Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.18/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_18/2010

Urteil vom 17. Juni 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Mathys,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Gerichtsschreiber Keller.

Verfahrensbeteiligte
1. X.________,
Beschwerdeführer 1,

2. Z.________,
Beschwerdeführer 2,

beide vertreten durch Advokat Dr. Willy Fraefel,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, Postfach, 4001
Basel,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Gewerbsmässiger Betrug, mehrfache Urkundenfälschung,

Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt
vom 13. August 2009.

Sachverhalt:

A.
Das Strafgericht des Kantons Basel-Stadt sprach mit Urteil vom 10. Februar 2006
X.________, Y.________ sowie Z.________ des gewerbsmässigen Betrugs und der
mehrfachen Urkundenfälschung schuldig und verurteilte sie zu Zuchthausstrafen
von 3 ? (X.________), 3 ? (Y.________) und 2 ? Jahren (Z.________). In einigen
Anklagepunkten sprach das Strafgericht die Angeklagten vom Vorwurf des Betrugs
sowie von der Anklage der Geldwäscherei, ferner X.________ in einem Fall vom
Vorwurf der Urkundenfälschung frei. Im Anklagepunkt der mehrfachen
Geldwäscherei, begangen vor dem 10. Februar 1999, stellte es das Verfahren
wegen Eintritts der Verfolgungsverjährung ein. Die Zivilforderungen der
A.________Bank, der B.________Bank sowie der C.________Bank verwies es auf den
Zivilweg.

B.
X.________, Y.________ und Z.________ appellierten gegen dieses Urteil beim
Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt. Dieses stellte in Nebenpunkten der
Anklage den Verjährungseintritt fest und sprach Z.________ in einem weiteren
Nebenpunkt vom Betrugsvorwurf frei. Ansonsten bestätigte das
Appellationsgericht die vorinstanzlichen Schuldsprüche. Es bestrafte X.________
mit einer Freiheitsstrafe von 3 ? Jahren, Y.________ mit einer Freiheitsstrafe
von 2 Jahren und 10 Monaten, wovon 2 Jahre unter Gewährung des bedingten
Strafvollzugs bei einer Probezeit von 2 Jahren, sowie Z.________ mit einer
Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 3 Monaten, wovon 1 ? Jahre unter Gewährung des
bedingten Strafvollzugs, bei einer Probezeit von 2 Jahren.

C.
X.________ (Beschwerdeführer 1) und Z.________ (Beschwerdeführer 2) erheben
Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht. Sie beantragen, das
vorinstanzliche Urteil sei aufzuheben, und sie seien von den Vorwürfen des
gewerbsmässigen Betrugs und der mehrfachen Urkundenfälschung freizusprechen.
Eventuell seien die ausgesprochenen Strafen deutlich zu reduzieren, und es sei
beiden Beschwerdeführern der bedingte Strafvollzug zu bewilligen. Subeventuell
sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen mit dem
Auftrag, den Fall im Sinne der Erwägungen des Bundesgerichts neu zu beurteilen.

D.
Die von Y.________ beim Bundesgericht eingereichte Beschwerde in Strafsachen
bildet Gegenstand des Verfahrens 6B_12/2010.

