Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.367/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_367/2010

Urteil vom 21. Oktober 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Mathys,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari
Gerichtsschreiberin Koch.

Verfahrensbeteiligte
Y.________, vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Wolf,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons Schwyz, Archivgasse 1, 6430 Schwyz,
2. A.________, vertreten durch Rechtsanwältin Annagreth Fässler-Zehnder,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts des Kantons Schwyz,
Strafkammer, vom 26. Januar 2010.
Sachverhalt:

A.
Das Kantonsgericht Schwyz verurteilte Y.________ am 26. Januar 2010
zweitinstanzlich der Gefährdung des Lebens und der einfachen Körperverletzung
zum Nachteil seiner Ehefrau A.________ zu einer Freiheitsstrafe von 15 Monaten.
Es schob den Vollzug der Freiheitsstrafe auf und verpflichtete Y.________,
seiner Ehefrau eine Genugtuung von Fr. 4'000.-- nebst Zins zu 5 % seit 15.
September 2004 zu bezahlen.

B.
Gegen dieses Urteil erhebt Y.________ Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt,
er sei von Schuld und Strafe freizusprechen. Die Genugtuungsforderung seiner
Ehefrau sei auf den Zivilweg zu verweisen. Die Sache sei zur Neuverlegung der
erst- und zweitinstanzlichen Verfahrenskosten an die Vorinstanz zurückzuweisen.

C.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schwyz verzichtet mit Eingabe vom 24. August
2010 auf eine Vernehmlassung. Das Kantonsgericht Schwyz beantragt am 26. August
2010, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. A.________
beantragt mit Eingabe vom 22. September 2010, das angefochtene Urteil sei zu
bestätigen. Es sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu
gewähren, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten von Y.________.
Erwägungen:

