Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2C.867/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
2C_867/2010

Urteil vom 14. Dezember 2010
II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Gerichtsschreiber Feller.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwälte Bruno Rieder und Paul Müller-Wittwer,

gegen

Kantonales Steueramt Zürich, Dienstabteilung Recht, Bändliweg 21, Postfach,
8090 Zürich.

Gegenstand
Staats- und Gemeindesteuern 2006,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich,
2. Kammer, vom 1. September 2010.

Erwägungen:

1.
Die X.________ ist die Tochtergesellschaft der Y.________ Inc.; sie hat
ihrerseits eine Tochtergesellschaft, die Z.________ GmbH. Für die Staats- und
Gemeindesteuern 2006 reichte sie keine Steuererklärung ein; sie wurde daher
nach Ermessen eingeschätzt (steuerbarer Reingewinn von Fr. 50'000.--;
Eigenkapital von Fr. 50'000.--). In der Folge reichte sie eine Steuererklärung
nach; die Eingabe wurde als Einsprache behandelt. Das kantonale Steueramt
Zürich führte im Rahmen des Einspracheverfahrens eine Untersuchung durch und
wies die Einsprache am 12. Juni 2009 ab, weil trotz Mahnung die Belege zur
Buchhaltung nicht nachgereicht worden waren. Dagegen wurde Rekurs an die
Steuerrekurskommission I des Kantons Zürich erhoben. Diese zeigte am 30.
November 2009 eine Höhereinschätzung (reformatio in peius) an; mit Entscheid
vom 11. Februar 2010 wies sie den Rekurs ab und setzte den steuerbaren
Reingewinn auf Fr. 250'000.-- und das steuerbare Eigenkapital auf Fr.
300'000.-- fest. Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich wies die gegen
diesen Rekursentscheid erhobene Beschwerde am 1. September 2010 ab.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 8. November 2010
beantragt die X.________ dem Bundesgericht, den Entscheid des
Verwaltungsgerichts aufzuheben, den steuerbaren Gewinn auf Fr. 0.-- und das
steuerbare Kapital auf Fr. 50'000.-- festzusetzen.
Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind andere Instruktionsmassnahmen
angeordnet worden.

2.
2.1 Gemäss Art. 42 Abs. 1 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren
Begründung zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG); es
muss sich dabei um schweizerisches Recht im Sinne von Art. 95 BGG handeln.
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des
Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder
auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann
(Art. 97 Abs. 1 BGG). Dies wirkt sich auf die Anforderungen an die
Beschwerdebegründung aus: Gerügt werden kann im Wesentlichen bloss die
Verletzung des Willkürverbots und die Verweigerung des rechtlichen Gehörs, was
gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG spezifischer Geltendmachung und Begründung bedarf
(vgl. BGE 135 III 397 E. 1.5 S. 401; 134 II 244 E. 2.2; 133 II 249 E. 1.2.2 S.
252 und E. 1.4.3 S. 254 f., 384 E. 4.2.2 S. 391).

2.2 Der Entscheid des Verwaltungsgerichts beruht auf der Feststellung, dass die
Beschwerdeführerin es bis und mit Rekursverfahren trotz Mahnung unterlassen
habe, Belege zu ihrer Buchhaltung einzureichen, weshalb die
Ermessensveranlagung als solche bestehen bleibe und einzig ihrer Höhe nach der
Prüfung auf offensichtliche Unrichtigkeit unterliege. Die Beschwerdeführerin
äussert sich zu diesem verfahrensrechtlichen Aspekt überhaupt nicht. Es fragt
sich, ob es nicht schon darum an einer hinreichenden Beschwerdebegründung
mangelt; jedenfalls aber wirkt sich die unbestritten gebliebene
Kognitionseinschränkung (s. dazu Art. 46 Abs. 3 und Art. 48 Abs. 2 StHG) auf
die zulässigen Rügen (vgl. Urteil 2A.113/2005 vom 16. September 2005 E. 3.2,
nicht publ. in BGE 131 II 548) und entsprechend auf die
Begründungsanforderungen (Urteil 2C_441/2008 vom 30. Januar 2009 E. 3.2 mit
Hinweisen) aus.

2.3 Vor Verwaltungsgericht streitig war einerseits die steuerrechtliche
Behandlung eines Forderungsverzichts der Muttergesellschaft, der nach
Auffassung der Beschwerdeführerin unechten Sanierungsgewinn darstelle und
deshalb, wiewohl bei ihr als handelsrechtlicher Ertrag verbucht, nicht als
solcher zu werten sei, andererseits die Anerkennung einer von der
Beschwerdeführerin vorgenommenen Wertberichtigung auf einem ihrer
Tochtergesellschaft gewährten Darlehen. Was den ersten Posten betrifft, hat das
Verwaltungsgericht festgestellt, dass die Beschwerdeführerin im
vorinstanzlichen Verfahren selber davon ausgegangen sei, der Forderungsverzicht
sei als ausserordentlicher Ertrag steuerwirksam, habe sie doch keine
steuerrechtliche Korrektur an ihrer Erfolgsrechnung vorgenommen, worauf sie
behaftet werden könne; im Übrigen liege lediglich die Verzichts- bzw.
Verrechnungserklärung der Muttergesellschaft bei den Akten, weitere Dokumente
zu den Hintergründen des Forderungsverzichts - etwa Korrespondenz mit der
Muttergesellschaft - seien nicht vorhanden. Was dazu in der Beschwerdeschrift
vorgebracht wird (Ziff. IV.1), ist schon darum nicht geeignet, eine
qualifizierte Unrichtigkeit der Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz
aufzuzeigen, weil das Nichtbeibringen von Unterlagen mit keinem Wort bestritten
wird. Auch in Bezug auf den zweiten Posten (Wertberichtigung des Darlehens an
Tochtergesellschaft per 2006) hat das Verwaltungsgericht festgestellt, dass
keine Unterlagen über die finanzielle Situation der Tochtergesellschaft
vorgelegt worden seien. Die Beschwerdeführerin behauptet diesbezüglich
(Beschwerdeschrift Ziff. IV.2), die Tochtergesellschaft habe wegen ihres
schlechten Geschäftsganges gar keine Jahresrechnungen mehr erstellt; zudem
verweist sie auf die Jahresrechnung 2004 sowie auf die Löschungsankündigung des
Handelsregisters vom 27. November 2007. Sie bestreitet aber nicht, keine
anderen Unterlagen über die finanzielle Situation der Tochter vorgelegt zu
haben, wobei sie nicht behauptet, solche Unterlagen würden nicht existieren. Es
fehlt bezüglich der Sachverhaltsfeststellungen des Verwaltungsgerichts
offensichtlich an einer hinreichenden Beschwerdebegründung.
Inwiefern bei dieser Ausgangslage die Ablehnung der von der Beschwerdeführerin
geltend gemachten Korrekturen des Reinertrags und des Eigenkapitals zu einer
offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung führe bzw. diese mit
schweizerischem Recht nicht vereinbar sei, lässt sich der Beschwerdeschrift
nicht entnehmen.

2.4 Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung (Art.
108 Abs. 1 lit. BGG), und es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im
vereinfachten Verfahren gemäss Art. 108 BGG nicht einzutreten.

2.5 Die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) sind entsprechend dem Verfahrensausgang
der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des
Kantons Zürich, 2. Kammer, und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 14. Dezember 2010
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Zünd Feller