Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.474/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_474/2010

Urteil vom 29. Juli 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger, Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Gerichtsschreiber Keller.

Verfahrensbeteiligte
X._______, vertreten durch Advokat Dr. Heiner Schärrer,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, Postfach, 4001
Basel,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Einstellung der Strafuntersuchung (fahrlässige Tötung); Willkür, rechtliches
Gehör,

Beschwerde gegen den Entscheid des Strafgerichts Basel-Stadt, Rekurskammer, vom
3. März 2010.

Sachverhalt:

A.
A._______, geboren 1953, verstarb am 25. Juni 2006 im Universitätsspital Basel.
Dort war sie tags zuvor wegen Bluthustens eingetreten. Seit Geburt hatte sie an
einem schweren Herzfehler (Fallot'sche Tetralogie) gelitten. Im Rahmen des
durchgeführten therapeutischen Aderlasses hatte sie das Bewusstsein verloren
und war bis zu ihrem Tod - 22 Stunden nach dem Eingriff - komatös geblieben.
Das angeordnete Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Basel
(nachfolgend IRM) vom 7. Juni 2007 kam zu keiner abschliessenden Todesursache,
weshalb die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt das Ermittlungsverfahren
gegen die behandelnden Ärzte sowie das Pflegepersonal des
Kantonsspitals-Basel-Stadt wegen fahrlässiger Tötung am 19. Juni 2007 mangels
Beweisen einstellte.
Gegen diesen Einstellungsbeschluss rekurrierte der Ehemann der Verstorbenen,
X._______, bei der Rekurskammer des Strafgerichts Basel-Stadt. Mit Entscheid
vom 8. April 2008 hiess diese den Rekurs gut und wies die Staatsanwaltschaft
an, weitere Ermittlungen im Zusammenhang mit der Todesursache zu tätigen.

B.
Die Staatsanwaltschaft erteilte dem IRM einen ergänzenden Gutachtensauftrag.
Dieses kam am 9. Dezember 2008 in einem weiteren Gutachten zum Schluss, dass
eine todesursächliche Luftembolie, die im Zusammenhang mit dem Aderlass stehen
könnte, nicht vorstellbar sei. Darauf stellte die Staatsanwaltschaft am 9.
Februar 2009 das Verfahren erneut mangels Beweisen ein.
Den hiergegen am 20. März 2009 erhobenen Rekurs von X._______ bei der
Rekurskammer des Strafgerichts Basel-Stadt wies diese am 3. März 2010 ab.

C.
X._______ führt Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht. Er beantragt, den
Einstellungsbeschluss der Staatsanwaltschaft vom 9. Februar 2009 sowie den
vorinstanzlichen Entscheid aufzuheben. Die Staatsanwaltschaft sei anzuweisen,
zusätzliche Beweiserhebungen durchzuführen, insbesondere eine Befragung der
beteiligten zwei Pflegefachfrauen, der zuständigen Ärzte sowie von ihm selbst.
Ferner sei ein erfahrener unabhängiger Neurochirurg mit einem Gutachten zu
beauftragen. Je nach Ergebnis der zusätzlichen Beweiserhebungen sei ein
Neuentscheid über eine allfällige Anklage oder Einstellung zu fällen.

D.
Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
Nach Art. 80 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde in Strafsachen zulässig gegen
Entscheide letzter kantonaler Instanzen. Der Beschwerdeführer verlangt vor
Bundesgericht sowohl die Aufhebung des staatsanwaltschaftlichen
Einstellungsbeschlusses als auch des vorinstanzlichen Entscheids. Auf die
Beschwerde gegen den Einstellungsbeschluss der Staatsanwaltschaft ist daher
mangels Letztinstanzlichkeit des Beschlusses nicht einzutreten.

