Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1036/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_1036/2010

Urteil vom 21. März 2011
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Schneider, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Mathys, Bundesrichterin
Jacquemoud-Rossari,
Gerichtsschreiber Näf.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Staubeggstrasse 8, 8510 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Widerhandlung gegen das Lebensmittelgesetz und gegen das Landwirtschaftsgesetz;
Einziehung von Hanffutterwürfeln,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 26.
Oktober 2010.

Sachverhalt:

A.
A.a Das Obergericht des Kantons Thurgau sprach X.________ mit Urteil vom 25.
März 2010 der Widerhandlung gegen das Lebensmittelgesetz (Art. 48 Abs. 1 lit. b
LMG) schuldig, begangen im Jahre 2007 durch Verfütterung von bei einem Dritten
bezogenen Hanffutterwürfeln an die eigenen Schweine, und bestrafte ihn deswegen
mit einer Busse von 800 Franken beziehungsweise, bei schuldhafter
Nichtbezahlung, mit einer Ersatzfreiheitsstrafe von acht Tagen.

Im Übrigen sprach das Obergericht des Kantons Thurgau X.________ frei. Der
Freispruch bezog sich auf den Vorwurf der Widerhandlung gegen das
Lebensmittelgesetz und gegen das Landwirtschaftsgesetz, angeblich begangen im
Jahre 2008 durch Verfütterung von selbst produziertem Hanf an die eigenen
Schweine und Versuch dazu, sowie auf den Vorwurf des Ungehorsams gegen amtliche
Verfügungen (Art. 292 StGB), angeblich begangen im Jahre 2008 durch Missachtung
einer Verfügung des Bezirksamts Steckborn. Den Freispruch vom Vorwurf der
Widerhandlung gegen das Lebensmittelgesetz und gegen das Landwirtschaftsgesetz,
angeblich begangen im Jahre 2008 durch Verfütterung von selbst produziertem
Hanf an die eigenen Nutztiere, begründete das Obergericht in seinem Urteil vom
25. März 2010 mit dem Argument, dass das in Teil 2 lit. l des Anhangs 4 zur
Futtermittelbuch-Verordnung des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements
seit 1. März 2005 statuierte Verbot der Verfütterung von Hanf an Nutztiere
keine ausreichende gesetzliche Grundlage habe, soweit der Hanf in einem
Landwirtschaftsbetrieb produziert und an die Nutztiere dieses Betriebs
verfüttert werde.
A.b Gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 25. März 2010
erhoben sowohl X.________ als auch die Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau
Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht.
A.c Das Bundesgericht wies mit Urteil 6B_441/2010 vom 16. Juli 2010 die
Beschwerde von X.________ ab.
A.d Das Bundesgericht hiess mit Urteil 6B_383/2010 vom 16. Juli 2010 die
Beschwerde der Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau gut, hob das Urteil des
Obergerichts des Kantons Thurgau vom 25. März 2010 auf und wies die Sache zur
neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurück.

