Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.213/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_213/2010

Urteil vom 2. Juli 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Schneider, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Wiprächtiger,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Gerichtsschreiber Stohner.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Advokat Dieter Gysin,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, Postfach, 4001
Basel,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Mehrfache Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz; Strafzumessung,

Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt
vom 23. September 2009.

Sachverhalt:

A.
Mit Urteil vom 12. Oktober 2007 befand das Strafgericht Basel-Stadt X.________
der mehrfachen qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz,
der Nötigung, der Geldwäscherei sowie der Verwendung gefälschter Ausweispapiere
schuldig und verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von elf Jahren.

Auf Appellation von X.________ hin sprach das Appellationsgericht des Kantons
Basel-Stadt diesen mit Urteil vom 23. September 2009 vom Vorwurf der Nötigung
frei. Hingegen erklärte es ihn in Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils der
mehrfachen qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, der
Geldwäscherei sowie der Verwendung gefälschter Ausweispapiere schuldig und
verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von zehn Jahren.

B.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen mit den Anträgen, das Urteil des
Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 23. September 2009 sei
aufzuheben, und er sei zu einer Freiheitsstrafe von maximal sechs Jahren zu
verurteilen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz
zurückzuweisen. Des Weiteren beantragt er die Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege.

Die Staatsanwaltschaft und das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt
beantragen die Abweisung der Beschwerde. In seiner Stellungnahme zu den
Vernehmlassungen hält der Beschwerdeführer an seinen Rechtsauffassungen und
Anträgen fest.
Erwägungen:

1.
1.1 Die Vorinstanz erachtet es als erstellt, dass der Beschwerdeführer ab dem
Jahr 2000 in Basel und Umgebung zusammen mit diversen Komplizen einen
schwunghaften Drogenhandel aufzog (angefochtenes Urteil S. 2) und insgesamt
zwei bis drei Kilogramm Kokain absetzte (angefochtenes Urteil S. 8). Dies
betrifft die Anklagepunkte 1.1 bis 1.5.8.

1.2 Die Vorinstanz geht weiter davon aus, dass der Beschwerdeführer ab 2004 bis
zum 24. Februar 2005 von Venezuela aus durch mehrere Kuriere - sog.
"Body-Packer" - eine Menge von insgesamt acht Kilogramm Kokain in die Schweiz
einführen liess (angefochtenes Urteil S. 14). Dies betrifft die Anklagepunkte
1.7 bis 1.12 und 1.14.

1.3 Der Beschwerdeführer setzt sich in seiner Beschwerde mit den Anklagepunkten
1.5.2 bis 1.5.5 (nachfolgend E. 2) sowie 1.5.8 (nachfolgend E. 3) auseinander.
Nicht angefochten ist der Tatkomplex "Venezuela" (E. 1.2 hiervor). Schliesslich
wendet sich der Beschwerdeführer gegen die Strafzumessung und macht geltend,
die ausgesprochene Freiheitsstrafe sei unhaltbar hoch (nachfolgend E. 4).

2.
2.1 Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz habe ihn in den
Anklagepunkten 1.5.2 bis 1.5.5 in Verletzung von Bundesrecht für schuldig
befunden.

Der Beschwerdeführer betont vorab, die erste Instanz habe ihn im Anklagepunkt
1.5.2 ausdrücklich freigesprochen. Dieser Freispruch sei von der
Beschwerdegegnerin nicht angefochten worden. Die vorinstanzliche Verurteilung
erfolge somit zu Unrecht.

Der Beschwerdeführer führt weiter aus, seine Verurteilungen (in den
Anklagepunkten 1.5.3 bis 1.5.5) stützten sich insbesondere auf die belastenden
Aussagen seines Neffen N.________. Dieser leide einerseits an psychischen
Problemen und erhebe andererseits sehr pauschale Anschuldigungen. Die
Vorinstanz verfalle daher in Willkür, wenn sie auf dessen Angaben abstelle,
ohne ihn nochmals als Zeugen einzuvernehmen und/oder ihn fachärztlich
begutachten zu lassen. Im Übrigen verletze die Vorinstanz ihre
Begründungspflicht, indem sie integral auf die erstinstanzliche
Urteilsbegründung verweise, statt sich mit den von ihm vorgebrachten Rügen
näher auseinanderzusetzen. Angesichts der zahlreichen Widersprüche in den
Aussagen von N.________ hätte richtigerweise in Anwendung des Grundsatzes "in
dubio pro reo" ein Freispruch erfolgen müssen (vgl. zum Ganzen Beschwerde S. 6
ff.).

