Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.161/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_161/2010

Urteil vom 7. Juni 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Mathys,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Gerichtsschreiberin Koch.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Benno Lindegger,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Drohung; Strafzumessung; stationäre therapeutische Massnahme,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom
5. November 2009.
Sachverhalt:

A.
Das Kreisgericht Rheintal verurteilte X.________ am 8. Juli 2008 wegen
Sachbeschädigung und Drohung zum Nachteil seines Bruders A.________ zu einer
Freiheitsstrafe von sechs Monaten. Es ordnete eine stationäre therapeutische
Massnahme an. Die Zivilforderung von A.________ verwies es auf den Zivilweg.
Das Kantonsgericht St. Gallen wies die von X.________ erhobene Berufung am 5.
November 2009 ab.

B.
Gegen dieses Urteil erhebt X.________ Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt,
die Urteile des Kantonsgerichts St. Gallen vom 5. November 2009 und des
Kreisgerichts Rheintal vom 8. Juli 2008 seien aufzuheben. Er sei vom Vorwurf
der Drohung freizusprechen und zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr.
40.-- zu verurteilen. Soweit der Tatbestand der Drohung bestätigt werde, sei
dennoch eine Geldstrafe auszusprechen, wenigstens aber die Freiheitsstrafe auf
vier Monate zu reduzieren. Der bedingte Strafvollzug sei unter Ansetzung einer
Probezeit von 2 Jahren zu gewähren und es sei eine ambulante Therapie
anzuordnen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz
zurückzuweisen. Er beantragt die unentgeltliche Rechtspflege und
Verbeiständung.
Erwägungen:

1.
1.1
1.1.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz stelle den für den
Tatbestand der Drohung nach Art. 180 StGB massgebenden Sachverhalt in
willkürlicher Weise fest, indem sie erwäge, das Opfer habe beim Vorfall vom 7.
August 2006 Angst gehabt. Auch sie gehe davon aus, er habe entgegen den
Aussagen des Opfers keine Pistole eingesetzt. Das Opfer habe die Drohung und
die Angst immer im Zusammenhang mit der Pistole geschildert. Es habe nicht
behauptet, es sei durch sein übriges Verhalten alleine in Angst versetzt
worden. Zudem sei das Aussageverhalten des Opfers hinsichtlich des
Waffeneinsatzes, der darauffolgenden Reaktion sowie seiner (des
Beschwerdeführers) Aussagen widersprüchlich. Die Beweiswürdigung der Vorinstanz
sei einseitig. Er habe bloss "Luft abgelassen". Nach den Sachbeschädigungen
habe er von weiteren Handlungen abgesehen und sei weggefahren. Dieses Verhalten
passe nicht zu jemandem, der einen anderen "kaputtmachen" wolle.
1.1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Feststellungen zum
Sachverhalt prüft es nur unter dem Gesichtspunkt der Willkür (Art. 97 Abs. 1
BGG). Es hat die Voraussetzungen an die Begründungspflicht einer Willkürrüge
und wann Willkür vorliegt, bereits mehrfach dargelegt. Darauf kann verwiesen
werden (BGE 134 II 244 E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; 132 I 175 E. 1.2 S. 177; je
mit Hinweisen). Auf die Rechtsprechung zum Anklagegrundsatz und zum Grundsatz
in dubio pro reo kann ebenfalls verwiesen werden (zum Anklagegrundsatz: BGE 126
I 19 E. 2a S. 21; zu in dubio pro reo: BGE 127 I 38 E. 2a S. 40 f.; je mit
Hinweisen).
1.1.3 Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist es nicht willkürlich,
dass die Vorinstanz davon ausgeht, das Opfer sei in Angst versetzt worden. Denn
der Beschwerdeführer fuhr nach den unangefochten gebliebenen Feststellungen der
Vorinstanz am 7. August 2006 zum Opfer, zertrümmerte dessen Fahrzeug mit einem
Beil und schlug die Glasfüllung an der Haustüre ein. Das Opfer beobachtete die
Beschädigung des Fahrzeugs von seiner Wohnung aus und sprach den
Beschwerdeführer vom Balkon aus auf sein Verhalten an. Dabei äusserte sich der
Beschwerdeführer während des Vorfalls bzw. beim Verlassen des Tatorts jeweils
dahingehend, dass das Opfer drankommen werde. Die Vorinstanz setzt sich
eingehend mit den Aussagen des Opfers und des Beschwerdeführers auseinander und
räumt die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Widersprüche in den Aussagen
des Opfers in überzeugender Weise aus (angefochtenes Urteil S. 3 f.). Dass die
Vorinstanz die Angst im Zusammenhang mit der gesamten Tathandlung bejaht, ist
angesichts der massiven Sachbeschädigung mit einem potentiell gefährlichen
Gegenstand, der durch das Einschlagen der Haustüre verschafften
Zutrittsmöglichkeit zu den Privaträumen des Opfers sowie den damit verbundenen
Äusserungen, es werde drankommen, nicht zu beanstanden. Von einer einseitigen,
schlechterdings unhaltbaren Beweiswürdigung kann keine Rede sein.
1.2
1.2.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, es habe anlässlich des Bruderstreits
eine Provokationssituation zwischen dem Opfer und ihm bestanden. Die Situation
habe sich zwischenzeitlich verbessert, so dass sich sein Bruder unbehelligt
fühle. Er verweist auf seine Plädoyernotizen und die Berufungsschrift. Die
Vorinstanz habe sich mit der Provokation innerhalb der Strafzumessung nicht
auseinandergesetzt bzw. diese unter Verletzung ihres Ermessens verneint.
1.2.2 Die Vorinstanz setzt sich mit der Frage, ob den Handlungen des
Beschwerdeführers eine Provokation vorausging, auseinander (angefochtenes
Urteil S. 11 lit. d). Sie kommt gestützt auf die gutachterlichen Feststellungen
der Klinik St. Pirminsberg vom 6. März 2008 (vgl. angefochtenes Urteil S. 12)
und die Aussagen des Beschwerdeführers an der Berufungsverhandlung zum Schluss,
dass keine Provokationen durch das Opfer stattgefunden hätten. Solche
Äusserungen beruhten vielmehr auf der krankheitsbedingten wahnhaften
Wahrnehmung des Beschwerdeführers. Eine willkürliche Beweiswürdigung sowie eine
Verletzung des rechtlichen Gehörs ist aufgrund der umfassenden Beweiswürdigung
der Vorinstanz nicht ersichtlich.

