Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.104/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_104/2010
6B_125/2010

Urteil vom 6. April 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger, Mathys,
Gerichtsschreiber Stohner.

Verfahrensbeteiligte
6B_104/2010
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

X.________, vertreten durch Rechtsanwältin Séverine Zimmermann,
Beschwerdegegner,

und

6B_125/2010
X.________, vertreten durch Rechtsanwältin Séverine Zimmermann,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Strafzumessung (gewerbs- und bandenmässiger Diebstahl usw.),

Beschwerden gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, vom 22. Oktober 2009.

Sachverhalt:

A.
Mit Urteil vom 4. September 2007 sprach das Bezirksgericht Meilen X.________
des gewerbsmässigen, teilweise bandenmässigen Diebstahls, der mehrfachen
Sachbeschädigung und des mehrfachen Hausfriedensbruchs schuldig und verurteilte
ihn zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und drei Monaten (unter Anrechnung
von 435 Tagen Untersuchungs- und Sicherheitshaft).

Mit Urteil vom 3. Oktober 2008 befand das Bezirksgericht Meilen X.________ des
mehrfachen Raubes, des Diebstahls, der Hehlerei, des Betrugs, des
Hausfriedensbruchs, der mehrfachen Drohung, der mehrfachen Widerhandlung gegen
das Waffengesetz (WG) sowie der Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über
Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG) schuldig und bestrafte ihn
mit einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und sechs Monaten (unter Anrechnung
von 218 Tagen Untersuchungs- und Sicherheitshaft).

B.
X.________ erklärte gegen beide Urteile Berufung ans Obergericht des Kantons
Zürich. Die Staatsanwaltschaft erhob Anschlussberufung, welche sie jedoch in
beiden Verfahren schliesslich wieder zurückzog.

Nach Vereinigung der beiden Berufungsverfahren bestätigte das Obergericht des
Kantons Zürich mit Urteil vom 22. Oktober 2009 die erstinstanzlichen
Schuldsprüche, soweit diese nicht bereits in Rechtskraft erwachsen waren, und
bestrafte X.________ mit fünf Jahren Freiheitsstrafe (unter Anrechnung von 652
Tagen Untersuchungs- und Sicherheitshaft) sowie mit einer Geldstrafe von 90
Tagessätzen à Fr. 30.--.

C.
Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich wie auch X.________ führen
Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht.

Die Oberstaatsanwaltschaft beantragt, es sei Dispositivziffer 2 des Urteils des
Obergerichts des Kantons Zürich vom 22. Oktober 2009 aufzuheben, und X.________
sei mit acht Jahren Freiheitsstrafe (unter Anrechnung von 652 Tagen
Untersuchungs- und Sicherheitshaft) sowie mit einer Geldstrafe von 90
Tagessätzen à Fr. 30.-- zu bestrafen. Eventualiter sei die Sache zur neuen
Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

X.________ stellt die Anträge, das angefochtene Urteil sei aufzuheben, und die
Sache sei zu neuer Strafzumessung an das Obergericht des Kantons Zürich
zurückzuweisen. Des Weiteren ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege.

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

Erwägungen:

1.
Da X.________ insbesondere auch verfahrensrechtliche Rügen erhebt, wird dessen
Beschwerde vorab behandelt.

I. Beschwerde von X.________ (Verfahren 6B_125/2010)

2.
2.1 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Prinzips der
Doppelinstanzlichkeit gemäss Art. 80 Abs. 2 BGG, wonach die Kantone als letzte
kantonale Instanzen obere Gerichte einsetzen, welche als Rechtsmittelinstanzen
entscheiden. Vorliegend werde die Doppelinstanzlichkeit zwar in formeller
Hinsicht gewahrt, materiell aber missachtet, indem die Vorinstanz erstmals
sämtliche Deliktskomplexe gesamthaft beurteilt habe. Dies führe im Ergebnis zu
einem Instanzenverlust.

