Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1038/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_1038/2010

Urteil vom 21. März 2011
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Mathys,
nebenamtlicher Bundesrichter Greiner,
Gerichtsschreiber Borner.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Adolf Spörri,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Mehrfacher qualifizierter Raub; Strafzumessung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Strafkammer, vom 17. September 2009.

Sachverhalt:

A.
X._________ wird vorgeworfen, in der Zeit vom 14. Januar bis zum 30. Mai 2006
in Zürich und Umgebung 25 bewaffnete Raubüberfälle auf Tankstellenshops und
Filialen der Migros bzw. des Coops verübt und dabei rund Fr. 110'000.--
erbeutet zu haben. In allen Fällen habe er die geladene, durchgeladene und
entsicherte Pistole auf die Geschädigten gerichtet und sie dadurch in eine
akute, unmittelbare Lebensgefahr gebracht. Im ersten Fall habe er zwei gezielte
Schüsse auf die Beine der Tankstellenangestellten abgegeben, um ihren
Widerstand zu brechen. Beide Projektile durchdrangen den linken Oberschenkel
der Geschädigten, ohne eine akute Lebensgefahr herbeizuführen. ln einem anderen
Fall habe er zur Einschüchterung der Geschädigten einen gezielten Schuss zur
Decke abgegeben und einen Kunden mit einem Kinnhaken zu Boden geschlagen. Einem
anderen Tankstellenangestellten habe er - um dessen Widerstand zu brechen - in
das Bein schiessen wollen. Als er den Abzug betätigt habe, habe sich wegen
einer zufälligen Funktionsstörung im Abzugsmechanismus kein Schuss gelöst.
Darauf habe er dem Geschädigten mehrmals die Pistole auf den Kopf geschlagen,
wodurch dieser drei Rissquetschwunden erlitten habe.

B.
Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte X._________ am 9. Januar 2008
wegen mehrfachen qualifizierten Raubes und mehrfachen Vergehens gegen das
Waffengesetz zu 13 Jahren Freiheitsstrafe. Das Kassationsgericht des Kantons
Zürich hob am 8. Dezember 2008 das Urteil auf und wies die Sache zur
Neubeurteilung zurück.

Das Obergericht setzte am 17. September 2009 die Freiheitsstrafe auf 12 ¾ Jahre
fest und bestätigte im Übrigen sein erstes Urteil.

Eine zweite Nichtigkeitsbeschwerde wies das Kassationsgericht am 1. November
2010 ab.

C.
X._________ führt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, er sei mit einer
Freiheitsstrafe von höchstens 11 Jahren zu bestrafen; eventualiter sei das
angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung des Strafmasses
an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
Der Beschwerdeführer beanstandet die vorinstanzliche Strafzumessung (Art. 47
und 50 StGB).

Im Urteil vom 9. Januar 2008 habe die Vorinstanz die Strafzumessung abgehandelt
und eine Freiheitsstrafe von 13 Jahren ausgefällt. Im zweiten habe sie den Text
über die Strafzumessung aus dem ersten Urteil übernommen und einen Einschub von
sieben Zeilen eingefügt. Leicht strafmindernd werde nun zusätzlich in Betracht
gezogen, dass das Verfahren vor dem Kassationsgericht und der zweite Prozess
vor Obergericht rund 1 ½ Jahre gedauert haben. In gleicher Weise sei auch der
insgesamt positiv lautende Führungsbericht der Strafanstalt Bostadel zu werten.
Mit dieser Begründung komme das Obergericht neu auf eine Strafe von 12 ¾ Jahre.
Die Reduktion auf die ursprüngliche Strafe betrage ganze 1,9 %. Im gleichen
Urteil habe die Vorinstanz auch das Urteil gegen den Mittäter des
Beschwerdeführers modifiziert. Bei jenem habe sie den Zeitablauf seit dem
ersten Urteil sowie den guten Führungsbericht leicht strafmindernd gewertet und
die Strafe von 6 auf 5 ¾ Jahre herabgesetzt.

Die Strafreduktion erscheine als geradezu willkürlich und unangemessen. In der
für beide Mittäter gleich langen, indes marginalen Verkürzung der Strafdauer
liege eine unzulässige Ungleichbehandlung, die zudem nicht begründet werde.