2.
2.1 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz verletze den Anspruch auf
rechtliches Gehör, indem sie eine Freiheitsstrafe anstelle von Geldstrafe oder
gemeinnütziger Arbeit ausspreche, ohne die Wahl der Strafart zu begründen.
Sinngemäss macht der Beschwerdeführer auch geltend, die Vorinstanz habe bei der
Wahl der Strafart Bundesrecht verletzt.

2.2 Für den Bereich der mittleren Kriminalität sieht das neue Recht als
Regelsanktion die Geldstrafe und die Freiheitsstrafe vor (Art. 34 und 40 StGB).
Die Geldstrafe beträgt höchstens 360 Tagessätze (Art. 34 Abs. 1 StGB, die
Freiheitsstrafe in der Regel mindestens sechs Monate (Art. 40 StGB). Nach der
Konzeption des neuen Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches stellt die
Geldstrafe die Hauptsanktion dar. Freiheitsstrafen sollen nur verhängt werden,
wenn der Staat keine anderen Mittel hat, die öffentliche Sicherheit zu
gewährleisten. Nach dem Prinzip der Verhältnismässigkeit soll bei alternativ
zur Verfügung stehenden und hinsichtlich des Schuldausgleichs äquivalenten
Sanktionen im Regelfall diejenige gewählt werden, die weniger stark in die
persönliche Freiheit des Betroffenen eingreift bzw. die ihn am wenigsten hart
trifft (BGE 134 IV 97 E. 4.2.1 S. 101 mit Hinweisen). Wo verschiedene
Sanktionen zur Verfügung stehen, gehört zur Strafzumessung nebst der Bestimmung
des Strafmasses auch die Festlegung der Strafart. Die Wahl der Sanktionsart
erfolgt alleine durch das Gericht. Dem Verurteilten steht diesbezüglich kein
Wahlrecht zu. Massgebende Kriterien sind die Zweckmässigkeit einer Sanktion,
die Auswirkungen auf den Täter und sein soziales Umfeld sowie ihre präventive
Wirksamkeit (BGE 134 IV 97 E. 6.3.3.3 S. 109 und E. 6.3.3.4 S. 110). Art. 50
StGB bestimmt unter dem Titel Begründungspflicht, dass das Gericht in der
Begründung die für die Zumessung der Strafe erheblichen Umstände und deren
Gewichtung festhält (vgl. Entscheid 6B_472/2007 vom 27. Oktober 2007 E. 8.1).
Das Gericht hat auch die Wahl der Strafart im Urteil zu begründen (Art. 50
StGB).

