Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2C.865/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
2C_865/2010

Urteil vom 13. April 2011
II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Bundesrichter Seiler,
Bundesrichter Stadelmann,
Gerichtsschreiber Zähndler.

Verfahrensbeteiligte
X.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. David Brunner,
Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________ AG Bauunternehmung St. Gallen,
vertreten durch Rechtsanwalt Hubert Gmünder,
Beschwerdegegnerin,

Gemeinde Teufen, Dorf 7, 9053 Teufen AR,
vertreten durch Rechtsanwältin Daniela Lutz.

Gegenstand
Öffentliches Beschaffungswesen;
Kunstrasenbelag für eine Sport- und Freizeitanlage,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts von Appenzell
Ausserrhoden, Einzelrichter,
vom 28. September 2010.
Sachverhalt:

A.
Die Gemeinde Teufen beabsichtigte, den Naturrasen auf dem Nebenplatz der Sport-
und Freizeitanlage Landhaus durch einen Kunstrasenbelag zu ersetzen. Sie
schrieb dieses Projekt am 5. Dezember 2007 im offenen Verfahren aus. In der
Folge gingen Offerten verschiedener Anbieter ein, darunter auch jene der
X.________ AG und jene der Y.________ AG Bauunternehmung.
Der Vergabeentscheid datiert vom 7. Februar 2008. Er wurde auf dem Briefpapier
der Baukommission Teufen erstellt und von deren Präsident sowie dem
Gemeindeingenieur unterzeichnet. Den Zuschlag erhielt die Y.________ AG
Bauunternehmung.

B.
Gegen den Vergabeentscheid beschwerte sich die X.________ AG am 11. Februar
2008 beim Verwaltungsgericht von Appenzell Ausserrhoden. Dieses erkannte der
Beschwerde mit Präsidialverfügung vom 28. Februar 2008 aufschiebende Wirkung
zu. Nach Beizug der vollständigen Verfahrensakten entschied der
Verwaltungsgerichtspräsident jedoch am 8. April 2008, die aufschiebende Wirkung
wieder zu entziehen. Eine von der X.________ AG hiergegen beim Bundesgericht
geführte Beschwerde blieb erfolglos (Urteil 2D_40/2008 vom 19. Mai 2008).
In der Folge schloss die Gemeinde Teufen mit der Y.________ AG Bauunternehmung
die notwendigen Verträge ab, worauf das Projekt im Sommer 2008 realisiert
wurde.
Mit Urteil vom 28. September 2010 entschied der Präsident des
Verwaltungsgerichts von Appenzell Ausserrhoden in der Sache: Er wies die
Beschwerde der X.________ AG kostenpflichtig ab und verpflichtete Letztere, der
Y.________ AG Bauunternehmung eine Parteientschädigung zu entrichten.

C.
Mit Eingabe vom 8. November 2010 führt die X.________ AG Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und subsidiäre Verfassungsbeschwerde
beim Bundesgericht. Sie beantragt im Wesentlichen die Aufhebung des
vorinstanzlichen Urteils sowie die Feststellung, dass die Zuschlagsverfügung
der Gemeinde Teufen vom 7. Februar 2008 rechtswidrig sei.
Der Präsident des Verwaltungsgerichts von Appenzell Ausserrhoden schliesst auf
Abweisung der Beschwerde. Die Gemeinde Teufen beantragt, es sei auf die
Beschwerde nicht einzutreten; eventualiter sei diese abzuweisen. Die Y.________
AG Bauunternehmung lässt sich zur Sache vernehmen, ohne jedoch einen Antrag zu
formulieren.
Mit Verfügung vom 6. Dezember 2010 erkannte der Präsident der II.
öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde
antragsgemäss insoweit aufschiebende Wirkung zu, als das vorinstanzliche Urteil
die X.________ AG verpflichtete, der Y.________ AG Bauunternehmung eine
Parteientschädigung zu entrichten.

Erwägungen:

