parteientschädigung. Eine Verrechungsforderung
über Fr. 97'000.- für Schadenersatz gegenüber der geschiedenen Ehefrau des
Beschwerdegegners, welche sich die Beschwerdeführerin hat abtreten lassen,
anerkannte es nicht.

B.
Gegen diesen Entscheid reichte die Beschwerdeführerin am 27. Dezember 2007 beim
Kantonsgericht St. Gallen eine Rechtsverweigerungsbeschwerde ein. Mit Urteil
vom 9. Januar 2008 wies das Kantonsgericht die Beschwerde vollumfänglich ab.

C.
Die Beschwerdeführerin gelangt mit einer in einem einheitlichen Schriftsatz
abgefassten Beschwerde in Zivilsachen und subsidiärer Verfassungsbeschwerde an
das Bundesgericht mit dem Antrag, der Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen
sei aufzuheben und an die Vorinstanz zurück zu weisen, eventuell sei die
definitive Rechtsöffnung vollumfänglich aufzuheben. Sodann ersucht sie um
Erteilung der aufschiebenden Wirkung. Die Beschwerdeführerin rügt eine
Verletzung der Art. 81 Abs. 1 SchKG und Art. 9 BV. Auf deren Begründung wird,
soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

D.
Mit Verfügung vom 27. Februar 2008 entsprach der Präsident der II.
zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts dem Gesuch um aufschiebende
Wirkung, nachdem sich der Beschwerdegegner ausdrücklich damit einverstanden
erklärt hatte.

E.
In der Sache sind die Akten, aber keine Vernehmlassungen eingeholt worden.

Erwägungen:

1.
1.1 Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen letztinstanzlichen
(Art. 75 Abs. 1 BGG) kantonalen Entscheid, der das Rechtsöffnungsverfahren
abschliesst, mithin um einen Endentscheid im Sinn von Art. 90 BGG. Gemäss Art.
72 Abs. 2 lit. a BGG unterliegen der Beschwerde in Zivilsachen auch Entscheide
in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, also auch der angefochtene
Rechtsöffnungsentscheid. Der erforderliche Streitwert von Fr. 30'000.- (Art. 74
Abs. 1 lit. b BGG) ist vorliegend gegeben, womit dem Eintreten auf die
Beschwerde grundsätzlich nichts entgegensteht. Damit bleibt für die
"ergänzende" subsidiäre Verfassungsbeschwerde kein Raum, was aber nicht
hindert, die dort erhobenen Verfassungsrügen im Rahmen der Beschwerde in
Zivilsachen (Art. 95 lit. a BGG) zu behandeln.

1.2 Mit der Beschwerde in Zivilsachen kann gegen den angefochtenen
Rechtsöffnungsentscheid eine Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95
BGG). Das Bundesgericht überprüft die behauptete Verletzung dieses Rechts mit
freier Kognition, währenddem es seinem Beschwerdeentscheid den von der
Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zu Grunde zu legen hat (Art. 105 Abs. 1
BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn die für
den Verfahrensausgang entscheidenden Feststellungen offensichtlich unrichtig,
d.h. willkürlich (Art. 9 BV) sind (BGE 133 II 249 E. 1.2.2) oder auf einer
anderen Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG beruhen und wenn die Behebung
des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.

1.3 Die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG hat nebst einem Antrag eine Begründung
zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der
angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonsten auf
die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Das
bedeutet, dass in der Beschwerdeschrift entsprechend den altrechtlichen
Begründungsanforderungen des Art. 55 Abs. 1 lit. c OG (Botschaft zur
Totalrevision der Bundesrechtspflege vom 28. Februar 2001, 4.1.2.4, BBl. 2001,
S. 4294) auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im
Einzelnen zu zeigen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Bundesrecht
verletzt. Die Gesetzesartikel brauchen allerdings nicht ausdrücklich genannt zu
werden, falls aus den Vorbringen hervorgeht, gegen welche Regeln des
Bundesrechts die Vorinstanz verstossen haben soll (BGE 116 II 745 E. 3 S. 749;
133 IV 286 E. 1.4).
Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift
dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung willkürlich oder durch eine
andere Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder
Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S.
255).

