Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.240/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_240/2010

Urteil vom 3. Mai 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Gerichtsschreiber Stohner.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Fäh,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen,
2. B.________ und C.________, vertreten durch Rechtsanwältin Veronica
Hälg-Büchi,
3. A.________, vertreten durch Rechtsanwältin Lisa Etter-Steinlin,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Mehrfache schwere Körperverletzung, mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern
etc.,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom
16. November 2009.

Sachverhalt:

A.
Mit Urteil vom 16. November 2009 sprach das Kantonsgericht St. Gallen
X.________ zweitinstanzlich der mehrfachen schweren Körperverletzung, der
mehrfachen einfachen Körperverletzung, der Nötigung, der mehrfachen sexuellen
Handlungen mit Kindern, der mehrfachen sexuellen Nötigung, der mehrfachen
Förderung der Prostitution und der mehrfachen Pornografie schuldig und
verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 7½ Jahren (unter Anrechnung der
Untersuchungshaft von 729 Tagen). Weiter entschied es, X.________ werde nach
Verbüssung der Freiheitsstrafe verwahrt.

B.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen mit den Anträgen, das Urteil des
Kantonsgerichts St. Gallen vom 16. November 2009 sei aufzuheben, und er sei
freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz
zurückzuweisen. Des Weiteren beantragt er die Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege.

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

Erwägungen:

1.
Der Beschwerdeführer zog Mitte des Jahres 2002 in die Wohnung von A.________
und deren Kindern B.________ und C.________ in D.________ ein. In der Anklage
werden dem Beschwerdeführer diverse Delikte zur Last gelegt. Nach
durchgeführter Beweiswürdigung erachtet die Vorinstanz die folgenden Vorwürfe
als erstellt (vgl. angefochtenes Urteil S. 30 f.):

1.1 Zusammen mit A.________ führte der Beschwerdeführer B.________ zwischen Mai
2002 und März 2004 in D.________, E.________ und F.________ (Deutschland)
mindestens drei Mal mit einer Spritze eine Kamillen-Lösung in die Scheide ein.
Zudem drang er ein Mal mit seinem Finger in ihre Scheide ein. Des Weiteren
liess er sich von der damals noch nicht 16-jährigen B.________ in der Zeit von
Juli 2002 bis August 2003 in E.________ mehrmals den Penis lutschen und küssen
und leckte ihre Scheide. Von Juli 2002 bis zum 8. März 2004 liess er sich in
E.________ und F.________ (Deutschland) mehrmals wöchentlich von B.________
nach dem Duschen am ganzen Körper, inklusive am Penis, eincremen. In der Zeit
zwischen August 2003 und Januar 2004 sah sich der Beschwerdeführer in
F.________ (Deutschland) an unbekanntem Datum zusammen mit A.________ im
Ehebett vor B.________ einen pornografischen Film an (angefochtenes Urteil S. 5
- 15).

1.2 Zwischen Juni und Dezember 2004 beschnitt der Beschwerdeführer A.________
zwei Mal mit einem Teppichmesser im Genitalbereich und entfernte ihr dabei die
Schamlippen und die Klitoris, was A.________ sich nur unter Ausübung ständigen
Drucks gefallen liess (angefochtenes Urteil S. 16 - 22).

1.3 Darüber hinaus durchstach der Beschwerdeführer A.________ in der Zeit
zwischen Januar 2004 und April 2006 teilweise in Deutschland, vor allem aber in
der damaligen Wohnung in G.________, mit einer Nadel den Kitzler und die
Brustwarze, steckte ihr einen heissen Schraubenzieher in den After, drückte
drei Zigaretten auf ihrem Gesäss aus, führte verschiedene Gegenstände (Kerzen,
Besenstiele, Flaschen) in ihren After ein, stiess einen dünnen Metallstift in
ihre Eierstöcke und zwang sie, seinen Kot zu essen (angefochtenes Urteil S. 22
- 24).