E.
Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Erwägungen:

1.
Die Vorinstanz geht von folgendem Sachverhalt aus:
Der Beschwerdeführer 1 war in den Achtziger- und Neunzigerjahren als
Liegenschaftenhändler auf dem Platz Basel tätig und 1989 als
Immobilienspekulant in die Presseschlagzeilen geraten. Nach Einbruch des
Immobilienmarktes in der Schweiz zu Beginn der Neunzigerjahre und einer starken
Zurückhaltung der Banken bei der Kreditvergabe konnte er seine bei diversen
Liegenschaften angewandte Strategie sogenannter "Überfinanzierungen" nicht mehr
weiterführen. Hierbei beantragte er bei der jeweiligen Bank Kredite, welche die
zu bezahlenden Immobilienkaufpreise deutlich überstiegen. Um solche Geschäfte
künftig besser getarnt abwickeln zu können, setzte er einen Strohmann ein.
Später tat er sich mit Y.________ zusammen. Die beiden verfolgten das Konzept,
schlecht bewirtschaftete Mehrfamilienhäuser möglichst günstig zu erwerben, zu
sanieren und mit Gewinn weiterzuverkaufen. Die Kosten für die angestrebte
Wertvermehrung sollte jeweils mit einem Überschusskredit abgedeckt werden, der
bei der Finanzierung des Liegenschaftenerwerbs zu Lasten des Kreditgebers
erhältlich zu machen war.
Y.________ und der Beschwerdeführer 1 gingen hierbei arbeitsteilig vor.
Y.________ suchte die passenden Immobilien aus, verhandelte mit den Verkäufern,
fertigte Mieterspiegel mit unzutreffenden Angaben über die jeweils aktuellen
Mietzins-Einnahmen an und sorgte für die Erstellung von
Verkehrswertschatzungen, die sich auf zu hohe Verkehrswerte der Liegenschaften
bezogen. Der Beschwerdeführer 1 kümmerte sich um die Herstellung der benötigten
Unterlagen (Kopien von Kaufverträgen und Kaufvertragsentwürfen), die er auf die
Mieterspiegel und Verkehrswertschatzungen abstimmte. Weiter wickelte er den
Zahlungsverkehr sowie die Bewirtschaftung der erworbenen Immobilien ab.
Spätestens ab Herbst 1996 beteiligte sich auch der Beschwerdeführer 2
partnerschaftlich am System der Mittelbeschaffung durch Überfinanzierung von
Liegenschaften. Er war seit Jahren im Immobiliensektor tätig und verfügte als
ehemaliger Bankmitarbeiter in Kaderposition über Kontakte zu den Banken. Mit
zunehmender Dauer der Zusammenarbeit wuchs der Einfluss des Beschwerdeführers 2
in der Dreiergruppe, bestehend aus den beiden Beschwerdeführern sowie
Y.________, stetig, so dass letztlich die beiden Beschwerdeführer das Sagen
hatten. Die erworbenen Liegenschaften wurden von einer durch Y.________
geführten Immobilien-Verwaltungsgesellschaft verwaltet. Die Überschüsse aus den
Finanzierungen und den Mietzinseinnahmen flossen in den gemeinsamen Topf der
Gruppe und wurden nach Gutdünken auf Konten von Drittfirmen und Stiftungen im
In- und Ausland verschoben.
Die Schuldzinsen konnten mit steigender Anzahl überhöhter Finanzierungen immer
weniger bezahlt werden. Die Banken kündigten in der Folge die
Hypothekarverträge wegen nicht bezahlter Zinsen und verlangten im Frühjahr bzw.
Herbst 1999 die Rückzahlung der Kredite. Als die Überfinanzierungen der
zahlreichen Liegenschaften aufflogen, erstatteten die Banken Strafanzeige.

2.
2.1 Die Beschwerdeführer rügen, die Vorinstanz sei zu ihrem Nachteil von einem
unvollständigen und daher unrichtigen Sachverhalt ausgegangen. Die
Nichtberücksichtigung wesentlicher Tatsachen, müsse zu einer völlig anderen
Beurteilung der Fälle führen, was eine schwere Verletzung von Bundesrecht im
Sinne von Willkür darstelle. Den kreditgebenden Banken sei gar kein Schaden
entstanden. Bis zur Strafanzeige und der Kreditkündigung der A.________Bank
sowie der B.________Bank seien die Zinszahlungen pünktlich erfolgt. Die
A.________Versicherung und die B.________Versicherung hätten ihre
hypothekarisch gesicherten Darlehen nicht gekündigt und seien nicht zu Schaden
gekommen.
Den Banken sei - wenn schon - lediglich "virtueller Schaden" im Sinne eines
wirtschaftlichen Risikos entstanden, was bei jedem Bankgeschäft vorkomme
(Beschwerde, S. 3 ff.).
2.2
2.2.1 Die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz kann nur gerügt
werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich im Sinne von Art. 9
BV ist (BGE 133 II 249 E. 1.2.2), oder wenn sie auf einer Verletzung von
schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die
Rüge der offensichtlich unrichtigen Feststellung des Sachverhalts prüft das
Bundesgericht gemäss Art. 105 Abs. 2 BGG nur insoweit, als in der Beschwerde
explizit vorgebracht und substantiiert dargelegt wird, inwiefern der Entscheid
an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 133 II 249 E.
1.4.3 mit Hinweisen). Willkür im Sinne von Art. 9 BV liegt nach ständiger
Rechtsprechung nicht schon vor, wenn eine andere Lösung oder Würdigung
vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen ist, sondern nur, wenn der
angefochtene Entscheid schlechterdings unhaltbar ist, mit der tatsächlichen
Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen
Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem
Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 135 V 2 E. 1.3 mit Hinweisen).
2.2.2 Die Beschwerdeführer erblicken zu Unrecht Willkür in der vorinstanzlichen
Sachverhaltsfeststellung. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist nicht
nur ein tatsächlich eingetretener Schaden, sondern auch ein Gefährdungsschaden
tatbestandsmässig. Ein solcher liegt vor, wenn der Gefährdung im Rahmen einer
sorgfältigen Bilanzierung durch Wertberichtigung oder Rückstellung Rechnung
getragen werden muss (BGE 129 IV 124 E. 3.1). Vergibt ein Geschäftsführer klar
ungenügend gesicherte Kredite, so steht nicht fest, ob daraus tatsächlich ein
Schaden resultieren wird. Trotzdem wird das betreffende Darlehen in der Bilanz
nicht mehr zum Nennwert eingesetzt (vgl. Art. 669 Abs. 1 OR), sondern der
Betrag wird teilweise abgeschrieben. In diesem Sinne bedeutet die erhebliche
Unsicherheit betreffend die Einbringlichkeit des gewährten Darlehens nicht nur
eine Gefährdung des Vermögens in der Höhe des Darlehensbetrages, sondern
gleichzeitig auch einen Schaden in der Höhe eines Teilbetrages desselben (BGE
121 IV 104 E. 2c). Die Beschwerdeführer erwirkten die Auszahlung überhöhter,
d.h. nicht genügend abgesicherter, Hypothekarkredite. Wenn die Vorinstanz bei
den hiervon betroffenen Banken einen Vermögensschaden bejaht, auch wenn die
Beschwerdeführer teilweise Kredite amortisiert und zurückbezahlt haben,
verfällt sie nicht in Willkür.