1.
1.1
1.1.1 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz verletze das Willkürverbot
(Art. 9 BV) und die Unschuldsvermutung (Art. 32 BV und Art. 6 EMRK). Er
bestreite, gegen seine Frau am 15. September 2004 gewalttätig geworden zu sein.
Das Aussageverhalten seiner Ehefrau sei widersprüchlich und unschlüssig. Sie
habe hinsichtlich der Anwesenheit der gemeinsamen Kinder B.________ und
C.________ während des Vorfalls und deren Verhaltens verschiedene Sachverhalte
präsentiert (so z.B. soll der Sohn B.________ einmal aufgefordert worden sein,
sie zu schlagen, ein anderes Mal erwähne sie dies nicht. Einmal erkläre sie, es
seien beide Kinder beim Vorfall zugegen gewesen, dann nur C.________ oder nur
B.________. Einmal sage sie, die Kinder hätten geschlafen, ein anderes Mal
seien sie wach gewesen). Die vorinstanzliche Schlussfolgerung, das
Aussageverhalten des Opfers hinsichtlich des Würgesachverhaltes sei konstant,
halte vor dem Willkürverbot nicht stand. Insbesondere spreche gegen die
Aussagen der Ehefrau, dass sich der behandelnde Arzt nicht eindeutig zur
Ursache der Verletzungen geäussert habe. Zudem fehlten im Arztbericht Hinweise
auf Schluckbeschwerden. Die gegenüber den Untersuchungsbehörden angegebenen
Beschwerden des Opfers seien unglaubhaft. Ein gravierender Vorfall sei
auszuschliessen, da das Opfer erst zwei Tage später den Arzt aufgesucht habe.
1.1.2 Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn
sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des
Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs.
1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die
Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 S.
39). Ebenfalls unter dem Gesichtspunkt der Willkür prüft das Bundesgericht,
inwiefern das Sachgericht den Grundsatz "in dubio pro reo" als
Beweiswürdigungsregel verletzt hat (vgl. BGE 127 I 38 E. 2a S. 40 f. mit
Hinweisen). Wird die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der Willkür
bei der Sachverhaltsfeststellung) gerügt, gelten qualifizierte Anforderungen an
die Begründung. Eine solche Rüge prüft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen,
sondern nur, wenn sie in der Beschwerde vorgebracht und substanziiert begründet
worden ist. Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz
gefasste Darlegung darüber enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte bzw.
welche Rechtssätze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid
verletzt worden sind. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene
und, soweit möglich, belegte Rügen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1
S. 68; 135 III 232 E. 1.2 S. 234; je mit Hinweisen).
1.1.3 Die vom Beschwerdeführer gegen die vorinstanzliche Beweiswürdigung
erhobenen Einwände zu den Aussagen des Opfers haben appellatorischen Charakter,
stellt er doch der Würdigung der Vorinstanz lediglich seine eigene Sicht der
Dinge gegenüber, ohne zu erörtern, inwiefern der angefochtene Entscheid (auch)
im Ergebnis verfassungswidrig sein sollte. So geht er nicht auf das
angefochtene Urteil ein, wonach das Opfer nicht immer in Bezug auf denselben
Zeitraum zum Ereignis befragt wurde und aus diesem Grund anderslautende Angaben
macht. Er befasst sich auch nicht mit der vorinstanzlichen Erwägung, wonach das
Opfer immer wieder - selbst ein Jahr nach dem Vorfall - die gleiche Erklärung
für den Anlass des Würgens vorbringt, nämlich dass der Beschwerdeführer es
aufgrund einer Empfehlung des Schwiegervaters im Zusammenhang mit einem
verlorenen Schlüssel geschlagen und gewürgt habe. Ebenso setzt er sich nicht
mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinander, das Opfer sei vom Arzt nicht
nach Schluckbeschwerden gefragt worden und habe deshalb diese Angaben erst
später gemacht. Er lässt im Weiteren unberücksichtigt, dass das Opfer auch nach
dem Vorfall anfänglich noch bereit war, weiter mit ihm zusammenzuleben.
Gewaltopfer begeben sich oftmals nicht unmittelbar nach dem Vorfall zum Arzt.
Dieser Umstand vermag keine Willkür in der vorinstanzlichen Beweiswürdigung zu
begründen. Die Vorbringen des Beschwerdeführers zu den Aussagen des Opfers
erschöpfen sich in appellatorischer Kritik, auf welche nicht einzutreten ist.
1.2
1.2.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, entgegen der vorinstanzlichen
Beweiswürdigung seien seine eigenen Aussagen weder widersprüchlich noch
unglaubhaft. Ein schlichtes Bestreiten der Vorwürfe stelle noch kein
unglaubhaftes Verhalten dar. Dass das Verhältnis zu seiner Ehefrau gut gewesen
sei, schliesse eheliche Schwierigkeiten nicht aus. Die Person auf dem Fotoblatt
habe er deshalb nicht als seine Ehefrau identifizieren können, weil lediglich
Hals, Schulter und Hand, nicht aber das Gesicht erkennbar seien. Ebenfalls
nicht angelastet werden könne ihm, dass er während des angeblichen Vorfalls mit
dem Würgen nicht gehört habe, was sein Vater gesagt haben soll.
1.2.2 Der Beschwerdeführer setzt sich mit der Würdigung seiner Aussagen durch
die Vorinstanz nicht auseinander. Danach habe er im Berufungsverfahren
bestritten, jemals mit seiner Frau gestritten zu haben, was die Vorinstanz
angesichts der beengten Wohnverhältnisse zu Recht als wenig glaubhaft erachtet.
Im Gegenzug habe er aber behauptet, er sei von ihr bedroht worden, sie würde
ihm etwas antun, falls er nicht mit ihr ausziehe. Dies steht gemäss der
