Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.413/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_413/2010

Urteil vom 4. November 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Schneider, Wiprächtiger,
Gerichtsschreiber Boog.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwältin
Dr. Monika Brenner,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin 1,
2. Versicherungs-Gesellschaft A.________ (nachfolgend A.________ genannt),
vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. Lukas Handschin,
Beschwerdegegnerin 2.

Gegenstand
Betrug,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom
26. Januar 2010.

Sachverhalt:

A.
Das Kreisgericht Gaster-See sprach X.________ mit Urteil vom 18. Juli 2008 von
der Anklage des Mordes sowie des mehrfachen vollendeten und versuchten Betruges
frei. Auf Berufung der Staatsanwaltschaft sowie der Zivilklägerin hin erklärte
das Kantonsgericht St. Gallen X.________ mit Entscheid vom 26. Januar 2010 in
einem Punkt des Betruges schuldig und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von
200 Tagessätzen zu je Fr. 100.-- sowie zu einer Busse von Fr. 3'000.--. Den
Vollzug der Geldstrafe schob es unter Auferlegung einer Probezeit von zwei
Jahren bedingt auf. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhafter Nichtbezahlung
der Busse setzte es auf 30 Tage fest. In den übrigen Punkten bestätigte es den
erstinstanzlichen Freispruch. Im Weiteren schützte das Kantonsgericht die
Zivilforderungen von A.________ im Umfang von Fr. 57'242.80 zuzüglich 5 % Zins
seit 24. Februar 1998 und von Fr. 2'188.-- zuzüglich 5 % Zins seit 8. April
1998. Im Mehrbetrag verwies es die Forderung auf den Weg des Zivilprozesses.

B.
X.________ führt Beschwerde beim Bundesgericht, mit der er beantragt, er sei
von der Anklage des Betruges freizusprechen, und es seien die Zivilforderungen
der A.________ abzuweisen. Eventualiter seien das angefochtene Urteil
aufzuheben, die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen
und die Zivilforderungen der A.________ auf den Zivilweg zu verweisen. Ferner
ersucht er um Gewährung der aufschiebenden Wirkung für seine Beschwerde.

C.
A.________ beantragt in ihrer Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde. Das
Kantonsgericht St. Gallen hat auf Stellungnahme verzichtet. Die
Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen hat sich innert Frist nicht vernehmen
lassen.
Erwägungen:

1.
Dem Beschwerdeführer wird zur Last gelegt, er habe am 31. Dezember 1997 den von
ihm geleasten Personenwagen Mercedes Benz 600 SL, Modelljahr 1992, mit der
Fahrgestell-Nummer F.________ und dem amtlichen Kennzeichen ZH K.________ samt
Inhalt bei der Kantonspolizei St. Gallen in Rapperswil als gestohlen gemeldet
und dadurch die Beschwerdegegnerin 2 zu Versicherungsleistungen in der Höhe von
insgesamt Fr. 108'817.-- veranlasst, obwohl er das Fahrzeug zuvor von
Y.________ über Finnland habe nach Russland exportieren lassen.

2.
2.1 Im Einzelnen stellen die kantonalen Instanzen in tatsächlicher Hinsicht
fest, der Beschwerdeführer habe den Mercedes Benz 600 SL am 14. April 1994 von
der L.________ AG geleast. Später sei der Personenwagen auf die G.________ GmbH
eingelöst worden. Der Wagen sei Vollkasko versichert gewesen, und in der Police
sei als häufigster Lenker der Beschwerdeführer aufgeführt worden. Bei der
Fahrzeugübergabe seien dem Beschwerdeführer 5 Schlüssel übergeben worden (3
Schlüssel ohne und 2 Schlüssel mit Fernbedienung). Am 27. März sei für das
Fahrzeug ein Infrarot-Sender-Schlüssel nachbestellt worden.