3.
3.1 Die Beschwerdeführer beanstanden eine ungerechtfertigte Sippenhaftung,
welche den Grundsatz "in dubio pro reo" verletze. Die durch die
Geschäftstätigkeit des zwischenzeitlich verstorbenen Partners, D.________,
entstandenen Verluste bei den Banken, könnten nicht einfach ihnen "angehängt"
werden. Allenfalls könnten sie wegen Gehilfenschaft zur Rechenschaft gezogen
werden. Die Frage der Opfermitverantwortung stelle sich bei diesen Fällen
besonders. Die Banken hätten grobfahrlässig gehandelt, indem sie dem bestens
bekannten konkursiten D.________ und seinen Gesellschaften grosszügig Kredite
gewährt hätten (Beschwerde, S. 12 ff.).

3.2 Wie nachfolgend in Erwägung 5.5 ausgeführt wird, ist die
Opfermitverantwortung der Banken in den vorliegenden Fallkonstellationen zu
verneinen. Die Beschwerdeführer haben zudem im vorinstanzlichen Verfahren
ausführlich beschrieben, wie die Geschäfte mit D.________ abgewickelt wurden
(act. 3632 der Vorakten). Demnach übergaben die Beschwerdeführer diesem jeweils
einen verschlossenen Briefumschlag mit den erforderlichen Unterlagen der
betreffenden Liegenschaft. D.________ reichte die Unterlagen anschliessend
insbesondere dem damaligen Schweizerischen Bankverein ein, bei dem er gute
Beziehungen zu massgeblichen Personen pflegte. Gestützt auf diese Unterlagen
wurden in der Folge die Kredite gewährt. Die Beschwerdeführer legen nicht näher
dar, inwiefern sich ihre Beteiligung an den Geschäften mit D.________ von den
übrigen arbeitsteilig ausgeführten Hypothekargeschäften grundlegend
unterscheiden würden. Eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" ist
nicht ersichtlich.

4.
4.1 Die Beschwerdeführer machen einen Verbotsirrtum geltend. Die Vorinstanz
habe Art. 21 StGB unrichtig angewandt. Dem hier zu beurteilenden Fall lägen die
genau gleichen wirtschaftlichen und rechtlichen Vorgänge zugrunde wie dem 1993
eingestellten Verfahren wegen angeblich überhöhter Hypothekarkredite gegen den
Beschwerdeführer 1 und vier weitere Angeschuldigte. Sie hätten aufgrund des
Einstellungsbeschlusses aus dem Jahre 1993 gemeint, ihr Verhalten sei
strafrechtlich nicht relevant. Beschwerdeführer 2 habe sich angesichts des
Einstellungsbeschlusses über die hier zu beurteilenden Geschäfte zwar
gewundert, sei aber zum Schluss gekommen, diese seien rechtlich nicht zu
beanstanden. Mindestens er habe sich also in einem entschuldbaren Rechtsirrtum
befunden (Beschwerde, S. 15 ff.).

4.2 Ein früherer Freispruch durch den zuständigen Richter bei gleichem
Sachverhalt ist gemäss Vorinstanz ausreichend, um einen Rechtsirrtum zu
bejahen. Gleich zu behandeln sei ein Einstellungsbeschluss, was jedoch
vorliegend offenbleiben könne, da sich die Sachverhalte der beiden Verfahren
grundlegend unterscheiden würden. Im früheren Verfahren von 1993 hätten die
Beschuldigten zur Täuschung einzig Kaufvertragskopien verwendet, während
vorliegend die Täuschung wesentlich weiter gegangen sei, indem gefälschte
Mieterspiegel und darauf aufbauende Schatzungen eingereicht sowie unrichtige
Angaben zu den Nettowohnflächen gemacht worden seien. Zudem sei im
Einstellungsbeschluss von einer "im damaligen Zeitpunkt gehandhabten Praxis der
Hypothekengewährung" ausgegangen worden, die sich gegenüber derjenigen im
vorliegenden Verfahren - etwa in Bezug auf die Berücksichtigung vorgelegter
Kaufvertragskopien - unterscheide (angefochtenes Urteil, S. 72 f.).
Für den Ausschluss eines Rechtsirrtums genüge schon das unbestimmte Empfinden,
wonach das Verhalten gegen das verstösst, was rechtens ist. Die
Beschwerdeführer hätten selber nicht daran geglaubt, ihr Verhalten sei
rechtens. Der Beschwerdeführer 1 habe etwa gegenüber Y.________ wörtlich
ausgeführt: "Und ich habe gedacht, wenn etwas wirklich Betrug wäre, dann wären
es die Mieterspiegel" (angefochtenes Urteil, S. 72 und 74).