2.2 Die Vorinstanz stuft die Schilderungen von N.________ als glaubhaft ein.
Dessen psychische Probleme und die anlässlich der erstinstanzlichen Einvernahme
gezeigten Konzentrationsschwierigkeiten untergrüben seine Glaubwürdigkeit
nicht. Entscheidend sei, dass der Zeuge in Bezug auf die in Frage stehende
Betäubungsmitteldelinquenz konstant und kohärent ausgesagt und diverse Details
beschrieben habe, wie etwa, dass der Beschwerdeführer das Kokain in Pulverform
mit Ammoniak zu Steinform gekocht habe. Für die Glaubhaftigkeit seiner
Darstellung spreche insbesondere auch, dass er sich hierdurch selbst erheblich
belastet habe (angefochtenes Urteil S. 6 f.).
2.3
2.3.1 Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers lässt sich weder aus der
Begründung noch aus dem Dispositiv des angefochtenen Urteils der Schluss
ziehen, er sei in Abweichung vom erstinstanzlichen Urteil im Anklagepunkt 1.5.2
für schuldig befunden worden. Vielmehr verweist die Vorinstanz in Bezug auf den
Tatkomplex 1.5.2 bis 1.5.5 auf die als detailliert und überzeugend eingestufte
Sachverhaltsfeststellung der ersten Instanz und bestätigt deren Urteil und
damit auch den Freispruch im Anklagepunkt 1.5.2 ausdrücklich (vgl.
angefochtenes Urteil S. 7).
2.3.2 Soweit der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe zu Unrecht von
einer psychiatrischen Begutachtung des Belastungszeugen abgesehen, dringt er
mit seiner Beschwerde ebenfalls nicht durch.

Die Prüfung der Glaubhaftigkeit von Aussagen ist primär Sache der Gerichte.
Nach der Rechtsprechung drängt sich eine Glaubwürdigkeitsbegutachtung durch
eine sachverständige Person in der Regel sachlich erst auf, wenn das Gericht
aufgrund besonderer Umstände auf zusätzliches medizinisches oder
psychologisches Fachwissen angewiesen ist. Dies ist etwa der Fall, wenn
Anzeichen bestehen, dass die betreffende Person wegen einer ernsthaften
geistigen Störung, Drogensucht oder sonstiger Umstände in ihrer Wahrnehmungs-,
Erinnerungs- oder Wiedergabefähigkeit beeinträchtigt und zur wahrheitsgemässen
Aussage nicht fähig oder nicht willens sein könnte. Dem Gericht steht bei der
Beantwortung der Frage, ob aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalles der
Beizug eines Sachverständigen zur Glaubwürdigkeitsbegutachtung notwendig ist
oder nicht, ein Ermessensspielraum zu (BGE 129 I 49 E. 4; 129 IV 179 E. 2.4).

Selbst wenn N.________, wie vom Beschwerdeführer vorgebracht, früher
Psychopharmaka einnahm, Drogen konsumierte und unter Psychosen litt, muss dies
keine unmittelbaren Folgen auf sein Aussageverhalten haben. Vorliegend
begründet die Vorinstanz überzeugend, weshalb sie auf die Einholung eines
Glaubwürdigkeitsgutachtens verzichtete. Sie betont, aus den protokollierten
Aussagen ergebe sich, dass N.________ ohne weiteres in der Lage gewesen sei,
die gestellten Fragen klar und vernünftig zu beantworten. Mit dieser
Einschätzung verletzt die Vorinstanz das ihr bei der Beurteilung der
Notwendigkeit einer Begutachtung zustehende Ermessen nicht.
2.3.3 Die Vorinstanz legt dar, weshalb sie die Aussagen von N.________ als
glaubhaft und damit den eingeklagten Sachverhalt als erstellt bewertet.
Insbesondere konnte sie - auch ohne erneute Einvernahme - willkürfrei folgern,
der Beschwerdeführer habe N.________ unter Druck und in Angst versetzt, was
dessen Aussageverhalten plausibel erkläre.