Die kantonalen Instanzen stellen weiter fest, Y.________ sei am 15. November
1997 mit dem vom Beschwerdeführer geleasten Mercedes Benz 600 SL von Schweden
kommend nach Finnland eingereist. Nach den von der Beschwerdegegnerin 2
eingereichten, von einem Detektivbüro beschafften Unterlagen sei in Russland am
27. November 1997 ein Mercedes Benz 600 SL mit der identischen
Fahrgestell-Nummer F.________ von Z.________ registriert und am 3. Dezember
1997 mit dem Kennzeichen H.________ zugelassen worden. Als Ausfuhrland sei
Italien angegeben gewesen. Am 25. Dezember 1997 habe Z.________ das Fahrzeug
abgemeldet und die Kontrollschilder deponiert. Am 30. Dezember 1997 sei der
Mercedes Benz 600 SL von E.________ erworben worden, welcher ihn am 31.
Dezember 1997 mit dem Kennzeichen I.________ eingelöst habe.

Nach den tatsächlichen Feststellungen der kantonalen Instanzen wurde
schliesslich am 31. Dezember 1997 um 15.24 Uhr auf der Europabrücke in Zürich
ein Personenwagen Mercedes Benz SL mit dem Kennzeichen ZH K.________ wegen
einer Geschwindigkeitsüberschreitung von einer Radaranlage geblitzt. Und am 14.
April 2000 wurde vermutlich in Russland ein Mercedes Benz 600 SL mit den
Kennzeichen H.________ mit einer Videokamera gefilmt (angefochtenes Urteil S.
27 f.; erstinstanzliches Urteil S. 7 und 17 f.).

2.2 Die Vorinstanz gelangt zum Schluss, bei dem am 27. November 1997 in
Russland registrierten Mercedes Benz 600 SL handle es sich um dasselbe
Fahrzeug, welches vom Beschwerdeführer rund einen Monat später in Rapperswil
als gestohlen gemeldet worden sei. Dies ergebe sich aus den amtlichen
Dokumenten aus Russland. Gemäss dem russischen Typenschein T.________ sei das
Fahrzeug am 27. November 1997, also nur gerade zwölf Tage, nachdem das Auto
zuvor gemäss Meldung von Interpol Helsinki die Grenze von Schweden nach
Finnland überquert hatte, in Russland registriert worden. Weitere sechs Tage
später sei es gemäss dem russischen Zulassungsschein U.________ mit dem
Kennzeichen H.________ in Russland zugelassen worden. Alle diese amtlichen
Dokumente wiesen die Identität des fraglichen Mercedes 600 SL anhand der
Fahrgestell-Nummer F.________ einwandfrei aus. Hiefür gebe es keine andere
vernünftige Erklärung, als dass es sich bei dem in Russland registrierten
Mercedes Benz 600 SL um denjenigen des Beschwerdeführers handle. Anhaltspunkte
für eine Manipulation der amtlichen Dokumente seien nicht ersichtlich und
würden auch nicht behauptet. Eine Verwechslung könne angesichts der
16-stelligen Fahrgestell-Nummer auch mit Blick auf die dokumentierte zeitliche
und geografische Nähe ausgeschlossen werden. Der Fahrgestell-Nummer komme im
Gegensatz zu den häufig auf blosser Selbstdeklaration beruhenden Angaben über
das jeweilige Ausfuhrland eines Fahrzeugs ein verlässlicher Identifikations-
und damit ein hoher Beweiswert zu. Dass in den genannten russischen Dokumenten
Italien als Ausfuhrland des fraglichen Fahrzeugs vermerkt sei, begründe daher
keine erheblichen oder gar unüberwindlichen Zweifel daran, dass es sich bei dem
in Russland registrierten Fahrzeug um das vom Beschwerdeführer als gestohlen
gemeldete handle. Daran vermöge das von einem Radargerät aufgenommene Foto vom
31. Dezember 1997 nichts zu ändern. Dieses belege höchstens, dass zu jener Zeit
ein Fahrzeug desselben Typs auf der Europabrücke in Zürich unterwegs gewesen
sei. Auch der Umstand, dass am fotografierten Auto ein Nummernschild mit dem
gleichen Zürcher Kennzeichen zu erkennen sei, führe zu keinem anderen Ergebnis.
Es sei ohne weiteres möglich, dass es sich hierbei um das
Original-Nummernschild des Personenwagens gehandelt habe, zumal die
Nummernschilder nach der Einfuhr des Autos nach Russland am 27. November 1997
dort nicht mehr gebraucht worden seien. Dass es sich auch um dasselbe Auto
handle, lasse sich daraus aber nicht zwingend ableiten. Insgesamt bestünden bei
objektiver Betrachtung keine vernünftigen Zweifel daran, dass es sich bei dem
in Russland am 27. November 1997 registrierten Personenwagen Mercedes Benz 600
SL und dem seinerzeit über die G.________ GmbH eingelösten Fahrzeug um ein und
dasselbe Auto handle. Damit stehe fest, dass der vom Beschwerdeführer gemeldete
Autodiebstahl bloss vorgetäuscht gewesen sei (angefochtenes Urteil S. 28 ff.).

