Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.399/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_399/2010

Urteil vom 12. Juli 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger, Mathys,
Gerichtsschreiber Keller.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Roland Metzger,
Beschwerdeführerin,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau, Frey-Herosé-Strasse 12, Wielandhaus,
5001 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Diebstahl (Art. 139 Ziff. 1 StGB); willkürliche Beweiswürdigung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht,
2. Kammer, vom 15. März 2010.

Sachverhalt:

A.
Das Bezirksamt Laufenburg verurteilte X.________ wegen Diebstahls gemäss Art.
139 Ziff. 1 StGB zu einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 70.--, bedingt
aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren, sowie einer Busse von Fr.
300.--.
Auf Einsprache von X.________ hin verurteilte sie das Bezirksgericht Laufenburg
wegen geringfügigen Diebstahls gemäss Art. 139 Ziff. 1 i.V.m. Art. 172ter StGB
zu einer Busse von Fr. 700.--.

B.
Gegen dieses Urteil erhoben die Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau sowie
X.________ Berufung an das Obergericht des Kantons Aargau. Dieses hiess mit
Urteil vom 15. März 2010 die Berufung der Staatsanwaltschaft gut und
verurteilte X.________ wegen Diebstahls gemäss Art. 139 Ziff. 1 StGB zu einer
Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 100.--, bedingt aufgeschoben bei einer
Probezeit von zwei Jahren, sowie einer Busse von Fr. 200.--.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht. Sie beantragt,
das vorinstanzliche Urteil sei aufzuheben, und sie sei von Schuld und Strafe
freizusprechen. Eventuell sei das Urteil aufzuheben und zur Neubeurteilung an
die Vorinstanz zurückzuweisen.

D.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau und die Vorinstanz verzichten auf
eine Vernehmlassung.
Erwägungen:

1.
Die Vorinstanz geht von folgendem Sachverhalt aus:
X.________ betrat am 18. September 2008 um ca. 10.50 Uhr die Bijouterie
A.________ AG, um Ohrstecker zur Reinigung abzugeben. Während sie auf die
Reinigung wartete, nutzte sie die Abwesenheit der Verkäuferin und entwendete
ein Porzellan-Sparschwein, das sich auf einem Gestell hinter dem Tresen befand.
Sie steckte dieses in eine mitgebrachte Tasche. Anschliessend begab sie sich in
den Raum hinter dem Verkaufsladen, in dem die Verkäuferin mit der Reinigung der
Ohrstecker beschäftigt war und teilte ihr mit, dass sie noch zur Post gehen
müsse. Sie verliess den Laden, obwohl ihr die Verkäuferin gesagt hatte, es
dauere nur noch wenige Sekunden.
X.________ kehrte 15 Minuten später zurück, um die gereinigten Ohrstecker in
Empfang zu nehmen. Das Fehlen des Sparschweins wurde kurz vor Geschäftsschluss,
um ca. 18.15 Uhr, festgestellt.