Die in diesem Zusammenhang vom Beschwerdeführer erhobenen Rügen sind nicht
stichhaltig. Mit seinen Ausführungen übt er weitgehend appellatorische Kritik
am angefochtenen Entscheid, indem er darlegt, wie die Beweise im Allgemeinen
und die Aussagen von N.________ im Speziellen aus seiner Sicht zu würdigen
gewesen wären, ohne aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz in Willkür verfallen
sein sollte.

Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung ist es des Weiteren nicht
von Relevanz, dass der von N.________ als Drogenlieferant beschuldigte
Y.________ freigesprochen wurde (Urteil des Strafgerichts Basel-Landschaft vom
25. Juni 2008; bestätigt durch das in Rechtskraft erwachsene Urteil des
Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 28. August 2009). In der erstinstanzlichen
Urteilsbegründung in Sachen Y.________ wird ausdrücklich auf das gegen den
Beschwerdeführer ergangene erstinstanzliche Urteil Bezug genommen, ohne dieses
inhaltlich in Frage zu stellen. Insbesondere spielt es für die Feststellung,
dass der Beschwerdeführer Kokain lagerte, keine Rolle, von wem die Drogen
stammten (vgl. zum Ganzen Urteil des Strafgerichts Basel-Landschaft vom 25.
Juni 2008, S. 71 ff.). Ohnehin aber haben diese in Sachen Y.________ gefällten
Urteile keine Bindungswirkung für das vorliegende Verfahren. Die Vorinstanz
begründet, wie dargelegt willkürfrei, weshalb sie die den Beschwerdeführer
belastenden Aussagen von N.________ als glaubhaft einstuft. Entgegen den
Ausführungen in der Beschwerde verletzt sie ihre Begründungspflicht nicht,
indem sie sich mangels Entscheiderheblichkeit nicht mit den in Sachen
Y.________ ergangenen Entscheiden auseinandersetzt.

3.
3.1 Der Beschwerdeführer richtet sich mit seiner Beschwerde gegen die
Verurteilung im Anklagepunkt 1.5.8. Er bringt vor, der Zeuge Z.________ habe
bei seiner Einvernahme vor erster Instanz sämtliche im Untersuchungsverfahren
erhobenen Anschuldigungen zurückgenommen. Es sei deshalb willkürlich, nicht von
diesem aktenkundigen Rückzug auszugehen, zumal es gemäss dem Urteil des
Kreisgerichts X Thun vom 17. November 2006 erstellt sei, dass Z.________
mindestens 250 Gramm Kokaingemisch aus den Niederlanden eingeführt habe,
weshalb es ohne weiteres möglich sei, dass dieser auch die weiteren Mengen dort
- und damit nicht von ihm - bezogen habe. Von erheblicher Bedeutung sei weiter,
dass Z.________ ihn ursprünglich nicht einzig des Betäubungsmittelhandels,
sondern auch einer als Nötigung eingeklagten angeblichen "Scheinhinrichtung"
beschuldigt habe (Anklagepunkt 1.6.3). Insoweit aber sei er von der Vorinstanz
freigesprochen worden, weshalb die Glaubwürdigkeit von Z.________ als Ganzes
kritischer zu beurteilen gewesen wäre. Ferner sei die von der Vorinstanz
aufgestellte Behauptung, wonach sich Z.________ vor ihm gefürchtet habe, in
keiner Weise belegt. Bei willkürfreier Beweiswürdigung hätte ihn die Vorinstanz
im Anklagepunkt 1.5.8 daher zumindest "in dubio pro reo" freisprechen müssen
(Beschwerde S. 12 ff.).

3.2 Die Vorinstanz erachtet es als erwiesen, dass der Beschwerdeführer zwischen
Januar und November 2002 dem als Zwischenhändler agierenden Z.________ eine
mehrfach qualifizierte Menge Kokain übergab. Dieser verkaufte die Drogen an
verschiedene Abnehmer und lieferte dem Beschwerdeführer den Erlös von jeweils
Fr. 60.-- pro Gramm ab.