2.3 Die erste Instanz gelangte demgegenüber zum Schluss, die Identität der
Fahrzeuge sei nicht zweifelsfrei nachgewiesen. Sie nahm daher zugunsten des
Beschwerdeführers an, bei dem Mercedes Benz 600 SL, welcher am 31. Dezember
1997 als gestohlen gemeldet wurde, und bei demjenigen Personenwagen, welcher in
Russland eingelöst worden sei, handle es sich um zwei verschiedene Fahrzeuge
(erstinstanzliches Urteil S. 19).

3.
3.1 Der Beschwerdeführer reicht zunächst als neues Beweismittel die
Korrespondenz mit einem Mitarbeiter der M.________ AG bezüglich Hinterlegung
der Fahrgestell-Nummer an verschiedenen Stellen des Fahrzeugs mittels
Schlagzahlen ein. Er stellt sich auf den Standpunkt, indem die Vorinstanz sich
für ihre Auffassung auf das von der Beschwerdegegnerin 2 eingereichte
Privatgutachten über die Identität des fraglichen Mercedes Benz 600 SL gestützt
habe, habe sie Anlass hiefür gegeben (Beschwerde S. 5).

3.2 Gemäss Art. 99 Abs. 1 BGG dürfen neue Tatsachen und Beweismittel nur so
weit vorgebracht werden, als erst der angefochtene Entscheid dazu Anlass gab
(BGE 133 IV 342 E. 2.1). Solche Umstände können etwa in formell-rechtlichen
Mängeln des angefochtenen Entscheids liegen, mit denen die Partei nicht rechnen
musste, oder darin, dass die Vorinstanz materiell in einer Weise urteilt, dass
bestimmte Sachumstände neu und erstmals rechtserheblich werden. Der
vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden
Anlass im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG für die Zulässigkeit von unechten Noven,
die bereits im kantonalen Verfahren ohne weiteres hätten vorgebracht werden
können (BGE 134 V 223 E. 2.2.1 S. 226 f.; nicht publ. E. 2.3 von BGE 135 V
163). In der Beschwerde ist darzutun, inwiefern die Voraussetzung für eine
nachträgliche Einreichung von Beweismitteln erfüllt sein soll (BGE 133 III 393
E. 3).

3.3 Die Beschwerdegegnerin 2 reichte das Privatgutachten vom 23. Dezember 2008
als Beilage ihrer Berufungsbegründung vom 29. Dezember 2008 ein (Berufungsakten
ST.2008.124-SK3 act. B/12 Beilage 1). Dem Beschwerdeführer war das Gutachten
mithin bekannt, und er hat sich in seiner Anschlussberufung und
Berufungsantwort vom 27. Februar 2009, wie er selber einräumt (Beschwerde S.
5), zum Beweiswert dieses Gutachtens und der darin gemachten Aussagen
ausführlich geäussert (Berufungsakten ST.2008.124-SK3 act. B/16, S. 13 ff.).
Dass erst das angefochtene Urteil Anlass für die Einreichung des neuen
Beweismittels gegeben hätte, ist nicht ersichtlich (vgl. auch Vernehmlassung
der Geschädigten, S. 5 f.). Das neu eingereichte Beweismittel kann daher nicht
berücksichtigt werden.

