Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.456/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_456/2010

Urteil vom 16. Juni 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Schneider, Einzelrichter,
Gerichtsschreiber Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, An der Aa 4, 6301 Zug,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Einstellung einer Strafuntersuchung,

Beschwerde gegen das Urteil und die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zug,
Justizkommission, Strafrechtliche Kammer, vom 15. April 2010.
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

1.
Die Beschwerdeführerin wendet sich dagegen, dass eine Strafuntersuchung
betreffend Betrug, Urkundenfälschung, Unterdrückung von Urkunden,
Datenbeschädigung und Widerhandlung gegen das Datenschutzgesetz durch die
Staatsanwaltschaft des Kantons Zug eingestellt und im angefochtenen Entscheid
die dagegen gerichteten Beschwerden abgewiesen wurden, soweit darauf
einzutreten war. Zudem rügt sie, ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege sei
zu Unrecht abgewiesen worden.

Die Staatsanwaltschaft war am kantonalen Verfahren beteiligt, weshalb die
Beschwerdeführerin nicht Privatstrafklägerin im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b
Ziff. 4 BGG ist. Sie wurde durch die angezeigten Straftaten in ihrer
körperlichen, psychischen oder sexuellen Integrität nicht unmittelbar
beeinträchtigt, weshalb sie auch nicht Opfer im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b
Ziff. 5 BGG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 OHG ist. Als Geschädigte, die nicht
Opfer ist, ist sie zur vorliegenden Beschwerde grundsätzlich nicht legitimiert
(BGE 136 IV 29; 133 IV 228). Auf die meisten Vorbringen ist mangels
Legitimation der Beschwerdeführerin nicht einzutreten.

Die Geschädigte kann nur die Verletzung von Rechten rügen, die ihr als am
Verfahren beteiligte Partei nach dem massgebenden Prozessrecht oder unmittelbar
aufgrund der BV oder der EMRK zustehen (BGE 136 IV 29). Eine solche Rüge muss
in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden (Art. 106 Abs. 2
BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2).

Die Beschwerdeführerin macht insoweit geltend, die Beschuldigten seien bis
heute weder von der Polizei noch von der Staatsanwaltschaft verhört worden
(Beschwerde S. 5). Aus diesem nicht näher begründeten Vorbringen ergibt sich
nicht, welches Recht der Beschwerdeführerin den Strafuntersuchungsorganen
vorschreiben könnte, Beschuldigte unter allen Umständen einzuvernehmen. Die
Rüge genügt den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG nicht.

Dasselbe gilt für die Rüge, die Vorinstanz habe der Beschwerdeführerin zu
Unrecht die unentgeltliche Rechtspflege verweigert (Beschwerde S. 5). Aus dem
Umstand, dass die Beschwerdeführerin aufgrund des Unfalls, um den es im
vorliegenden Fall letztlich geht, mittellos geworden ist, ergibt sich nicht,
dass die Vorinstanz der Beschwerdeführerin auch im Falle einer offensichtlich
unbegründeten kantonalen Beschwerde (angefochtener Entscheid S. 9 E. 9.2) die
unentgeltliche Rechtspflege hätte gewähren müssen.

Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

2.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64
BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der
finanziellen Lage der Beschwerdeführerin ist bei der Bemessung der
Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt der Einzelrichter:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug,
Justizkommission, Strafrechtliche Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. Juni 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Schneider Monn