Das Bundesgericht erwog, das uneingeschränkte Verbot der Verfütterung von Hanf
an Nutztiere gemäss Teil 2 lit. l des Anhangs 4 zur Futtermittelbuch-Verordnung
könne, soweit der Landwirt selbst produzierten Hanf an seine eigenen Nutztiere
verfüttere, nach der zutreffenden Auffassung der Vorinstanz nicht auf Art. 23a
Abs. 1 der Futtermittel-Verordnung gestützt werden, da diese Bestimmung in
Anbetracht von Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung in der seit 1.
Januar 2006 geltenden Fassung auf die Produktion von Futtermitteln in einem
Landwirtschaftsbetrieb für den Eigenbedarf nicht anwendbar sei. Das Verbot
lasse sich aber entgegen der Ansicht der Vorinstanz auf Art. 23b Abs. 3 lit. a
der Futtermittel-Verordnung in der seit 1. Januar 2006 geltenden Fassung
stützen, wonach das Departement Bestimmungen über die Produktion von
Futtermitteln in einem Landwirtschaftsbetrieb für den Eigenbedarf erlassen
kann. Das Verbot der Verfütterung von Hanf an Nutztiere habe somit, soweit es
um selbst produzierten Hanf für die eigenen Nutztiere gehe, eine ausreichende
gesetzliche Grundlage in Art. 23b Abs. 3 lit. a der Futtermittel-Verordnung und
Art. 159a LwG und sei rechtmässig. Der Freispruch von X.________ von den
Vorwürfen der Widerhandlung gegen das Lebensmittelgesetz und gegen das
Landwirtschaftsgesetz könne demnach entgegen der Auffassung der Vorinstanz
nicht damit begründet werden, dass die Verfütterung von selbst produziertem
Hanf an die eigenen Nutztiere nicht rechtsgültig verboten sei. Das
Bundesgericht erwog in seinem Urteil 6B_383/2010 vom 16. Juli 2010 im Weiteren,
dass die Verfütterung von selbst produziertem Hanf an die eigenen Nutztiere im
Sinne von Art. 48 Abs. 1 lit. b LMG eine Anwendung von verbotenen Stoffen bei
der landwirtschaftlichen Produktion zwecks Herstellung von Lebensmitteln sowie
im Sinne des am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Art. 173 Abs. 1 lit. i
zweite Hälfte LwG eine Nichteinhaltung einer nach Art. 159a LwG erlassenen
Vorschrift darstellt. Das Bundesgericht wies die Vorinstanz an, im neuen
Verfahren zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Bestrafung von X.________
wegen Widerhandlung im Sinne von Art. 48 Abs. 1 lit. b LMG und/oder wegen
Widerhandlung im Sinne von Art. 173 Abs. 1 lit. i zweite Hälfte LwG erfüllt
sind.

B.
Das Obergericht des Kantons Thurgau sprach X.________ mit Urteil vom 26.
Oktober 2010 der (teilweise versuchten) Widerhandlung gegen das
Landwirtschaftsgesetz und gegen das Lebensmittelgesetz schuldig und bestrafte
ihn deswegen in Anwendung von Art. 173 Abs. 1 lit. i LwG und Art. 48 Abs. 1
lit. b LMG in Verbindung mit Art. 23b Abs. 3 lit. a der Futtermittel-Verordnung
und Anhang 4 Teil 2 lit. l zur Futtermittelbuch-Verordnung mit einer Busse von
1000 Franken beziehungsweise, bei schuldhafter Nichtbezahlung, mit einer
Ersatzfreiheitsstrafe von zehn Tagen. Vom Vorwurf des Ungehorsams gegen
amtliche Verfügungen (Art. 292 StGB) sprach es X.________ frei. Es ordnete die
Einziehung der am 15. August 2008 beschlagnahmten Hanffutterwürfel an.

C.
X.________ führt Beschwerde mit den Anträgen, er sei vom Vorwurf der
Widerhandlung gegen das Landwirtschaftsgesetz und gegen das Lebensmittelgesetz
freizusprechen und die beschlagnahmten Hanfwürfel seien zur Herstellung von
Absud freizugeben.

Die Staatsanwaltschaft und das Obergericht des Kantons Thurgau wurden
eingeladen, zum Antrag auf Freigabe der Hanfwürfel Stellung zu nehmen.

Die Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau stellt in ihrer Vernehmlassung den
Antrag, das Begehren von X.________ um Freigabe der beschlagnahmten Hanfwürfel
sei abzuweisen. Zur Begründung macht sie unter anderem geltend, X.________ habe
bis dato offengelassen, was mit dem aus den Hanfwürfeln herzustellenden Absud
geschehen sollte. Es sei durchaus möglich, dass er den Hanfsud verbotenerweise
seinen Nutztieren zum Saufen gebe. Somit sei die Gefahr einer illegalen
Verwendung der Hanfwürfel gross, weshalb diese zum Zwecke der Vernichtung
einzuziehen seien.