2.
2.1 Die Beschwerdeführerin rügt eine willkürliche Beweiswürdigung im Sinne von
Art. 9 BV sowie eine Verletzung der Unschuldsvermutung gemäss Art. 32 Abs. 1 BV
und Art. 6 Ziff. 2 EMRK.
Die vorinstanzliche Verurteilung beruhe im Wesentlichen auf den allein im
Rahmen der Strafuntersuchung durch das Bezirksamt Laufenburg gemachten Aussagen
des Zeugen A.________, Geschäftsleiter der Bijouterie A.________ AG. Entgegen
der vorinstanzlichen Auffassung sei deren Glaubhaftigkeit in Zweifel zu ziehen.
Widersprüchlich seien etwa dessen Aussagen bezüglich Inhalt des Sparschweins,
wonach sich zunächst ein Betrag von Fr. 300.-- bis Fr. 500.--, bei einer
späteren Aussage jedoch Fr. 500.-- bis Fr. 600.-- im Sparschwein befunden
hätten. Schon angesichts der erheblichen Unterschiede im Deliktsbetrag hätte
die Vorinstanz ernsthafte Zweifel an der Glaubhaftigkeit hegen müssen, habe
sich darüber jedoch in willkürlicher Weise hinweggesetzt (Beschwerde, S. 6 f.).
Obwohl von ihr wiederholt verlangt, habe sie nie Einsicht in die ganze und
vollständige Videoaufzeichnung vom 18. September 2008 nehmen können. A.________
habe nicht die Video-Aufzeichnungen des ganzen Tages aufbewahrt, sondern nach
deren Sichtung durch ihn nur die Sequenz mit dem angeblichen Diebstahl der
Polizei übergeben (Beschwerde, S. 7 f.). Die unwiderrufliche Vernichtung der
übrigen Videoaufzeichnungen habe er bewusst und willentlich in Kauf genommen.
Verschiedene von ihm aufgestellte Behauptungen seien dadurch nicht überprüfbar.
Zudem sei die Qualität der vorhandenen unvollständigen Aufzeichnung sehr
schlecht und die eigentliche Tathandlung des inkriminierten Diebstahls sowie
der angebliche Standort des Sparschweins hinter der Theke gar nicht
ersichtlich. Die Vorinstanz habe das unverständliche Verhalten von A.________
sowie dessen Unterlassungen im Rahmen der Anzeigeerstattung und
Strafuntersuchung nicht weiter gewürdigt (Beschwerde, S. 9 ff.). Sie verfalle
in Willkür, wenn sie auf die Aussagen von A.________ abstelle, wonach gestützt
auf die Sichtung der gesamten Video-Aufzeichnungen nur sie selber sich im
Bereich des behaupteten Standorts des Sparschweins hinter der Theke aufgehalten
habe. Richtigerweise hätte die Vorinstanz das ganze Verhalten von A.________
würdigen und daher seinen Aussagen keine ausschlaggebende Bedeutung zumessen
dürfen. Eine Dritttäterschaft könne jedenfalls nicht ausgeschlossen werden
(Beschwerde, S. 11).
Die Indizien und vermeintlichen Widersprüchlichkeiten, die für ihre Täterschaft
sprächen, seien nicht weiter stichhaltig und könnten ohne Verletzung der
Unschuldsvermutung nicht zu einer Verurteilung führen. Die Unterhaltung mit
einer anderen Verkäuferin während des Wartens stelle keine Schutzbehauptung
dar. Die wechselnde Tragweise der mitgeführten Tasche vermöge einen Diebstahl
genausowenig zu erhärten wie der plötzliche Entschluss, statt zu warten noch
Besorgungen zu erledigen (Beschwerde, S. 12 f.)

2.2 Die Vorinstanz erwägt, A.________ habe bezüglich Standort des Sparschweins
glaubhaft ausgeführt, wie er selber am Morgen des 18. September 2008 Geld einer
Kundin eingeworfen habe und abends dabei gewesen sei, als der Lehrling das
Sparschwein nicht mehr habe finden können. Auch wenn dies auf der
Videoaufzeichnung nicht zu sehen sei, sei aufgrund der glaubhaften Aussagen von
A.________ davon auszugehen, dass sich am besagten Morgen tatsächlich ein
Sparschwein hinter der Theke auf dem Gestell befunden habe, am Abend jedoch
nicht mehr (angefochtenes Urteil, S. 12 f.).
Es seien keine Gründe ersichtlich, weshalb A.________ die Beschwerdeführerin,
die regelmässig ihre Ohrstecker zur Reinigung gebracht habe und mit der er per
Du sei, fälschlicherweise der Tat bezichtigen sollte. Es sei daher davon
auszugehen, dass die Beschwerdeführerin die einzige Person gewesen sei, die
sich am 18. September 2010 im Bereich des Standorts des Sparschweins
aufgehalten habe. Dass die auf CD kopierte Videoaufzeichnung nur rund zwei
Stunden daure und entsprechend nicht den ganzen Tag abdecke, sei nicht von
Belang (angefochtenes Urteil, S. 12).
Die Aussagen der Beschwerdeführerin entsprächen nicht den Videoaufzeichnungen.
So habe sie sich während des Wartens nicht mit einer Verkäuferin unterhalten,
sondern sei alleine im Ladenlokal gewesen. Widersprüchlich seien auch die
Aussagen nach den Gründen, weshalb sie sich hinter die Theke begeben habe. Es
sei davon auszugehen, dass sie bewusst ans Gestell hinter der Theke gegangen
sei. Die Vorinstanz räumt ein, dass die Beschwerdeführerin den Standort des
Sparschweins nicht unbedingt gekannt habe. Die Videoaufzeichnung lasse zudem
nicht erkennen, dass sich auf dem Gestell hinter der Theke ein Sparschwein
befunden habe. Ersichtlich sei aber, dass die Beschwerdeführerin nach einer
ersten Bewegung mit der Tasche sowie einem Blick nach rechts bzw. in den Gang
nach hinten vor dem Gestell einen Schritt nach links mache, nach unten schaue
bzw. greife, die Tasche nach oben bewege und etwas Helles darin verschwinden
lasse, was gemäss Vorinstanz "wahrscheinlich" das Sparschwein gewesen sei. Sie
begründet diese Annahme mit verschiedenen Auffälligkeiten im Verhalten der
Beschwerdeführerin, wie etwa der Tragweise der Stofftasche oder dem Verlassen
der Bijouterie. Ferner sei kein Grund ersichtlich, weshalb sie plötzlich
entschieden habe, noch Besorgungen zu machen, obwohl sie gewusst habe, wie kurz
die Reinigung noch daure. Eine Verletzung der Unschuldsvermutung liege nicht
vor (angefochtenes Urteil, S. 13 f.).

