Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.477/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_477/2010

Urteil vom 6. September 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Schneider, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Wiprächtiger, Mathys,
Gerichtsschreiber Faga.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Fingerhuth,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
2. A.________,
3. B.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Eröffnung einer Untersuchung gegen Behördenmitglieder und Beamte,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, vom 26. April 2010.

Sachverhalt:

A.
Am 30. September 2009 verstarb Y.________, geb. 14. Dezember 1921, im Zürcher
Stadtspital C.________. X.________, der Ehemann der Verstorbenen, erstattete am
1. und 2. Oktober 2009 bei der Stadtpolizei Zürich sowie am 27. November 2009
bei der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl Strafanzeige. Darin warf er zwei Ärzten,
Dr. A.________ und Dr. B.________, sowie dem Pflegepersonal des Stadtspitals
C.________ insbesondere vor, medizinische Hilfe unterlassen zu haben. Weiter
legte er Dr. A.________ zur Last, Y.________ mittels einer Injektion
vorsätzlich getötet zu haben.

B.
Das von der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl beauftragte Institut für
Rechtsmedizin der Universität Zürich stellte im Obduktionsgutachten vom 30.
November 2009 als Todesursache ein Herzversagen fest. Gleichzeitig schloss es
aus, dass indizierte medizinische Massnahmen nicht oder zu spät respektive dass
solche Massnahmen ohne Indikation durchgeführt worden wären.

C.
Die Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Zürich trat mit Beschluss vom
22. Februar 2010 auf die Strafanzeige nicht ein. Auf den von X.________ dagegen
erhobenen Rekurs trat das Obergericht des Kantons Zürich, 2. Zivilkammer, am
26. April 2010 nicht ein.

D.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen mit den Anträgen, der Entscheid der
2. Zivilkammer des Obergerichts sei aufzuheben, und die Sache sei zur
Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Des Weiteren ersucht er um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.

E.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

Erwägungen:

1.
Zur Beschwerde in Strafsachen ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG berechtigt, wer am
vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme
erhalten hat (lit. a) und ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung
oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat (lit. b; BGE 133 IV 121 E. 1.1
S. 123).

1.1 Als Ehegatte des Opfers käme dem Beschwerdeführer in einem Strafverfahren
gegen die behandelnden Ärzte und Medizinalpersonen wegen fahrlässiger oder
vorsätzlicher Tötung Opferstellung zu (vgl. Art. 1 Abs. 2 und Art. 39 OHG). Als
solches ist er zur Beschwerde in Strafsachen befugt, wenn der angefochtene
Entscheid sich auf die Beurteilung seiner Zivilansprüche auswirken kann (Art.
81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). Nach ständiger Rechtsprechung gilt nicht als in
seinen Zivilansprüchen tangiertes Opfer, wer durch Amtshandlungen von Beamten
geschädigt wird, die öffentlich-rechtlichen Haftungsvorschriften unterstehen
(BGE 128 IV 188 E. 2.2 S. 191 mit Hinweisen). Gemäss § 6 des Haftungsgesetzes
des Kantons Zürich vom 14. September 1969 (Haftungsgesetz; LS 170.1) haftet der
Staat für den Schaden, den ein Beamter in Ausübung amtlicher Verrichtungen
einem Dritten widerrechtlich zufügt (Abs. 1). Dem Geschädigten steht kein
Anspruch gegen den Beamten zu (Abs. 4). Mangels Zivilansprüchen gegen die
seiner Ansicht nach fehlbaren Ärzte und Pflegenden ist der Beschwerdeführer
nicht gestützt auf Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG zur Beschwerde befugt.

1.2 Unbekümmert um die fehlende Legitimation in der Sache selbst kann der
Geschädigte die Verletzung von Verfahrensrechten geltend machen, deren
Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt. Das nach Art. 81 Abs. 1
lit. b BGG erforderliche rechtlich geschützte Interesse ergibt sich in diesem
Fall nicht aus einer Berechtigung in der Sache, sondern aus der Berechtigung,
am Verfahren teilzunehmen. Ist der Beschwerdeführer in diesem Sinne nach
kantonalem Recht Partei, kann er die Verletzung jener Parteirechte rügen, die
ihm nach dem kantonalen Verfahrensrecht, der Bundesverfassung oder der EMRK
zustehen und deren Missachtung auf eine formelle Rechtsverweigerung hinausläuft
(BGE 133 II 249 E. 1.3.2 S. 253 mit Hinweisen; 128 I 218 E. 1.1 S. 219 f.).
Zulässig sind Rügen, die formeller Natur sind und von der Prüfung der Sache
getrennt werden können. Nicht zu hören sind aber Rügen, die im Ergebnis auf
eine materielle Überprüfung des angefochtenen Entscheids abzielen. Ein in der
Sache nicht legitimierter Beschwerdeführer kann deshalb weder die
Beweiswürdigung kritisieren, noch kann er geltend machen, die Begründung sei
materiell unzutreffend ("Star-Praxis"; BGE 135 III 430 E. 3.2 S. 436 f. mit
Hinweisen).

