Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.469/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_469/2010

Urteil vom 15. Juni 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Schneider, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Wiprächtiger, Mathys,
Gerichtsschreiber Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Einstellung der Untersuchung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, vom 19. April 2010.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Am 29. Dezember 2009 rapportierte die Stadtpolizei Zürich gegen die
Beschwerdeführerin wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte. Mit
Verfügung vom 20. Januar 2010 stellte die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat das
Verfahren mit der Begründung ein, dass es der Beschwerdeführerin zur Tatzeit an
der Fähigkeit zur Einsicht in das Unrecht ihrer Tat gemangelt habe. Auf einen
dagegen gerichteten Rekurs trat die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid nicht
ein. Dagegen wendet sich die Beschwerdeführerin mit Beschwerde in Strafsachen
ans Bundesgericht.

Die Vorinstanz führt aus, ein Betroffener könne einen Entscheid nur bezüglich
derjenigen Punkte anfechten, die für ihn ungünstig lauten. Die Frage der
Beschwer richte sich dabei allein nach dem Dispositiv, weshalb eine nachteilige
Begründung zum Beispiel eines Freispruchs nicht Gegenstand einer Anfechtung
sein könne (vgl. angefochtenen Entscheid S. 2 E. II/1 und S. 3/4 E. II/4).

Soweit sich die Beschwerdeführerin in grossen Teilen ihrer Eingabe ans
Bundesgericht nicht mit den Erwägungen der Vorinstanz befasst, sondern sich
materiell zu dem in Frage stehenden Polizeieinsatz und zu ihrer Schuldfähigkeit
äussert, ist darauf nicht einzutreten. Die Vorinstanz hat sich mit diesen
Fragen nicht befasst, so dass sie nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens vor
Bundesgericht bilden können.

Zu den Erwägungen der Vorinstanz macht die Beschwerdeführerin nur geltend, sie
wolle sich weiterhin rechtfertigen und verantworten. Sie habe sehr wohl ein
Interesse daran, dass ihr Recht geschützt werde. "Eine Strafe statt Freispruch
kann gerechter sein als die Begründung aufgrund des Entscheiddispositivs". Für
sie sei "dies nicht die günstigere Version" (Beschwerde S. 2 in fine).

Es ist fraglich, ob diese Vorbringen die Begründungsanforderungen von Art. 42
Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG erfüllen. Auch wenn die Beschwerdeführerin die
Verneinung ihrer Schuldfähigkeit nicht akzeptieren kann und sogar eine
Verurteilung vorziehen würde, ergibt sich daraus nicht, dass mit einem
Rechtsmittel nicht nur das Dispositiv, sondern auch die Begründung eines
angefochtenen Entscheids müsste angefochten werden können. Es ist nicht
ersichtlich, dass und inwieweit die Auffassung der Vorinstanz gegen das
schweizerische Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen könnte.

Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf
einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. Juni 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

Schneider Monn