Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2C.378/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
2C_378/2010

Urteil vom 10. Mai 2011
II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Bundesrichter Seiler, Bundesrichterin Aubry Girardin, Bundesrichter Donzallaz,
Bundesrichter Stadelmann,
Gerichtsschreiber Klopfenstein.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Mittelschul- und Berufsbildungsamt des Kantons Zürich, Neumühlequai 10,
Postfach, 8090 Zürich,
Bildungsdirektion Kanton Zürich, Walcheplatz 2, Postfach, 8090 Zürich.

Gegenstand
Teilweiser Widerruf der Bildungsbewilligung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 4.
Kammer, vom 24. März 2010.

Sachverhalt:

A.
X.________ führt in A.________ das Einzelunternehmen Y.________. Seit 1999 ist
er im Besitz einer Bewilligung zur Lehrlingsausbildung im Beruf "kaufmännische
Angestellte" gemäss der inzwischen aufgehobenen bundesrätlichen Verordnung vom
7. November 1979 über die Berufsbildung (aBBV, AS 1979 1712), welche durch die
gleichnamige Verordnung vom 19. November 2003 (BBV, SR 412.101) abgelöst worden
ist.

B.
Anfangs 2008 bewarb sich die Schülerin Z.________ bei X.________ für einen
Ausbildungsplatz als Kauffrau. Nach einem ersten Vorstellungsgespräch erhielt
sie eine Absage mit der Option, sich nochmals zu bewerben, falls sie bis im Mai
2008 keine andere Lehrstelle gefunden haben sollte. Da dies der Fall war,
wandte sich Z.________ erneut an X.________; die beiden trafen sich am
Donnerstag, 29. Mai 2008 für ein zweites Vorstellungsgespräch.
Am Samstag, 31. Mai 2008 um 21.24 Uhr erhielt Z.________ von X.________
folgende Kurzmitteilung (SMS) auf ihr Mobiltelefon:
Hallo z.________ wie geht es dir? ;-) Hast du zeit und laune mit mir morgen
sonntag an den see baden zu gehen? Wir könnten dann unter 4 augen unsere
besprechung fortsetzen..? wenn du lust hast mit mir den sonntag am wasser zu
verbringen, hole ich dich am bahnhof ab? L. G. Koni
Z.________ zeigte diese Mitteilung ihrem damaligen Lehrer und ihren Eltern. Am
4. Juni 2008 berichtete der Schulleiter der Sekundarschule B.________ dem
Mittelschul- und Berufsbildungsamt (MBA) des Kantons Zürich über den Vorfall,
worauf das Amt am 17. Juni 2008 X.________ zu einem vorgesehenen Widerruf der
Bildungsbewilligung das rechtliche Gehör gewährte. X.________ äusserte sich
schriftlich und stellte dem Amt Anzeigen wegen "Rufmords" und "Verleumdung" in
Aussicht.

C.
Nachdem das MBA weitere Sachverhaltsabklärungen durchgeführt hatte (namentlich
am 21. Oktober 2008 eine persönliche Befragung von Z.________ und am 21. Januar
2009 ein Gespräch mit X.________ in dessen Lehrbetrieb), widerrief das Amt mit
Verfügung vom 14. Mai 2009 die Bildungsbewilligung "in Bezug auf weibliche
Lernende" und beliess sie "unter der Auflage, nur männliche Lernende
anzustellen". Zur Begründung führte das Amt im Wesentlichen aus, X.________ sei
eine für einen Berufsbildner untolerierbare "Grenzüberschreitung" vorzuwerfen,
die als "sexuelle Belästigung und damit als Diskriminierung aufgrund des
Geschlechts gemäss Gleichstellungsgesetz zu qualifizieren" sei. Ihm fehlten
daher mit Bezug auf weibliche Lernende die persönlichen Voraussetzungen als
Berufsbildner. Die Aufhebung dieser Beschränkung könne allerdings in Aussicht
gestellt werden, wenn wieder genügend Gewähr geboten werde, dass seinem Betrieb
auch weibliche Lernende anvertraut werden könnten.
Der von X.________ hiegegen erhobene Rekurs bei der Bildungsdirektion des
Kantons Zürich blieb erfolglos, und mit Entscheid vom 24. März 2010 wies das
Verwaltungsgericht des Kantons Zürich die gegen den Direktionsentscheid vom 21.
Dezember 2009 erhobene Beschwerde ebenfalls ab.