1.4 Zwischen Juni und Dezember 2004 warb der Beschwerdeführer mit Inseraten
Freier für A.________ an, sagte ihr, was sie den Freiern bieten müsse, und
überwachte sie beim Geschlechtsverkehr mit ihnen in der gemeinsamen Wohnung in
G.________ mittels Videokamera (angefochtenes Urteil S. 25 f.).

1.5 Überdies filmte der Beschwerdeführer zwischen Herbst 2003 und Mai 2004 in
F.________ (Deutschland) an unbekanntem Datum A.________ beim
Geschlechtsverkehr mit einem Schäferhund und schickte den Videofilm an eine
Agentur (angefochtenes Urteil S. 26 - 28).

1.6 Schliesslich verpasste der Beschwerdeführer A.________ zwischen Mai und
Dezember 2004 in G.________ drei Mal einen Faustschlag gegen den Kopf, so dass
diese (insbesondere) mehrere Tage unter Kopfschmerzen litt, ein geschwollenes
Ohr hatte und sich eine Vorderkammerreizung des rechten Auges zuzog
(angefochtenes Urteil S. 29 f.).

2.
2.1 Der Beschwerdeführer macht eine willkürliche Beweiswürdigung und eine
Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel
geltend. Er führt aus, die erhobenen Vorwürfe würden durch keine objektiven
Beweismittel belegt. Vielmehr stütze sich die Vorinstanz in geradezu
voreingenommener Art und Weise einzig auf die Aussagen der angeblichen Opfer
ab, dies, obwohl insbesondere A.________ ein unübersehbares eigenes Interesse
an seiner Belastung habe. Eine solche Beweiswürdigung müsse zwangsläufig als
willkürlich bezeichnet werden. Indem ihn die Vorinstanz in dieser
"Aussage-gegen-Aussage-Konstellation" nicht vollumfänglich freigesprochen habe,
missachte sie zudem den Grundsatz "in dubio pro reo" (Beschwerde S. 4 - 7).

2.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Feststellungen zum
Sachverhalt prüft es nur unter dem Gesichtspunkt der Willkür (Art. 97 Abs. 1
BGG). Es hat die Voraussetzungen an die Begründungspflicht einer Willkürrüge
und wann Willkür vorliegt, bereits mehrfach dargelegt. Darauf kann verwiesen
werden (BGE 134 II 244 E. 2.1 und 2.2; 132 I 175 E. 1.2; je mit Hinweisen).
Gleiches gilt in Bezug auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Grundsatz
"in dubio pro reo" (BGE 127 I 38 E. 2a mit Hinweisen).

2.3 Was der Beschwerdeführer gegen die Beweiswürdigung im angefochtenen Urteil
vorbringt, ist nicht geeignet, Willkür respektive eine Verletzung des
Grundsatzes "in dubio pro reo" darzutun. Mit seinen Ausführungen stellt er der
vorinstanzlichen Begründung einzig seine eigene Sicht der Dinge gegenüber, ohne
aufzuzeigen, dass bzw. inwiefern die Vorinstanz in Willkür verfallen wäre.

Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers haben
"Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen", in welchen sich als massgebliche
Beweise belastende Aussagen des Opfers und bestreitende Aussagen der
beschuldigten Person gegenüberstehen, keineswegs zwingend gestützt auf den
Grundsatz "in dubio pro reo" zu einem Freispruch zu führen.