2.
2.1.1 Die Vorinstanz erwägt, sie habe dem Umstand, dass sich der
erstbegutachtende Arzt nicht abschliessend mit der Frage befasst hatte, ob eine
Luftembolie Ursache für das Herzversagen bildete, Rechnung getragen, indem sie
in Gutheissung des ersten Rekurses des Beschwerdeführers weitere
Sachverhaltsabklärungen angeordnet habe. Namentlich habe sie den Beizug eines
Neurochirurgen angeordnet. Die Staatsanwaltschaft habe dieser Aufforderung
nicht Folge geleistet, sondern die Akten erneut dem IRM zugestellt zur
Abklärung, ob sich die noch offenen Fragen aus einer anderen gutachterlichen
Sicht beantworten liessen bzw. welche Ermittlungen allenfalls noch erforderlich
wären. Dieses Vorgehen erstaune angesichts der eindeutigen Formulierung im
Rekursentscheid. Die Staatsanwaltschaft habe den Vertreter des
Beschwerdeführers über diesen Schritt informiert, wobei dieser keine
grundsätzlichen Einwände erhoben und namentlich nicht den Beizug eines
Neurochirurgen zur Sprache gebracht habe. Er habe lediglich die Einvernahme des
zuständigen Pflegepersonals verlangt und diesen Standpunkt auch nach Erhalt des
ergänzenden IRM-Gutachtens beibehalten. Erst im Rekurs habe er die Beurteilung
der CT-Bilder durch einen Experten beantragt (angefochtenes Urteil, S. 4 f.).