4.3 Wer bei der Begehung der Tat nicht weiss und nicht wissen kann, dass er
sich rechtswidrig verhält, handelt nicht schuldhaft. War der Irrtum vermeidbar,
so mildert das Gericht die Strafe (Art. 21 StGB). Im Falle des Rechtsirrtums
handelt der Täter in Kenntnis aller Tatumstände, d.h. vorsätzlich, er hält aber
sein Tun versehentlich für erlaubt. Der Irrtum bezieht sich auf die
Rechtswidrigkeit der konkreten Tat (BGE 129 IV 238 E. 3.1 mit Hinweisen). Für
das Bewusstsein um die Rechtswidrigkeit genügt es, wenn der Täter den
Tatbestand so versteht, wie es der landläufigen Anschauung eines Laien
entspricht (sog. Parallelwertung in der Laiensphäre; vgl. BGE 129 IV 238 E.
3.2.2 mit Hinweisen). Was der Täter weiss, will und in Kauf nimmt, betrifft
sogenannte innere Tatsachen und ist damit Tatfrage (BGE 133 IV 9 E. 4.1; 129 IV
238 E. 3.1; je mit Hinweisen). Keine Tat-, sondern Rechtsfrage ist hingegen, ob
die kantonale Instanz auf der Grundlage der verbindlich festgestellten
subjektiven Vorstellungen des Täters zu Recht einen Rechtsirrtum bejaht oder
verneint.

4.4 Was die Beschwerdeführer hinsichtlich ihrer subjektiven Vorstellungen
vorbringen, kann die Feststellungen der Vorinstanz nicht dergestalt in Frage
stellen, dass sie als willkürlich erscheinen würden, weshalb sie für das
Bundesgericht verbindlich sind (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Gleiches gilt für
die vorinstanzlichen Ausführungen betreffend fehlender Identität der
Sachverhalte der beiden in Frage stehenden Verfahren. Die Vorinstanz verneint
zu Recht einen Rechtsirrtum im Sinne von Art. 21 StGB bei den
Beschwerdeführern. Diese hätten, wie erwähnt, gewusst und auch wissen können,
dass sie sich rechtswidrig verhalten würden. Da kein diesbezüglicher Irrtum
vorliegt, ist nicht zu prüfen, ob ein solcher vermeidbar gewesen wäre. Das
angefochtene Urteil verletzt kein Bundesrecht.

5.
5.1
5.1.1 Die Beschwerdeführer verneinen das Vorliegen gewerbsmässigen Betrugs und
rügen in diesem Zusammenhang eine Verletzung von Art. 146 StGB. Bei keiner
einzigen Liegenschaft sei es objektiv und subjektiv möglich gewesen, die Banken
zu täuschen, wenn diese nur die geringsten Sorgfaltspflichten wahrgenommen
hätten. Sie hätten kein Lügengebäude errichtet. Für die Banken wäre es ein
Leichtes gewesen, im Rahmen der Prüfung der Finanzierungsanträge Augenscheine
durchzuführen und von den Gesuchstellern ergänzende Angaben zu verlangen. Die
Banken hätten ihren Fokus bei der Prüfung der Finanzierungsgesuche überhaupt
nicht auf die jeweiligen Kaufverträge und Mieterspiegel gelegt. Aufgrund des
unterschiedlichen Ausbaustandards der Wohnungen wäre eine persönliche Kontrolle
unerlässlich gewesen. Weder sei eine absichtliche Täuschung noch gar Arglist
gegeben. Es stelle sich überdies die Frage der Opfermitverantwortung. Diese sei
so evident, dass deren Verneinung eine Bundesrechtsverletzung darstelle. Die
Banken hätten nicht ein Minimum an Sorgfalt aufgewendet, um die allenfalls
versuchten Betrugsfälle zu verhindern. Die Banken hätten neben einer
Überprüfung der vorgelegten Dokumente auch nähere Angaben über Kosten und Dauer
von Renovationen/Sanierungen sowie über die Mietzinsausfälle verlangen müssen
(Beschwerde, S. 5 ff.).
5.1.2 Die Beschwerdeführer machen ausserdem geltend, dass nicht alle
Kaufverträge und Mieterspiegel gefälscht worden seien, falls das Bundesgericht
wider Erwarten die vorinstanzliche Argumentation betreffend Fälschung dieser
Dokumente bestätigen sollte (Beschwerde, S. 10).
5.1.3 Mit Bezug auf den Vorwurf der Urkundenfälschung stellen die
Beschwerdeführer die Urkundenqualität der Kaufverträge und Mieterspiegel in
Frage. Zwar könne einer Kopie Urkundenqualität zukommen. Dies gelte allerdings
nur, wenn auch das Original eine Urkunde sei. Das treffe für die Kaufverträge
und Mieterspiegel jedoch nicht zu. Kaufverträge würden im Immobiliengeschäft
nur als Urkunden gelten, wenn sie notariell beglaubigt seien. Mieterspiegel
müssten datiert und von der Verkäuferschaft unterzeichnet sein (Beschwerde, S.
11 f.).

