Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.40/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_40/2010

Urteil vom 4. Februar 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, 4502 Solothurn,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Einstellungsverfügung (Tätlichkeiten),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Solothurn,
Beschwerdekammer, vom 7. Dezember 2009.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.
Im angefochtenen Beschluss wurde auf eine kantonale Beschwerde nicht
eingetreten, weil der Kostenvorschuss nicht innert Frist bezahlt worden war
(BKBES.2009.75). Soweit sich der Beschwerdeführer vor Bundesgericht überhaupt
sachbezogen äussert, bringt er nur vor, es sei nebensächlich, dass er den
geforderten Vorschuss nicht geleistet habe, zumal nicht sein Verhalten nach der
Einreichung des Strafantrags zu beurteilen sei, sondern dasjenige der von ihm
angezeigten Person und der Staatsanwaltschaft. Im Übrigen hätte ein
Kostenvorschuss gar nicht verlangt werden dürfen, weil die Begründung, die
Beschwerde erscheine aussichtlos, unglaubwürdig sei. Aus diesen Ausführungen
ergibt sich nicht, dass und inwieweit der angefochtene Beschluss gegen das
schweizerische Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen könnte. Im Übrigen
trifft entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers nicht zu, dass die Frist
zur Zahlung des Kostenvorschusses schon abgelaufen war, als er den
entsprechenden Entscheid in Empfang nahm. Die Beschwerde genügt den
Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht. Darauf ist im Verfahren
nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen
Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu
tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn,
Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. Februar 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Favre Arquint Hill