D.
Mit Eingabe vom 26. April 2010 führt X.________ "Beschwerde" beim Bundesgericht
mit den sinngemässen Anträgen, den Entscheid des Verwaltungsgerichts aufzuheben
und ihm - dem Beschwerdeführer - die Bildungsbewilligung ohne Einschränkungen
zu belassen.
Das kantonale Mittelschul- und Berufsbildungsamt hat auf eine Stellungnahme
verzichtet. Die Bildungsdirektion des Kantons Zürich schliesst auf Abweisung
der Beschwerde. Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich verzichtet auf
Vernehmlassung, ebenso das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Endentscheid, der sich auf
das Bundesgesetz vom 13. Dezember 2002 über die Berufsbildung (BBG, SR 412.10)
bzw. die zugehörige Verordnung vom 19. November 2003 (BBV, SR 412.101) stützt.
Er erging mithin in Anwendung von eidgenössischem öffentlichem Recht. Da kein
Ausschlussgrund nach Massgabe von Art. 83 BGG gegeben ist, steht dagegen die
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 82 ff. BGG
offen. Der Beschwerdeführer ist hierzu legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG).

2.
2.1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1
BGG). Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist jedoch in der Begründung in gedrängter Form
darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Das Bundesgericht
prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem
Recht nur insoweit, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und
begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Dabei genügen appellatorische
Kritik und die blosse Gegenüberstellung der eigenen Sichtweise grundsätzlich
nicht (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Soweit die vorliegende Beschwerde
diesen Anforderungen nicht genügt und sich in appellatorischer Kritik
erschöpft, ist darauf nicht einzutreten.

2.2 Das Bundesgericht legt sodann seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den
die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des
Sachverhaltes kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist
oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann
(Art. 97 Abs. 1 BGG). Im Bereich der Beweiswürdigung steht dem Sachgericht ein
erheblicher Ermessensspielraum zu (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Das
Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht sein
Ermessen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht,
erhebliche Beweise übersieht oder solche willkürlich ausser Acht lässt (vgl.
BGE 132 III 209 E. 2.1; 129 I 8 E. 2.1; 120 Ia 31 E. 4b S. 40; 118 Ia 28 E. 1b
S. 30).

3.
3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, es könne nicht angehen, dass ein
unbescholtener Mitbürger wegen einem "angeblich zweideutigen privaten SMS
verurteilt" bzw. "ohne rechtsgültige Beweise" abgeurteilt werde. Weder liege
eine sexuelle Belästigung noch eine Persönlichkeitsverletzung vor, die habe
bewiesen werden können. Die Angelegenheit hätte in einem direkten Gespräch
geklärt werden können; stattdessen aber lasse das MBA "gleich eine Verfügung
gegen mich raus! Ohne mich angehört zu haben!". Weiter moniert er, die drei
anderen Lehrtöchter, die bei ihm die Lehrzeit verbracht hätten, seien entgegen
seinem ausdrücklichen Antrag nicht befragt worden. Mit diesen Einwänden rügt er
eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV).
Weiter rügt er, die "masslosen Behauptungen und Unterstellungen" entbehrten
"jeglicher Begründung und Beweisführung" und macht damit sinngemäss eine
offensichtlich unrichtige Sachverhaltsermittlung und willkürliche
Beweiswürdigung geltend.