2.3 Die Vorinstanz führt zur Wahl der Strafart aus, beide vom Beschwerdeführer
erfüllten Tatbestände sähen als Sanktion Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu
drei Jahren vor. Nach dem Prinzip der Verhältnismässigkeit sei im Regelfall
jene Sanktion zu wählen, welche weniger stark in die persönliche Freiheit des
Betroffenen eingreife. Es sei aber auch der Stellenwert des betroffenen
Rechtsguts zu berücksichtigen. Der Tatbestand der Drohung sanktioniere den
Angriff auf die Freiheit der Willensbildung und -betätigung einer Person.
Dieses Rechtsgut sei als hoch zu bewerten. Die vom Beschwerdeführer verbal und
durch sein gewalttätiges Verhalten geäusserte Drohung sei massiv gewesen und
habe bei seinem Bruder zu einer erheblichen Beeinträchtigung des
Sicherheitsgefühls geführt. Angesichts der Wichtigkeit des verletzten
Rechtsguts und der Schwere des Verschuldens werde nur eine Freiheitsstrafe der
Tat des Beschwerdeführers gerecht (angefochtenes Urteil S. 9 f.). Der
Beschwerdeführer sei zudem bereits vor weniger als fünf Jahren vor der Tat vom
Kantonsgericht Appenzell Ausserrhoden zu einer achtmonatigen unbedingten
Gefängnisstrafe verurteilt worden.

2.4 Die Vorinstanz würdigt in ihrer Urteilsbegründung die für sie
entscheiderheblichen Kriterien zur Wahl der Strafart, nämlich den Stellenwert
des betroffenen Rechtsguts, die Schwere des Verschuldens sowie die Vorstrafen.
Die Argumentation des Beschwerdeführers, die Vorinstanz verletze bei der
Festsetzung der Strafart ihre Begründungspflicht nach Art. 50 StGB, bzw. das
rechtliche Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV, geht fehl.
Die erhebliche Vorstrafen, welche wie die zu beurteilende Tat im Zusammenhang
mit Alkohol stehen (unter anderem Fahren in angetrunkenem Zustand, vgl.
Vorakten act. P1), zog einen achtmonatigen Freiheitsentzug nach sich. Zudem
ergibt sich aus dem Strafregisterauszug, dass der Beschwerdeführer bereits am
2. November 2000 wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand und weiteren
Strassenverkehrsdelikten zu einer unbedingten Gefängnisstrafe verurteilt wurde.
Dennoch hinterliessen beide Strafen keinen bleibenden Eindruck beim
Beschwerdeführer, denn er delinquierte unter Alkoholeinfluss weiter. Aus diesem
Grund durfte die Vorinstanz ohne Bundesrechtsverletzung davon ausgehen, dass
nicht eine Geldstrafe, sondern ausschliesslich die Freiheitsstrafe als
angemessene und zweckmässige Sanktion in Frage kommt. Die Rüge des
Beschwerdeführers, die Vorinstanz verletze bei der Festsetzung der Strafart
Bundesrecht, erweist sich als unbegründet.

