Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2C.526/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
2C_526/2010

Verfügung vom 23. August 2010
II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Gerichtsschreiber Feller.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Anlaufstelle Baselland, lic.iur. Johan Göttl,

gegen

Amt für Migration Basel-Landschaft.

Gegenstand
Verlängerung der Ausschaffungshaft,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts
des Kantons Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, vom
17. Mai 2010.

Erwägungen:
Mit Urteil vom 17. Mai 2010 verlängerte die Einzelrichterin für
Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft die
Ausschaffungshaft des algerischen Staatsangehörigen X.________ um zwei Monate
bis zum 17. Juli 2010. Dieser focht das Urteil des Kantonsgerichts am 17. Juni
2010 beim Bundesgericht an. Am 2. Juli 2010 wurde der Beschwerdeführer zwecks
Verbüssung einer Freiheitsstrafe den Strafvollzugsbehörden des Kantons Bern
zugeführt, weshalb die Ausschaffungshaft auf dieses Datum hin aufzuheben war
und das aktuelle Interesse an der Behandlung der Beschwerde dahinfiel bzw.
diese gegenstandslos wurde. Die Verfahrensbeteiligten haben von der
Möglichkeit, sich zur Verfahrenserledigung und zur Kosten- und
Entschädigungsregelung zu äussern, keinen Gebrauch gemacht.

Da keine besonderen Gründe geltend gemacht werden bzw. ersichtlich sind, die
eine Behandlung der Beschwerde trotz Gegenstandslosigkeit bzw. fehlenden
aktuellen Interesses rechtfertigten (vgl. zu den diesbezüglich restriktiven
Bedingungen allgemein BGE 131 I 670 E. 1.2 S. 674; spezifisch für
ausländerrechtliche Haft nicht publizierte E. 2 von BGE 135 II 94 [2C_10/2009]
mit Hinweisen), ist das Verfahren durch Verfügung des Instruktionsrichters bzw.
des Abteilungspräsidenten abzuschreiben (Art. 32 Abs. 1 und 2 BGG). Nach der
Aktenlage lässt sich weder sagen, dass die Beschwerde mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit gutzuheissen noch dass sie ohne weiteres abzuweisen gewesen
wäre. Unter diesen Umständen sind weder Kosten zu erheben noch ist eine
Parteientschädigung zuzusprechen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege
(Kostenbefreiung) wird damit gegenstandslos.

Demnach verfügt der Präsident:

1.
Das Verfahren wird abgeschrieben.

2.
Es werden keine Kosten erhoben und es wird keine Parteientschädigung
zugesprochen.

3.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist gegenstandslos.

4.
Diese Verfügung wird den Verfahrensbeteiligten, dem Kantonsgericht des Kantons
Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Einzelrichterin
für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht, und dem Bundesamt für Migration
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. August 2010

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Zünd Feller