Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.388/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_388/2010

Urteil vom 19. August 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Schneider, Mathys,
Gerichtsschreiber Keller.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Marc Mayr,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
Beschwerdegegnerin 1.
2. A.________, vertreten durch Rechtsanwältin Anabel von Uslar,
Beschwerdegegnerin 2.

Gegenstand
Mehrfache Vergewaltigung, mehrfache einfache Körperverletzung, versuchte
Nötigung; Willkür; Grundsatz "in dubio pro reo"; rechtliches Gehör.

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, vom 22. Februar 2010.

Sachverhalt:

A.
Das Bezirksgericht Dietikon verurteilte X.________ am 5. Februar 2009 wegen
mehrfacher Vergewaltigung, Freiheitsberaubung, mehrfacher einfacher
Körperverletzung und versuchter Nötigung, jeweils zum Nachteil von A.________,
sowie wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer
Freiheitsstrafe von 4 ½ Jahren, unter Anrechnung von 381 Tagen Polizei-,
Untersuchungs- und Sicherheitshaft. Es verpflichtete X.________ ausserdem dem
Grundsatz nach, A.________ allfällige ursächliche Therapie- und
Gesundheitskosten zu vergüten. Weiter hat er eine Genugtuungszahlung von Fr.
20'000.-- zuzüglich Zinsen an A.________ zu zahlen. Auf die Anklage betreffend
mehrfache Tätlichkeiten und mehrfache Nötigung trat das Bezirksgericht nicht
ein. Ausserdem verfügte es, die beschlagnahmten Betäubungsmittel,
Mobiltelefone, Barschaften sowie diverse weitere Gegenstände seien einzuziehen
und zu vernichten bzw. zu verwerten.

B.
X.________ erhob Berufung an das Obergericht des Kantons Zürich. Dieses
bestätigte am 22. Februar 2010 das erstinstanzliche Urteil bezüglich der
Schuldsprüche mit Ausnahme des Vorwurfs der Freiheitsberaubung und fällte
ebenfalls eine Freiheitsstrafe von 4 ½ Jahren aus. Ebenso bestätigte es die
Schadenersatzverpflichtung sowie die Genugtuungszahlung und stellte die
Rechtskraft der Einziehungen fest.

C.
X.________ führt "staatsrechtliche Beschwerde" beim Bundesgericht. Er verlangt,
das vorinstanzliche Urteil sei aufzuheben. Ihm sei ausserdem die unentgeltliche
Rechtspflege zu bewilligen, und der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu
erteilen.

D.
Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
Die als staatsrechtliche Beschwerde bezeichnete Eingabe des Beschwerdeführers
ist als Beschwerde in Strafsachen entgegenzunehmen (Art. 78 Abs. 1 BGG).
2. Die Vorinstanz geht von folgendem Sachverhalt aus:
Der Beschwerdeführer versuchte im Dezember 2007 während seiner
Landesabwesenheit, die Beschwerdegegnerin 2 durch Telefonate und SMS mit
drohendem Inhalt davon abzubringen, ihn zu verlassen. Weiter suchte er sie am
14. Januar 2008 an ihrem Wohnort auf und schlug sie mehrfach, wobei sie durch
einen heftigen Schlag gegen ihr linkes Ohr einen Trommelfellriss erlitt.
Anschliessend zwang er sie zum Geschlechtsverkehr.
Am 18. Januar 2008 suchte er die Beschwerdegegnerin 2 erneut auf. Im Verlaufe
des Besuchs schlug er ihr wuchtig in den Unterleib, worauf sie stürzte und
heftig mit dem Kopf gegen einen Schrank stiess. Danach - und ebenso in der
Nacht vom 19. auf den 20. Januar 2008 - zwang er sie mehrfach gegen ihren
Willen zum vaginalen und oralen Geschlechtsverkehr. Am Morgen des 21. Januar
2008 schlug er mit Händen und geballten Fäusten auf sie ein und würgte sie so
massiv, dass sie keine Luft mehr bekam und sich beinahe übergeben musste.