Vorinstanz in Widerspruch zu seinen Aussagen, sie hätten nie Streit gehabt und
die Ehefrau sei auf ihren eigenen Wunsch in die Wohnung des Schwiegervaters
eingezogen. Auf seine Rüge ist in diesem Punkt nicht einzutreten (vgl. BGE 136
I 65 E. 1.3.1 S. 68). Nicht schlechterdings unhaltbar ist es, dass die
Vorinstanz die Aussagen des Beschwerdeführers unter anderem deshalb als
unglaubhaft erachtet, weil er seine Ehefrau auf dem Foto des Arztes, welches
die Verletzungen dokumentiert, nicht erkennt und generell deren Verletzungen
abstreitet. Auch wenn auf dem Bild das Gesicht des Opfers nicht zu sehen ist,
so sind doch das charakteristische Kinn, der Haaransatz, der Haarschmuck, die
Haarfarbe, der Hals mit den Verletzungen, das Dekolleté, die Schultern, die
linke Hand, ein blauer Fingerring sowie die Kleidung ersichtlich. Diese
Merkmale lassen die Identifizierung der eigenen Ehefrau zu (vgl. act.
10.04.01). Die Rügen erweisen sich als unbegründet, soweit darauf einzutreten
ist.
1.3
1.3.1 Der Beschwerdeführer rügt, es sei beweismässig nicht erstellt, dass die
Verletzung seiner Ehefrau durch Würgen mit den Händen verursacht worden sei.
1.3.2 Nicht zu beanstanden ist, dass die Vorinstanz die Verletzungen des Opfers
gestützt auf dessen willkürfrei gewürdigten Äusserungen sowie den ärztlichen
Bericht darauf zurückführt, dass der Beschwerdeführer es mit den Händen gewürgt
hat. Sowohl der Hausarzt, welcher die Verletzungen des Opfers zwei Tage nach
dem Vorfall feststellte, als auch die sachverständige Richterin, welche selbst
Ärztin ist, halten die Verletzungen als mit einem Würgen vereinbar. Nichts
abgeleitet werden kann aus dem Umstand, dass sich der Hausarzt nicht mit
letzter Sicherheit zur Ursache der Verletzungen äussern kann. Denn er war beim
Vorfall nicht anwesend.
1.4
1.4.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz, darunter eine
Richterin, welche selbst Ärztin sei, halte entgegen dem Hausarzt in
willkürlicher Weise fest, es handle sich bei den Verletzungen am Hals des
Opfers nicht um blosse Schürfwunden, sondern eine Blutstauung mit punktuellen
Einblutungen. Die Vorinstanz kenne im Gegensatz zum Hausarzt die Verletzungen
nur vom Foto her.
1.4.2 Die Vorinstanz erwägt, bei den fotografierten Verletzungen am Hals handle
es sich laut Überzeugung der ersten Instanz nicht um blosse Schürfverletzungen,
sondern um Suffusionen (Blutunterlaufungen) mit einer Hautschürfung sowie um
Petechien (punktförmige Hautblutungen). Nach Fachmeinung der in der Vorinstanz
als Richterin einsitzenden Ärztin sei dieser Ansicht insoweit beizupflichten,
als es sich um Blutstauungen handle. Kratzspuren am Hals liessen sich aufgrund
der Fotografie nicht ausmachen, aber auch nicht ausschliessen (angefochtenes
Urteil S. 6).
1.4.3 Willkürlich ist ein Entscheid nicht schon, wenn eine andere Lösung
ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, sondern erst, wenn er
offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch
steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder
in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Willkür liegt nur
vor, wenn nicht bloss die Begründung eines Entscheides, sondern auch das
Ergebnis unhaltbar ist (vgl. BGE 135 III 474 E. 3.3.1 S. 480 mit Hinweis).
1.4.4 Die Vorinstanz gelangt in Abweichung zum Arztzeugnis zur Auffassung, bei
den Verletzungen am Hals des Opfers handle es sich nicht um Hautabschürfungen,
sondern um Stauungsblutungen. Sie begründet dies mit der Beurteilung des Fotos
durch eine als Richterin amtende Ärztin, ohne sich über die Details der
Verletzungen (wie Lage, Tiefe etc.) zu äussern. Sie befragt weder den
behandelnden Arzt, ob er in Ergänzung zu seinem knappen Arztbericht weitere
Feststellungen zum Gesundheitszustand des Opfers machen konnte (z.B.
punktförmige Hauteinblutungen an Augenbindehaut oder Schleimhäuten), welche
Körperpartien er untersucht hat (z.B. den Rachenraum und Kehlkopf), noch stützt
sie sich auf ein fachmedizinisches Gutachten über das Ausmass der gewaltsamen
Einwirkung auf das Opfer. Sichere körperliche Indizien, welche blosse
Hautabschürfungen oder Blutergüsse von Stauungsblutungen unterscheiden lassen
(wie z.B. punktförmige Einblutungen, sog. Petechien, an den Augen-Lidern und
-Bindehäuten), stellt die Vorinstanz keine fest. Jedenfalls sind auf dem Foto
keine Anzeichen für eine Blutstauung zu erkennen, welche typischerweise
oberhalb der Würgemale liegt (Burkhard Madea, Praxis Rechtsmedizin, 2. Aufl.,
Berlin/Heidelberg 2007, S. 158 f.). Vielmehr setzt die Vorinstanz die
ersichtlichen Würgemale ohne eingehende fachmedizinische Begründung
Stauungsblutungen gleich. Die Angaben des Opfers, es sei ihm schwarz vor Augen
geworden oder es habe unter Atemnot gelitten, erlauben keine weiteren Schlüsse
zum Ausmass der Verletzungen. Unter diesen Umständen ist die alleine gestützt
auf ein Foto gewonnene Erkenntnis der Vorinstanz, es handle sich um
Stauungsblutungen, eine blosse Vermutung, welche gegen das Willkürverbot nach
Art. 9 BV verstösst. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Sache
zur neuen, ergänzenden Sachverhaltsfeststellung an die Vorinstanz
zurückzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist offen zu lassen, ob die
Vorinstanz Bundesrecht (Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB und Art. 129 StGB) falsch
angewendet hat.