Das Obergericht des Kantons Thurgau beantragt in seiner Stellungnahme, das
Begehren von X.________ um Freigabe der beschlagnahmten Hanfwürfel zur
Herstellung eines Absuds sei abzuweisen. Die knappen Erwägungen im
angefochtenen Urteil zur Sicherungseinziehung seien damit zu erklären, dass
eine Freigabe der Hanfwürfel zur Herstellung eines Absuds offensichtlich nicht
in Frage kommen könne. Der Grund liege darin, dass kein Vertrauen in X.________
bestehe, er werde die Hanfwürfel bei deren Freigabe für einen Absud
rechtskonform verwenden. Dieses fehlende Vertrauen sei darauf zurückzuführen,
dass X.________ die Behörden in der Strafuntersuchung ohne jede Einsicht
hartnäckig über die beabsichtigte Verwendung belogen und noch nach Eröffnung
der Untersuchung den beschlagnahmten Hanf weiter an seine Schweine verfüttert
habe. Zudem habe X.________ bis zuletzt nicht dargelegt, wozu er einen Absud
konkret verwenden würde. Während andere Landwirte die Verwendung des Hanfs als
Absud etwa mit Hinweis auf ihre Obstkulturen glaubhaft machen könnten, führe
X.________ nicht einmal aus, welche Kulturen er auf seinem Betrieb unterhalte,
so dass offen sei, ob er für einen Absud überhaupt Verwendung hätte. Demnach
sei die Gefahr der rechtswidrigen Verwendung des Hanfs durch X.________ zu
gross, als dass eine Freigabe für einen Absud in Betracht käme.

Erwägungen:

1.
Der Beschwerdeführer beantragt uneingeschränkt seinen Freispruch vom Vorwurf
der Widerhandlung gegen das Lebensmittelgesetz und gegen das
Landwirtschaftsgesetz. Soweit sich dieser Antrag auf seine Verurteilung wegen
der ihm zur Last gelegten Widerhandlung gegen das Lebensmittelgesetz im Jahre
2007 durch Verfütterung von bei einem Dritten bezogenen Hanfwürfeln an seine
Schweine beziehen sollte, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Das
Bundesgericht hat bereits in seinem Urteil 6B_441/2010 vom 16. Juli 2010 in
Abweisung der vom Beschwerdeführer gegen den ersten Entscheid des Obergerichts
des Kantons Thurgau vom 25. März 2010 erhobenen Beschwerde erkannt, dass die
diesbezügliche Verurteilung nicht gegen Bundesrecht verstösst. Darauf ist hier
nicht zurückzukommen. Die Vorinstanz hat diesen Schuldspruch im vorliegend
angefochtenen Entscheid vom 26. Oktober 2010 lediglich deshalb bestätigt, weil
dies formal notwendig war, nachdem das Bundesgericht mit Urteil 6B_383/2010 vom
16. Juli 2010 in Gutheissung der Beschwerde der Staatsanwaltschaft des Kantons
Thurgau, welche die Handlungen des Beschwerdeführers im Jahre 2008 betraf, den
ersten Entscheid des Obergerichts vom 25. März 2010 formal vollumfänglich
aufgehoben hatte.

2.
2.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz verletze Bundesrecht,
indem sie seine Verurteilung wegen Verfütterung von selbst produziertem Hanf an
seine eigenen Nutztiere im Jahre 2008 auf Art. 23b Abs. 3 lit. a der
Futtermittel-Verordnung stütze. Diese Bestimmung betreffe die Produktion von
Futtermitteln. In seinem Fall gehe es jedoch nicht um die Produktion, sondern
einzig um die Verwendung von Futtermitteln, nämlich um die ihm angelastete
Verfütterung von Hanfwürfeln an seine Schweine. Wenn schon, hätte die
Vorinstanz Art. 23b Abs. 3 lit. b der Futtermittel-Verordnung anwenden müssen.

2.2 Das Bundesgericht hat in seinem Urteil 6B_383/2010 vom 16. Juli 2010 (in E.
1.5) erwogen, dass sich das in Teil 2 lit. l des Anhangs 4 zur
Futtermittelbuch-Verordnung statuierte Verbot der Verfütterung von Hanf an
Nutztiere insoweit, als der Landwirt selbst produzierten Hanf an seine eigenen
Nutztiere verfüttert, auf Art. 23b Abs. 3 lit. a der Futtermittel-Verordnung
stützen lässt. Die Vorinstanz war im neuen Verfahren an diese Rechtsauffassung
des Bundesgerichts gebunden und ist ihr auch gefolgt. Darauf ist hier nicht
zurückzukommen. Im Übrigen ist der Einwand des Beschwerdeführers unbegründet.
Gemäss Art. 23b Abs. 3 der Futtermittel-Verordnung kann das Departement
Bestimmungen erlassen über (a.) die Produktion von Futtermitteln in einem
Landwirtschaftsbetrieb für den Eigenbedarf, (b.) die Verwendung von
Futtermitteln. Der Beschwerdeführer verfütterte im Jahre 2008 selbst
produzierten Hanf an seine eigenen Nutztiere. Es geht somit im Sinne von Art.
23b Abs. 3 lit. a der Futtermittel-Verordnung um die Produktion von
Futtermitteln in einem Landwirtschaftsbetrieb für den Eigenbedarf. Wenn gemäss
Art. 23b Abs. 3 lit. a der Futtermittel-Verordnung das Departement Bestimmungen
über die Produktion von Futtermitteln in einem Landwirtschaftsbetrieb für den
Eigenbedarf erlassen kann, so ist es dem Departement gestützt auf diese
Delegationsnorm auch unbenommen, die Produktion von Hanf als Futtermittel in
einem Landwirtschaftsbetrieb für den Eigenbedarf und damit a fortiori auch die
Verfütterung von selbst produziertem Hanf an die eigenen Nutztiere zu verbieten
(siehe Urteil 6B_383/2010 vom 16. Juli 2010 E. 1.5).

