Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.186/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_186/2010

Urteil vom 23. April 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger, Mathys,
Gerichtsschreiber Stohner.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt
Dr. Heiner Bernold,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, An der Aa 4, 6300 Zug,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Mehrfache Gefährdung des Lebens, Strafzumessung; Anklageprinzip,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug, Strafrechtliche
Abteilung, vom 19. Januar 2010.

Sachverhalt:

A.
Mit Urteil vom 19. Januar 2010 sprach das Obergericht des Kantons Zug
X.________ von den Vorwürfen der mehrfachen versuchten Tötung, der mehrfachen
versuchten schweren Körperverletzung, der mehrfachen Gefährdung des Lebens
(bezüglich der Polizeibeamten A.________, B.________ und C.________) sowie der
Störung des öffentlichen Verkehrs frei (Entscheid-Dispositivziffer 3). Hingegen
befand es ihn der mehrfachen Gefährdung des Lebens (bezüglich der
Polizeibeamten D.________, E.________, F.________ und G.________), der
qualifizierten Sachbeschädigung, der Hinderung einer Amtshandlung, der groben
Verletzung der Verkehrsregeln sowie des Fahrens in fahrunfähigem Zustand
schuldig (Entscheid-Dispositivziffer 4). Es bestrafte ihn hierfür mit einer
Freiheitsstrafe von 36 Monaten, unter Aufschub des Vollzugs im Umfang von 18
Monaten und unter Festsetzung einer Probezeit von vier Jahren
(Entscheid-Dispositivziffer 5).

B.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen sinngemäss mit den Anträgen, er sei
in Aufhebung des Urteils des Obergerichts des Kantons Zug vom 19. Januar 2010
vom Vorwurf der mehrfachen Gefährdung des Lebens freizusprechen und mit einer
Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu bestrafen, unter Gewährung des bedingten
Vollzugs bei einer Probezeit von drei Jahren. Im Falle der Bestätigung der
erstinstanzlichen Schuldsprüche sei er mit einer Freiheitsstrafe von höchstens
24 Monaten zu bestrafen, unter Gewährung des bedingten Vollzugs bei einer
Probezeit von drei Jahren. Des Weiteren beantragt er die Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege.

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

Erwägungen:

1.
Die Vorinstanz geht von folgendem Sachverhalt aus:

Der Beschwerdeführer lenkte am 4. Dezember 2005 nach 02.50 Uhr seinen
Personenwagen auf der Autobahn von Sihlbrugg in Richtung Luzern, wobei er unter
Einfluss des ab ca. 23.50 Uhr konsumierten Cannabis und Alkohols stand. Der
Beschwerdeführer fuhr auf der linken Fahrspur mit übersetzter Geschwindigkeit
in eine von insgesamt sieben Polizisten betriebene Kontrollstelle. Der
polizeilichen Aufforderung mittels Signalstab zum Halten leistete er keine
Folge, sondern beschleunigte sein Fahrzeug und durchbrach den Eingangsbereich
der Kontrollstelle, wobei es den vier auf der Fahrbahn stehenden Polizisten
(D.________, E._________, F.________ und G.________) gelang, sich in Sicherheit
zu bringen. In der Folge rammte der Beschwerdeführer mit einer Geschwindigkeit
von mindestens 75 km/h ein Polizeifahrzeug. Sein Auto wurde nach rechts
abgelenkt, begann sich zu drehen und prallte schliesslich in die rechte
Schallschutzwand. Alle sieben Polizisten blieben unverletzt; einzig der
Beifahrer des Beschwerdeführers zog sich leichte Schürfungen zu. Am
Dienstfahrzeug entstand ein Sachschaden von Fr. 90'000.--.

2.
2.1 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Anklagegrundsatzes. In der
Anklageschrift werde festgestellt, dass sich die Polizisten in Deckung bringen
mussten, "ansonsten sie von einem der unfallbeteiligten Fahrzeuge hätten
getroffen werden und folglich in Lebensgefahr geraten wären". Damit aber
verneine die Staatsanwaltschaft explizit das Vorliegen einer unmittelbaren
Lebensgefahr. Indem die Vorinstanz ihn trotzdem wegen Gefährdung des Lebens
verurteile, weiche sie in unzulässiger Weise vom festgestellten Sachverhalt ab
und verletze den Anklagegrundsatz gemäss Art. 32 Abs. 2 BV (Beschwerde S. 6 -
8). Da das Anklageprinzip zudem in der kantonalen Strafprozessordnung
konkretisiert werde, wende die Vorinstanz auch kantonales Recht willkürlich an
(Beschwerde S. 8 f.).