1.
Das ordentliche Rechtsmittel der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen
Angelegenheiten ist gegen Entscheide auf dem Gebiet der öffentlichen
Beschaffungen nur zulässig, wenn die in Art. 83 lit. f BGG genannten beiden
Bedingungen (Erreichen des Schwellenwerts sowie Rechtsfrage von grundsätzlicher
Bedeutung) kumulativ erfüllt sind (BGE 134 II 192 E. 1.2 S. 194 f.; 133 II 396
E. 2.1 S. 398), was vorliegend unstreitig nicht der Fall ist. Da es sich beim
angefochtenen Urteil um den Entscheid einer letzten kantonalen Instanz handelt,
kommt aber immerhin die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff.
BGG in Betracht. Mit dieser kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger
Rechte gerügt werden (Art. 116 BGG). Zu prüfen ist diesbezüglich, ob die
Beschwerdeführerin ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder
Änderung des angefochtenen Entscheids hat (Art. 115 lit. b BGG). Letzteres ist
im Bereich des öffentlichen Vergabewesens dann der Fall, wenn sie als
unterlegene Bewerberin eine reelle Chance gehabt hätte, im Falle der
Gutheissung ihres Rechtsmittels den Zuschlag zu erhalten (vgl. Urteil 2D_50/
2009 vom 25. Februar 2010 E. 1.2 mit Hinweisen). Ob diese Voraussetzung
vorliegend erfüllt ist, erscheint fraglich, zumal das Angebot der
Beschwerdeführerin lediglich den 7. Rang erreichte. Die Frage kann jedoch offen
bleiben, da es selbst bei fehlender Legitimation in der Sache zulässig ist, mit
subsidiärer Verfassungsbeschwerde die Verletzung von Parteirechten zu rügen,
deren Missachtung auf eine formelle Rechtsverweigerung hinausläuft
("Star-Praxis"; vgl. BGE 133 I 185 E. 6.2 S. 198). Im vorliegenden Fall werden
solche Rügen erhoben, weswegen sich die subsidiäre Verfassungsbeschwerde
jedenfalls insoweit als zulässig erweist. In diesem Umfang ist auf das im
Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Rechtsmittel einzutreten.

2.
2.1 Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des Anspruchs auf einen
Entscheid durch die richtig zusammengesetzte Behörde i.S.v. Art. 29 Abs. 2 BV
(recte: Art. 29 Abs. 1 BV): Der Vergabeentscheid sei nicht von der zuständigen
Baukommission der Gemeinde Teufen, sondern vielmehr von der unzuständigen
"Arbeitsgruppe Kunstrasen" gefällt worden. Zwar sei die Zuschlagsverfügung vom
7. Februar 2008 formell namens der Baukommission unterzeichnet gewesen, doch
habe sich herausgestellt, dass die Baukommission an diesem Tag überhaupt keine
Sitzung abgehalten habe und auch kein Zirkularbeschluss vorliege. Dem Protokoll
der Sitzung der Baukommission vom 23. Januar 2008 könne dagegen entnommen
werden, dass diese beschlossen habe, sich in Bezug auf das Produkt der Meinung
der Arbeitsgruppe Kunstrasen anzuschliessen und den von der Arbeitsgruppe am 6.
Februar 2008 zu fällenden Entscheid zu unterstützen. Die Kompetenz zur Auswahl
des Rasens sei damit an die Arbeitsgruppe vergeben worden. Der sodann am 6.
Februar 2008 erfolgte Entscheid der "zusammengewürfelten Arbeitsgruppe
Kunstrasen" vermöge jedoch einen ordnungsgemässen Entscheid der Baukommission
nicht zu ersetzen.

2.2 Die Vorinstanz führte diesbezüglich aus, es ergebe sich aus den Akten, dass
die zuständige Baukommission den Vergabeentscheid gefällt und eröffnet habe: Am
19. Januar 2008 habe die Arbeitsgruppe Kunstrasen verschiedene Sportplätze mit
Referenzprodukten besichtigt und sei dabei zum Schluss gekommen, dass das
Produkt "yyy.________" der Beschwerdegegnerin das geeignetste sei. Dieses
Resultat habe sie der Baukommission mitgeteilt, gleichzeitig aber beschlossen,
am 6. Februar 2008 einen weiteren Sportplatz zu besichtigen. An ihrer Sitzung
vom 23. Januar 2008 habe die Baukommission den Antrag der Arbeitsgruppe beraten
und sich antragsgemäss für das Produkt "yyy.________" entschieden. Da die
Baukommission aber auch gewusst habe, dass die Arbeitsgruppe am 6. Februar 2008
noch eine weitere Besichtigung durchführen wollte, habe sie, die Baukommission,
mit der Eröffnung ihres Entscheids bis nach diesem Zeitpunkt zugewartet, für
den Fall, dass die Arbeitsgruppe ihren ursprünglichen Antrag ändern oder
ergänzen sollte. Nachdem dies nicht der Fall gewesen sei, habe die
Baukommission den Vergabeentscheid am 7. Februar 2008 korrekt eröffnet.

