Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2C.331/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
2C_331/2010

Urteil vom 16. September 2010
II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Bundesrichter Merkli, Stadelmann,
Gerichtsschreiber Zähndler.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Reto Leiser, Beschwerdeführer,

gegen

Migrationsamt Kanton Aargau, Rechtsdienst, Kasernenstrasse 21, 5001 Aarau.

Gegenstand
Widerruf der Niederlassungsbewilligung,

Beschwerde gegen das Urteil des Rekursgerichts im Ausländerrecht des Kantons
Aargau vom 19. März 2010.

Sachverhalt:

A.
Der 1984 geborene mazedonische Staatsangehörige X.________ reiste 1993 im
Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein und wurde hier in die
Niederlassungsbewilligung seines Vaters einbezogen. X.________ wurde in der
Schweiz mehrfach straffällig:
Mit Urteil des Bezirksgerichts Aarau vom 25. Mai 2005 wurde er zu einer bedingt
vollziehbaren Zuchthausstrafe von 18 Monaten, bei einer Probezeit von fünf
Jahren, sowie zu einer Busse von Fr. 100.-- verurteilt. X.________ hatte in der
Zeit vom 6. Januar 2001 bis zum 22. Januar 2004 die folgenden Straftaten
begangen: Versuchter Raub; mehrfacher, teilweise versuchter einfacher Diebstahl
sowie mehrfacher bandenmässiger Diebstahl; mehrfache Hehlerei; Raufhandel;
einfache Körperverletzung; Drohung; mehrfache Sachbeschädigung; mehrfacher
Hausfriedensbruch; mehrfache Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz;
mehrfache Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz; mehrfache
Widerhandlungen gegen das Transportgesetz.
Mit einem weiteren Urteil des Bezirksgerichts Aarau vom 18. Juli 2007 wurde
X.________ der räuberischen Erpressung, der einfachen Körperverletzung, der
mehrfachen Sachbeschädigung, der mehrfachen Widerhandlung gegen das
Betäubungsmittelgesetz sowie der mehrfachen Widerhandlung gegen das
Strassenverkehrsgesetz schuldig erklärt. Der mit Urteil vom 25. Mai 2005
gewährte bedingte Strafvollzug wurde widerrufen und es wurde neu eine
Gesamtfreiheitsstrafe von zweieinhalb Jahren ausgesprochen. Zudem wurde
X.________ eine Busse von Fr. 300.-- auferlegt.

B.
Mit Verfügung vom 12. August 2008 widerrief das Migrationsamt des Kantons
Aargau die Niederlassungsbewilligung von X.________ unter Hinweis auf dessen
Delinquenz. Hiergegen erhob dieser ohne Erfolg Einsprache beim Rechtsdienst des
Migrationsamtes. Gegen den abschlägigen Einspracheentscheid beschwerte sich
X.________ wiederum erfolglos beim Rekursgericht im Ausländerrecht des Kantons
Aargau: Dieses wies die Beschwerde mit Urteil vom 19. März 2010 ab.

C.
Mit Eingabe vom 21. April 2010 führt X.________ Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht. Er beantragt die
Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und den Verzicht auf den Widerruf
seiner Niederlassungsbewilligung.
Das Rekursgericht im Ausländerrecht und das Migrationsamt des Kantons Aargau
sowie das Bundesamt für Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Verfügung vom 28. April 2010 erkannte der Präsident der II.
öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde
antragsgemäss aufschiebende Wirkung zu.

Erwägungen:

1.
Nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen
Angelegenheiten auf dem Gebiet des Ausländerrechts unzulässig gegen Entscheide
betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das Völkerrecht
einen Anspruch einräumt. Vorliegend geht es nicht um die erstmalige Erteilung
oder die Verlängerung, sondern um den Widerruf einer bereits gewährten
Bewilligung. Die Beschwerde bleibt in diesem Zusammenhang zulässig, soweit die
Bewilligung - wäre sie nicht widerrufen worden - nach wie vor Rechtswirkungen
entfalten würde. Dies ist bei der unbefristeten Niederlassungsbewilligung der
Fall (vgl. BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Die Zulässigkeit des Rechtsmittels
beruht auf dem schutzwürdigen Vertrauen, dass eine einmal erteilte Bewilligung
für die Dauer ihrer Gültigkeit fortbesteht und grundsätzlich nicht in die
entsprechende Rechtsposition eingegriffen wird (vgl. Urteile 2C_515/2009 vom
27. Januar 2010 E. 1.1 und 2C_21/2007 vom 16. April 2007 E. 1.2). Als Adressat
des angefochtenen, kantonal letztinstanzlichen Urteils (Art. 86 Abs. 1 lit. d
BGG) ist der Beschwerdeführer ohne weiteres zur Beschwerdeführung legitimiert
(Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf das im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte
Rechtsmittel (Art. 42 und Art. 100 Abs. 1 BGG) kann daher eingetreten werden.