2.2 Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die Übergangsfrist gemäss Art. 130 Abs.
1 BGG zur Umsetzung von Art. 80 Abs. 2 BGG noch nicht abgelaufen ist. Die
Bestimmung ist aber ohnehin nicht verletzt. Der Kanton Zürich setzt als letzte
kantonale Instanz das Obergericht ein, welches als Rechtsmittelinstanz
entscheidet. Die Doppelinstanzlichkeit wird auch in materieller Hinsicht
gewahrt. So hat das Bezirksgericht Meilen als erste Instanz eine umfassende
Beurteilung der Strafzumessung vorgenommen und sämtliche relevanten
Strafzumessungsfaktoren gewürdigt. Diese Würdigung ist von der Vorinstanz
überprüft worden. Dass diese nach der Vereinigung der beiden Verfahren - nota
bene auf Antrag des Beschwerdeführers - erstmals sämtliche Deliktskomplexe
gesamthaft beurteilt und die Sache nicht zur Neubeurteilung an die erste
Instanz zurückweist, ist nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz verfügt über
umfassende Kognition (§ 412 Abs. 1 StPO/ZH) und entscheidet - von vorliegend
nicht relevanten Ausnahmekonstellationen abgesehen (§ 424 Abs. 1 StPO/ZH) -
reformatorisch und nicht kassatorisch (§ 424 Abs. 2 StPO/ZH).

3.
3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, der Verstoss gegen das
Beschleunigungsgebot und die lange Verfahrensdauer seien von der Vorinstanz in
Verletzung von Bundesrecht nicht zu seinen Gunsten berücksichtigt worden. Eine
unberechtigte Verfahrensverzögerung liege darin begründet, dass die Sache im
ersten Verfahren zu Beweisergänzungen an die Untersuchungsbehörde habe
zurückgewiesen werden müssen. Fälschlicherweise unbeachtet geblieben seien
zudem die Tatsachen, dass sein erstes Delikt mehr als 7½ Jahre zurückliege und
er sich seit seiner letzten Tat vor fast drei Jahren wohl verhalten habe.
3.2
3.2.1 Das in Art. 29 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 14 Ziff. 3 lit. c
UNO-Pakt II festgeschriebene Beschleunigungsgebot verpflichtet die Behörden,
das Strafverfahren zügig voranzutreiben, um die beschuldigte Person nicht
unnötig über die gegen sie erhobenen Vorwürfe im Ungewissen zu lassen. Welche
Verfahrensdauer angemessen ist, hängt von den konkreten Umständen ab, die in
ihrer Gesamtheit zu würdigen sind. Dabei sind insbesondere die Komplexität des
Falls, das Verhalten der beschuldigten Person, die Behandlung des Falls durch
die Behörden und dessen Bedeutung für die beschuldigte Person zu
berücksichtigen (vgl. BGE 133 IV 158 E. 8; 130 IV 54 E. 3).
3.2.2 In seiner Rechtsprechung zum Beschleunigungsgebot hat das Bundesgericht
des Weiteren stets darauf hingewiesen, dass die Verfahrensdauer und die
Verjährung auseinanderzuhalten sind (vgl. BGE 133 IV 158 E. 8). Der
Berücksichtigung von Verfahrensüberlängen liegt der Gedanke zugrunde, dass
Strafverfahren für die Betroffenen eine Belastung darstellen, welche durch
Verzögerungen unnötig in die Länge gezogen werden. Die Ratio der Verjährung
liegt demgegenüber namentlich in der heilenden Wirkung des Zeitablaufs, welche
das Strafbedürfnis vermindert. Dem Verjährungsgedanken wird bei der
Strafzumessung unter anderem mit Art. 48 lit. e StGB Rechnung getragen. Danach
mildert das Gericht die Strafe, wenn das Strafbedürfnis in Anbetracht der seit
der Tat verstrichenen Zeit deutlich vermindert ist und der Täter sich in dieser
Zeit wohl verhalten hat.

Sind die Voraussetzungen beider Bestimmungen erfüllt, das heisst, hat das
Verfahren überlange gedauert und liegen die Taten weit zurück, so sind die
beiden Aspekte nebeneinander zu beachten (BGE 122 IV 103, 131; Urteil 6B_440/
2008 vom 11. November 2008 E. 6.4).
3.3
3.3.1 Das Verfahren gegen den Beschwerdeführer ist umfangreich, stehen bzw.
standen doch diverse Delikte zur Diskussion. So ist der Beschwerdeführer wegen
mehrfachen Raubes, gewerbsmässigen, teilweise bandenmässigen Diebstahls,
Hehlerei, Betrugs, mehrfacher Sachbeschädigung, mehrfachen Hausfriedensbruchs,
mehrfacher Drohung, mehrfacher Widerhandlung gegen das WG sowie wegen
Widerhandlung gegen das ANAG verurteilt worden. Allein der Verurteilung wegen
gewerbsmässigen, teilweise bandenmässigen Diebstahls liegen 43 Diebstähle
zugrunde (vgl. angefochtenes Urteil S. 42). Die erstinstanzlichen Urteile
umfassen 217 respektive 94 Seiten, der zweitinstanzliche Entscheid erstreckt
sich über 74 Seiten.