Die Vorinstanz befasst sich eingehend mit den Aussagen der Opfer und begründet,
weshalb sie deren Schilderungen im Gegensatz zu jenen des Beschwerdeführers,
welcher die Vorwürfe pauschal bestreitet, als glaubhaft bewertet. So legt die
Vorinstanz namentlich dar, dass die Aussagen von B.________ zahlreiche
Realkennzeichen aufwiesen, nämlich insbesondere in den Kernpunkten konstant und
logisch konsistent seien, sowie emotionale Elemente, originelle Details und
auch Nebensächliches enthielten, ohne dass Anzeichen einer übermässigen
Belastung des Beschwerdeführers erkennbar seien (vgl. angefochtenes Urteil S.
10 f.). A.________ - so wird im angefochtenen Urteil weiter festgehalten - sei
gemäss forensisch-psychologischem Gutachten vom 14. Februar 2007, welches bei
ihr eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit abhängigen, unreifen und
dissozialen Anteilen diagnostiziert, vom Beschwerdeführer stark abhängig
gewesen. Ihre Aussagen seien Ausdruck eines "Macht-Ohnmacht- bzw.
Kontrolle-Unterwerfungsverhältnisses" respektive einer durch eine
sadomasochistische Dynamik gekennzeichneten Beziehung (vgl. insbesondere
angefochtenes Urteil S. 21, S. 23, S. 25 f. und S. 28). Inwiefern diese
Einschätzung der Vorinstanz willkürlich sein sollte, zeigt der Beschwerdeführer
nicht auf. Hinzu kommt, dass auch die Befunde der gerichtsmedizinischen
Untersuchungen von A.________ deren Aussagen stützen. Gemäss
gerichtsmedizinischem Gutachten vom 28. September 2004 wurde bei A.________ -
neben anderen Verletzungen - eine schwere Verstümmelung des Scheideneingangs
mit Fehlen der kleinen Schamlippen und Teilen der Klitoris festgestellt, wobei
der spätest mögliche Zeitpunkt dieser genitalen Verstümmelung auf Juli 2004
datiert wurde. Das gerichtsmedizinische Gutachten vom 30. Mai 2006 ergab
gegenüber dem Befund von 2004 das vollständige Fehlen sämtlicher kleiner
Schamlippen(reste) sowie eine deutliche Verkleinerung und Vernarbung der
Klitoris (angefochtenes Urteil S. 16).

Vor diesem Hintergrund konnte die Vorinstanz zusammenfassend ohne Verletzung
der Unschuldsvermutung folgern, es bestünden bei objektiver Würdigung des
Beweisergebnisses keine offensichtlich erheblichen bzw. schlechterdings nicht
zu unterdrückenden Zweifel daran, dass sich der Sachverhalt, so wie von den
Opfern behauptet, ereignete.

3.
3.1 Der Beschwerdeführer wendet sich gegen den Massnahmepunkt und rügt eine
unrichtige Anwendung der Art. 56 Abs. 3, Art. 59 und Art. 64 StGB. Er hebt
hervor, der psychiatrische Gutachter, Dr. H.________, schliesse eine
Therapiemöglichkeit nicht aus. Ausgehend hiervon wäre eine stationäre
therapeutische Massnahme gemäss Art. 59 StGB anzuordnen gewesen, da eine
Verwahrung nach Art. 64 StGB nur für nicht therapierbare Straftäter in Frage
komme. Indem die Vorinstanz abweichend vom Gutachten eine Therapiemöglichkeit
verneine und eine Verwahrung ausspreche, verletze sie Bundesrecht. Abgesehen
davon erweise sich aber auch das Gutachten selbst als qualifiziert fehlerhaft,
da der Gutachter fälschlicherweise zum Schluss komme, es bestehe in der
deutschsprachigen Schweiz kein Therapieangebot im Sinne von Art. 59 StGB.
Aufgrund dieser offensichtlich falschen Annahme müsse davon ausgegangen werden,
dass eine stationäre therapeutische Massnahme aus völlig sachfremden Motiven
(eher) nicht in Betracht gezogen worden sei. Die gutachterliche
Sachverhaltsfeststellung sei mit anderen Worten willkürlich, weshalb sich auch
das Abstützen der Vorinstanz auf ebendieses Gutachten als nicht sachgerecht
erweise. Die Sache sei daher zur ergänzenden Sachverhaltsfeststellung -
insbesondere zur Einholung eines neuen Gutachtens - und zu neuer Entscheidung
an die Vorinstanz zurückzuweisen (Beschwerde S. 7 - 9).