5.2 Die Vorinstanz führt aus, dass die Beschwerdeführer zusammen mit Y.________
zur Erhältlichmachung der Hypothekarkredite gefälschte Urkunden verwendet
hätten. Schon deshalb liege Arglist im Sinne der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung vor. Es werde nicht behauptet und sei auch nicht ersichtlich,
dass sich für die Banken ernsthafte Anhaltspunkte für die Unechtheit der ihnen
vorgelegten Urkunden ergeben hätten. Unerheblich sei, dass eine Überprüfung der
vorgelegten Unterlagen durch die Finanzinstitute möglich und zumutbar gewesen
wäre. Eine Bank dürfe von der Echtheit der ihr vorgelegten Urkunden ausgehen.
Die Unterlagen seien zudem so raffiniert aufeinander abgestimmt gewesen, dass
die gefälschten Mieterspiegel sowie die manipulierten Kaufvertragskopien den
Kaufpreis als plausibel hätten erscheinen lassen. Sie hätten ferner die Notare
in einigen Fällen angewiesen, keine Kaufvertragskopien herauszugeben, und
hätten dafür gesorgt, dass die jeweiligen Notariatsklientengeldkonti, auf
welche die Darlehen zu überweisen waren, nicht bei der darlehensgebenden Bank
geführt worden seien. Es sei im Übrigen offensichtlich, dass die drei
Angeschuldigten an die Selbstverantwortung von Betrugsopfern überhöhte
Anforderungen stellten. Weder sei eine Besichtigung der Liegenschaften vor der
Kreditvergabe ein Garant, die vorgegebenen Täuschungen zu durchschauen.
Ebensowenig wäre es praktikabel und zumutbar, die einzelnen Mieter nach den
bezahlten Mietzinsen zu befragen sowie sich zum Grundbuchamt zu begeben, um
sich die Pläne der fraglichen Liegenschaft zur Einsichtnahme und Prüfung
vorlegen zu lassen (angefochtenes Urteil, S. 30 f.).
5.3
5.3.1 Gemäss Art. 146 Abs. 1 StGB macht sich des Betrugs u.a. schuldig, wer in
der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch
Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt und so den
Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen
andern am Vermögen schädigt.
5.3.2 Der Tatbestand des Betruges fusst auf dem Gedanken, dass nicht jegliches
täuschende Verhalten im Geschäftsverkehr strafrechtliche Folgen nach sich
ziehen soll. Dem Tatbestandsmerkmal der Arglist kommt mithin die Funktion zu,
legitimes Gewinnstreben durch Ausnutzung von Informationsvorsprüngen von der
strafrechtlich relevanten verbotenen Täuschung abzugrenzen und den
Betrugstatbestand insoweit einzuschränken (BGE 135 IV 76 E. 5.2 mit Hinweisen).
Betrügerisches Verhalten ist strafrechtlich erst relevant, wenn der Täter mit
einer gewissen Raffinesse oder Durchtriebenheit täuscht. Arglist wird aber auch
schon bei einfachen falschen Angaben bejaht, wenn deren Überprüfung nicht oder
nur mit besonderer Mühe möglich oder nicht zumutbar ist, und wenn der Täter das
Opfer von der möglichen Überprüfung abhält oder nach den Umständen voraussieht,
dass dieses die Überprüfung der Angaben auf Grund eines besonderen
Vertrauensverhältnisses unterlassen werde.
5.3.3 Einerseits muss sich somit aus der Art und Intensität der angewendeten
Täuschungsmittel eine erhöhte Gefährlichkeit ergeben (betrügerische
Machenschaften, Lügengebäude). Andererseits erfolgt die Eingrenzung des
Betrugstatbestands über die Berücksichtigung der Eigenverantwortlichkeit des
Opfers. Danach ist zu prüfen, ob das Opfer den Irrtum bei Inanspruchnahme der
ihm zur Verfügung stehenden Selbstschutzmöglichkeiten hätte vermeiden können.
Wer sich mithin mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit selbst hätte schützen
beziehungsweise den Irrtum durch ein Minimum zumutbarer Vorsicht hätte
vermeiden können, wird strafrechtlich nicht geschützt. Dabei ist die jeweilige
Lage und Schutzbedürftigkeit des Betroffenen im Einzelfall entscheidend und
nicht aufgrund einer rein objektiven Betrachtungsweise darauf abzustellen, wie
ein durchschnittlich vorsichtiger und erfahrener Dritter auf die Täuschung
reagiert hätte. Das Mass der vom Opfer erwarteten Aufmerksamkeit richtet sich
daher nach einem individuellen Massstab. Besondere Fachkenntnis und
Geschäftserfahrung des Opfers sind in Rechnung zu stellen, wie sie etwa im
Rahmen von Kreditvergaben den Banken beigemessen wird (vgl. BGE 135 IV 76 E.
5.2 mit Hinweis).
5.3.4 Auch unter dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung erfordert die
Erfüllung des Tatbestands indes nicht, dass das Täuschungsopfer die
grösstmögliche Sorgfalt walten lässt und alle erdenklichen Vorkehren trifft.
Arglist scheidet lediglich aus, wenn es die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen
nicht beachtet. Entsprechend entfällt der strafrechtliche Schutz nicht bei
jeder Fahrlässigkeit des Opfers, sondern nur bei Leichtfertigkeit (vgl. zum
Ganzen BGE 135 IV 76 E. 5.2 mit zahlreichen Hinweisen).