Der Beschwerdeführer verübte die Taten im Zeitraum von März 2003 bis Juli 2007.
Die erstinstanzlichen Urteile datieren vom 4. September 2007 und vom 3. Oktober
2008. In Anbetracht des Umfangs und der Komplexität des Verfahrens hat das
Untersuchungsstadium trotz der erforderlichen Beweisergänzungen nicht
übermässig lange gedauert. Ebenso wenig verletzt die bisherige gesamte
Verfahrensdauer das Beschleunigungsgebot. Diese Beurteilung steht in Einklang
mit der bisherigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung. So bejahte das
Bundesgericht Verletzungen des Beschleunigungsgebots namentlich bei einer
Verfahrensdauer von sieben Jahren oder mehr (vgl. Urteile 6S.98/2003 vom 22.
April 2004 E. 2.3; 6S.335/2004 vom 23. März 2005 E. 6.5; 6S.400/2006 vom 17.
März 2007 E. 5) und befand andererseits, dass eine Verfahrensdauer von rund
drei Jahren (BGE 124 I 139 E. 2) und eine solche von über sechs Jahren (Urteil
6S.467/2004 vom 11. Februar 2005 E. 2.2.2) keinen Verstoss gegen das
Beschleunigungsgebot begründeten.
3.3.2 Soweit sich der Beschwerdeführer auf den langen Zeitablauf bzw. sein
Wohlverhalten und damit sinngemäss auf Art. 48 lit. e StGB beruft, ist seine
Argumentation nicht stichhaltig. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu
Art. 64 zweitletzter Absatz aStGB, welcher materiell mit Art. 48 lit. e StGB
übereinstimmt, hat eine Strafmilderung zu erfolgen, wenn zwei Drittel der
Verjährungsfrist verstrichen sind (BGE 132 IV 1 E. 6.2). Der Beschwerdeführer
verübte die Taten, wie erwähnt, im Zeitraum von März 2003 bis Juli 2007. Damit
liegen diese nicht derart weit zurück, dass die Vorinstanz gehalten gewesen
wäre, dem Zeitablauf bei der Strafzumessung zugunsten des Beschwerdeführers
Rechnung zu tragen.

II. Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft (Verfahren 6B_104/ 2010)

4.
4.1 Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung von Art. 47 und Art. 49 StGB.
Die erste Instanz habe den Beschwerdegegner mit ihren zwei Urteilssprüchen im
Ergebnis mit einer Freiheitsstrafe von acht Jahren und neun Monaten bestraft.
Die nunmehr von der Vorinstanz für dieselben Delikte verhängte Freiheitsstrafe
von fünf Jahren sei demgegenüber unhaltbar mild.

Die Beschwerdeführerin betont, die Vorinstanz bewerte das Verschulden des
Beschwerdegegners in Bezug auf die Raubdelikte insgesamt als mittelschwer. Die
Ausführungen im angefochtenen Urteil sprächen jedoch für ein schweres
Tatverschulden. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz fielen auch die weiteren
dem Beschwerdegegner vorgeworfenen Straftatbestände verschuldensmässig nicht
weniger stark ins Gewicht. Zudem habe dieser erst aufgrund der erdrückenden
Beweislage ein Teilgeständnis abgelegt und sich im Übrigen ausgesprochen
uneinsichtig gezeigt, was auch dadurch untermauert werde, dass er gemäss dem
Rapport der Stadtpolizei Zürich vom 27. November 2008 am 3. November 2008 - das
heisst einen Monat nach seiner zweiten Verurteilung durch das Bezirksgericht
Meilen - erneut einen Ladendiebstahl begangen hat. Zusammenfassend erscheine
eine Freiheitsstrafe von acht Jahren dem schweren Verschulden und dem völlig
uneinsichtigen Verhalten des Beschwerdegegners angemessen. Die Ausfällung einer
zusätzlichen Geldstrafe wegen Widerhandlung gegen das ANAG werde nicht
angefochten.