Die Vorinstanz erwägt, Z.________ sei vom Kreisgericht X Thun mit Urteil vom
17. November 2006 wegen Verkaufs von 4,15 Kilogramm Kokain verurteilt worden,
wobei die Frage ausdrücklich offen gelassen worden sei, von wem er die Drogen
erworben habe. Der Beschwerdeführer könne daher aus dem genannten Urteil nichts
zu seinen Gunsten ableiten. Die Vorinstanz hebt weiter hervor, Z.________ habe
seine im Untersuchungsverfahren gemachten, den Beschwerdeführer belastenden
Aussagen im Verfahren vor der ersten Instanz zwar zurückgezogen und behauptet,
er habe alles erfunden. Aufgrund der gesamten Umstände sei jedoch davon
auszugehen, dass die Angaben im Untersuchungsverfahren der Wahrheit entsprächen
und der Rückzug der Aussagen aus Furcht vor dem Beschwerdeführer erfolgt sei
(angefochtenes Urteil S. 7 f.).

3.3 Wie die Vorinstanz vorab zu Recht festhält, vermag der Beschwerdeführer aus
dem Urteil des Kreisgerichts X Thun vom 17. November 2006 in Sachen Z.________
nichts zu seinen Gunsten abzuleiten, da es das urteilende Gericht explizit
offen liess, wo und von wem Z.________ die Drogen erwarb.

Die Glaubwürdigkeit eines Zeugen ist, wie der Beschwerdeführer an sich
zutreffend ausführt, integral zu beurteilen. Mehr Gewicht kommt jedoch der
Frage der Glaubhaftigkeit der einzelnen Aussagen zu. Die Vorinstanz würdigt
vorliegend die Aussagen des Zeugen Z.________ sorgfältig und begründet
willkürfrei, weshalb sie dessen im Untersuchungsverfahren gemachten und den
Beschwerdeführer des Betäubungsmittelhandels bezichtigenden Angaben im
Gegensatz zum (ursprünglich) erhobenen Vorwurf der Nötigung
("Scheinhinrichtung") als glaubhaft qualifiziert. Insbesondere verfällt die
Vorinstanz dabei nicht in Willkür, indem sie gestützt auf das von Z.________
anlässlich seiner Einvernahme vor der ersten Instanz gezeigte Verhalten
schliesst, dieser habe seine Anschuldigungen aus Angst vor Repressalien des
Beschwerdeführers zurückgezogen.

4.
4.1 Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Strafzumessung und rügt eine
Verletzung von Art. 47 StGB. Er macht geltend, die Vorinstanz habe ihn in
Abänderung des erstinstanzlichen Urteils in Bezug auf die angebliche
"Scheinhinrichtung" vom Vorwurf der Nötigung zum Nachteil von Z.________
freigesprochen. Dieser Freispruch aber hätte sich in einer deutlicheren Senkung
des Strafmasses niederschlagen müssen. In Würdigung sämtlicher Umstände
erscheine eine Strafe von sechs Jahren als seinem Verschulden angemessen. Dies
ergebe sich auch aus einem Vergleich mit ähnlich gelagerten Fällen (Beschwerde
S. 15 ff.).

4.2 Die Vorinstanz führt aus, aufgrund der zielgerichteten, professionellen und
gewerbsmässigen Vorgehensweise des Beschwerdeführers müsse die Strafreduktion,
welche aufgrund des Freispruchs vom Vorwurf der Nötigung angezeigt sei, gering
ausfallen. Der Beschwerdeführer habe in führender Stellung innerhalb eines
durch einen hohen Organisationsgrad gekennzeichneten Drogennetzwerks agiert und
andere Personen für das risikoreiche Strassengeschäft und die gefährlichen
Kurierdienste eingesetzt. Insbesondere mit dem Einsatz von sog. "Body-Packern"
als Kuriere habe er eine beträchtliche Skrupellosigkeit offenbart, da ihm habe
bekannt sein müssen, dass die Beschädigung eines einzigen der geschluckten
"Fingerlinge" zum Tod der betroffenen Person hätte führen können. Negativ ins
Gewicht fielen weiter die ausserordentlich hohe Drogenmenge und die Tatsache,
dass der Beschwerdeführer massiven Druck auf andere Beteiligte ausgeübt habe.
Schliesslich deuteten die Vorstrafen des Beschwerdeführers und die lange Dauer
der Delinquenz auf eine beharrliche Unbelehrbarkeit hin. Ausgehend von dem als
schwer zu qualifizierenden Tatverschulden erscheine eine Freiheitsstrafe von
zehn Jahren angemessen (angefochtenes Urteil S. 14 ff.).