Die Vorinstanz habe die von der Verteidigung geltend gemachten
Strafzumessungsfaktoren - insbesondere die persönlichen Verhältnisse - nicht im
Einzelnen gewürdigt und gewertet. Seine schwierige Kinder- und Jugendzeit, das
fehlende Familienleben und die fehlende Beziehung zur Mutter werde von ihr
nicht in die Urteilsfindung miteinbezogen. Sie erwähne zwar, dass der
Beschwerdeführer seine drei Kinder in der Dominikanischen Republik monatlich
unterstütze, doch setze sie sich nicht mit dem Umfeld und seinen Beweggründen
auseinander, warum er überhaupt in die Schweiz gekommen sei. Es sei notorisch,
dass Männer aus Ländern wie der Dominikanischen Republik sich mit Europäerinnen
verheirateten, um hier arbeiten zu können. In vielen Fällen sei dies die
einzige Lösung, genügend Geld für den Unterhalt der Familie zu generieren. Er
fühle sich gegenüber seiner Familie verantwortlich und habe mindestens
wöchentlich telefonischen Kontakt mit seiner Familie. Demzufolge sei der
Schluss der Vorinstanz, er sei von der Trennung von seiner Familie nicht oder
nur wenig betroffen, weshalb nicht von einer erhöhten Strafempfindlichkeit
auszugehen sei, nicht haltbar.

Er habe sich bei all seinen Opfern entschuldigt und bereue seine Tat. Eine
Geschädigte habe seine Entschuldigung akzeptiert, mit ihm das Gespräch gesucht
und besuche ihn nun regelmässig im Gefängnis. Dies beweise, dass die Annahme
der Vorinstanz, es liege weder echte Einsicht noch Reue vor, nicht zutreffe.

Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, er habe sich in der Strafanstalt
Bostadel einer Therapie unterzogen mit dem Zweck, das Geschehene aufzuarbeiten.
Der Therapiebericht vom 27. Juli 2010 zeige, dass die Strafzumessung den
Verhältnissen des Beschwerdeführers in keiner Weise gerecht werde. Auch
attestiere ihm der Bericht Opferempathie.

Die Verfahrensdauer für die Nichtigkeitsbeschwerde, die ein volles Jahr in
Anspruch genommen habe, indiziere eine zusätzliche Strafminderung.

Bei einer Wertung aller Strafzumessungsfaktoren erscheine eine Freiheitsstrafe
von höchstens 11 Jahren als angemessen.

2.
Die Vorinstanz beurteilt das Verschulden des Beschwerdeführers als
ausserordentlich schwer. In der vergleichsweise kurzen Zeit von viereinhalb
Monaten habe er 25 Raubüberfälle verübt. Die Intensität seines deliktischen
Handelns verrate eine sehr grosse kriminelle Energie. Die zahlreichen
Geschädigten seien unter massiven psychischen Druck gesetzt worden, indem sie
mit einer geladenen und entsicherten Waffe eingeschüchtert und
direktvorsätzlich einer sehr grossen Lebensgefahr ausgesetzt worden seien,
namentlich in den Fällen, wo er jeweils die Waffe direkt an den Kopf eines
Geschädigten gehalten habe. Verschiedene Geschädigte hätten sich in
psychologische Behandlung begeben und seien während längerer Zeit traumatisiert
geblieben. Zwei Geschädigte hätten ihre Arbeitsstelle verloren bzw. diese
aufgeben müssen. Der Angeklagte sei kaltblütig und mit äusserster Rücksichts-
und Hemmungslosigkeit vorgegangen. Dabei habe er ein bedenkliches Mass an roher
Brutalität offenbart: Einer Geschädigten habe er aus naher Distanz zweimal
gezielt in die Beine geschossen. Es sei nur glücklichen Umständen
zuzuschreiben, dass die Geschädigte dabei nicht sehr schwer verletzt worden
sei. Einem anderen Geschädigten habe er die Pistole mehrmals auf den Kopf
geschlagen, wodurch dieser drei Rissquetschwunden erlitten habe, und beim
Überfall auf die Coop-Filiale an der Universitätstrasse habe er einen Kunden
mit einem Kinnhaken zu Boden geschlagen und einen gezielten Schuss zur Decke
abgegeben. In diesem Verhalten komme ein grosses Aggressionspotential zum
Ausdruck. Von der Anwesenheit mehrerer Personen in den Lebensmittelläden bzw.
Tankstellenshops habe er sich nicht beeindrucken lassen, sondern habe sein Ziel
bei sämtlichen Überfällen mit äusserster Konsequenz verfolgt. Mit diesem
unverfrorenen und kühnen Vorgehen habe der Angeklagte eine erhebliche
Gefährlichkeit manifestiert. Von seltener Dreistigkeit zeuge der Umstand, dass
er die gleichen Verkaufsläden mehrmals überfallen und teilweise am gleichen
Abend zwei Überfälle hintereinander begangen habe. Schliesslich habe er seine
von ihm stark abhängige Freundin auf skrupellose Weise dazu verleitet, sich an
dieser Raubserie zu beteiligen. Er habe insgesamt Fr. 110'000.-- erbeutet und
offensichtlich allein aus finanziellen Beweggründen gehandelt. Seine
Behauptung, er sei unter dem Druck einer Familie in der Dominikanischen
Republik gestanden, weil er mit deren minderjährigen Tochter sexuellen Kontakt
gehabt habe, und er habe dieser Familie deshalb insgesamt Fr. 30'000.--
bezahlen müssen, sei zwar nicht widerlegbar, liefere aber keine plausible
Erklärung des Motivs für die ganze Raubserie. Zu beachten sei, dass er mit
derselben Behauptung bereits von seiner Freundin erhebliche Geldbeträge
erhältlich gemacht habe: Sie habe ihm aus diesem Grund ihr erspartes Geld von
Fr. 16'000.-- geschenkt und ausserdem einen Kredit von Fr. 7'000.--
aufgenommen.