2.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die
Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie
offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist (BGE 133
II 249 E. 1.2.2), oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG
beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Überdies muss die Behebung des Mangels für den
Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Willkür im Sinne
von Art. 9 BV liegt nach ständiger Rechtsprechung nur vor, wenn der
angefochtene Entscheid auf einer unhaltbaren oder widersprüchlichen
Beweiswürdigung beruht, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch
steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder
in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 135 V 2 E.
1.3; 134 I 140 E. 5.4). Dass das angefochtene Urteil mit der Darstellung des
Beschwerdeführers nicht übereinstimmt oder eine andere Lösung oder Würdigung
ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt praxisgemäss
für die Begründung von Willkür nicht (Urteil des Bundesgerichts 6P.180/2004 vom
13. März 2005 E. 4.1, nicht publ. in: BGE 131 IV 100; BGE 127 I 54 E. 2b mit
Hinweisen).

2.4 Der Beschwerdeführer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz
anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen
einer Ausnahme gemäss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei
rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen wäre.
Andernfalls kann ein Sachverhalt, der von dem im angefochtenen Entscheid
festgestellten abweicht, nicht berücksichtigt werden. Der Beschwerdeführer kann
sich nicht damit begnügen, den bestrittenen Feststellungen eigene tatsächliche
Behauptungen gegenüberzustellen oder darzulegen, wie die Beweise seiner Ansicht
nach zu würdigen gewesen wären. Vielmehr hat er klar und substantiiert
aufzuzeigen, inwiefern die gerügten Feststellungen bzw. die Unterlassung von
Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im
Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Auf eine Kritik an den tatsächlichen
Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht genügt, ist nicht
einzutreten (vgl. BGE 133 III 462 E. 2.4).

2.5 Als Beweiswürdigungsregel besagt der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff.
2 EMRK verankerte Grundsatz der Unschuldsvermutung ("in dubio pro reo"), dass
sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines für den Angeklagten
ungünstigen Sachverhalts überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver
Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich
der Sachverhalt so verwirklicht hat. Bloss abstrakte und theoretische Zweifel
sind nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit
nicht verlangt werden kann. Eine Verletzung dieses Grundsatzes prüft das
Bundesgericht unter dem Gesichtspunkt der Willkür (BGE 127 I 38 E. 2a; Urteil
des Bundesgerichts 6B_923/2008 vom 2. Februar 2009 E. 2).

2.6 Dem Sachgericht steht im Bereich der Beweiswürdigung ein erheblicher
Ermessensspielraum zu (BGE 134 IV 132 E. 4.2; 129 IV 6 E. 6.1). Das
Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen
missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht, erhebliche
Beweise übersieht oder solche willkürlich ausser Acht lässt (vgl. BGE 132 III
209 E. 2.1).