5.4 Im zu beurteilenden Fall verneinen die Beschwerdeführer die
Urkundenqualität der eingereichten Unterlagen, da die Kaufverträge nicht
notariell beglaubigt und die Mieterspiegel nicht unterzeichnet gewesen seien.
Dieses Vorbringen geht fehl. Selbst wenn die Kaufverträge und Mieterspiegel
einen (zivil-) rechtlichen Mangel aufgewiesen haben sollten, was aus den
vorinstanzlichen Feststellungen nicht hervorgeht, wäre diesen ihre
Beweiseignung nicht abzusprechen (BGE 103 IV 149 E. 1c). Vielmehr genügt es,
wenn die Schrift den Anschein einer rechtserheblichen Erklärung eines
bestimmten Ausstellers erweckt (vgl. zum Ganzen MARKUS BOOG, Basler Kommentar
StGB II, 2. Aufl., Basel 2007, Art. 110 Abs. 4 N 28 ff.).
Die Vorinstanz geht daher zu Recht von gefälschten Urkunden aus, die zur
Erhältlichmachung der Hypothekarkredite verwendet worden sind.
Ein solches Verhalten ist als besondere Machenschaft im Sinne der
Rechtsprechung und daher als arglistige Täuschung zu qualifizieren. Das
Kriterium der Überprüfbarkeit ist zwar auch bei Lügengebäuden und besonderen
Machenschaften von Bedeutung. Dennoch ist das Merkmal der Arglist grundsätzlich
(und auch vorliegend) erfüllt, wenn der Täter seine falschen Angaben mit
gefälschten Urkunden im Sinne von Art. 251 StGB stützt, da im geschäftlichen
Verkehr, wie die Vorinstanz zu Recht ausführt, grundsätzlich auf die Echtheit
von Urkunden vertraut werden darf (Urteil des Bundesgerichts 6S.74/2006 vom 3.
Juli 2006 E. 2.4.2 mit Hinweis). Daher ist es unerheblich, ob eine Überprüfung
der vorgelegten Unterlagen durch die Finanzinstitute möglich und zumutbar
gewesen wäre.
5.5
5.5.1 Zu prüfen ist im Weiteren, ob die von der Vorinstanz bejahte Arglist
gestützt auf die von den Beschwerdeführern ausführlich geltend gemachte
Opfermitverantwortung der Banken entfällt. Nach der angeführten Rechtsprechung
des Bundesgerichts dürfen besondere Fachkenntnisse und Geschäftserfahrung des
Opfers berücksichtigt werden. Auch bei Banken ist jedoch nicht ein derart hoher
Massstab anzulegen, dass diese alle erdenklichen Vorsichtsmassnahmen zu treffen
haben. Damit Arglist des Betrügers zu verneinen ist, bedarf es auch bei Banken
einer geradezu leichtfertigen Verhaltensweise, wie etwa die Akzeptanz einer
offensichtlich abgeänderten Urkunde (z.B. eine handschriftliche Abänderung von
Zahlen einer in Maschinenschrift gehaltenen Urkunde). Einen höheren
Sorgfaltsmassstab der Banken zu verlangen, hätte zur Folge, dass es für
potentielle Betrüger aufgrund der erhöhten Chancen eines Freispruchs infolge
Selbstverschuldens der Bank interessanter wäre, eine Bank zu betrügen als eine
Privatperson (vgl. MARC THOMMEN, Opfermitverantwortung beim Betrug, in: ZStrR
2008, S. 30).
5.5.2 Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführer waren die Banken nicht
gehalten, die eingereichten Liegenschaftsbewertungen und Mieterspiegel zu
überprüfen. Eine geradezu leichtfertige Verhaltensweise ist hierin jedenfalls
nicht zu erblicken. Die Vorinstanz verweist zutreffend auf die abgestimmten
Manipulationen der in den Kaufverträgen und Mieterspiegeln eingesetzten Zahlen
sowie die Anweisungen betreffend Führung der Notariatsklientengeldkonti. Der
Vorinstanz ist auch beizupflichten, wenn sie die Praktikabilität und
Zumutbarkeit von Objektbesichtigungen, Befragungen betreffend bezahlter
Mietzinsen sowie die Nachprüfung der Liegenschaftspläne auf dem Grundbuchamt
verneint.
Den involvierten Finanzunternehmen ist somit keine Opfermitverantwortung
anzulasten, welche zur Verneinung des Tatbestandselements der Arglist führen
würde.