1.4 Näherer Prüfung bedarf die Frage der Letztinstanzlichkeit (Art. 75 Abs. 1
BGG). Nach dem seit 1. Januar 2007 anwendbaren BGG haben die Kantone zwei
Instanzen vorzusehen, denen mindestens die gleiche Kognition wie dem
Bundesgericht zukommen muss (Art. 75 Abs. 1 i.V.m. Art. 111 Abs. 3 BGG); zur
notwendigen Anpassung steht ihnen eine Übergangsfrist zu (Art. 130 Abs. 2 BGG).
Der Kanton St. Gallen hat die nötigen Anpassungen noch nicht vorgenommen.
Gemäss dem einschlägigen kantonalen Recht steht gegen definitive
Rechtsöffnungsentscheide nur die Rechtsverweigerungsbeschwerde an das
Kantonsgericht offen, bei welcher lediglich Rügen im Sinne von Art. 254 Abs. 1
lit. c ZPO/SG (abgesehen von hier nicht zur Diskussion stehenden
Verfahrensfehlern - namentlich Willkür) geltend gemacht werden können. Die
Vorinstanz hat sich nicht mit dieser prozessualen Konstellation
auseinandergesetzt.
Fungiert aber das obere kantonale Gericht (hier das Kantonsgericht St. Gallen)
als Rechtsmittelinstanz im Sinn von Art. 75 Abs. 2 BGG, so muss es angerufen
werden, weil die Beschwerde in Zivilsachen nur gegen Entscheide letzter
kantonaler Instanzen zulässig ist (Art. 75 Abs. 1 BGG). Daraus folgt
einerseits, dass auf direkt gegen erstinstanzliche Rechtsöffnungsentscheide des
Kantons St. Gallen eingereichte Beschwerden mangels Ausschöpfung des kantonalen
Instan- zenzuges nicht eingetreten werden kann. Andererseits muss der
erstinstanzliche Entscheid mit Bezug auf Rügen, welche das Kantonsgericht nicht
oder mit engerer Kognition als das Bundesgericht geprüft hat, mitangefochten
werden (BGE 133 III 687 E. 1.3 S. 690, mit Hinweisen). Im Bereich der
Mitanfechtung bildet nicht der zweit-, sondern der erstinstanzliche Entscheid
das Anfechtungsobjekt, was in den Rechtsbegehren und in der
Beschwerdebegründung zu berücksichtigen ist.
Die gegen den Entscheid des Kantonsgerichts erhobene Beschwerde entspricht
diesen Anforderungen, zumal die Beschwerdeführerin im Eventualbegehren die
Aufhebung der definitiven Rechtsöffnung verlangt, mithin sinngemäss die
Aufhebung des erstinstanzlichen Rechtsöffnungsentscheids. Deshalb sind die
gegen den mitangefochtenen erstinstanzlichen Entscheid gerichteten
materiellrechtlichen Rügen im Folgenden umfassend zu prüfen (Art. 95 und Art.
106 Abs. 1 BGG).

1.5 Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist daher
grundsätzlich einzutreten.

2.
2.1 Zunächst rügt die Beschwerdeführerin wie bereits vor dem Kantonsgericht,
ein Rechtsöffnungstitel bestehe nur für Fr. 70'109.55, weil von dem Hauptbetrag
von Fr. 73'838.35 die von der Beschwerdeführerin geleisteten
Sozialversicherungsbeiträge in der Höhe von Fr. 3'728.80 abzuziehen seien. Sie
brauche Zeit, um ihrer Abrechnungspflicht gegenüber den Sozialversicherungen zu
erfüllen. Das Urteil des Bundesgerichts 4C.20/2007 sei erst am 23. Oktober 2007
rechtskräftig geworden. Erst danach habe sie die Forderung deklarieren können.
Die rechnungsführende Ausgleichskasse habe am 19. Dezember 2007 verfügt.
Schliesslich habe die Beschwerdeführerin die Sozialleistungen am 28. Dezember
2007 bezahlt.

Das Kantonsgericht hat die Willkürrüge zurückgewiesen, gleichzeitig aber auch
erwogen, dass der im Dispositiv des Rechtsöffnungstitels hinsichtlich der
Sozialbeiträge gemachte Vorbehalt von deren nachgewiesenen Leistung abhänge.
Der Hinweis der Beschwerdeführerin, dass die Abrechnung bzw. die Leistung
dieser Beiträge gar nicht möglich sei, solange diese nicht verlangt worden
seien, geht auf Grund des diesbezüglich klaren Dispositivs ("...unter Reduktion
um nachweislich von der Beklagten geleistete Sozialbeiträge") an der Sache
vorbei. Die Beschwerdeführerin macht aber auch geltend, diese Beiträge
inzwischen bezahlt zu haben, und legt dem Bundesgericht die fragliche Verfügung
der Ausgleichskasse samt Zahlungsbelege zum Beweis vor (Beschwerdebeilage 12).

2.2 In der Beschwerde in Zivilsachen dürfen keine neuen Tatsachen und
Beweismittel vorgebracht werden, es sei denn, erst der Entscheid der Vorinstanz
habe dazu Anlass gegeben (Art. 99 BGG). Wird ein Novum vorgetragen, ist in der
Beschwerde darzutun, inwiefern die erwähnte Voraussetzung erfüllt ist (BGE 133
III 393 E. 3).