2.3 Die Begründung der Vorinstanz steht im Widerspruch zur Aktenlage und
erscheint willkürlich: Zwar lässt sich dem Protokoll der Arbeitsgruppe
Kunstrasen vom 19. Januar 2008 entnehmen, dass diese das Produkt "yyy.________"
favorisierte. Indessen stellte die Arbeitsgruppe auch fest, dass zwei
Submittenten, darunter die Beschwerdeführerin, günstigere Produkte anbieten.
Aus diesem Grund beauftragte die Arbeitsgruppe denn auch den zuständigen
Planer, sich bis zur nächsten Sitzung am 6. Februar 2008 Muster zu beschaffen
und Referenzen bzw. die Erfahrung von Nutzern abzuklären. Ein Hinweis auf eine
konkrete Antragstellung zuhanden der Baukommission lässt sich dem Protokoll vom
19. Januar 2008 nicht entnehmen. Vielmehr wird darin lediglich was folgt
festgehalten:
"Um einen möglichst raschen Start zu ermöglichen müsste der Kunstrasen im
Zirkulationsverfahren nach der Sitzung der ARGR vom 06. Februar vergeben
werden. Eventuell ist auch eine Grundzustimmung zur Produktewahl der ARGR
Kunstrasen in der Sitzung vom 23. Januar denkbar."
Wie dem Protokoll der Sitzung der Baukommission vom 23. Januar 2008 zu
entnehmen ist, hielt diese zwar fest, dass sich das Produkt yyy.________ bei
einer Besichtigung der vier unverfüllten Kunstrasen-Felder "als unschlagbar"
erwiesen habe und es deshalb favorisiert werde. Der im Protokoll festgehaltene
Beschluss der Baukommission lautete indes wie folgt:
"Die Baukommission schliesst sich in Bezug auf das Produkt der Meinung der
Arbeitsgruppe an und unterstützt den von der Arbeitsgruppe an der Sitzung vom
06.02.08 zu fällenden Entscheid. Die Vergabe erfolgt gemäss den Richtlinien des
öffentlichen Verfahrens."
Die Baukommission hat somit offenkundig bereits zum Voraus ihre Zustimmung zur
späteren Produktwahl durch die Arbeitsgruppe Kunstrasen erteilt. Dies bestätigt
auch der Gemeindeingenieur anlässlich seiner Einvernahme vom 7. Oktober 2008,
indem er ausführt, die Kompetenz zur Auswahl des Rasens sei mit dem Beschluss
vom 23. Januar 2008 an die Arbeitsgruppe vergeben worden. Davon, dass sich die
Baukommission am 23. Januar 2008 antragsgemäss für das Produkt "yyy.________"
entschieden habe, wie dies die Vorinstanz darstellte, kann daher keine Rede
sein. Die Baukommission konnte diese Entscheidung insbesondere auch deshalb
noch gar nicht getroffen haben, weil die erste Auswertung der Offerten gemäss
den Angaben des Gemeindeingenieurs erst am 24. Januar 2008, d.h. einen Tag nach
der Sitzung der Baukommission, erfolgt ist. Behandelt wurde die Auswertung
erstmals an der Sitzung der Arbeitsgruppe Kunstrasen vom 6. Februar 2008: Dort
wurde festgestellt, dass das Produkt "yyy.________" am besten abschneide und
die Vergabe an die Beschwerdegegnerin "beschlusskräftig" sei, zumal "die
Baukommission vorausschauend den Beschluss der ARGR unterstützt". Der
Vergabeentscheid selbst datiert vom 7. Februar 2008 und wurde - wie bereits
ausgeführt - auf dem Briefpapier der Baukommission ausgefertigt und
unterzeichnet von deren Präsident sowie dem Gemeindeingenieur, welche
gleichzeitig auch Mitglieder der Arbeitsgruppe Kunstrasen waren. Dass an diesem
Tag jedoch weder eine ordentliche Sitzung der Baukommission stattgefunden hat
noch ein Zirkularbeschluss erfolgt ist, wird vom Gemeindeingenieur anlässlich
der Einvernahme vom 7. Oktober 2008 ausdrücklich bestätigt.