6.
6.1 Die Beschwerdeführer wenden sich gegen die vorinstanzliche Strafzumessung.
Insbesondere sei infolge Verjährung und nicht nachgewiesener Täterschaft die
Grundstrafe um mindestens einen Drittel bis um die Hälfte zu kürzen. Zusätzlich
sei Art. 48 lit. b StGB zu berücksichtigen. Die Banken hätten sie geradezu
ermuntert, solche Geschäfte durchzuführen, was zu einer Strafmilderung von drei
bis vier Monaten führen müsse. Strafmildernd um drei bis vier Monate zu
berücksichtigen sei auch Art. 48 lit. d StGB, hätten sie sich doch bemüht, die
A.________Versicherung und die B.________Versicherung vor irgendwelchen Schäden
aufgrund der gewährten Kredite zu bewahren. Schliesslich sei Art. 48 lit. e
StGB Rechnung zu tragen, seien doch seit den Taten schon zehn bis 15 Jahre und
mehr vergangen. Das Strafverfahren bis vor Appellationsgericht habe rund zehn
Jahre gedauert. Insgesamt seien die Strafen um mindestens acht bis zehn Monate
zu senken. (Beschwerde, S. 17 f.).
Weiter machen die Beschwerdeführer eine Strafreduktion gestützt auf Art. 53
StGB (Wiedergutmachung) geltend. Die A.________Versicherung und die
B.________Versicherung hätten mit Unterstützung von ihnen Millionenschäden
verhindert. Ohne Strafanzeigen der Banken, ohne Kreditkündigungen und ohne
schnelle Intervention der Staatsanwaltschaft wäre überhaupt kein Schaden
entstanden (Beschwerde, S. 18 f.).
Nicht berücksichtigt habe die Vorinstanz schliesslich, dass der
Beschwerdeführer 1 seit Jahren seine schwerkranke Frau pflege und bis vor
kurzem eine minderjährige Tochter betreut habe. Der Beschwerdeführer 2 habe
sich zwischenzeitlich mit einer brasilianischen Staatsbürgerin
wiederverheiratet. Aus dieser Ehe sei ein Kleinkind von nun zwei Jahren
hervorgegangen. Er unternehme alles, um seiner Familie eine sichere Existenz zu
bieten (Beschwerde, S. 20 f.).

6.2 Die Vorinstanz hat unter Berücksichtigung der langen Verfahrensdauer gemäss
Art. 48 lit. e StGB die Strafen des Beschwerdeführes 1 von 3 ? auf 3 ? Jahre,
sowie des Beschwerdeführers 2 von 2 ? Jahre auf eine teilbedingte
Freiheitsstrafe von zwei Jahren und drei Monaten reduziert, wovon neun Monate
als vollziehbar erklärt wurden.
Sie führt betreffend Anwendung von Art. 53 StGB aus, es sei nicht zu
beanstanden, wenn die erste Instanz nicht bloss einen Schuldspruch verhängt,
sondern die Beschwerdeführer auch mit einer Sanktion belegt habe, um die
Rechtstreue der Bevölkerung nicht zu erschüttern. Schon aus Präventionsgründen
komme eine Strafbefreiung nicht in Frage. Angesichts der beträchtlichen
Delinquenz bestehe auch ein eigenständiges Interesse der Öffentlichkeit am
Schutz von Treu und Glauben im Geschäftsverkehr (angefochtenes Urteil, S. 77
f.).

6.3 Gemäss Art. 47 Abs. 1 StGB misst das Gericht die Strafe nach dem
Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben, die persönlichen
Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters. Nach Art.
50 StGB hat das Gericht die für die Zumessung der Strafe erheblichen Umstände
und deren Gewichtung festzuhalten. Es liegt im Ermessen des Sachgerichts, in
welchem Umfang es die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt. Das
Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur in die Strafzumessung ein, wenn das
Gericht den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn es von
rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche
Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch
ihres Ermessens falsch gewichtet hat (vgl. BGE 134 IV 17 E. 2.1; mit
Hinweisen).