2.
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen. Im Übrigen ist sie abzuweisen,
soweit darauf einzutreten ist. Das von der Beschwerdegegnerin 2 gestellte
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsbeistand ist zu bewilligen
(Art. 64 Abs. 1 und Abs. 2 BGG).
Die Parteien werden im Umfang ihres Unterliegens kostenpflichtig (Art. 66 Abs.
1 BGG). Die Beschwerdegegnerin 2 ist aufgrund der gewährten unentgeltlichen
Rechtspflege von der Bezahlung der Gerichtskosten befreit (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Dem Kanton Schwyz sind gemäss Art. 66 Abs. 4 BGG keine Kosten zu überbinden.
Der Beschwerdeführer und die Beschwerdegegnerin 2 bzw. der Kantons Schwyz
werden im Umfang des Unterliegens hinsichtlich der Parteikosten gegenseitig
entschädigungspflichtig (Art. 68 Abs. 2 BGG). Dem Beschwerdeführer ist eine um
die Hälfte reduzierte Parteientschädigung zuzusprechen, welche zu je Fr. 750.--
von der Beschwerdegegnerin 2 und dem Kanton Schwyz zu bezahlen ist. Der
Beschwerdegegnerin 2 ist zu Lasten des Beschwerdeführers eine ebenfalls um die
Hälfte reduzierte Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- zuzusprechen. Im Übrigen
ist ihre Rechtsvertreterin zufolge gewährter unentgeltlicher Rechtspflege aus
der Bundesgerichtskasse zu entschädigen.
Der Staatsanwaltschaft bzw. dem Kanton Schwyz ist keine Parteientschädigung
zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Kantonsgerichts
Schwyz vom 26. Januar 2010 aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an
die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen,
soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch der Beschwerdegegnerin 2 um unentgeltliche Rechtspflege wird
gutgeheissen. Für das bundesgerichtliche Verfahren wird ihr Rechtsanwältin
Annagreth Fässler als unentgeltliche Anwältin beigegeben.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Der Kanton Schwyz hat den Beschwerdeführer mit Fr. 750.-- zu entschädigen.

5.
Die Beschwerdegegnerin 2 hat den Beschwerdeführer mit Fr. 750.-- zu
entschädigen.

6.
Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin 2 mit Fr. 1'500.-- zu
entschädigen.

7.
Der Vertreterin der Beschwerdegegnerin 2, Rechtsanwältin Annagreth Fässler wird
aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 1'500.-- ausgerichtet.

8.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht des Kantons Schwyz,
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. Oktober 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Favre Koch