4.2 Die Vorinstanz führt aus, als schwerste Straftatbestände erwiesen sich die
beiden Raubtaten sowie der bandenmässige Diebstahl, welche beide eine
Strafandrohung von Geldstrafe von mindestens 180 Tagessätzen bis zu
Freiheitsstrafe von zehn Jahren vorsähen. Aufgrund der Tatmehrheit erweitere
sich der ordentliche Strafrahmen auf bis zu 15 Jahre Freiheitsstrafe
(angefochtenes Urteil S. 41).

Bezüglich der Tatkomponenten erwägt die Vorinstanz, der Beschwerdegegner sei
bei seinen Raubdelikten überlegt, zielgerichtet und skrupellos vorgegangen. In
einem Fall habe er dem Opfer gar seine mitgeführte Waffe an den Hals gehalten.
Zudem habe er innerhalb von rund 21 Monaten 43 Diebstähle verübt und einen
Betrag von Fr. 450'000.-- erbeutet. Damit habe er ein beträchtliches Mass an
krimineller Energie offenbart. Die weiteren Tatbestände fielen demgegenüber
verschuldensmässig weniger ins Gewicht. Insgesamt sei das Tatverschulden als
mittelschwer zu bewerten (angefochtenes Urteil S. 42 f.). Von der subjektiven
Tatschwere her erfahre der Beschwerdegegner keine Entlastung. Er habe aus rein
egoistischen Motiven gehandelt, und die Intensität seines deliktischen Willens
sei sehr ausgeprägt (angefochtenes Urteil S. 44 f.). Für die Raubdelikte
erscheine eine hypothetische Einsatzstrafe von 2½ bis drei Jahren
Freiheitsstrafe angemessen, welche in Anwendung des Asperationsprinzips gemäss
Art. 49 Abs. 1 StGB aufgrund der Vielzahl der Delikte zu erhöhen sei
(angefochtenes Urteil S. 45).

Betreffend die Täterkomponenten hält die Vorinstanz fest, die beiden Vorstrafen
des Beschwerdegegners aus den Jahren 2002 (Verurteilung zu einer Busse von Fr.
800.-- wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln und fahrlässiger
Körperverletzung) und 2003 (Verurteilung zu einer Busse von Fr. 500.-- wegen
Drohung) fielen leicht straferhöhend ins Gewicht. Erheblich straferhöhend wirke
sich aus, dass der Beschwerdegegner trotz seiner Verhaftung und laufendem
Untersuchungs- bzw. Gerichtsverfahren weiter delinquiert habe (angefochtenes
Urteil S. 46 f.). Zudem habe er anfangs sämtliche Delikte bestritten und sich
erst angesichts des ihn belastenden Beweisergebnisses teilweise geständig
gezeigt. Das Teilgeständnis sei daher nur leicht strafmindernd einzubeziehen.
Nachdem der Beschwerdegegner seit Ende 2007 nicht mehr deliktisch in
Erscheinung getreten sei und insbesondere seine deliktsorientierte Therapie
erfolgreich abgeschlossen habe, sei ein Wandel in seinem Leben unverkennbar,
was in geringem Mass strafmindernd Berücksichtigung verdiene (angefochtenes
Urteil S. 48 f.).

Zusammenfassend folgert die Vorinstanz, die von der ersten Instanz ausgefällte
Freiheitsstrafe von insgesamt acht Jahren und neun Monaten erscheine deutlich
zu hoch. Als dem Verschulden des Beschwerdegegners angemessen sei eine
Freiheitsstrafe von fünf Jahren einzustufen (angefochtenes Urteil S. 50 f.).

4.3 Gemäss Art. 47 Abs. 1 StGB misst das Gericht die Strafe nach dem
Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben, die persönlichen
Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters. Die
Bewertung des Verschuldens wird in Art. 47 Abs. 2 StGB dahingehend präzisiert,
dass dieses nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen
Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen
des Täters sowie danach bestimmt wird, wie weit der Täter nach den inneren und
äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu
vermeiden. Nach Art. 50 StGB hat das Gericht die für die Zumessung der Strafe
erheblichen Umstände und deren Gewichtung festzuhalten.

Es liegt im Ermessen des Sachgerichts, in welchem Umfang es die verschiedenen
Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde
hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen
Strafrahmen über- oder unterschreitet, wenn sie von rechtlich nicht
massgebenden Kriterien ausgeht oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht
lässt bzw. in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet
(vgl. BGE 134 IV 17 E. 2.1).