2.3 Das Bundesgericht hat in seinem Urteil 6B_383/2010 vom 16. Juli 2010 die
Vorinstanz angewiesen, im neuen Verfahren zu prüfen, ob die Voraussetzungen für
eine Bestrafung des Beschwerdeführers wegen der inkriminierten Handlungen im
Jahre 2008 erfüllt sind. Die Vorinstanz bejaht dies im angefochtenen Entscheid.
Der Beschwerdeführer habe gemäss seinem Eingeständnis gewusst, dass die
Verfütterung von Hanf an Nutztiere verboten ist. Er habe im Jahre 2008 rund 4
Tonnen Hanf zwecks Verfütterung an seine Nutztiere produziert. Etwa 200 kg habe
er tatsächlich seinen Schweinen verfüttert. Insoweit habe er sich der
Widerhandlungen im Sinne von Art. 48 Abs. 1 lit. b LMG und Art. 173 Abs. 1 lit.
i LwG schuldig gemacht. Die Verfütterung der restlichen rund 3,8 Tonnen des im
Jahre 2008 selbst produzierten Hanfs sei einzig deshalb unterblieben, weil ihm
diese vom Untersuchungsrichter verboten worden sei. Insoweit liege versuchte
Tatbegehung vor, welche gemäss Art. 48 Abs. 2 LMG und Art. 173 Abs. 4 LwG
strafbar sei. Inwiefern die Vorinstanz mit diesen Erwägungen Bundesrecht
verletzt, legt der Beschwerdeführer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich.
Die Vorinstanz bejaht im vorliegenden Kontext mit Recht Idealkonkurrenz
zwischen der Widerhandlung gegen das Lebensmittelgesetz einerseits und der
Widerhandlung gegen das Landwirtschaftsgesetz andererseits, da diese beiden
Gesetze zum Teil unterschiedliche Interessen schützen. Die Vorinstanz weist in
diesem Zusammenhang unter Berufung auf ein Rundschreiben der Eidgenössischen
Forschungsanstalt für Nutztiere und Milchwirtschaft vom 31. Januar 2006 darauf
hin, dass etwa die Futtermittel-Verordnung mit der Teilrevision vom 23.
November 2005 an das EG-Lebensmittelhygienerecht angepasst wurde zu dem Zweck,
den Zugang von Produkten aus der schweizerischen Landwirtschaft zum Markt der
Europäischen Union aufrecht zu erhalten.

3.
3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe im kantonalen Verfahren
wiederholt den Antrag gestellt, die beschlagnahmten Hanfwürfel seien
freizugeben, damit er daraus Absud herstellen (lassen) könne, was legal sei.
Die Vorinstanz setze sich im angefochtenen Urteil mit diesem Antrag nicht
auseinander. Darin liege eine Rechtsverweigerung.
3.2
3.2.1 Der Beschwerdeführer stellte an der ersten Berufungsverhandlung vor der
Vorinstanz gemäss dem Protokoll der Verhandlung vom 23. März 2010 (Seite 4) den
Antrag, die (mit Verfügung des Bezirksamts Steckborn vom 15. August 2008)
sichergestellten Hanfwürfel seien freizugeben, eventuell mit der Auflage, sie
für einen Absud zu verwenden (siehe auch das erste Urteil der Vorinstanz vom
25. März 2010 S. 4).