6.4 Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz ihren Ermessensspielraum
bei der Strafzumessung überschritten hätte. So berücksichtigt die Vorinstanz
die lange Verfahrensdauer gestützt auf Art. 48 lit. e StGB. Gemäss dieser
Bestimmung mildert das Gericht die Strafe, wenn das Strafbedürfnis in
Anbetracht der seit der Tat verstrichenen Zeit deutlich vermindert ist und der
Täter sich in dieser Zeit wohlverhalten hat. Dieser Strafmilderungsgrund stellt
einen Konnex zwischen Zeitablauf und fehlendem Strafbedürfnis her. Nach der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 64 zweitletzter Absatz aStGB,
welcher materiell mit Art. 48 lit. e StGB übereinstimmt, hat eine
Strafmilderung zu erfolgen, wenn zwei Drittel der Verjährungsfrist verstrichen
sind (BGE 132 IV 1 E. 6.2). Die Vorinstanz trägt der langen Verfahrensdauer mit
reduzierten Strafmassen Rechnung. Eine weitere Reduktion erscheint nicht
angezeigt.

6.5 Die von den Beschwerdeführern ebenfalls ins Feld geführten
Strafmilderungsgründe gemäss Art. 48 lit. b StGB, wonach die Strafe zu mildern
ist, wenn der Täter durch das Verhalten der verletzten Person ernsthaft in
Versuchung geführt worden ist, sowie lit. d derselben Bestimmung, wenn der
Täter aufrichtige Reue betätigt, namentlich den Schaden, soweit es ihm
zuzumuten war, ersetzt hat, gehen fehl. Ein relevanter strafmildender
Zusammenhang zwischen einer - behaupteten - angeblich grosszügigen
Kreditvergabe der Banken und der von den Beschwerdeführern verwirklichten
Betrugsdelikte ist nicht erkennbar und wird von ihnen auch nicht näher
begründet. Die Beschwerdeführer können sich auch nicht erfolgreich auf Art. 48
lit. d StGB berufen. Weder haben sie gemäss Vorinstanz den entstandenen Schaden
ersetzt noch in umfassendem Umfang Reue gezeigt. Die Vorinstanz berücksichtigt
daher diesen Strafmilderungsgrund richtigerweise nicht.
Gleiches gilt für die ebenfalls angerufene Bestimmung der Wiedergutmachung
gemäss Art. 53 StGB. Hierbei sieht die Behörde von einer Strafverfolgung, einer
Überweisung an das Gericht oder einer Bestrafung ab, wenn der Täter den Schaden
gedeckt hat, die Voraussetzungen für die bedingte Strafe (Art. 42 StGB) erfüllt
und das Interesse der Öffentlichkeit und der Geschädigten an der
Strafverfolgung gering sind. Weder haben die Beschwerdeführer den Schaden
gedeckt noch sind die Interessen der Öffentlichkeit an einer Strafverfolgung,
wie die Vorinstanz richtigerweise ausführt, gering.

6.6 Zum Strafzumessungsfaktor der Strafempfindlichkeit hat sich das
Bundesgericht in seiner jüngeren Rechtsprechung in verschiedenen nicht
publizierten Entscheiden geäussert (vgl. die Übersicht im Urteil 6B_470/2009
vom 23. November 2009 E. 2.5). Dabei hielt es fest, dass die Verbüssung einer
Freiheitsstrafe für jeden in ein familiäres Umfeld eingebetteten Beschuldigten
mit einer gewissen Härte verbunden ist. Als unmittelbare gesetzmässige Folge
jeder Sanktion dürfe diese Konsequenz daher nur bei Vorliegen
aussergewöhnlicher Umstände erheblich strafmindernd wirken. Aussergewöhnliche
Umstände erblickt die Vorinstanz bei der familiären Situation des
Beschwerdeführers 2 und berücksichtigt diese strafmildernd. Dies ist nicht zu
beanstanden.
Die Auswirkungen auf die nicht näher ausgeführte und vor Bundesgericht erstmals
erwähnte Pflegebedürftigkeit der Ehefrau des Beschwerdeführers 1 können
richtigerweise nicht dazu führen, dass bei der Strafzumessung die Schwere des
Verschuldens in den Hintergrund tritt. Die Vorinstanz darf bei dieser Sachlage,
ohne Bundesrecht zu verletzen, eine über das normale Mass hinausgehende
Strafempfindlichkeit des Beschwerdeführers verneinen. Insgesamt erscheinen die
Erwägungen der Vorinstanz ohne weiteres als plausibel und sind die daraus
gezogenen Schlüsse einleuchtend.

7.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die Kosten des
Verfahrens vor Bundesgericht sind den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 66
Abs. 1 BGG), wobei diese von Gesetzes wegen zu gleichen Teilen und solidarisch
haften (Art. 66 Abs. 5 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden den Beschwerdeführern zu gleichen
Teilen und solidarisch auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons
Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. Juni 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre Keller