Stark straferhöhend zu berücksichtigen sei die mehrfache Tatbegehung, während
der Verstoss gegen das Waffengesetz kaum mehr ins Gewicht falle.
Strafmilderungsgründe seien keine ersichtlich. Leicht strafmindernd seien sein
weitgehendes Geständnis, seine Vorstrafenlosigkeit und der Umstand zu
berücksichtigen, dass aufgrund der Rückweisung durch das Kassationsgericht gut
1 ½ Jahre vergangen seien. Gleich wirke sich auch der insgesamt positiv
lautende Führungsbericht der Strafanstalt Bostadel aus. Nachdem der Angeklagte
in der Hauptverhandlung versucht habe, sein jeweiliges Tatvorgehen zu
verharmlosen, müsse angenommen werden, dass sein Teilgeständnis nicht auf
echter Einsicht und Reue beruhe. Schliesslich könne nicht von erhöhter
Strafempfindlichkeit ausgegangen werden, da der Angeklagte schon vor seiner
Inhaftierung seit einiger Zeit von seinen Kindern getrennt gelebt habe.
Insgesamt erscheine eine Freiheitsstrafe von 12 ¾ Jahren als angemessen.

3.
Es liegt im Ermessen des Sachrichters, in welchem Umfang er die verschiedenen
Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt. Die Strafrechtliche Abteilung des
Bundesgerichts greift auf Beschwerde in Strafsachen hin nur in die
Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder
unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien
ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen
beziehungsweise in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch
gewichtet hat.

Nach Art. 50 StGB hat der Richter die für die Zumessung der Strafe erheblichen
Umstände und deren Gewichtung festzuhalten. Diese nunmehr gesetzlich
vorgeschriebene Begründungspflicht entspricht der Rechtsprechung des
Bundesgerichts zum alten Recht, wonach der Richter die Überlegungen, die er bei
der Bemessung der Strafe vorgenommen hat, in den Grundzügen wiedergeben muss,
so dass die Strafzumessung nachvollziehbar ist. Besonders hohe Anforderungen an
die Begründung der Strafzumessung werden unter anderem gestellt, wenn die
ausgesprochene Strafe ungewöhnlich hoch oder auffallend milde ist (BGE 134 IV
17 E. 2.1 mit Hinweisen).

4.
Die Vorinstanz hat die Strafzumessung ausführlich begründet.

4.1 Der generelle Einwand des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe die von
ihm geltend gemachten Strafzumessungsfaktoren nicht im Einzelnen gewürdigt und
gewertet und das Urteil setze sich nicht bzw. nicht angemessen mit seinen
persönlichen Verhältnissen auseinander, ist unbehelflich. Der Beschwerdeführer
hätte im Einzelnen die Elemente nennen müssen, welche seiner Auffassung nach
keinen Eingang in die Beurteilung fanden; insoweit kommt er seiner
Begründungspflicht ungenügend nach. Im Übrigen hat er keinen Anspruch darauf,
dass sich das Gericht mit all seinen Vorbringen auseinandersetzt (BGE 127 IV
101 E. 2c mit Hinweisen). Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

4.2 Der Beschwerdeführer legt einen Therapiebericht vom 27. Juli 2010 und eine
Besuchsbewilligung einer Geschädigten vom November 2010 ins Recht. Diese
Beweismittel sind neu. Da die vorinstanzliche Begründung keinen Anlass gab, sie
einzureichen, ist darauf nicht einzutreten (Art. 99 Abs. 1 BGG).