Gemäss einer am 4. Januar 2008 datierten Belastungsanzeige der UBS hat die
Beschwerdeführerin die Zahlung am 27. Dezember 2007 in Auftrag gegeben, die
valuta 31. Dezember 2007 belastet worden ist. Aus den vorinstanzlichen Akten
geht zudem hervor, dass die Beschwerdeführerin dem Kantonsgericht St. Gallen
mit Schreiben vom 10. Januar 2008 - mithin am Tag der Zustellung des
angefochtenen Kantonsgerichtsentscheids - eine Kopie der Verfügung der
Ausgleichskasse vom 19. Dezember 2007 hat zukommen lassen, allerdings offenbar
ohne Kopie der Belastungsanzeige.
Die Beschwerdeführerin beanstandet die Erwägung des Kantonsgerichts nicht,
wonach die Sozialversicherungsbeiträge nur dann vom geschuldeten Betrag
abgezogen werden können, wenn der Schuldner nachweist, dass er diese
tatsächlich bezahlt hat. Vielmehr macht sie geltend, sie habe die
Sozialversicherungsbeiträge vor dem erstinstanzlichen Entscheid gar nicht
bezahlen können, und diese seien zwischenzeitlich bezahlt. Die
Beschwerdeführerin tut jedoch in keiner Art und Weise dar, inwiefern die
Bedingung für eine nachträgliche Einreichung von Beweismitteln erfüllt sein
soll. Sie hat die Reduktion des geschuldeten Betrages bereits erstinstanzlich
geltend gemacht und die unterlassene Anrechnung auch vor dem Kantonsgericht
gerügt. Demzufolge geht es nicht um eine Frage, zu deren Geltendmachung erst
die Begründung des angefochtenen Entscheids Anlass gegeben hat. Deshalb sind
diese neuen Beweismittel vor Bundesgericht unzulässig; sie müssen aus den Akten
gewiesen werden.

3.
3.1 Die Beschwerdeführerin hat im Rahmen des Rechtsöffnungsverfahrens die
Einrede der Verrechnung erhoben. Der Vorinstanz bemerkte dazu, zwar sei die
Verrechnung als Tilgung im Sinn von Art. 81 Abs. 1 SchKG grundsätzlich
zulässig, doch müsse der Beweis der Tilgung durch Verrechnung durch eine
Urkunde erbracht werden, die zumindest zur provisorischen Rechtsöffnung
berechtige (E. 4c). Ein solches Dokument liege nicht in den Akten, was selbst
die Beschwerdeführerin nicht behaupte, weshalb sich die Einrede der Tilgung als
unbehelflich erweise. In ihrer Beschwerde macht die Beschwerdeführerin geltend,
entgegen der Auffassung des Kantonsgerichts genüge unter den vorliegenden
Umständen der einfache Urkundenbeweis.

3.2 Die Rüge erweist sich als unbegründet. Die Auffassung des Kantonsgerichts
entspricht der bundesgerichtlichen Praxis (BGE 115 III 99 E. 4) und wird
überdies auch von der neueren Lehre vertreten (Staehelin, Kommentar zum
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG I, Basel 1998, N. 10 zu
Art. 81 SchKG, mit weiteren Hinweisen). Das Kantonsgericht stellte
zutreffenderweise fest, dass die Beschwerdeführerin keine Urkunden beigebracht
habe, die zumindest zur provisorischen Rechtsöffnung berechtigten. Auch in
ihrer Beschwerde an das Bundesgericht behauptet die Beschwerdeführerin nicht,
sie habe den Beweis für die Verrechnungsforderung durch derartige Urkunden
erbracht. Sie macht lediglich geltend, die Forderung sei aus rechtskräftigen
Urteilen "errechenbar". Sodann erachtet sie die (Verrechnungs-)Forderung als
ausgewiesen, weil ein Richter den Beschwerdegegner wegen Prozessbetrugs
angezeigt habe. So unbefriedigend die Situation aus der Sicht der
Beschwerdeführerin erscheinen mag, sieht das Bundesgericht keinen Anlass, von
seiner bisherigen Rechtsprechung abzuweichen. Im Rechtsöffnungsverfahren ist es
nicht Aufgabe der Gerichte, materiellrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der
zur Verrechnung gestellten Forderung zu entscheiden; dies bleibt dem sachlich
zuständigen Gericht vorbehalten (BGE 124 III 501 E. 3 S. 503). Damit ist im
angefochtenen Entscheid keine Verletzung von Art. 81 Abs. 1 SchKG ersichtlich.

4.
Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin das Urteil in allgemeiner Weise als
unhaltbar und willkürlich, weil sich ein Betrugsschaden aus rechtskräftigen
Gerichtsurteilen einfach und genau errechnen lasse. Zudem sei die Auffassung
der Vorinstanz willkürlich, dass die zur Verrechnung gestellte Forderung selbst
auf einem vollstreckbaren Urteil beruhen müsse.

Abgesehen davon, dass auf die Rüge mangels Substantiierung nicht einzutreten
ist, kann Willkur umso weniger vorliegen, als in freier Prüfung die
Verrechnungsvoraussetzungen verneint wurden (E. 3.2 hiervor).

5.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei
diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art.
66 Abs. 1 BGG). Für das Verfahren um aufschiebende Wirkung sind, nachdem der
Beschwerdegegner ausdrücklich zugestimmt hat, keine Kosten auszuscheiden. Dem
Beschwerdegegner ist für das bundesgerichtliche Verfahren keine Entschädigung
zuzusprechen, da in der Hauptsache keine Vernehmlassung eingeholt worden ist.

erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Beschwerde in Zivilsachen wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Präsident
der III. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 28. März 2008
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Raselli Schett