2.1.2 Die Vorinstanz führt weiter aus, der neue Gutachter des IRM habe die
Möglichkeit bejaht, die noch offenen Fragen im Rahmen eines ergänzenden
Gutachtens beantworten zu können. Er habe dargelegt, dass eine Luftembolie, die
über längere Zeit überlebt werde, im Gehirn nachweisbare Defekte verursachen
müsse, die auf den anhaltenden Sauerstoffmangel zurückzuführen seien.
Charakteristische mikroskopische Veränderungen seien kleinere Blutungen in der
Umgebung von Blutgefässen sowie Zeichen hypoxischer Nervenzellenschäden, die
bereits wenige Stunden nach beginnenden Durchblutungsstörungen histologisch
sichtbar würden. Vorliegend wären somit bei einer aktenkundigen Überlebenszeit
von 22 Stunden nach dem medizinischen Eingriff solche Veränderungen im Hirn zu
erwarten gewesen, wenn tatsächlich eine tödliche Luftembolie vorgelegen hätte.
Ein derartiger Befund sei jedoch weder klinisch-radiologisch noch anhand der
postmortalen Untersuchungsergebnisse belegt. Zwar seien als Luftansammlungen
interpretierbare Veränderungen beschrieben worden, doch seien diese Befunde
unklar geblieben (angefochtenes Urteil, S. 5 f.).
2.1.3 Die Vorinstanz erachtet aufgrund der klaren Erkenntnisse des neuen
IRM-Gutachtens den Beizug eines Neurochirurgen als entbehrlich. Die Aussagen
des Gutachters seien nachvollziehbar, klar und dezidiert. Eine Fehlmanipulation
am Gerät anlässlich der Blutentnahme seien wohl ebensowenig auszuschliessen wie
ein Defekt am Gerät selbst. Auch ein plötzlicher Herz-Kreislaufstillstand
aufgrund belegter ausgeprägter Folgeschäden des angeborenen Herzfehlers
(Fallot'sche Tetralogie) sei jederzeit möglich gewesen. Bei diesen Hinweisen -
so die Vorinstanz - handle es sich nicht um eindeutige Befunde, was aus dem
Gutachten hervorgehe. Erwägungen hierzu müssten spekulativ bleiben, was jedoch
nicht entscheidend sei. Massgeblich sei vielmehr, dass eine Luftembolie als
Todesursache nicht in Frage komme, während sich ein Todeseintritt durch die
vorbestehenden Schädigungen ohne weiteres erklären liesse.
Sie habe denn auch bereits im ersten Entscheid vom 8. April 2008 festgehalten,
dass zusätzliche Ermittlungen und Befragen nur nötig seien, wenn eine
Luftembolie als Todesursache tatsächlich in Betracht komme, was vorliegend
nicht der Fall sei. Bezüglich Funktion des IRM als begutachtende Institution
habe sich der Beschwerdeführer mit dessen erneuten Befassung einverstanden
erklärt. Jetzt, da das Resultat nicht in seinem Sinn ausgefallen sei, könne er
dessen Neutralität nicht mehr in Frage stellen (angefochtenes Urteil, S. 6
ff.).
Bei der bestehenden Beweislage sei mit grösster Wahrscheinlichkeit ein
Freispruch zu erwarten. Zudem sei nicht ersichtlich, wie durch zusätzliche
Ermittlungen wesentliche neue Erkenntnisse gewonnen werden könnten. Der
Einstellungsbeschluss sei nicht zu beanstanden (angefochtenes Urteil, S. 8).
2.2
2.2.1 Der Beschwerdeführer rügt eine unrichtige respektive unvollständige
Sachverhaltsabklärung (Art. 97 Abs. 1 BGG), beruhend auf einer Verletzung des
rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) sowie des Willkürverbots (Art. 9 BV).
Die Staatsanwaltschaft habe im Beweisverfahren verschiedene Beweisanträge des
Beschwerdeführers abgelehnt, die für die Erstellung des Sachverhalts und den
weiteren Verlauf der Untersuchung von massgeblichem Interesse gewesen wären,
weshalb sein Gehörsanspruch missachtet worden sei (Beschwerde, S. 9). Zudem sei
einseitig und einzig auf die beiden IRM-Gutachten abgestellt und damit der
Sachverhalt in willkürlicher Weise nicht vollständig ermittelt worden
(Beschwerde, S. 17).
2.2.2 Die vorinstanzliche Schlussfolgerung erscheine zwar einleuchtend, sie
verkenne aber, dass die durch das zweite IRM-Gutachten gewonnenen Erkenntnisse
nur vermeintlich neu seien. Diese stammten zum einen - wie das erste Gutachten
- wiederum vom IRM, zum anderen fehle es an dessen Unabhängigkeit zum
Universitätsspital Basel. Der Gutachter Prof. Dr. B._______ sei wie der
Erstgutachter Facharzt für Rechtsmedizin und nicht (wie im Urteil vom 8. April
2008 verlangt) Neurochirurge. Er verfüge denn auch über keinerlei
Spezialkenntnisse in diesem komplexen Themenbereich und wisse nicht, wie ein
CT-Bild zu interpretieren sei. Zudem sei er nicht neutral, da er als Nachfolger
des Erstgutachters kaum eine von diesem abweichende Meinung vertrete. Weiter
sei er an derselben medizinischen Fakultät angestellt, an der Prof. Dr. med.
C._______, in dessen Verantwortungsbereich sich der Todesfall ereignet habe,
ebenfalls tätig sei (Beschwerde, S. 12 f.).
2.2.3 Dass die bei der Gehirnobduktion zu erwartenden Gewebeveränderungen im