3.2 Diese Rügen sind unbegründet:
3.2.1 Wie das Verwaltungsgericht zutreffend erwogen hat, wurde dem
Beschwerdeführer von den Vorinstanzen das Akteneinsichtsrecht gewährt und
konnte er mehrmals zu allen Akten Stellung nehmen. Mit dem Beschwerdeführer
selber hat vor dem Erlass der angefochtenen Verfügung zudem ein persönliches
Gespräch stattgefunden (vgl. vorne lit. C). Sein Einwand, das kantonale Amt
habe gegen ihn verfügt, ohne ihn angehört zu haben, erscheint daher klar
aktenwidrig.
3.2.2 Nach der Rechtsprechung kann das Gericht das Beweisverfahren schliessen,
wenn die Beweisanträge eine nicht erhebliche Tatsache betreffen oder
offensichtlich untauglich sind oder wenn es aufgrund bereits abgenommener
Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener
Beweiswürdigung annehmen kann, dass seine Überzeugung durch weitere
Beweiserhebungen nicht geändert würde (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. mit
Hinweisen).
Der Beschwerdeführer bestreitet den Wortlaut, das Datum und die Uhrzeit der an
Z.________ gesandten Kurzmitteilung nicht. Inwiefern eine Befragung der anderen
drei Lehrtöchter, die bei ihm ihre Lehrzeit absolviert hatten, die rechtliche
Würdigung dieses an sich unbestrittenen Sachverhalts beeinflussen könnte, ist
weder dargetan noch ersichtlich. Daher durfte nach dem Gesagten auf die
Einvernahme der genannten drei Personen verzichtet werden, ohne in Willkür zu
verfallen.
3.2.3 Der Beschwerdeführer wiederholt vor allen Instanzen - auch vor
Bundesgericht -, er habe Z.________ privat gekannt. Es gebe keinen einzigen
Beweis, dass sich die Kurznachricht auf die Lehrstelle beziehe. Vielmehr habe
er Z.________ rein privat getroffen und die an sie gesandte Nachricht habe rein
privaten Charakter. Wenn er aber jeweils "Entlastung" von den Vorwürfen
verlangt habe, seien solche Vorbringen im unfairen und parteiischen Verfahren
"allesamt nicht berücksichtigt" worden. Vielmehr werde ihm jetzt noch fehlende
Mitwirkung unterstellt.
Es trifft zu, dass die Behörden den Sachverhalt grundsätzlich von Amtes wegen
untersuchen müssen. Der Untersuchungsgrundsatz wird aber durch die
Mitwirkungspflicht der Parteien relativiert. Diese kommt naturgemäss gerade für
solche Tatsachen zum Tragen, die eine Partei besser kennt als die Behörden und
die ohne ihre Mitwirkung gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erhoben
werden können (vgl. BGE 124 II 361 E. 2b S. 365). Das Verwaltungsgericht hat
dies nicht übersehen. Es stellte aber zur Recht fest, dass der Beschwerdeführer
es unterlassen hatte, seine Vorbringen in irgendeiner Weise zu belegen. Seinen
Vorbringen gegenüber stehen die übrigen Indizien (etwa der enge zeitliche
Zusammenhang zwischen dem Vorstellungsgespräch und der Kurzmitteilung, die
Aussagen von Z.________ selber oder der formelle Stil, den sie beim Abfassen
ihrer E-Mails an X.________ betreffend das zweite Vorstellungsgespräch
verwendet hatte, die alle nicht auf einen rein privaten Charakter der genannten
Mitteilung hindeuten. Dass das Verwaltungsgericht bei dieser Indizienlage einen
Zusammenhang der Kurzmitteilung mit dem Vorstellungsgespräch angenommen hat,
ist unter diesen Umständen nicht zu beanstanden; diese Sachverhaltsfeststellung
ist nicht offensichtlich unrichtig, und von willkürlicher Beweiswürdigung kann
nicht die Rede sein.