Art. 49 Abs. 1 StGB bestimmt, dass das Gericht einen Täter, welcher durch eine
oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere gleichartige Strafen
erfüllt, zu der Strafe der schwersten Straftat verurteilt und die Strafe
angemessen erhöht. Das Gericht darf jedoch das Höchstmass der angedrohten
Strafe nicht um mehr als die Hälfte erhöhen. Dabei ist es an das gesetzliche
Höchstmass gebunden.

4.4 Die Beschwerdeführerin weist darauf hin, dass der Beschwerdegegner gemäss
den Angaben der Stadtpolizei Zürich am 3. November 2008 einen Ladendiebstahl
verübt hat. Selbst wenn dies zutreffen und die Vorinstanz damit
fälschlicherweise geschlossen haben sollte, der Beschwerdegegner sei seit Ende
2007 nicht mehr deliktisch in Erscheinung getreten, was für seinen positiven
Lebenswandel spreche, führt dies nicht zur Gutheissung der Beschwerde. Denn
diese kann nicht allein deshalb gutgeheissen werden, um die Verbesserung der
Begründung der Strafzumessung zu veranlassen, wenn die ausgesprochene Strafe im
Ergebnis vor Bundesrecht standhält (siehe BGE 127 IV 101 E. 2c). Dies ist
vorliegend der Fall. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Vorinstanz einerseits
bereits die weitere Delinquenz des Beschwerdegegners trotz laufendem Verfahren
ausdrücklich erheblich straferhöhend gewichtet. Andererseits konnte die
Vorinstanz angesichts der erfolgreich abgeschlossenen deliktsorientierten
Therapie willkürfrei auf einen positiven Wandel im Leben des Beschwerdegegners
schliessen und diesen Aspekt in geringem Mass strafmindernd einbeziehen.

Darüber hinaus bringt die Beschwerdeführerin nicht vor, dass die Vorinstanz
wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen oder rechtlich nicht
massgebende Kriterien angewendet hätte, sondern rügt einzig, sie habe -
ausgehend von den grundsätzlich korrekt festgestellten Tat- und
Täterkomponenten - die Strafe zu tief angesetzt. Bei der Gewichtung der
verschiedenen Strafzumessungsfaktoren steht dem urteilenden Gericht, wie
dargelegt, ein Ermessensspielraum zu. Der Schluss der Vorinstanz auf ein
(bloss) mittelschweres Verschulden des Beschwerdegegners verletzt kein
Bundesrecht. Ebenso wenig ist die Folgerung unhaltbar, die übrigen Tatbestände
fielen verglichen mit den schwersten Straftaten (Raub bzw. bandenmässiger
Diebstahl) weniger ins Gewicht. Ferner verkennt die Vorinstanz nicht, dass der
Beschwerdegegner erst aufgrund der ihn belastenden Beweise ein Teilgeständnis
abgelegt hat, weshalb sie diesen Umstand auch nur leicht strafmindernd
berücksichtigt. Schliesslich begründet sie explizit, weshalb sie die Strafe im
Ergebnis tiefer ansetzt als das Bezirksgericht. So weist sie zutreffend darauf
hin, die erste Instanz habe in ihrem Urteil vom 3. Oktober 2008 zu Unrecht ihr
Urteil vom 7. September 2007 in gleicher Sache unter dem Titel Vorstrafen
straferhöhend in die Strafzumessung einbezogen, obwohl der Beschwerdegegner
sämtliche zu beurteilenden Taten vor dem Zeitpunkt der ersten Urteilsfällung
begangen hat (Deliktszeitraum März 2003 bis Juni 2007).

III. Kosten- und Entschädigungsfolgen

5.
Die Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft (Verfahren 6B_104/2010) ist
abzuweisen. Der Beschwerdeführerin sind keine Gerichtskosten aufzuerlegen (Art.
66 Abs. 4 BGG).

Die Beschwerde von X.________ (Verfahren 6B_125/2010) ist abzuweisen. Da das
Rechtsmittel von Vornherein aussichtslos war, kann dem Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG). Bei diesem
Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Bei der Festsetzung der Gerichtsgebühr ist
seinen finanziellen Verhältnissen Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft (Verfahren 6B_104/2010) wird
abgewiesen.

2.
Die Beschwerde von X.________ (Verfahren 6B_125/2010) wird abgewiesen.

3.
Das Gesuch von X.________ um unentgeltliche Rechtspflege (Verfahren 6B_125/
2010) wird abgewiesen.

4.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- (Verfahren 6B_125/2010) werden X.________
auferlegt.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. April 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre Stohner