Falle einer Luftembolie nicht gefunden worden seien, könne nicht verwundern, da
danach gar nicht gesucht worden sei. Diese Aussage entbehre daher jeder
Grundlage. Das Gehirn sei lediglich äusserlich auf Gasblasen, aber nicht
mikroskopisch untersucht worden (Beschwerde, S. 13). Die Staatsanwaltschaft
habe seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, indem sie die
vorinstanzlichen Anweisungen gemäss Urteil vom 8. April 2008 missachtet habe,
die Vorinstanz hingegen dadurch, dass sie diese Missachtung nachträglich
gutgeheissen habe (Beschwerde, S. 14).
2.2.4 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, er habe bereits früher die
Befragung der beiden an der Blutentnahme beteiligten Pflegefachfrauen verlangt.
Bei einem Todesfall liege es geradezu auf der Hand, diejenigen Personen zu
befragen, welche die Verstorbene zuletzt gesehen hätten. Obwohl er selber dem
Aderlass beigewohnt habe, sei er ebenfalls nie befragt worden. Es sei schlicht
unbegreiflich, dass die einzigen drei Personen, die beim möglicherweise
auslösenden Ereignis dabei gewesen seien, nie staatsanwaltlich einvernommen
worden seien. Die Pflegefachfrauen seien lediglich von Prof. Dr. med. C._______
befragt worden. Weder sei diese Befragung aufgrund des
Abhängigkeitsverhältnisses objektiv gewesen noch habe er oder sein Vertreter
anwesend sein oder Fragen stellen können. Die Krankengeschichte der
Verstorbenen habe die Schwierigkeiten eines Aderlasses aufgezeigt. Die
Staatsanwaltschaft hätte daher der Frage nachgehen müssen, weshalb der Aderlass
ohne Anwesenheit eines Spezialisten von den beiden Pflegefachfrauen
durchgeführt worden sei, obwohl diese einen solchen Aderlass zum ersten Mal
durchgeführt hätten (Beschwerde, S. 14 f.).
Die Notwendigkeit dieser Befragungen ergebe sich auch daraus, dass der Nachweis
des Todes durch eine Luftembolie kaum zu 100 % wissenschaftlich nachgewiesen
werden könne. Sollte sich jedoch herausstellen, dass die Pflegefachfrauen mit
der verwendeten Spritze nicht nur Blut aspiriert, sondern mit dem
Spritzenkolben auch gepumpt hätten, ergebe sich mit hoher Wahrscheinlichkeit,
dass durch diesen Vorgang Luft in das Venensystem gelangt sei. Diesfalls
sprächen mehrere Indizien für eine Luftembolie als Todesursache (Beschwerde, S.
15 f.).
2.3
2.3.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat. Die Feststellung des Sachverhalts durch die
Vorinstanz kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h.
willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist (BGE 133 II 249 E. 1.2.2) oder wenn sie
auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht
(Art. 97 Abs. 1 BGG). Die Rüge der offensichtlich unrichtigen Feststellung des
Sachverhalts (Art. 105 Abs. 2 BGG) prüft das Bundesgericht ebenfalls unter den
in Art. 106 Abs. 2 BGG vorgegebenen Bedingungen.
2.3.2 Der Beschwerdeführer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz
anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen
einer Ausnahme gemäss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei
rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen wäre.
Andernfalls kann ein Sachverhalt, der von dem im angefochtenen Entscheid
festgestellten abweicht, nicht berücksichtigt werden. Der Beschwerdeführer kann
sich nicht damit begnügen, den bestrittenen Feststellungen eigene tatsächliche
Behauptungen gegenüberzustellen oder darzulegen, wie die Beweise seiner Ansicht
nach zu würdigen gewesen wären. Vielmehr hat er klar und substantiiert
aufzuzeigen, inwiefern die gerügten Feststellungen bzw. die Unterlassung von
Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im
Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Auf eine Kritik an den tatsächlichen
Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht genügt, ist nicht
einzutreten (vgl. BGE 133 III 462 E. 2.4).
Dem Sachgericht steht im Bereich der Beweiswürdigung ein erheblicher
Ermessensspielraum zu (BGE 134 IV 132 E. 4.2; 129 IV 6 E. 6.1). Das
Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen
missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht, erhebliche
Beweise übersieht oder solche willkürlich ausser Acht lässt (vgl. BGE 132 III
209 E. 2.1). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen im dargelegten Sinn
missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen
(BGE 130 I 258 E. 1.3). Namentlich genügt es nicht, einzelne Beweise
anzuführen, die anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet werden sollen,
und dem Bundesgericht in appellatorischer Kritik die eigene Auffassung zu
unterbreiten, als ob diesem die freie Prüfung aller Tat- und Rechtsfragen
zukäme (vgl. BGE 116 Ia 85 E. 2b).