2.2 Die Vorinstanz führt aus, der vom Beschwerdeführer aus der Anklageschrift
zitierte Satz, wonach es den Polizisten gelungen sei, sich der Lebensgefährdung
durch rechtzeitiges in Deckung gehen zu entziehen, sei missverständlich. Dies
ändere jedoch nichts daran, dass eine Gesamtbetrachtung der Anklageschrift
keinen anderen Schluss zulasse, als dass die konkrete Gefährdung an Leib und
Leben der sich bei der Kontrollstelle aufhaltenden Polizisten durch die
Fahrweise des Beschwerdeführers Gegenstand der Anklage bilde. In der
Anklageschrift werde zu Beginn ausdrücklich festgehalten, der Beschwerdeführer
habe mehrfach einen Menschen in skrupelloser Weise in unmittelbare Lebensgefahr
gebracht. Anschliessend werde der Sachverhalt, das heisst, insbesondere die
Fahrweise des Beschwerdeführers, detailliert geschildert. Schliesslich werde
ausdrücklich beantragt, der Beschwerdeführer sei der mehrfachen Gefährdung des
Lebens gemäss Art. 129 StGB schuldig zu sprechen. Dementsprechend sei das
Anklageprinzip nicht verletzt.

2.3 Das Bundesgericht hat den Inhalt des Anklagegrundsatzes in verschiedenen
Entscheiden konkretisiert. Auf diese Rechtsprechung kann verwiesen werden (BGE
126 I 19 E. 2a mit Hinweisen).

Der dem Beschwerdeführer vorgeworfene Sachverhalt wird in der Anklageschrift im
Detail dargestellt. Die Staatsanwaltschaft schliesst, der Beschwerdeführer habe
durch die umschriebene Fahrweise einen Zustand geschaffen, aufgrund dessen eine
grosse Wahrscheinlichkeit eines tödlichen Unfalls bestanden habe. Der
Beschwerdeführer habe "mehrfach einen Menschen in skrupelloser Weise in
unmittelbare Lebensgefahr gebracht", weshalb er wegen mehrfacher Gefährdung des
Lebens gemäss Art. 129 StGB zu bestrafen sei (Anklageschrift S. 5 f. und S.
10).

Wie die Vorinstanz zu Recht betont, ergibt eine Gesamtbetrachtung der
Anklageschrift daher, dass die konkrete Lebensgefährdung der sich bei der
Kontrollstelle aufhaltenden Polizisten durch die Fahrweise des
Beschwerdeführers Gegenstand der Anklage bildet. Der in der Beschwerde aus der
Anklageschrift zitierte Satz mag missverständlich gefasst sein, ändert jedoch
nichts daran, dass der Beschwerdeführer genau Bescheid wusste, was ihm
vorgeworfen wird. Eine Einschränkung seiner Verteidigungsrechte ist damit nicht
ersichtlich und der Anklagegrundsatz gewahrt. Da die Bestimmungen der
kantonalen Strafprozessordnung inhaltlich nicht über die verfassungsrechtlichen
Garantien hinausgehen, liegt auch keine willkürliche Anwendung kantonalen
Rechts vor.

3.
3.1 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 129 StGB. Infolge
Fehlens der Unmittelbarkeit der Gefahr sei der Tatbestand bereits objektiv
nicht erfüllt. Wer vorgewarnt werde und auf eine lebensgefährliche Situation
reagieren könne, sei keiner unmittelbaren Lebensgefahr ausgesetzt. Dass sich
die Polizisten rechtzeitig in Sicherheit hätten bringen können, mache mithin
deutlich, dass sie dem Handlungserfolg nicht machtlos ausgeliefert gewesen
seien (Beschwerde S. 9 - 11).