2.
Gemäss Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b des
Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer
(AuG; SR 142.20) kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn ein
Ausländer zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Als
"längerfristig" gilt eine Freiheitsstrafe, wenn ihre Dauer ein Jahr
überschreitet (BGE 135 II 377 E. 4.2 und E. 4.5 S. 379 ff.). Ein auf die
genannten Bestimmungen gestützter Widerruf der Niederlassungsbewilligung kann
auch dann erfolgen, wenn sich ein Ausländer seit mehr als 15 Jahren
ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz aufgehalten hat (Art. 63 Abs.
2 AuG). Der Beschwerdeführer wurde am 18. Juli 2007 zu einer Freiheitsstrafe
von zweieinhalb Jahren verurteilt und hat somit einen Widerrufsgrund gesetzt,
was er zu Recht nicht bestreitet.

3.
3.1 Ein Widerruf der Niederlassungsbewilligung setzt voraus, dass diese
Massnahme auch als verhältnismässig erscheint (BGE 135 II 377 E. 4.3 f. S. 381
ff.; vgl. auch Art. 96 Abs. 1 AuG). Das Rekursgericht hat die Praxis des
Bundesgerichts zutreffend wiedergegeben; auf die entsprechenden Erwägungen im
angefochtenen Entscheid kann daher verwiesen werden.

3.2 Der Beschwerdeführer erachtet den Widerruf als unverhältnismässig:
Er bestreitet insbesondere, dass von ihm eine Gefahr für die Öffentlichkeit
ausgehe: Seit der Gerichtsverhandlung vom 18. Juli 2007 halte er sich an die
Rechtsordnung. Die Verurteilung zu einer unbedingten Freiheitsstrafe habe ihm
die Augen geöffnet. Er habe zum Glauben gefunden, bete nun viel und habe sein
Leben "umgekrempelt". Überdies habe er bei einem schweren Verkehrsunfall am 11.
Oktober 2005 eine Halswirbelfraktur erlitten, welche in der Zwischenzeit zwar
stabilisiert worden sei, für ihn bei unbedachten heftigen Bewegungen aber noch
immer eine latente Lebensgefahr bedeute; auch aus diesem Grund könne er nicht
mehr an Schlägereien teilnehmen. Im Strafvollzug habe er sich gut geführt, was
dem Bericht der Strafanstalt Wauwilermoos zu entnehmen sei. Auch die Rehaklinik
Bellikon attestiere ihm eine positive Veränderung seines Verhaltens. Dass ihm
daher eine gute Deliktsprognose zu stellen sei, ergebe sich sodann aus dem
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau vom 28. Oktober 2009, mit
welchem ihm die bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug nach Verbüssung von
zwei Dritteln der Strafe bewilligt worden sei.
In persönlicher Hinsicht habe er ein sehr grosses Interesse an einem Verbleiben
in der Schweiz: Er sei schon im Alter von achteinhalb Jahren eingereist und
empfinde die Schweiz als seine Heimat. Sein Herkunftsland sei ihm dagegen
fremd. Nach fast 17-jährigem Aufenthalt habe er hier seine sämtlichen sozialen
und kulturellen Beziehungen. Auch in wirtschaftlicher Hinsicht dürfe nicht per
se von einer schlechten Integration ausgegangen werden: Aufgrund des schweren
Autounfalls vom 11. Oktober 2005 sei er zwar noch immer arbeitsunfähig, doch
sei es sein Ziel, nach erfolgter Erholung von einer neuerlichen Operation
wieder einer Arbeit nachzugehen. Zur medizinischen Überwachung seiner
Halswirbelsäule sei er auf die Fachkenntnisse einer spezialisierten
Privatklinik in Zürich und mithin auf die Möglichkeit eines weiteren
Aufenthalts in der Schweiz angewiesen.