2.3.3 Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches
Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits
stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines
Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu
gehört insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung
eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen,
Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu
werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich
zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den
Entscheid zu beeinflussen (BGE 133 I 270 E. 3.1; 132 V 368 E. 3.1 mit
Hinweisen).
2.3.4 Das Vorbringen des Beschwerdeführers, sein Anspruch auf rechtliches Gehör
sei deshalb verletzt, weil die Staatsanwaltschaft die vorinstanzlichen
Anweisungen gemäss Urteil vom 8. April 2008 missachtet, und weil die Vorinstanz
die Missachtung ihrer Urteilsanweisungen nachträglich gutgeheissen habe, zielt
ins Leere. Wie die Vorinstanz ausführt, hat die Staatsanwaltschaft den
Vertreter des Beschwerdeführers über die weiteren geplanten Schritte nach dem
vorinstanzlichen Urteil vom 8. April 2008 informiert, denen er nicht opponiert,
sondern einzig die Einvernahme des zuständigen Pflegepersonals verlangt habe.
Inwieweit die vom Beschwerdeführer behauptete Billigung dieser Vorgehensweise
durch die Vorinstanz sein rechtliches Gehör verletzt haben soll, legt er nicht
weiter dar, und ist auch nicht ersichtlich.
2.3.5 Die weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers betreffend fehlende
Unabhängigkeit und ungenügende Fachkompetenz der IRM-Gutachter erschöpfen sich
in einer appellatorischen Kritik, die für die Begründung erheblicher und
schlechterdings nicht zu unterdrückender Zweifel an der vorinstanzlichen
Sachverhaltsfeststellung nicht geeignet sind. So kann etwa weder der Nachfolger
des Erstgutachters von vornherein als nicht unabhängig eingestuft noch aus
seiner Stellung als Facharzt der Rechtsmedizin auf fehlendes Fachwissen im
Bereich der Neurologie geschlossen werden. Es ist nicht erkennbar, inwiefern
dadurch der Anspruch auf rechtliches Gehör des Beschwerdeführers verletzt
worden sein soll.
2.3.6 Die vom Beschwerdeführer gerügte unrichtige Sachverhaltsfeststellung
bezüglich nicht vorgenommener mikroskopischer Gewebeuntersuchungen des Hirns
der Verstorbenen zielt ebenfalls ins Leere. Im IRM-Gutachten wird ausgeführt,
dass makroskopisch oder unter dem Mikroskop sichtbare Lufteinschlüsse in den
arteriellen Blutgefässen des Gehirns keinen sicheren Nachweis einer Luftembolie
darstellten (pag. 195 der Vorakten). Hingegen würden kleinere Blutungen in der
Umgebung von Blutgefässen sowie Zeichen hypoxischer Nervenzellenschäden bei
einer Luftembolie histologisch sichtbar. Entgegen der Auffassung des
Beschwerdeführers wurden durchaus mikroskopische Gewebeuntersuchungen
vorgenommen. Das zweite IRM-Gutachten erklärt denn hierzu auch, dass keine
Befunde hätten erhoben werden können, die als Folgeschäden einer Luftembolie zu
interpretieren seien (pag. 196 der Vorakten). Die im Gutachten verwendete
Abkürzung "ad histo" (ad histologie) bedeutet, dass die Gewebeproben zur
mikroskopischen Untersuchung geschickt worden sind. Diese Untersuchung wurde
entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers am 27. Juni 2006 vorgenommen.
Eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz ist daher nicht
erkennbar und ist im Übrigen auch nicht in einer vor Art. 97 BGG standhaltenden
Weise begründet worden.
2.3.7 Die Vorinstanz konnte auch willkürfrei die Notwendigkeit der Einvernahme
der beiden an der Blutentnahme beteiligten Pflegefachfrauen verneinen. Zwar mag
es tatsächlich erstaunen - wie der Beschwerdeführer betont -, dass diese
Personen nie staatsanwaltschaftlich einvernommen wurden. Aufgrund der
Feststellungen des zweiten IRM-Gutachtens, wonach eine Luftembolie als
Todesursache ausscheidet, erübrigten sich aber die Einvernahmen dieser beiden
Pflegefachfrauen. Ebenso erwägt die Vorinstanz zu Recht, dass die
Staatsanwaltschaft aus diesem Grund nicht der Frage nachzugehen brauchte,
weshalb der Aderlass ohne Anwesenheit eines Spezialisten durchgeführt worden
war. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt nicht vor. Die Bestätigung
der Einstellung des Strafverfahrens durch die Staatsanwaltschaft verletzt kein
Bundesrecht.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem
Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Kosten (Art. 66 Abs. 1
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Strafgericht Basel-Stadt, Rekurskammer,
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Juli 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre Keller