3.
3.1 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe ihm in der Strafzumessung zu
Unrecht ein erhebliches Alkoholproblem angelastet und den von ihm eingereichten
Arztbericht zur Alkoholabstinenz ohne nachvollziehbare Begründung als nicht
aussagekräftig gewertet. Er habe seit dem Gutachten eine Kehrtwende vollzogen.
Die Vorinstanz habe die von ihm beantragte Haaranalyse unter Verletzung des
Anspruchs auf rechtliches Gehör abgelehnt. Bei einem Schuldspruch wegen Drohung
sei die Freiheitsstrafe auf vier Monate zu reduzieren.

3.2 Die Strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts greift in die
Strafzumessung nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über-
oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien
ausgegangen ist, wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in
Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 134 IV
17 E. 2.1 S. 19 f. mit Hinweisen). Die Begründung muss die Höhe der
ausgesprochenen Strafe rechtfertigen. Hingegen ist der Richter nicht gehalten,
in Zahlen anzugeben, wie er welche Strafzumessungskriterien würdigt. Je höher
die Strafe ausfällt, desto umfassender muss die Begründung der Strafzumessung
sein. Dies gilt insbesondere dort, wo die Strafe innerhalb des Strafrahmens
sehr hoch angesetzt wird. Alleine einer besseren Begründung wegen hebt das
Bundesgericht das angefochtene Urteil nicht auf, solange die Strafzumessung im
Ergebnis bundesrechtskonform erscheint (vgl. BGE 127 IV 101 E. 2c S. 105 mit
Hinweisen).

3.3 Die Vorinstanz berücksichtigt zur Tatkomponente, dass der Beschwerdeführer
unter Alkoholeinfluss straffällig wurde. Entgegen der Auffassung des
Beschwerdeführers ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz eine
Kehrtwende hinsichtlich der Suchtproblematik verneint und die von ihm geltend
gemachte zwischenzeitliche Alkoholabstinenz nicht strafmindernd wertet. Denn er
zeigt keine Einsicht in sein (früheres) Alkoholproblem und bagatellisiert
dieses nach wie vor (angefochtenes Urteil S. 11, 14). Nicht entscheidend ist
der vom Beschwerdeführer beantragte Beweis mittels Haaranalyse. Denn die
Vorinstanz geht gestützt auf seine Aussagen zu seinen Gunsten davon aus, dass
er abstinent sei. Insgesamt veranschlagt die Vorinstanz das Wohlverhalten seit
der Tat, trotz eines weiteren Vorfalles, aufgrund dessen dem Beschwerdeführer
die Freiheit fürsorgerisch entzogen wurde, leicht strafmindernd. Diese Wertung
des Nachtatverhaltens erweist sich als bundesrechtskonform. Abgesehen davon
bildet eine Freiheitsstrafe von unter sechs Monaten, wie der Beschwerdeführer
sie im Eventualfall beantragt, die Ausnahme (vgl. Art. 41 StGB), wovon bei den
von der Vorinstanz genannten Strafzumessungskriterien (vgl. angefochtenes
Urteil S. 9 ff.) nicht auszugehen ist. Soweit der Beschwerdeführer den
bedingten Strafvollzug beantragt, legt er nicht näher dar, weshalb das
vorinstanzliche Urteil bundesrechtswidrig wäre. Darauf ist nicht einzutreten.

4.
4.1 Der Beschwerdeführer beanstandet, das Gutachten der Klinik St. Pirminsberg
vom 6. März 2008, gestützt auf welches die Vorinstanz eine stationäre Massnahme
ausgesprochen habe, sei nicht mehr aktuell. Es sei im November/Dezember 2007
erstellt worden und liege im Urteilszeitpunkt mehr als zwei Jahre zurück. Es
berücksichtige die seither erfolgte Entwicklung in Bezug auf seine
Alkoholabhängigkeit und sein Wohlverhalten nicht. Die Vorinstanz verletze den
Anspruch auf rechtliches Gehör und stelle in willkürlicher Weise auf den im
Gutachten genannten Sachverhalt ab.