4.3 Nach Art. 47 Abs. 1 StGB misst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden
des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse
sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben der schuldigen Person. Die Bewertung
des Verschuldens wird in Abs. 2 dahingehend präzisiert, dass dieses nach der
Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der
Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie
danach bestimmt wird, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren
Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden. Nach
Art. 50 StGB hält das Gericht die für die Zumessung der Strafe erheblichen
Umstände und deren Gewichtung fest.

Es liegt im Ermessen des Sachgerichts, in welchem Umfang es die verschiedenen
Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde
in Strafsachen hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den
gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschreitet, wenn sie von rechtlich
nicht massgebenden Kriterien ausgeht oder wenn sie wesentliche Gesichtspunkte
ausser Acht lässt bzw. falsch gewichtet (BGE 134 IV 17 E. 2.1; vgl. zum
bisherigen Recht: BGE 129 IV 6 E. 6.1).

4.4 Die Vorinstanz würdigt in ihren Urteilserwägungen zur Strafzumessung
sämtliche relevanten rechtlichen und tatsächlichen Gesichtspunkte. Wie sie
zutreffend festhält, ist die vom Beschwerdeführer verkaufte respektive in die
Schweiz eingeführte Menge Kokain mit mindestens zehn Kilogramm (vgl. E. 1.1 und
1.2 hiervor) sehr beträchtlich. Auch wenn der genauen Betäubungsmittelmenge
keine vorrangige Bedeutung zukommt, so durfte die Vorinstanz doch
berücksichtigen, dass die Menge den für die Qualifikation als schweren Fall
erforderlichen Grenzwert von 18 Gramm reinem Kokain um ein Vielfaches
überschreitet. Des Weiteren geht die Vorinstanz gestützt auf den willkürfrei
erstellten Sachverhalt zu Recht davon aus, der Beschwerdeführer habe als
Drahtzieher fungiert. Ferner durfte die Vorinstanz entgegen den Ausführungen in
der Beschwerde berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer sich in Bezug auf die
Betäubungsmitteldelinquenz nicht geständig zeigt. Der im angefochtenen Urteil
gezogene Schluss auf ein schweres Verschulden des Beschwerdeführers ist nicht
zu beanstanden.

Die qualifizierten Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz sind als
Verbrechen mit einer Sanktion von einem bis zu 20 Jahren Freiheitsstrafe
bedroht. Die ausgefällte Strafe von zehn Jahren bewegt sich damit in der Mitte
des Strafrahmens und innerhalb des dem Sachgericht bei der Strafzumessung
zukommenden Ermessensspielraums. Soweit der Beschwerdeführer sich auf
Vergleichsfälle aus der bundesgerichtlichen und der kantonalen Praxis beruft
und damit die mangelnde Plausibilität der ausgesprochenen Strafen belegen will,
ist ihm nicht zu folgen. Der Umstand, dass die Strafverfolgung grundsätzlich
den Kantonen obliegt, bringt das Risiko mit sich, dass sich hinsichtlich der
Beurteilung derselben Delikte im Rahmen der Strafzumessung eine
unterschiedliche kantonale Praxis entwickelt. Überdies beruht die
Strafzumessung auf einer individualisierten Beurteilung aller massgeblichen
Umstände und kann daher nicht durch den blossen Verweis auf die in anderen
Fällen ausgesprochenen Strafen in Frage gestellt werden. Die aus der
Individualisierung und dem dem Sachrichter vom Gesetz eingeräumten weiten
Ermessensspielraum resultierende Ungleichheit in der Zumessung der Strafe
erlaubt für sich allein den Schluss auf einen Missbrauch des Ermessens nicht
(eingehend BGE 123 IV 150 E. 2a mit Hinweisen; vgl. ferner BGE 135 IV 191 E.
3.1).

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Da das
Rechtsmittel von vornherein aussichtslos war, kann dem Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG).

Die Kosten des Verfahrens vor Bundesgericht sind dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dabei ist seinen finanziellen Verhältnissen
Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons
Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Juli 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

Schneider Stohner