3.
3.1 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe die Beweisanträge auf
Befragung seines Bruders, B.________, sowie seiner Ehefrau, C.________, in
Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV), des Willkürverbots (Art.
9 BV) sowie der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 2 BV) abgewiesen. Entgegen der
vorinstanzlichen Auffassung könne es sich bei den Aussagen der
Familienmitglieder nicht lediglich um Gefälligkeitsäusserungen handeln. Bei
seiner Ehefrau zu antizipieren, sie werde tatsachenwidrig lediglich ein
familiäres Idyll beschreiben, sei willkürlich. Die Verweigerung der Erhebung
beantragter Beweismittel mit einer unnötig diffamierenden Begründung und in
Verkennung des effektiven Inhalts verstosse gegen den Anspruch auf rechtliches
Gehör. Eine Verletzung der Unschuldsvermutung ergebe sich aufgrund der
selektiven Beschränkung der Beweiserhebung auf belastendes Material
(Beschwerde, S. 6 f.).
3.2
3.2.1 Als Beweiswürdigungsregel besagt der in Art. 32 Abs. 1 BV verankerte
Grundsatz der Unschuldsvermutung ("in dubio pro reo"), dass sich der
Strafrichter nicht von der Existenz eines für den Angeklagten ungünstigen
Sachverhalts überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung
erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der
Sachverhalt so verwirklicht hat. Bloss abstrakte und theoretische Zweifel sind
nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht
verlangt werden kann. Eine Verletzung dieses Grundsatzes prüft das
Bundesgericht unter dem Gesichtspunkt der Willkür (BGE 127 I 38 E. 2a; Urteil
des Bundesgerichts 6B_772/2008 vom 6. März 2009 E. 3.3, nicht publiziert in BGE
135 IV 130). Willkür im Sinne von Art. 9 BV liegt nach ständiger Rechtsprechung
vor, wenn der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder
widersprüchlichen Beweiswürdigung beruht, mit der tatsächlichen Situation in
klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz
krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft
(BGE 134 I 140 E. 5.4).
Dem Sachgericht steht im Bereich der Beweiswürdigung ein erheblicher
Ermessensspielraum zu (BGE 120 Ia 31 E. 4b; Urteil des Bundesgerichts 4A_394/
2008 vom 15. Januar 2009 E. 2.1, nicht publiziert in BGE 135 III 212). Das
Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen
missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht, erhebliche
Beweise übersieht oder solche willkürlich ausser Acht lässt (vgl. BGE 132 III
209 E. 2.1).
3.2.2 Art. 29 Abs. 2 BV gewährleistet den Anspruch auf rechtliches Gehör.
Daraus ergibt sich der Anspruch der Parteien, mit rechtzeitig und formgültig
angebotenen Beweisanträgen und Vorbringen gehört zu werden, soweit diese
erhebliche Tatsachen betreffen und nicht offensichtlich beweisuntauglich sind.
Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt vor, wenn ein Gericht darauf
verzichtet, beantragte Beweise abzunehmen, weil es auf Grund der bereits
abgenommenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in
vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, seine Überzeugung würde durch
weitere Beweiserhebungen nicht geändert (BGE 134 I 140 E. 5.2 und 5.3).
3.2.3 Die Vorinstanz legt zur Begründung ihrer Ablehnung der beantragten
Einvernahmen des Bruders sowie der Ehefrau des Beschwerdeführers dar, dass der
Anklagesachverhalt rechtsgenügend erstellt sei. Sie führt auch aus, weshalb die
zusätzlichen Einvernahmen am Beweisergebnis nichts ändern könnten. Die Ehefrau
habe als Letzte von den Ereignissen erfahren, zudem sei bei ihr wie beim Bruder
des Beschwerdeführers von Gefälligkeitsäusserungen zu seinen Gunsten auszugehen
(angefochtenes Urteil, S. 24 f.). Die Vorinstanz stellt dadurch - entgegen den
Vorbringen des Beschwerdeführers - nicht die Glaubwürdigkeit dieser Zeugen als
Personen grundsätzlich in Frage. Sie verweist lediglich auf deren
(problematische) Nähe zum Beschwerdeführer sowie die Tatsache, dass beide nicht
in der Lage sind, zum konkreten Anklagesachverhalt Stellung zu nehmen. Die
Vorinstanz nimmt durch den Verzicht der beantragten Einvernahmen auch keine
selektiv belastende Beweiswürdigung vor.
Inwiefern die Beweiswürdigung insgesamt unhaltbar oder widersprüchlich wäre,
legt der Beschwerdeführer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Die
Vorinstanz durfte, ohne in Willkür zu verfallen, auf die Befragung seines
Bruders und der Ehefrau verzichten. Es liegen keine Verletzungen des
rechtlichen Gehörs, des Willkürverbots sowie der Unschuldsvermutung vor.