4.2 Die Vorinstanz bestätigt die erstinstanzliche Anordnung der stationären
therapeutischen Massnahme zur Behandlung einer psychischen Störung nach Art. 59
StGB. Sie erwägt, sowohl an der erst- als auch an der zweitinstanzlichen
Verhandlung habe der Beschwerdeführer keine Einsicht in seine wahnhaften
Vorstellungen gezeigt und sein (früheres) Alkoholproblem bagatellisiert. So
habe er ausgesagt, er leide nicht an Wahnvorstellungen, das denke bloss der
Gutachter. Er habe auch nie ein Alkoholproblem gehabt, sondern die anderen
hätten ihm Probleme gemacht. Nur dann habe er zuviel Alkohol getrunken. Selbst
bei einer Alkoholabstinenz könnten die Wahnstörungen des Beschwerdeführers
nicht als geheilt betrachtet werden, da es dazu gemäss Gutachten einer
stationären Betreuung bedürfe.

4.3 Das Gericht stützt sich beim Entscheid über die Anordnung einer Massnahme
nach Art. 59 StGB (stationäre therapeutische Massnahme zur Behandlung von
psychischen Störungen) auf eine sachverständige Begutachtung (vgl. Art. 56 Abs
3 StGB). Ein Gutachten kann sich grundsätzlich lediglich über den
Geisteszustand bzw. die Persönlichkeitsstruktur des Exploranden aussprechen,
wie sie zur Zeit vor der Begutachtung vorgelegen haben. Nur insoweit ist es
Beweismittel. Ob eine Expertise aufgrund der seitherigen Entwicklung noch
Gültigkeit beanspruchen kann, hängt davon ab, ob und in welcher Weise sich der
Geisteszustand oder die Persönlichkeitsstruktur des Betroffenen seit der
letzten Begutachtung prognoserelevant verändert haben. Das Bundesgericht knüpft
nicht an das formale Kriterium eines bestimmten Alters an. Auf ein älteres
Gutachten kann abgestellt werden, sofern sich die Verhältnisse seit dessen
Erstellung nicht verändert haben (BGE 134 IV 246 E. 4.3 S. 254 mit Hinweisen).
Feststellungen des Sachrichters über das Fortbestehen oder eine Änderung des
früheren Geisteszustands des Täters sind tatsächlicher Natur.

4.4 Das vorliegende Gutachten wurde vor rund zwei Jahren, also vor noch nicht
allzu langer Zeit, erstellt. Darin hält der Gutachter fest, dass auch nach
einem Alkoholentzug aufgrund der wahnhaften Störungen des Beschwerdeführers
eine medikamentöse Behandlung indiziert sei. Nicht selten seien an solchen
Störungen erkrankte Personen für eine Therapie schwer zugänglich, weil sie sich
nicht für krank halten. Daher benötige es in der Regel viel Zeit, um eine
therapeutische Beziehung aufzubauen. Zur Behandlung der Störung sei eine
mehrwöchige, unter Umständen eine mehrmonatige stationäre Behandlung notwendig.
Gestützt auf die vorinstanzlichen Feststellungen fehlt dem Beschwerdeführer
nach wie vor die Einsicht in seine Krankheit, sowohl in Bezug auf den
(früheren) Alkoholmissbrauch als auch die Wahnvorstellungen. Selbst wenn sich
der Alkoholmissbrauch nach den vorinstanzlichen Feststellungen zwischenzeitlich
gebessert hat, besteht immer noch eine Behandlungsbedürftigkeit hinsichtlich
der Wahnvorstellungen. Die Aussagen des Beschwerdeführers an der
Berufungsverhandlung lassen auf die typischerweise fehlende Einsicht in seine
psychische Erkrankung bzw. darauf schliessen, dass sein Geisteszustand seit der
Begutachtung keine wesentliche Änderung erfahren hat. Die Feststellungen der
Vorinstanz zum aktuellen Gesundheitszustand sind nicht willkürlich. Es verletzt
daher auch kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz auf das Gutachten vom 6. März
2008 abstellt und gestützt darauf eine stationäre therapeutische Massnahme
anordnet.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem
Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen
(Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war. Seinen
angespannten finanziellen Verhältnissen ist bei der Bemessung der
Gerichtskosten Rechnung zu tragen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer,
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. Juni 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Favre Koch