3.2 Die Vorinstanz führt aus, der psychiatrische Gutachter bewerte das
Rückfallrisiko des Beschwerdeführers bezüglich seines sexualdelinquenten
Verhaltens als hoch. Gemäss Gutachten seien die Erfolgsaussichten einer
stationären therapeutischen Behandlung als gering einzustufen, so dass sich die
Wahrscheinlichkeit weiterer Straftaten durch die Behandlung nicht bzw. kaum
verringern lasse. Die Vorinstanz betont, zwar könnten die beim Beschwerdeführer
diagnostizierten Störungen nicht als völlig unbeeinflussbar bzw. untherapierbar
bezeichnet werden. Es sei insbesondere nicht ausgeschlossen, dass sich durch
eine psychiatrisch-therapeutische Behandlung (allenfalls in Kombination mit
einer medikamentösen Therapie) die Symptomatik der psychischen Störungen
zurückbilden lasse, so dass die Rückfallgefahr sinke. Allerdings stehe dem
erfolgreichen Abschluss einer solchen Therapie - wie insbesondere dem
Therapieprogramm des Psychiatrisch-Psychologischen Dienstes des Justizvollzugs
des Kantons Zürich (PPD) in der Strafanstalt Pöschwies - die fehlende bzw.
zumindest eingeschränkte Therapiebereitschaft des Beschwerdeführers gegenüber.
Die Vorinstanz schliesst, bei dieser Ausgangslage sei keine stationäre
therapeutische Massnahme, sondern eine Verwahrung auszusprechen (angefochtenes
Urteil S. 34 - 40).

3.3 Vorliegend stellt sich die Frage, ob gegenüber dem Beschwerdeführer eine
stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB oder eine
Verwahrung nach Art. 64 Abs. 1 lit. b StGB anzuordnen ist.

Gemäss Art. 59 Abs. 1 StGB kann das Gericht gegenüber einem psychisch schwer
gestörten Täter eine stationäre therapeutische Behandlung anordnen, wenn die
Tat mit der psychischen Störung in Zusammenhang steht und "zu erwarten ist,
dadurch lasse sich der Gefahr weiterer mit seiner psychischen Störung in
Zusammenhang stehender Taten begegnen".

Nach Art. 64 Abs. 1 lit. b StGB ordnet das Gericht gegenüber dem Täter, der
eine Straftat der in dieser Bestimmung umschriebenen Art begangen hat, die
Verwahrung an, wenn auf Grund einer anhaltenden oder langdauernden psychischen
Störung von erheblicher Schwere, mit der die Tat in Zusammenhang steht,
ernsthaft zu erwarten ist, dass der Täter weitere Taten dieser Art begeht und
die Anordnung einer Massnahme nach Artikel 59 StGB keinen Erfolg verspricht.

Art. 56 Abs. 3 StGB schreibt vor, dass sich das Gericht beim Entscheid über die
Anordnung einer Massnahme nach den Art. 59 - 61, 63 und 64 StGB sowie bei der
Änderung der Sanktion nach Art. 65 StGB auf eine sachverständige Begutachtung
stützt. Diese äussert sich über die Notwendigkeit und die Erfolgsaussichten
einer Behandlung des Täters (lit. a), die Art und Wahrscheinlichkeit weiterer
möglicher Straftaten (lit. b) sowie die Möglichkeiten des Vollzugs der
Massnahme (lit. c).