Ebenso sei der subjektive Tatbestand zu verneinen. Er habe an den Polizisten
vorbeifahren wollen und dies auch getan, weshalb ein direkter
Gefährdungsvorsatz ausgeschlossen sei. Sein Verhalten zeige, dass er die
Gefährdung der Beamten gerade nicht in seinen Entschluss miteinbezogen habe
(Beschwerde S. 11 - 13).

3.2 Die Vorinstanz erwägt, für die vier sich bei der Unfallstelle auf der
Fahrspur befindlichen Polizisten sei das Risiko eines tödlichen Unfalls sehr
gross gewesen. Ob hingegen für die weiter entfernt in Fahrtrichtung Luzern
stehenden drei Polizisten ebenfalls eine konkrete bzw. unmittelbare
Lebensgefahr bestanden habe, sei nicht mit rechtsgenüglicher Sicherheit
erstellt.

Die Vorinstanz hält weiter fest, wer dermassen "halsbrecherisch" fahre wie der
Beschwerdeführer, der beziehe die unmittelbare Lebensgefahr, auch wenn ihm
diese gleichgültig oder unerwünscht gewesen sein möge, als notwendige Folge
respektive als Mittel zur Erreichung des verfolgten Zwecks - der Umgehung der
Verkehrskontrolle - in seinen Entschluss mit ein. Dementsprechend sei auch das
Willenselement des Vorsatzes zu bejahen.

3.3 Nach Art. 129 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder
Geldstrafe bestraft, wer einen Menschen in skrupelloser Weise in unmittelbare
Lebensgefahr bringt.

Objektiv wird eine konkrete Lebensgefahr verlangt. Nach der Rechtsprechung ist
eine unmittelbare Lebensgefahr anzunehmen, wenn nach dem gewöhnlichen Lauf der
Dinge die Wahrscheinlichkeit oder nahe Möglichkeit der Verletzung des Lebens
besteht. Diese liegt nicht erst vor, wenn die Wahrscheinlichkeit des Todes
grösser ist als die Wahrscheinlichkeit seiner Vermeidung, sondern schon bei
einer nahen Möglichkeit des Todeseintritts. Das Element der Unmittelbarkeit
beinhaltet neben der ernsthaften Wahrscheinlichkeit der Verwirklichung der
Gefahr, dass die unvermittelte, akute Gefahr direkt dem Verhalten des Täters
zuzuschreiben ist (BGE 121 IV 67 E. 2b).

Subjektiv ist direkter Vorsatz in Bezug auf die unmittelbare Lebensgefahr
erforderlich; Eventualvorsatz genügt nicht (siehe zum Ganzen BGE 133 IV 1 E. 5;
121 IV 67 E. 2b/aa). Direkter Vorsatz ist nach der Rechtsprechung gegeben, wenn
der Täter den deliktischen Erfolg, mag ihm dieser auch gleichgültig oder sogar
unerwünscht sein, als notwendige Folge oder als Mittel zur Erreichung des
verfolgten Zwecks in seinen Entschluss miteinbezogen hat. Er braucht nicht das
vom Täter erstrebte Ziel zu sein; es genügt, dass er mitgewollt ist.

Sicheres Wissen um die unmittelbare Lebensgefahr, also um die Möglichkeit des
Erfolgseintritts (Tod), ist mit sicherem Wissen um den Erfolgseintritt gerade
nicht identisch, kann also sowohl mit (eventuellem) Tötungsvorsatz wie mit
bewusster Fahrlässigkeit bezüglich der Todesfolge einhergehen. Art. 129 StGB
erlangt aber nur in diesem zweiten Fall praktische Bedeutung, denn bei
Tötungsvorsatz greifen Art. 111 ff. StGB ein (Günter Stratenwerth/Guido Jenny,
Schweizerisches Strafrecht, Besonderer Teil I, 6. Aufl. 2003, § 4 N. 12). Art.
129 StGB kommt damit die Funktion eines Auffangtatbestands zu, wenn der
Tötungsvorsatz nicht nachzuweisen ist. Im Gegensatz zum Eventualvorsatz auf
Tötung vertraut der Täter beim Gefährdungsvorsatz darauf, der Tod des Opfers
werde nicht eintreten. Das setzt voraus, dass er annimmt, die drohende Gefahr
werde durch sein eigenes Verhalten (z.B. gezielter Schuss am Opfer vorbei) oder
durch eine Reaktion der gefährdeten Person (z.B. Sprung zur Seite vor dem
herannahenden Auto) abgewendet werden (Peter Aebersold, Basler Kommentar,
Strafgesetzbuch II, 2. Aufl. 2007, Art. 129 StGB N. 28).