4.3 Ob der Zeitablauf von 1½ Jahren wegen des Verfahrens vor Kassationsgericht
sowie der insgesamt positiv lautende Führungsbericht der Strafanstalt Bostadel
zu einer Reduktion des Strafmasses von mehr als drei Monaten hätte führen
müssen, kann offenbleiben. Jedenfalls blieb die Vorinstanz angesichts der
gesamten Zumessungsmerkmale mit der konkreten Strafe im Rahmen ihres Ermessens.

4.4 Aus dem Umstand, dass die Vorinstanz auch beim Mittäter des
Beschwerdeführers eine Reduktion der Strafe um drei Monate (von sechs Jahren
Freiheitsstrafe auf 5¾ Jahre) vorgenommen hat, kann der Beschwerdeführer nichts
zu seinen Gunsten ableiten. Dass die neuen Umstände (Zeitablauf und
Führungsbericht) bei Strafen von 13 und 6 Jahren gleich in Anschlag gebracht
wurden, erscheint vertretbar. Ein Anspruch auf gleiche, prozentual berechnete
Reduktion besteht nicht. Zudem musste beim Mittäter der positive
Führungsbericht nicht wegen disziplinarischer Verstösse relativiert werden
(angefochtener Entscheid S. 27).

4.5 Eine besondere Strafempfindlichkeit des Beschwerdeführers hat die
Vorinstanz zu Recht verneint. Die Verbüssung einer Freiheitsstrafe ist für
jeden arbeitstätigen und in ein familiäres Umfeld eingebetteten Beschuldigten
mit einer gewissen Härte verbunden. Als unmittelbare gesetzmässige Folge jeder
Sanktion darf diese Konsequenz daher nur bei Vorliegen aussergewöhnlicher
Umstände erheblich strafmindernd wirken.

Der Beschwerdeführer hat in der Dominikanischen Republik drei Kinder von zwei
Frauen, ist unverheiratet und lebte schon vor seiner Inhaftierung seit einiger
Zeit von seinen Kindern getrennt. Mit den Vorbringen, verheiratet und
berufstätig zu sein und ein intaktes Sozialleben zu führen, macht der
Beschwerdeführer keine aussergewöhnlichen Umstände geltend
(Bundesgerichtsurteil 6B_294/2010 vom 15. Juli 2010, E. 3.3.1 mit Hinweisen).
Im gleichen Zusammenhang rügt der Beschwerdeführer zu Unrecht, die Vorinstanz
setze sich nicht mit dem Umfeld (fehlendes Familienleben und fehlende Beziehung
zu Mutter und Vater) und seinen Beweggründen auseinander, warum er überhaupt in
die Schweiz gekommen sei. Die Vorinstanz hat nämlich die Jugend des
Beschwerdeführers ausdrücklich beschrieben und zusätzlich auf die
Personalakten, die Befragung zur Person bei der Polizei, bei der
Staatsanwaltschaft und anlässlich der Hauptverhandlung verwiesen (angefochtener
Entscheid S. 28 f. Ziff. 5.3).

4.6 Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe sich bei allen Opfern
entschuldigt und seine Taten bereut, weshalb ihm die Vorinstanz echte Einsicht
und Reue hätte zugute halten müssen.

Die Vorinstanz stellt fest, dass der Beschwerdeführer in der Hauptverhandlung
versuchte, sein jeweiliges Tatvorgehen zu verharmlosen, und kommt zum Schluss,
dass sein Teilgeständnis nicht auf echter Einsicht und Reue beruhe. Diese
Beurteilung ist nicht zu beanstanden. Daran ändert auch seine generelle
Entschuldigung anlässlich seines letzten Wortes bei der Hauptverhandlung
nichts.

4.7 Insgesamt ist das Strafmass jedenfalls nicht unhaltbar hoch, so dass eine
Ermessensverletzung zu verneinen ist. Die Vorinstanz hat die
strafzumessungsrelevanten Tatsachen nachvollziehbar dargelegt und damit auch
die Begründungsanforderungen erfüllt.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

Der Beschwerdeführer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Da seine
Begehren von vornherein aussichtslos erschienen, ist das Gesuch abzuweisen
(Art. 64 Abs. 1 BGG). Bei der Bemessung der Gerichtskosten ist jedoch seinen
finanziellen Verhältnissen Rechnung zu tragen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons
Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 21. März 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre Borner