3.4 Der psychiatrische Gutachter, Dr. H.________, diagnostiziert beim
Beschwerdeführer insbesondere eine dissoziale Persönlichkeitsstörung (ICD-10,
F60.2) und eine nicht näher bezeichnete Störung der Sexualpräferenz
(Paraphilie; ICD-10, F65.9). Das Rückfallrisiko bewertet der Gutachter als
hoch. Bezüglich der allgemeinen Therapiemöglichkeiten weist er darauf hin, dass
es für die diagnostizierten Störungen grundsätzlich zwar durchaus Erfolg
versprechende psychotherapeutische Behandlungsansätze gebe, diese jedoch
hinsichtlich der Paraphilie keine Heilung, sondern lediglich eine Verbesserung
der Kontrolle, solchen paraphilen Neigungen nachzugehen, erwarten liessen. Eine
konkrete Therapiemöglichkeit sieht der Gutachter im Therapieprogramm des PPD.
Die Erfolgsaussichten einer solchen Behandlung qualifiziert der Gutachter
aufgrund der ungünstigen Beeinflussbarkeit des Beschwerdeführers und dessen
mangelnder Therapiebereitschaft jedoch als gering und folgert, die
Wahrscheinlichkeit weiterer Straftaten lasse sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt
durch die Behandlung nicht bzw. kaum verringern.

3.5 Der Beschwerdeführer dringt mit seinen Rügen nicht durch:
3.5.1 Seine Behauptung, die Vorinstanz verneine in Abweichung von der
gutachterlichen Einschätzung eine Therapiemöglichkeit, ist unzutreffend.
Vielmehr hebt die Vorinstanz hervor, der Beschwerdeführer sei nicht als
(gänzlich) untherapierbar einzustufen. Sie verweist in diesem Zusammenhang
ausdrücklich auf das im Gutachten genannte Therapieprogramm des PPD. Nicht
stichhaltig ist damit auch das Vorbringen des Beschwerdeführers, der Gutachter
komme fälschlicherweise zum Schluss, es gäbe kein Therapieangebot im Sinne von
Art. 59 StGB. Dementsprechend erübrigt sich eine Rückweisung der Sache zur
ergänzenden Sachverhaltsfeststellung an die Vorinstanz.
3.5.2 Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers verletzt es schliesslich
auch im Ergebnis kein Bundesrecht, dass die Vorinstanz an Stelle einer
stationären therapeutischen Massnahme eine Verwahrung ausspricht.

Die Verwahrung ist gemäss Art. 64 Abs. 1 lit. b StGB, auch wenn die übrigen
Voraussetzungen im Sinne dieser Bestimmung erfüllt sind, unzulässig, wenn eine
Massnahme nach Artikel 59 StGB Erfolg verspricht. Diese Voraussetzung ist
erfüllt, wenn im Zeitpunkt des Entscheids die hinreichende Wahrscheinlichkeit
besteht, durch die therapeutische Massnahme über die Dauer von fünf Jahren
(vgl. insoweit Art. 59 Abs. 4 Satz 1 StGB) lasse sich die Gefahr von weiteren
mit der psychischen Störung im Zusammenhang stehenden Straftaten (der in Art.
64 Abs. 1 StGB umschriebenen Art) deutlich verringern. Somit reichen einerseits
die bloss vage Möglichkeit einer Verminderung der Gefahr und andererseits die
Erwartung einer lediglich minimalen Verringerung nicht aus (vgl. BGE 134 IV 315
E. 3.4).

Die von der Vorinstanz gezogene Schlussfolgerung, eine Massnahme nach Artikel
59 StGB verspreche keinen Erfolg, hält der bundesgerichtlichen Überprüfung
stand. Wie im Gutachten eingehend begründet, besteht keine hinreichende
Wahrscheinlichkeit, dass sich durch eine stationäre therapeutische Behandlung
die Gefahr von weiteren mit der psychischen Störung in Zusammenhang stehender
Straftaten des Beschwerdeführers (in absehbarer Zeit) deutlich verringern
lässt, zumal dieser keinerlei Bereitschaft zeigt, am Therapieprogramm des PPD
teilzunehmen.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Da das
Rechtsmittel von vornherein aussichtslos war, kann dem Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG).

Die Kosten des Verfahrens vor Bundesgericht sind dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dabei ist seinen finanziellen Verhältnissen
Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer,
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. Mai 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre Stohner