Die Staatsanwaltschaft beantragte laut Verhandlungsprotokoll (S. 6 in
Verbindung mit S. 14), der sichergestellte Hanf sei zur Vernichtung
einzuziehen, eventuell zur Herstellung eines Absuds freizugeben.
3.2.2 Die Vorinstanz sprach den Beschwerdeführer in ihrem ersten Urteil vom 25.
März 2010 vom Vorwurf der (zum Teil versuchten) Widerhandlung gegen das
Lebensmittelgesetz und gegen das Landwirtschaftsgesetz, angeblich begangen im
Jahre 2008 durch (zum Teil versuchte) Verfütterung von selbst produziertem Hanf
an die eigenen Nutztiere, aus vorstehend genannten Gründen frei. Die Vorinstanz
erwog in ihrem ersten Urteil, dass daher mangels einer Straftat eine Einziehung
der Hanfwürfel nicht in Betracht komme (erstes Urteil der Vorinstanz vom 25.
März 2010 S. 11 E. 7). Unter diesen Umständen hatte die Vorinstanz keinen
Anlass, im ersten Urteil zum Eventualantrag der Verwendung des Hanfs zur
Herstellung eines Absuds Stellung zu nehmen.
3.3
3.3.1 Die Vorinstanz erwägt in ihrem zweiten, vorliegend angefochtenen
Entscheid, angesichts des Verbots der Verfütterung von selbst produziertem Hanf
an die eigenen Nutztiere seien die am 15. August 2008 beschlagnahmten
Hanffutterwürfel gestützt auf Art. 69 StGB ohne weiteres einzuziehen
(angefochtenes Urteil S. 6 E. 5). Mit der Frage, ob stattdessen die Hanfwürfel
mit der Auflage einer bestimmten legalen Verwendung dem Beschwerdeführer
zurückzugeben seien, befasst sich die Vorinstanz im angefochtenen Urteil nicht.
3.3.2 Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV ergibt
sich unter anderem, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner
Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in der
Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde,
ihren Entscheid zu begründen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich
mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne
Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den
Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst
sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft
geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen
kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden,
von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid
stützt (BGE 136 I 229 E. 5.2 mit Hinweisen).
3.3.3 Dem angefochtenen Entscheid kann nicht entnommen werden, weshalb sich die
Vorinstanz nicht mit der Frage auseinandersetzt, ob die Hanfwürfel,
entsprechend den Eventualanträgen des Beschwerdeführers und der
Staatsanwaltschaft im ersten Berufungsverfahren, zur Herstellung eines Absuds
an den Beschwerdeführer herauszugeben seien. Aus dem Urteil geht nicht hervor,
ob die Vorinstanz diese Frage überhaupt prüfte und aus welchen Gründen
gegebenenfalls sie die Frage verneinte. Die Vorinstanz verletzte damit ihre
Begründungspflicht.
3.3.4 Die Vorinstanz legt allerdings in ihrer Vernehmlassung zur Beschwerde
dar, dass und weshalb ihres Erachtens eine Freigabe der Hanfwürfel zur
Herstellung eines Absuds offensichtlich ausser Betracht fällt. Diese
Erörterungen vermögen indessen die fehlende Urteilsbegründung nicht zu
ersetzen. Die Begründung des Entscheids muss in diesem selbst enthalten sein,
damit der Betroffene ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz
weiterziehen kann. Ob die Herausgabe der Hanfwürfel an den Beschwerdeführer zur
Herstellung eines Absuds aus den in der Vernehmlassung der Vorinstanz genannten
Gründen verweigert werden könnte, ist im vorliegenden Verfahren nicht zu
prüfen.

4.
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen, das Urteil des Obergerichts des
Kantons Thurgau vom 26. Oktober 2010, soweit die Einziehung der beschlagnahmten
Hanffutterwürfel betreffend, aufzuheben und die Sache in diesem Punkt zur neuen
Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. Im
Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer Gerichtskosten in
leicht reduziertem Umfang zu tragen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des
Kantons Thurgau vom 26. Oktober 2010 in Bezug auf die Einziehung (Ziff. 3 des
Urteilsdispositivs) aufgehoben und die Sache in diesem Punkt zur neuen
Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.

Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau sowie
dem Bundesamt für Gesundheit und dem Bundesamt für Landwirtschaft schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 21. März 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

Schneider Näf