2.7 Die Beschwerdeführerin vermag keine Willkür in der Beweiswürdigung der
Vorinstanz darzutun. Nicht willkürlich bzw. nicht geradezu unhaltbar ist das
Abstellen auf die Aussagen des Geschäftsleiters der Bijouterie A.________. Die
Möglichkeit einer Dritttäterschaft kann zwar nicht völlig ausgeschlossen
werden. Die Beschwerdeführerin begnügt sich jedoch mit dem Anbringen
theoretischer Zweifel und präzisiert ihr Vorbringen nicht weiter. Nicht zu
beanstanden ist auch, dass die Vorinstanz die Glaubhaftigkeit der Aussagen des
Geschäftsleiters der Bijouterie aufgrund der abweichenden Schätzungen bezüglich
Geldmenge im Sparschwein nicht in Zweifel zog.
Der Umstand, dass der Geschäftsleiter der Bijouterie nicht die
Video-Aufzeichnungen des ganzen Tages aufbewahrt hat, lässt die vorinstanzliche
Beweiswürdigung nicht als willkürlich erscheinen. Dass aufgrund fehlender
Videoaufzeichnung verschiedene Angaben des Geschäftsleiters nicht überprüfbar
sind, ist Thema der vorinstanzlichen Beweiswürdigung, welche die Vorinstanz
korrekt vorgenommen hat. Die von der Beschwerdeführerin beanstandete schlechte
Qualität der Videoaufzeichnung sowie die fehlende Sichtbarkeit des Sparschweins
und der eigentlichen Tathandlung könnten den Nachweis ihrer Täterschaft in
gewissem Umfang zwar in Frage stellen. Die Vorinstanz berücksichtigt diese
Punkte jedoch im Rahmen ihrer Beweiswürdigung und hält fest, dass andere
gewichtige Indizien für die Täterschaft sprechen. Sie wertet das Verhalten der
Beschwerdeführerin innerhalb der Bijouterie nach Sichtung der vorhandenen
Videoaufzeichnung zusammen mit den als glaubhaft eingestuften Aussagen des
Geschäftsleiters als genügende Indizien, um die Täterschaft der
Beschwerdeführerin nachzuweisen, was nicht zu beanstanden ist. Entsprechend
liegt auch keine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" als
Beweiswürdigungsregel vor.

3.
3.1 Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs gemäss
Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK. Sie habe im vorinstanzlichen
Verfahren beantragt, die im Zeitpunkt vom 18. September 2008 in der Bijouterie
A.________ angestellten Verkäuferinnen, den damaligen Lehrling sowie den
Geschäftsleiter als Zeugen hinsichtlich des Standorts des Sparschweins zu
befragen, da sich dieses nicht an einem festen Ort befunden habe, sondern an
verschiedenen Orten in der Bijouterie platziert gewesen sei. Die Befragung des
Lehrlings würde zudem Klarheit bringen, ob dieser das Sparschwein am Abend des
18. September 2008 tatsächlich, wie vom Geschäftsleiter behauptet, nicht mehr
vorgefunden habe. Die Abweisung dieser Beweisanträge stelle eine Verletzung des
rechtlichen Gehörs dar (Beschwerde, S. 13 ff.).

3.2 Die Vorinstanz führt aus, dass von einer Befragung der im Zeitpunkt vom 18.
September 2008 in der Bijouterie A.________ beschäftigten Personen aufgrund der
glaubwürdigen Aussagen des Geschäftsleiters keine neuen Erkenntnisse zu
erwarten seien (angefochtenes Urteil, S. 11 f.).

3.3 Art. 29 Abs. 2 BV gewährleistet den Anspruch auf rechtliches Gehör. Daraus
ergibt sich der Anspruch der Parteien, mit rechtzeitig und formgültig
angebotenen Beweisanträgen und Vorbringen gehört zu werden, soweit diese
erhebliche Tatsachen betreffen und nicht offensichtlich beweisuntauglich sind
(BGE 129 II 396 E. 2.1; 120 Ib 379 E. 3b; je mit Hinweisen). Keine Verletzung
des rechtlichen Gehörs liegt vor, wenn ein Gericht darauf verzichtet,
beantragte Beweise abzunehmen, weil es auf Grund der bereits abgenommenen
Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener
Beweiswürdigung annehmen kann, seine Überzeugung würde durch weitere
Beweiserhebungen nicht geändert (BGE 129 II 396 E. 2.1; 124 I 49 E. 3a, 241 E.
2 je mit Hinweisen).
Die Vorinstanz hat - wie aufgezeigt - eine willkürfreie Beweiswürdigung
vorgenommen und auf Grund der abgenommenen Beweise ihre Überzeugung gebildet.
Sie durfte daher, ohne in Willkür zu verfallen - auf eine zusätzliche Befragung
sämtlicher im Zeitpunkt vom 18. September 2008 in der Bijouterie A.________
beschäftigten Personen verzichten.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die
Beschwerdeführerin die Kosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Strafgericht, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. Juli 2010
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre Keller