3.3 Die Einwendungen des Beschwerdeführers vermögen nicht zu überzeugen:
Entgegen den Behauptungen des Beschwerdeführers lassen die zahlreichen von ihm
begangenen Straftaten und seine Verurteilung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von
zweieinhalb Jahren auf ein schweres Verschulden und auf eine erhebliche
kriminelle Energie schliessen. Insbesondere die aktenkundigen Gewaltdelikte
lassen einen sehr negativen Eindruck vom Beschwerdeführer entstehen: Bei
mehreren Gelegenheiten suchte er absichtlich eine Auseinandersetzung mit
willkürlich ausgewählten, schwächeren Opfern und schlug dann brutal auf diese
ein und/oder nötigte sie zur Herausgabe von Wertgegenständen. Durch dieses
Verhalten demonstrierte er eine ausgeprägte soziale Gefährlichkeit und eine
bedenkliche Geringschätzung gegenüber der schweizerischen Rechtsordnung im
Allgemeinen und der Gesundheit anderer Menschen im Besonderen. Dies schliesst
ein Verbleiben in der Schweiz grundsätzlich aus. In jedem Fall durften die
Vorinstanzen aber von einem eminenten öffentlichen Interesse an der verfügten
Massnahme ausgehen.
Daran vermag auch der Hinweis des Beschwerdeführers auf die von ihm behauptete
Verbesserung der Rückfallprognose nichts zu ändern: Einerseits kommt der
Rückfallgefahr bzw. der Wahrscheinlichkeit eines künftigen Wohlverhaltens
ausserhalb des Anwendungsbereichs des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der
Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft
und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit
(Freizügigkeitsabkommen, FZA; SR 0.142.112.681) keine zentrale Bedeutung zu
(Urteil 2C_218/2010 vom 27. Juli 2010 E. 3.3.1; vgl. BGE 130 II 176 E. 4.2 S.
185; 125 II 105 E. 2c S. 110; jeweils mit Hinweisen). Andererseits ist dem
Beschwerdeführer entgegenzuhalten, dass bei ihm von einer günstigen Prognose
ohnehin keine Rede sein kann. Im Gegenteil: Wie das Rekursgericht zutreffend
ausgeführt hat, stellte er durch sein Verhalten in der Vergangenheit vielmehr
unter Beweis, dass er sich von hängigen Strafuntersuchungen, Verhaftungen,
Verurteilungen und gegen ihn verhängten Sanktionen mit warnendem Charakter
nicht beeindrucken lässt. Insbesondere wurde er, wie aufgezeigt, am 25. Mai
2005 zu einer bedingt vollziehbaren Zuchthausstrafe von 18 Monaten verurteilt,
ohne dass ihn dies von der Begehung weiterer Straftaten abgehalten hätte. Vom
Beschwerdeführer entsteht daher das Bild eines uneinsichtigen, gewaltbereiten
Gewohnheitsdelinquenten, der die ihm gewährten Chancen nicht zu nutzen
vermochte. Der Einwand des Beschwerdeführers, dass er aufgrund der am 11.
Oktober 2005 erlittenen Verletzungen körperlich überhaupt nicht mehr
delinquieren könne, überzeugt in keiner Weise: Das Rekursgericht hat richtig
erkannt, dass der Beschwerdeführer auch nach seinem (selbst verschuldeten)
Unfall wiederholt und in erheblichem Masse straffällig geworden ist. Ebenso
bedeutungslos sind sein Hinweis auf die gute Führung im Strafvollzug und der
Umstand, dass dem Beschwerdeführer schliesslich die bedingte Entlassung aus dem
Strafvollzug nach Verbüssung von zwei Dritteln der Strafe gewährt wurde: Die
bedingte Entlassung nach zwei Dritteln der Strafe entspricht der vom
Gesetzgeber vorgesehenen Regel, von der nur im Ausnahmefall abgewichen werden
darf (BGE 133 IV 201 E. 2.3 S. 203 mit Hinweisen; vgl. Art. 86 Abs. 1 StGB).
Eine gute Führung im Strafvollzug wird vom Strafgefangenen generell erwartet
und lässt - wie bereits von der Vorinstanz festgehalten - angesichts der dort
vorhandenen, verhältnismässig engmaschigen Betreuung keine verlässlichen
Rückschlüsse auf das künftige Verhalten in Freiheit zu. Gänzlich unerfindlich
ist sodann, inwiefern sich die Äusserungen der Rehaklinik Bellikon, in welcher
der Beschwerdeführer offenbar in Zusammenhang mit der unfallbedingten
Wirbelsäulenverletzung behandelt wurde, zur Einschätzung der Deliktsprognose
des Beschwerdeführers eignen sollen.
Es trifft zu, dass der Beschwerdeführer nunmehr seit 17 Jahren und damit den
grösseren Teil seines bisherigen Lebens in der Schweiz ansässig ist. Jedoch ist