3.3 In materieller Hinsicht ist das Verwaltungsgericht zunächst zutreffend
davon ausgegangen, dass die kantonale Behörde die Bildungsbewilligung
widerruft, wenn Berufsbildnerinnen und Berufsbildner die gesetzlichen
Voraussetzungen nicht (mehr) erfüllen oder ihre Pflicht verletzen (Art. 11 Abs.
1 BBV, Art. 20 Abs. 2 BBG). Es hat sodann die sich - namentlich aus dem
Obligationenrecht (OR [vgl. etwa Urteil 2C_103/2008 vom 30. Juni 2008] und aus
dem Bundesgesetz vom 24. März 1995 über die Gleichstellung von Mann und Frau
(Gleichstellungsgesetz, GlG; SR 151.1, vgl. insbesondere Art. 4) - ergebenden
Pflichten eines Berufsbildners richtig dargestellt, ebenso die
bundesgerichtliche Rechtsprechung zur sexuellen Belästigung (vgl. etwa BGE 126
III 395 und Urteile 2A.404/2006 vom 9. Februar 2007 bzw. 4D_88/2009 vom 18.
August 2009).
3.4
3.4.1 Vorliegend stellt sich nicht in erster Linie die Frage, ob die an
Z.________ gesandte Kurznachricht (SMS) als sexuelle Belästigung zu
qualifizieren ist oder nicht. Entscheidend sind vielmehr die nachfolgenden
Überlegungen:
3.4.2 Gemäss Art. 328 Abs. 1 Satz 1 OR, welcher aufgrund von Art. 355 OR in
Verbindung mit Art. 14 Abs. 1 Satz 2 und Art. 24 Abs. 3 lit. d BBG vorliegend
anwendbar ist, hat der Arbeitgeber im Arbeitsverhältnis die Persönlichkeit des
Arbeitgebers zu achten und zu schützen. Das Bundesgericht erinnerte in seiner
Rechtsprechung bereits daran, dass dieses Prinzip im Rahmen der Lehrverträge
eine besondere Bedeutung hat (vgl. Urteil 2C_529/2010 vom 8. Oktober 2010). In
diesem Bereich verlangt der Persönlichkeitsschutz der auszubildenden
Jugendlichen - die in der Regel zum ersten Mal im Berufsleben stehen und sich
in einem speziellen Abhängigkeitsverhältnis befinden - besondere Aufmerksamkeit
(Urteile 2C_ 715/2009 vom 16. Juni 2010, E. 3.2.3, und 2C_103/2008 vom 30. Juni
2008, E. 6.2). Es ist deshalb unerlässlich, dass sich der Lehrmeister auf die
eigentliche Berufsausbildung konzentriert und sein Verhalten den Lernenden
gegenüber und in Bezug auf die Berufsethik vorbildlich bleibt (Urteil 2C_529/
2010 vom 8. Oktober 2010, E. 4.3).
3.4.3 Nach den Sachverhaltsfeststellungen des Verwaltungsgerichts haben sich
Z.________ und der Beschwerdeführer am Donnerstag, 29. Mai 2008 zu einer
Unterredung im Hinblick auf einen Ausbildungsplatz getroffen. Obwohl an diesem
Tag noch kein Lehrvertrag zustande gekommen war, schlug der Beschwerdeführer -
zumindest aus der Sicht von Z.________ eventuell ihr zukünftiger Ausbildner -
der Jugendlichen vor, am Sonntag, 1. Juni 2008 mit ihm an den See baden zu
gehen; dies im Wissen darum, dass die Betroffene auf der Suche nach einer
Lehrstelle war und Mühe hatte, eine solche zu finden (vgl. vorne lit. B). Mit
diesem Verhalten missbrauchte der Beschwerdeführer seine beherrschende
Position, in der er sich der (potentiell) Auszubildenden gegenüber befand. Die
Behörden haben darauf zu achten, dass nur geeignete Berufsbildner zugelassen
werden (Art. 24 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 BBG). Es ist demnach nicht
entscheidend, ob die Pflichtverletzung im Rahmen des Ausbildungsverhältnisses
oder noch vor Vertragsabschluss erfolgte. Der in Form eines SMS an Z.________
übermittelte Vorschlag des Beschwerdeführers, das Berufs- und Privatleben schon
vor dem Abschluss eines Lehrvertrages zu vermischen, zeigt ein Verhalten, das
für einen Berufsbildner absolut unangebracht erscheint.

3.5 Der vom Mittelschul- und Berufsbildungsamt des Kantons Zürich verfügte und
vom Verwaltungsgericht geschützte Widerruf der Bildungsbewilligung in Bezug auf
weibliche Lernende erweist sich aus den eben genannten Gründen deshalb auch
nicht als unverhältnismässig.

4.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten
werden kann.
Bei diesem Ausgang wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 65/66 BGG).
Parteientschädigungen sind nicht geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Mittelschul- und
Berufsbildungsamt, der Bildungsdirektion und dem Verwaltungsgericht des Kantons
Zürich, 4. Kammer, sowie dem Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Mai 2011

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Zünd Klopfenstein