4.
4.1 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz verletze die Unschuldsvermutung
sowie das Willkürverbot, indem sie einzig auf die Aussagen der
Beschwerdegegnerin 2 abstelle. Sie lege ihrem Urteil einen anderen Sachverhalt
als gemäss Anklageschrift zugrunde, auch wenn sie diesen nicht einmal näher
beschreibe. Dies stelle eine willkürliche Verletzung des Anklageprinzips gemäss
§ 182 StPO/ZH dar (Beschwerde, S. 14).
Der Beschwerdeführer macht geltend, es bestünden offensichtliche Diskrepanzen
zwischen den polizeilichen Ermittlungsergebnissen und den Aussagen der
Beschwerdegegnerin 2. Zur Ermittlung seiner Drogendelinquenz sei eine
Standortbestimmung seines Telefons vorgenommen und der Telefonverkehr zwischen
ihm und der Beschwerdegegnerin 2 aufgezeichnet worden. Hieraus ergebe sich,
dass der von ihr geschilderte Geschehensablauf in signifikanter Weise nicht der
Wahrheit entspreche (Beschwerde, S. 7 ff.). Sie habe entgegen ihren Aussagen
keineswegs während der ganzen Woche ihr Haus nicht verlassen. So habe sie ihn
schon am Tag nach der angeblichen Vergewaltigung (am 15. Januar 2008) an seinem
Wohnort in D.________ aufgesucht (Beschwerde, S. 9 und 12). Zudem sei er mit
ihr an diesem Tag nach E.________ gefahren, und auch am Freitag, ihrem
Geburtstag, habe man einige Stunden miteinander verbracht. Am Samstag habe er
die Beschwerdegegnerin 2 um 21.30 Uhr verlassen und sei erst um Mitternacht
wieder bei ihr eingetroffen. Am Sonntag sei er um 18.40 Uhr zu seiner Ehefrau
gefahren. Während der zweistündigen Abwesenheit habe er viermal mit der
Beschwerdegegnerin 2 telefoniert. Die gerichtsmedizinische Untersuchung habe im
Übrigen ergeben, dass der von ihr geschilderte Fusstritt in den Unterleib sowie
das anschliessende Erbrechen mangels Befund und Spuren auszuschliessen seien
(Beschwerde, S. 9 f.).
Die Vorinstanz verletze auch das Willkürverbot, indem sie sich über die
Tatsache hinwegsetze, wonach die Beschwerdegegnerin 2 bezüglich der angeblichen
Freiheitsberaubung nicht die Wahrheit gesagt habe (Beschwerde, S. 11).
Das Urteil verletze ferner Art. 4 BV (recte: Art. 9 BV) und Art. 6 Ziff. 2
EMRK, da die Vorinstanz der Geschädigten zugestehe, nach Belieben als Zeugin
die Wahrheit zu sagen oder nicht. Damit erfolge im Ergebnis unreflektiert eine
Verurteilung, wenn ein Gegenbeweis nicht möglich sei (Beschwerde, S. 13)

4.2 Die Vorinstanz führt aus, der Beschwerdeführer versuche, mit
"detektivischer Akribie" widersprüchliche Aussagen der Beschwerdegegnerin 2
aufzuzeigen und damit ihre Glaubwürdigkeit zu untergraben. Es sei richtig, dass
diese den Ablauf der Woche nicht durchwegs korrekt geschildert habe. Die vom
Beschwerdeführer aufgezeigten Widersprüchlichkeiten könnten allerdings die
Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen bezüglich des vorliegend interessierenden
Geschehens nicht in Frage stellen.
Die Vorinstanz schliesst aus dem Aussageverhalten der Beschwerdegegnerin 2, sie
habe den Beschwerdeführer nicht zu Unrecht möglichst stark belasten wollen. So
sei er ihren Angaben zufolge anfangs sehr nett zu ihr gewesen. Er habe sie oft
eingeladen, ihr viele Geschenke gemacht und sei ihr zu Füssen gelegen.
Allerdings habe er sich schleichend verändert, als er erkannt habe, dass sie
ihn verlassen wolle. Er habe zwar zunächst akzeptiert, dass er sie nicht mehr
schlagen dürfe. Aber er sei auch krank vor Eifersucht gewesen. Nachdem er sie
am 14. Januar 2008 geschlagen habe, habe er weinend ihre Füsse geküsst und
gesagt, er werde alles machen, was sie wolle. Auch nach den darauffolgenden
Vergewaltigungen habe er sich entschuldigt und gesagt, dass er dies nie mehr
tun werde.