festzustellen, dass der Grad seiner Integration in die schweizerische
Gesellschaft nicht ansatzweise mit seiner langen Aufenthaltsdauer
übereinstimmt: Wie den Akten des Migrationsamtes sowie dem angefochtenen
Entscheid zu entnehmen ist, musste der Beschwerdeführer die von ihm begonnene
Maurerlehre abbrechen bzw. es musste diese in eine Anlehre umgewandelt werden.
Nach verschiedenen Temporäreinsätzen verursachte er am 11. Oktober 2005 den
bereits erwähnten Selbstunfall unter Alkohol- und Drogeneinfluss sowie ohne
gültigen Führerausweis. Trotz verschiedener Operationen und
Rehabilitationsaufenthalten gelang es ihm seither nicht, in die
Erwerbstätigkeit zurück zu finden. Er bezieht seit nunmehr fast fünf Jahren
Leistungen der Schweizerischen Unfallversicherung. Nur dank diesen war und ist
er in der Lage, seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Dass er beabsichtige,
bald wieder einer Arbeit nachzugehen, wird von ihm zwar behauptet, jedoch in
keinster Weise konkretisiert oder glaubhaft gemacht. Dass er in irgendeiner
Form konstruktiv am gesellschaftlichen Zusammenleben teilnimmt
(Vereinsaktivitäten, soziale Engagements, etc.) wird ebenso wenig dargelegt.
Von einer engen Verbundenheit des Beschwerdeführers mit der Schweiz kann mithin
nicht die Rede sein; vielmehr ist noch nicht einmal von einer
durchschnittlichen Integration auszugehen. Der vom Beschwerdeführer geltend
gemachten langen Aufenthaltsdauer in der Schweiz ist deshalb kein allzu hohes
Gewicht beizumessen.
Der Beschwerdeführer ist in Mazedonien geboren, hat dort einen Teil der
Kindheit verbracht und spricht Albanisch. Es kann davon ausgegangen werden,
dass ihm die lokale Kultur und die dortigen Gepflogenheiten durch sein
Elternhaus vermittelt wurden und ihm diese aufgrund seiner Ferienaufenthalte
nicht gänzlich unvertraut sind. Am 29. Dezember 2006 hat er überdies eine im
Herkunftsland lebende mazedonische Staatsangehörige geheiratet. Seine Ehefrau
hält sich auch gegenwärtig noch in Mazedonien auf. Bei dieser Sachlage ist ohne
weiteres zu erwarten, dass sich der Beschwerdeführer in seinem Herkunftsland
wieder zurechtfinden wird. Dass der Beschwerdeführer in seiner Heimat weniger
vorteilhafte wirtschaftliche Verhältnisse antreffen wird, mag allenfalls
zutreffen. Diese Folge ist jedoch einzig seinem kriminellen Verhalten
zuzuschreiben und deshalb hinzunehmen. Gleiches gilt für den Umstand, dass in
Mazedonien möglicherweise nicht das gleich gut ausgebaute Angebot an
spezialisierten Privatkliniken für die Kontrolle seiner Halswirbelsäule
besteht. Wie bereits vom Rekursgericht festgestellt, steht der vorliegend
streitige Widerruf der Niederlassungsbewilligung im Übrigen einer Einreise in
die Schweiz nicht entgegen, sollte der Beschwerdeführer einer konkreten, in
Mazedonien nicht verfügbaren medizinischen Behandlung bedürfen.
Bei einer Gesamtbetrachtung der genannten Umstände muss davon ausgegangen
werden, dass die weitere Anwesenheit des Beschwerdeführers in der Schweiz nach
wie vor eine unzumutbare Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit und
Ordnung darstellen würde. Es verstösst daher nicht gegen Bundesrecht, wenn das
Rekursgericht die Verhältnismässigkeit des Widerrufs der
Niederlassungsbewilligung bejaht hat.

4.
Nach dem Ausgeführten erweist sich die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen
Angelegenheiten als unbegründet, weswegen sie abzuweisen ist.
Da die Beschwerde von vornherein aussichtslos erschien, kann dem Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege im bundesgerichtlichen Verfahren nicht entsprochen
werden (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario). Somit sind die Gerichtskosten dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Auf die Zusprechung einer
Parteientschädigung besteht kein Anspruch (Art. 68 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Migrationsamt und dem
Rekursgericht im Ausländerrecht des Kantons Aargau sowie dem Bundesamt für
Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. September 2010
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Zünd Zähndler