2.4 Somit steht fest, dass die Auswertung der Offerten und die Entscheidung
über die Auftragsvergabe faktisch nicht durch die unbestrittenermassen dafür
zuständige Baukommission, sondern vielmehr durch die Arbeitsgruppe Kunstrasen
erfolgt ist. Mit ihrer vorweggenommenen Erklärung, die Entscheidung der
Arbeitsgruppe bezüglich der Produktwahl unbesehen zu übernehmen, hat die
Baukommission ihre eigene Prüfungsbefugnis eingeschränkt und damit das
erforderliche Prüfungsmass unterschritten. Dieses Vorgehen verstösst gegen den
Anspruch auf eine gleiche und gerechte Behandlung in Gerichts- und
Verwaltungsverfahren i.S.v Art. 29 Abs. 1 BV (STEINMANN in: Ehrenzeller/
Mastronardi/Schweizer/Vallender [Hrsg.], Die schweizerische Bundesverfassung -
Kommentar, 2. Aufl. 2008, Rz. 17 zu Art. 29 BV, mit Hinweisen). Wie ausgeführt,
wird von den beteiligten Personen nicht bestritten, sondern sogar ausdrücklich
bestätigt, dass am 7. Februar 2008 keine ordentliche Entscheidfindung durch die
Baukommission stattgefunden hat. Es ist daher ebenso erstellt, dass der
formelle Vergabeentscheid nicht von der richtig zusammengesetzten
Entscheidbehörde gefällt wurde, was den Anspruch auf ein gerechtes Verfahren
gemäss Art. 29 Abs. 1 BV ebenfalls verletzt (Urteil 2P.26/2003 vom 1. September
2003 E. 3.4 publ. in: ZBl 106/2005 S. 103, mit Hinweisen).
Die von der Gemeinde Teufen hiergegen vorgebrachten Einwendungen ändern daran
nichts: Dass der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 12. Mai 2009, während des
bereits hängigen Beschwerdeverfahrens, die Zuschlagsverfügung vom 7. Februar
2008 pauschal "bestätigt" hat, vermag die aufgezeigten Verfahrensfehler und
Verfassungsverletzungen jedenfalls nicht zu heilen. Die (unbelegte) Behauptung,
dass die Baukommission "aufgrund der gegebenen Umstände" zur Delegation des
Zuschlagsentscheides an die Arbeitsgruppe Kunstrasen kompetent gewesen wäre,
steht im Widerspruch zu den diesbezüglichen Ausführungen der Vorinstanz, wonach
zur Einsetzung von Arbeitsgruppen sowie zur Definition von deren Kompetenzen
der Gemeinderat zuständig sei; die Arbeitsgruppe Kunstrasen stelle jedoch
überhaupt keine offizielle Arbeitsgruppe dar, sondern sei "lediglich eine
informelle Gruppe von Fachleuten und Vereinsvertretern, welche die
Baukommission bei der Evaluation des für Teufen geeignetsten Kunstrasen
unterstützen sollte" (E. 4.3 des angefochtenen Entscheids). Inwieweit diese
Ausführungen der Vorinstanz unzutreffend sein sollen bzw. weshalb es trotzdem
zulässig gewesen wäre, dass die Baukommission der Arbeitsgruppe materielle
Entscheidkompetenzen zuerkennt, wird von der Gemeinde nicht dargelegt und es
ist dies auch nicht ersichtlich.

3.
Bereits aufgrund der obenstehenden Ausführungen erweist sich die subsidiäre
Verfassungsbeschwerde als begründet. Auf die weiteren Vorbringen der
Beschwerdeführerin muss daher nicht eingegangen werden. Da aus diesem Grund
auch die Kosten- und Entschädigungsfolgen des vorinstanzlichen Verfahrens neu
zu regeln sind (vgl. E. 4 hiernach), muss insbesondere auch die von der
Beschwerdeführerin erhobene Willkürrüge in Zusammenhang mit der Verpflichtung
zur Bezahlung einer Parteientschädigung an die Beschwerdegegnerin nicht mehr
behandelt werden.

4.
Nach dem Ausgeführten ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gutzuheissen,
was zur Aufhebung des angefochtenen Urteils und zur Feststellung der
Verfassungswidrigkeit der Zuschlagsverfügung führt.
Bei diesem Ergebnis sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens der
Gemeinde Teufen, welche im vorliegenden Verfahren Vermögensinteressen
verfolgte, sowie der Beschwerdegegnerin je zur Hälfte aufzuerlegen (Art. 66
BGG). Zudem haben die Beschwerdegegnerin und die Gemeinde Teufen der
Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung für das Verfahren vor Bundesgericht
zu bezahlen (Art. 68 BGG). Zur Neuregelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen
des vorinstanzlichen Verfahrens ist die Angelegenheit an die Vorinstanz
zurückzuweisen (Art. 67 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegengenommen und
gutgeheissen. Das Urteil des Verwaltungsgerichts von Appenzell Ausserrhoden,
Einzelrichter, vom 28. September 2010 wird aufgehoben und es wird festgestellt,
dass die Zuschlagsverfügung der Gemeinde Teufen vom 7. Februar 2008
verfassungswidrig ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden der Gemeinde Teufen und der
Y.________ AG Bauunternehmung je zur Hälfte, ausmachend je Fr. 1'500.--,
auferlegt.

3.
Die Gemeinde Teufen und die Y.________ AG Bauunternehmung werden verpflichtet,
die X.________ AG für das bundesgerichtliche Verfahren je mit Fr. 1'500.-- zu
entschädigen.

4.
Zur Neuregelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen des vorinstanzlichen
Verfahrens wird die Angelegenheit an das Verwaltungsgericht von Appenzell
Ausserrhoden zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird der X.________ AG, der Gemeinde Teufen, der Y.________ AG
Bauunternehmung sowie dem Verwaltungsgericht von Appenzell Ausserrhoden
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. April 2011

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Zünd Zähndler