Des Weiteren verlangt der subjektive Tatbestand von Art. 129 StGB, dass die
Möglichkeit des Todeseintritts so wahrscheinlich erscheint, dass sich
wissentlich darüber hinwegzusetzen, als skrupellos zu bewerten ist. Gemeint ist
damit ein qualifizierter Grad der Vorwerfbarkeit, eine besondere Hemmungs- oder
Rücksichtslosigkeit des Täters (Stratenwerth/Jenny, a.a.O., § 4 N. 13).

3.4 Die Vorinstanz verletzt Art. 129 StGB nicht.

Durch sein Hineinfahren in die Kontrollstelle mit übersetzter Geschwindigkeit
und unter Drogen- und Alkoholeinfluss stehend schuf der Beschwerdeführer eine
Situation, aufgrund derer nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge die
Wahrscheinlichkeit oder nahe Möglichkeit bestand, die vier in unmittelbarer
Nähe auf der Fahrbahn stehenden Polizisten tödlich zu verletzen. Die glückliche
Fügung, dass sich kein Unfall mit tödlichem Ausgang ereignete, weil sich die
Polizisten noch rechtzeitig in Sicherheit bringen konnten, schliesst entgegen
der nicht nachvollziehbaren Argumentation in der Beschwerde das Bestehen einer
unmittelbaren Lebensgefahr keineswegs aus.

Erfüllt ist auch der subjektive Tatbestand. Zwar bestreitet der
Beschwerdeführer, wie dargelegt, mit direktem Gefährdungsvorsatz gehandelt zu
haben. In Fällen, in welchen die objektiven Umstände angesichts der allgemeinen
Lebenserfahrung das Vorliegen eines direkten Vorsatzes nahelegen, kann jedoch
bei fehlendem Geständnis auch eine indirekte Beweisführung für eine
Verurteilung genügen. Angesichts der äusserst riskanten Fahrweise des
Beschwerdeführers drängt sich der Schluss auf dessen sicheres Wissen um die
unmittelbare Lebensgefahr geradezu auf. Sein Verhalten zeigt, dass er diese
Gefahr - mochte sie ihm auch unerwünscht sein und mochte er auch darauf
vertraut haben, sie werde sich nicht realisieren - als notwendige Folge oder
Mittel zur Erreichung des von ihm verfolgten Ziels mitwollte. Er gewichtete
sein Interesse, sich der Verkehrskontrolle zu entziehen, höher als die Risiken
für die Sicherheit der involvierten Beamten und liess dadurch jede Rücksicht
auf deren Leben vermissen.

4.
4.1 Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Strafzumessung. Seine erhöhte
Strafempfindlichkeit infolge seines labilen psychischen Zustands und der
Schwangerschaft seiner Ehefrau sei von der Vorinstanz zu Unrecht nicht zu
seinen Gunsten berücksichtigt worden. Die ausgesprochene Freiheitsstrafe von 36
Monaten sei nicht zuletzt im Vergleich mit ähnlich gelagerten Fällen
unverhältnismässig hoch und werde im Übrigen von der Vorinstanz auch nicht
hinreichend begründet. Selbst bei einem Schuldspruch wegen Gefährdung des
Lebens sei er sachgerechterweise mit einer Freiheitsstrafe von höchstens 24
Monaten zu bestrafen, unter Gewährung des bedingten Strafvollzugs bei einer
Probezeit von drei Jahren (Beschwerde S. 13 f.).

