Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.112/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_112/2010

Urteil vom 22. April 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Gerichtsschreiber Stohner.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Advokat Dr. Carlo Bertossa,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, Postfach, 4001
Basel,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Förderung der Prostitution, Drohung; willkürliche Beweiswürdigung,

Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt,
Ausschuss, vom 25. November 2009.

Sachverhalt:

A.
Mit Urteil vom 26. September 2008 sprach das Strafgericht Basel-Stadt
X.________ der Förderung der Prostitution und der Drohung schuldig und
verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten, unter Gewährung des
bedingten Strafvollzugs bei einer Probezeit von vier Jahren. Im Anklagepunkt
Ungehorsam gegen eine amtliche Verfügung stellte es das Verfahren zufolge
Eintritts der Verjährung ein. Des Weiteren verbot es X.________, sich im
Wohnquartier A.________ aufzuhalten und zu seiner Ex-Frau B.________ und deren
Familie Kontakt aufzunehmen.

Auf Appellation von X.________ hin bestätigte das Appellationsgericht des
Kantons Basel-Stadt mit Urteil vom 25. November 2009 den erstinstanzlichen
Entscheid.

B.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen mit den Anträgen, das Urteil des
Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 25. November 2009 sei
aufzuheben, und er sei von den Vorwürfen der Förderung der Prostitution und der
Drohung freizusprechen. Des Weiteren beantragt er den Beizug seiner IV-Akten.
Ausserdem ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

Erwägungen:

1.
Die Vorinstanz geht von folgendem Sachverhalt aus:

Die damalige Ehefrau des Beschwerdeführers, B.________, war ab ca. dem Jahr
2000 bis zum 11. August 2005 in der ehelichen Wohnung als Prostituierte tätig.
Den erzielten Verdienst von Fr. 12'000.-- bis Fr. 15'000.-- pro Monat zog der
Beschwerdeführer zur Begleichung der gemeinsamen Lebenskosten ein und behielt
den Rest für sich. Zugleich verbot er B.________, das Etablissement ohne seine
Erlaubnis zu verlassen, und setzte sie psychisch unter Druck, indem er ihr fast
täglich Gewalt androhte, falls sie ihn verlassen sollte. Ab Anfang August 2005
arbeiteten auch C.________ und D.________ als Prostituierte im gleichen Haus,
wobei B.________ deren Anstellung regelte. Am 11. August 2005 äusserte der
Beschwerdeführer B.________ und C.________ gegenüber die Drohung, wenn alles
nichts mehr nütze, gäbe es "für alle hier die Kugel in den Kopf".

2.
2.1 Der Beschwerdeführer rügt eine willkürliche Beweiswürdigung und eine
Verletzung der Unschuldsvermutung.

2.2 Die Vorinstanz hat C.________ und D.________ als Zeuginnen einvernommen und
ihre Aussagen wie auch jene von B.________ und des Beschwerdeführers eingehend
gewürdigt. Sie führt aus, C.________ und D.________ hätten den Beschwerdeführer
übereinstimmend und glaubhaft belastet. Ihre Schilderungen stützten die von
B.________ erhobenen Beschuldigungen. Für deren Glaubhaftigkeit spreche
namentlich auch die Anzeigesituation. So sei B.________ während der Abklärungen
und Befragungen äusserst schreckhaft und ängstlich gewesen und habe am ganzen
Leib gezittert. Die Aussagen des Beschwerdeführers seien demgegenüber in weiten
Teilen wirr und widersprüchlich (angefochtenes Urteil S. 4 f.). Zusammenfassend
erachtet es die Vorinstanz insbesondere als nachgewiesen, dass der
Beschwerdeführer eine umfassende Kontrolle über B.________ ausgeübte
(angefochtenes Urteil S. 6).

2.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Feststellungen zum
Sachverhalt prüft es nur unter dem Gesichtspunkt der Willkür (Art. 97 Abs. 1
BGG). Es hat die Voraussetzungen an die Begründungspflicht einer Willkürrüge
und wann Willkür vorliegt, bereits mehrfach dargelegt. Darauf kann verwiesen
werden (BGE 134 II 244 E. 2.1 und 2.2; 132 I 175 E. 1.2). Gleiches gilt in
Bezug auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Grundsatz in dubio pro reo
(BGE 127 I 38 E. 2a).

Mit seinen Ausführungen stellt der Beschwerdeführer der vorinstanzlichen
Begründung über weite Strecken einzig seine eigene Sicht der Dinge gegenüber,
indem er darlegt, wie die Beweise seiner Meinung nach zu würdigen gewesen
wären. Hierdurch vermag er jedoch nicht aufzuzeigen, dass bzw. inwiefern die
Vorinstanz in Willkür verfallen wäre oder die Unschuldsvermutung verletzt
hätte.

Dies gilt insbesondere für seine nicht näher substanziierte Behauptung, seine
damalige Ehefrau und C.________ hätten sich abgesprochen. Wie die Vorinstanz
des Weiteren zutreffend festhält, ist es entgegen den Vorbringen in der
Beschwerde nicht von entscheidendem Gewicht, dass B.________ ihr Gewerbe im
Grundsatz freiwillig ausübte und C.________ und D.________ gegenüber als Chefin
auftrat, schliesst dies doch keineswegs aus, dass der Beschwerdeführer sie
überwachte, unter Druck setzte und ihre Einnahmen einzog. Zusammenfassend
konnte die Vorinstanz, ohne in Willkür zu verfallen, den eingeklagten
Sachverhalt als erstellt einstufen. Ein Beizug der IV-Akten des
Beschwerdeführers, damit "das Bild zur Person des Angeschuldigten im Rahmen der
Situation, die sich gemäss den Aussagen des angeblichen Opfers abgespielt haben
soll, vervollständigt werden" kann, erübrigt sich.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Da das
Rechtsmittel von vornherein aussichtslos war, kann dem Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG).

Die Kosten des Verfahrens vor Bundesgericht sind dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dabei ist seinen finanziellen Verhältnissen
Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons
Basel-Stadt, Ausschuss, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. April 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre Stohner