4.
4.1 Der Beschwerdeführer rügt ferner eine Verletzung des Anklageprinzips. Er
macht geltend, in der Anklageschrift finde sich kein Hinweis auf das Radarfoto
vom 31. Dezember 1997. Wenn die Untersuchungsbehörde diesem Foto keinen
Beweiswert beimesse, hätte sie Nachforschungen anstellen und die entsprechenden
Ergebnisse offenlegen müssen. Dies habe sie nicht getan. Damit habe sie die ihm
zur Last gelegte Tat nicht umfassend dargestellt. Aus der Anklageschrift gehe
auch nicht hervor, welches historische Ereignis, welcher Lebensvorgang und
welche Handlung bzw. Unterlassung Gegenstand der Beurteilung bilden sollen.
Ebenso wenig enthalte sie Ausführungen darüber, wann er (der Beschwerdeführer)
den Beschluss gefasst habe, das Auto nach Russland zu verschieben, und wie der
Wagen dorthin gelangt sei (Beschwerde S. 6 ff.).

4.2 Der Anklagegrundsatz wird abgeleitet aus Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2
BV sowie Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 3 lit. a und b EMRK. Nach diesem Grundsatz
bestimmt die Anklage das Prozessthema. Gegenstand des gerichtlichen Verfahrens
können danach nur Sachverhalte sein, die dem Angeklagten in der Anklageschrift
vorgeworfen werden (Umgrenzungsfunktion; Immutabilitätsprinzip). Die
Anklageschrift muss die Person des Angeklagten sowie die ihm zur Last gelegten
Delikte in ihrem Sachverhalt so präzise umschreiben, dass die Vorwürfe im
objektiven und subjektiven Bereich genügend konkretisiert sind (vgl. auch Art.
188 StP/SG). Das Anklageprinzip bezweckt damit zugleich den Schutz der
Verteidigungsrechte des Angeklagten und dient dem Anspruch auf rechtliches
Gehör (Informationsfunktion; BGE 126 I 19 E. 2a S. 21 mit Hinweisen).
Konkretisiert wird der Anklagegrundsatz zur Hauptsache durch die formellen
Anforderungen, welche das kantonale Verfahrensrecht an die Anklageschrift
stellt.

4.3 Im zu beurteilenden Fall genügt die Anklageschrift den aus dem
Anklagegrundsatz und Art. 188 StP/SG fliessenden Anforderungen. Der zur
Beurteilung gestellte Lebenssachverhalt wird detailliert umschrieben und die
dem Beschwerdeführer zur Last gelegte strafbare Handlung hinreichend
konkretisiert. So beschreibt die Anklageschrift zunächst den überwiesenen
Sachverhalt und legt hernach das Untersuchungsergebnis dar. Dabei schildert sie
namentlich die Leasing-, Halter- und Versicherungsverhältnisse, die
Schlüsselverhältnisse sowie die Immatrikulation des Mercedes Benz 600 SL in
Russland. Sodann äussert sie sich zur Diebstahlsmeldung und den
Versicherungsleistungen der Beschwerdegegnerin 2 aus dem angezeigten Diebstahl.
Schliesslich fasst sie die Aussagen der Angeschuldigten in den
untersuchungsrichterlichen Einvernahmen zusammen und legt dar, wie der
Sachverhalt rechtlich zu würdigen ist (Anklageschrift, Akten des Kreisgerichts
Gaster-See act. 1, S. 3 ff.). Der Beschwerdeführer war aufgrund dieser
Darlegungen ohne weiteres in der Lage, sich angemessen zu verteidigen. Von
daher ist der Informationsfunktion der Anklageschrift hinreichend Genüge getan.
Dass die Anklageschrift keine Ausführungen darüber enthält, dass am 31.
Dezember 1997 auf der Europabrücke in Zürich ein Mercedes Benz 600 SL mit dem
Kennzeichen ZH K.________ wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung von einem
Radargerät geblitzt worden ist, ändert daran nichts, zumal dieses Ereignis
nicht unmittelbar den angeklagten Lebensvorgang betrifft.

Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist auch nicht ersichtlich,
inwiefern der Sachverhalt unvollständig festgestellt sein soll (vgl. Beschwerde
S. 8 f.). Namentlich ist nicht einzusehen, inwiefern dem Beschwerdeführer
verwehrt gewesen sein soll, Mitarbeiter als Zeugen anzurufen, welche im
Zeitraum vom 27. November bis 31. Dezember 1997 den Mercedes Benz 600 SL
entweder gesehen hatten oder allenfalls damit gefahren waren.

5.
Die Beschwerde erweist sich schliesslich auch als unbegründet, soweit der
Beschwerdeführer Willkür rügt (Beschwerde S. 9 ff.). Was er gegen die
tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz einwendet, erschöpft sich in einer
blossen appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil, die für die Begründung
einer willkürlichen Feststellung des Sachverhalts nicht genügt. Er beschränkt
sich darauf, die eigene Sichtweise der Verhältnisse darzulegen. Dies ist jedoch
nicht geeignet, offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu
unterdrückende Zweifel daran darzutun, dass sich der Anklagesachverhalt
verwirklicht hat. Denn für die Begründung von Willkür, unter welchem
Gesichtspunkt das Bundesgericht prüft, ob der Grundsatz "in dubio pro reo" als
Beweiswürdigungsregel verletzt ist, genügt praxisgemäss nicht, dass das
angefochtene Urteil mit der Darstellung des Beschwerdeführers nicht
übereinstimmt oder eine andere Lösung oder Würdigung vertretbar erscheint oder
gar vorzuziehen wäre (BGE 127 I 54 E. 2b mit Hinweisen). Willkür im Sinne von
Art. 9 BV liegt nach ständiger Rechtsprechung nur vor, wenn der angefochtene
Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder widersprüchlichen
Beweiswürdigung beruht, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch
steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder
in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 131 I 467 E.
3.1).

Der Beschwerdeführer hätte substantiiert darlegen müssen, inwiefern die
Feststellungen des Kantonsgerichts offensichtlich unhaltbar sind und die
vorhandenen Beweise andere Schlussfolgerungen geradezu aufdrängen. Dies hat er
indes nicht getan. Der blosse Hinweis darauf, dass nach dem von der
Beschwerdegegnerin 2 eingereichten Bericht des Detektivbüros bei der Einfuhr
des Mercedes Benz 600 SL nach Russland beim Zollposten Gatchinski keine
polizeiliche Kontrolle erfolgte, führt nicht zur Annahme einer aktenwidrigen
Beweiswürdigung. Denn die Vorinstanz stützt sich nicht auf eine Kontrolle des
Wagens bei der Einfuhr, sondern auf die amtlichen Dokumente im Zusammenhang mit
der Registrierung und Zulassung desselben in Russland (angefochtenes Urteil S.
28). Ebenfalls nicht geeignet Willkür darzutun, ist der Hinweis auf das
Radarfoto eines die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschreitenden
Personenwagens in Zürich. Wie die Vorinstanz zutreffend erkennt, lässt sich aus
diesem Foto mit Sicherheit nur ableiten, dass am 31. Dezember 1997 um 15.24 Uhr
auf der Europabrücke in Zürich ein Fahrzeug des Typs Mercedes Benz 600 SL mit
dem Kennzeichen ZH K.________ unterwegs war. Eine zweifelsfreie Identifikation
des fraglichen Fahrzeugs lässt das Foto nicht zu. Der Schluss der Vorinstanz
ist somit nicht geradezu unhaltbar.

6.
Aus diesen Gründen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie eingetreten
werden kann. Bei diesem Ausgang trägt der Beschwerdeführer die Kosten des
bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ausserdem hat er der
Beschwerdegegnerin 2 für das bundesgerichtliche Verfahren eine angemessene
Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 BGG). Bei diesem Ausgang des
Verfahrens ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Der Beschwerdeführer hat der Beschwerdegegnerin 2 eine Parteientschädigung von
Fr. 3'000.-- auszurichten.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer,
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. November 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre Boog