4.2 Die Vorinstanz hält fest, das Verschulden des Beschwerdeführers sei als
sehr schwer zu qualifizieren. Dieser habe mit seinem absolut
verantwortungslosen Verhalten eine erhebliche Rücksichtslosigkeit offenbart und
eine Gefährdungssituation geschaffen, die ihresgleichen suche. Zu
berücksichtigen sei, dass der Beschwerdeführer nicht "nur" einen, sondern vier
Menschen in unmittelbare Lebensgefahr gebracht und noch weitere
Straftatbestände erfüllt habe. Angesichts der Schwere seines Verschuldens
fielen sein labiler psychischer Zustand und die Schwangerschaft seiner Ehefrau
bei der Strafzumessung nicht ausschlaggebend ins Gewicht. Angemessen erscheine
eine Freiheitsstrafe von 36 Monaten, wobei die Voraussetzungen für die
Gewährung des teilbedingten Strafvollzugs erfüllt seien. Durch seine Taten habe
der Beschwerdeführer erhebliche Charakterschwächen und beträchtliche
Persönlichkeitsdefizite offenbart, weshalb die Festsetzung einer vierjährigen
Probezeit angezeigt sei.

4.3 Gemäss Art. 47 Abs. 1 StGB misst das Gericht die Strafe nach dem
Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben, die persönlichen
Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters. Die
Bewertung des Verschuldens wird in Art. 47 Abs. 2 StGB dahingehend präzisiert,
dass dieses nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen
Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen
des Täters sowie danach bestimmt wird, wie weit der Täter nach den inneren und
äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu
vermeiden. Nach Art. 50 StGB hat das Gericht die für die Zumessung der Strafe
erheblichen Umstände und deren Gewichtung festzuhalten.

Es liegt im Ermessen des Sachgerichts, in welchem Umfang es die verschiedenen
Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde
hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen
Strafrahmen über- oder unterschreitet, wenn sie von rechtlich nicht
massgebenden Kriterien ausgeht oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht
lässt bzw. in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet
(BGE 134 IV 17 E. 2.1).

4.4 Die Rügen des Beschwerdeführers sind nicht stichhaltig.

Die Vorinstanz würdigt im angefochtenen Urteil die für die Zumessung der Strafe
erheblichen Umstände eingehend. Sie setzt sich ausführlich mit den objektiven
und subjektiven Verschuldenskomponenten auseinander. Soweit der
Beschwerdeführer geltend macht, seine besondere Strafempfindlichkeit werde zu
Unrecht nicht berücksichtigt, kann ihm nicht gefolgt werden. Die Verbüssung
einer Freiheitsstrafe ist für jeden in ein familiäres Umfeld eingebetteten
Beschuldigten mit einer gewissen Härte verbunden. Als unmittelbare
gesetzmässige Folge jeder Sanktion darf diese Konsequenz daher nur bei
Vorliegen aussergewöhnlicher Umstände (erheblich) strafmindernd wirken (Hans
Wiprächtiger, Basler Kommentar, Strafgesetzbuch I, 2. Aufl. 2007, Art. 47 N.
118). Insbesondere können die psychische Angeschlagenheit und die Trennung von
der Familie für sich allein nicht dazu führen, dass die Schwere des
Verschuldens in den Hintergrund tritt und die Strafe unter Einbezug
spezialpräventiver Gesichtspunkte auf ein Mass herabgesetzt wird, das eben
diese Folgen ausschliesst. Zudem steht den Sachgerichten im Rahmen der
Strafzumessung ein Ermessensspielraum zu. Vorliegend verletzt die Vorinstanz
mit dem Verzicht auf eine strafmindernde Berücksichtigung der genannten
Umstände das ihr bei der Beurteilung des Einzelfalls zukommende Ermessen nicht.
Schliesslich vermag der Beschwerdeführer aus dem Vergleich mit anderen
Urteilen, bei denen tiefere Strafen ausgesprochen wurden, nichts zu seinen
Gunsten abzuleiten, weil derartige Vergleichsfälle in aller Regel doch
beträchtliche Unterschiede aufweisen.

Die Vorinstanz begründet zwar knapp, aber hinreichend, weshalb sie eine
Freiheitsstrafe von 36 Monaten als dem schweren Verschulden des
Beschwerdeführers angemessen erachtet. Die ausgesprochene Strafe bewegt sich
auch im Ergebnis innerhalb des der Vorinstanz bei der Strafzumessung
zustehenden Ermessensspielraums.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Da das Rechtsmittel von Vornherein aussichtslos
war, kann dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht entsprochen werden
(Art. 64 Abs. 1 BGG).

Die Kosten des Verfahrens vor Bundesgericht sind dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dabei ist seinen finanziellen Verhältnissen
Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug,
Strafrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. April 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre Stohner