Unstimmigkeiten in den Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 betreffen gemäss den
Erwägungen der Vorinstanz die gemeinsamen Aufenthaltsorte am 19. und 20. Januar
2008. Der Anklagesachverhalt bezüglich Freiheitsberaubung sei daher nicht
erstellt und der Beschwerdeführer "in dubio pro reo" von diesem Vorwurf
freizusprechen. Im Übrigen sei jedoch vollumfänglich auf die glaubhaften und
überzeugenden Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 abzustellen.

4.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat. Die Feststellung des Sachverhalts durch die
Vorinstanz kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h.
willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist (BGE 133 II 249 E. 1.2.2), oder wenn sie
auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht
(Art. 97 Abs. 1 BGG). Die Rüge der offensichtlich unrichtigen Feststellung des
Sachverhalts prüft das Bundesgericht nach Art. 105 Abs. 2 BGG nur insoweit, als
in der Beschwerde explizit vorgebracht und substantiiert dargelegt wird,
inwiefern der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel
leidet (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 mit Hinweisen).

4.4 Was der Beschwerdeführer gegen die tatsächlichen Feststellungen der
Vorinstanz einwendet, erschöpft sich in einer appellatorischen Kritik am
angefochtenen Urteil, die für die Begründung einer willkürlichen
Sachverhaltswürdigung nicht genügt. Wie die Vorinstanz zutreffend festhält,
versucht der Beschwerdeführer mit verschiedenen Beispielen - etwa dass die
Geschädigte ihn schon am Tag nach der angeblichen Vergewaltigung aufgesucht
habe - Ungereimtheiten und Widersprüche ihrer Aussagen herauszuarbeiten. Zum
anklagerelevanten Sachverhalt, den mehrfachen Vergewaltigungen, schweigt er
sich hingegen weitgehend aus. Er erwähnt einzig, dass in Beziehungen, in denen
wie vorliegend über Jahre hinweg einvernehmliche Intimitäten stattfänden, eine
absolute Gewissheit über das Geschehen unmöglich sei, wenn eine Vergewaltigung
behauptet werde (Beschwerde, S. 14). Zu den Körperverletzungen führt er
lediglich aus, die Vorinstanz habe es offen gelassen, weshalb die Geschädigte
trotz Ohrenschmerzen nicht zum Arzt gegangen sei. Dass der Fusstritt in den
Unterleib durch das Ergebnis der gerichtsmedizinischen Untersuchung
ausgeschlossen wird (Beschwerde, S. 9 f.), belegt der Beschwerdeführer freilich
nicht. Seine Behauptung findet auch keine Grundlage im Gutachten des Instituts
für Rechtsmedizin der Universität Zürich vom 21. Februar 2008. Dieses hält
fest, dass die körperlichen Befunde "durchaus im Rahmen des geltend gemachten
Ereignisses" entstanden sein könnten (act. 8/4, S. 5 der Vorakten).
Die Ausführungen des Beschwerdeführers sind insgesamt nicht geeignet, eine
willkürliche Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz darzutun. Denn für
die Begründung von Willkür genügt praxisgemäss nicht, dass das angefochtene
Urteil mit der Darstellung des Beschwerdeführers nicht übereinstimmt oder eine
andere Lösung oder Würdigung vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre
(BGE 134 I 140 E. 5.4 mit Hinweisen). Verletzungen der Unschuldsvermutung sowie
des Anklageprinzips nach § 182 StPO/ZH liegen ebenfalls nicht vor.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem
Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch des Beschwerdeführers um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist abzuweisen, da die Beschwerde
von vornherein aussichtslos war. Seiner finanziellen Lage ist mit
herabgesetzten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). Mit dem
Entscheid in der Sache ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos
geworden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. August 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre Keller