2.
2.1 Der Beschwerdeführer sieht unter Hinweis auf Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 32
Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK sein rechtliches Gehör verletzt. Die
Anklagekammer des Zürcher Obergerichts habe den Beschluss vom 22. Februar 2010
gefällt, ohne dass ihm die Möglichkeit eingeräumt worden wäre, zur
Überweisungsverfügung der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 5.
Januar 2010 Stellung zu nehmen (Beschwerde S. 7 f.).

2.2 Auf diese Rüge formeller Natur ist grundsätzlich einzutreten. Das
rechtliche Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV dient einerseits der Klärung
des Sachverhalts, anderseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes
Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die
Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu gehört insbesondere das Recht des
Betroffenen, sich vor Erlass eines ihn belastenden Entscheids zur Sache zu
äussern und an der Erhebung wesentlicher Beweise mitzuwirken oder sich
zumindest zum Beweisergebnis äussern zu können, wenn dieses geeignet ist, den
Ausgang des Verfahrens zu beeinflussen (BGE 135 I 187 E. 2.2 S. 190 mit
Hinweis).

2.3 Das Bundesgericht prüft unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und
Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) grundsätzlich nur die geltend
gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich
sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle
sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht
nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Der
Beschwerdeführer rügt eine Verfassungsverletzung. Er legt hingegen nicht
substantiiert dar, weshalb und inwiefern der behauptete Umstand, wonach ihm die
Möglichkeit einer Stellungnahme nicht eingeräumt worden sei, gegen die von ihm
angerufenen Grundrechte verstösst. Die Beschwerde genügt den
Begründungsanforderungen gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG nicht, weshalb darauf nicht
einzutreten ist. Im Übrigen ist eine Verfassungsverletzung (Art. 29 BV) nicht
ersichtlich. Der Beschwerdeführer hatte Gelegenheit, im Rahmen der
Strafanzeigen und der polizeilichen Befragung seine Sicht der Ereignisse
eingehend zu schildern. Er liess, nachdem ihm die Überweisungsverfügung der
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich eröffnet worden war, unter anderem der
Staatsanwaltschaft eine 41-seitige Eingabe zukommen (vorinstanzliche Akten act.
9/1 und act. 4/2). Es kann deshalb keine Rede davon sein, der Beschwerdeführer
habe seine Sicht der Dinge nicht darlegen können.

3.
3.1 Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, zu den Verfahrensrechten
zähle insbesondere der durch Art. 3 EMRK und Art. 10 Abs. 3 BV geschützte
Anspruch auf eine wirksame und vertiefte amtliche Untersuchung. Eine solche
liege nicht vor. Sie habe zu erfolgen, wenn ein konventionswidriges Verhalten
in vertretbarer Weise vorgebracht werde und sich plausible Verdachtsgründe
ergäben (Beschwerde S. 5).

3.2 Auf diese Rüge formeller Natur ist einzutreten. Gemäss Art. 3 EMRK darf
niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder
Behandlung unterworfen werden. Dies gewährleistet ebenso Art. 10 Abs. 3 BV.
Prozessualer Teilgehalt von Art. 3 EMRK ist der Anspruch auf eine wirksame und
vertiefte amtliche Untersuchung, wenn jemand in vertretbarer Weise vorbringt,
einer unmenschlichen oder erniedrigenden Strafe oder Behandlung im Sinne dieser
Bestimmungen unterworfen worden zu sein. Aus dem Recht auf eine wirksame
Beschwerde nach Art. 13 EMRK wird ferner ein Anspruch auf wirksamen Zugang zum
Untersuchungsverfahren abgeleitet (BGE 131 I 455 E. 1.2.5 S. 462 f. mit
Hinweisen, insbesondere Urteile des Europäischen Gerichtshofs in Sachen Assenov
gegen Bulgarien vom 28. Oktober 1998 sowie Labita gegen Italien vom 6. April
2000).
3.3
3.3.1 Stellt sich die Frage, ob ein ausreichend begründeter Verdacht auf eine
gegen Art. 3 EMRK und Art. 10 Abs. 3 BV verstossende Behandlung vorliegt, so
ist vorauszuschicken, dass der Beschwerdeführer diesbezüglich verschiedene
Vorwürfe erhebt. Einerseits bringt er in der Beschwerde vor, im Spital
D.________ sei der Verstorbenen ein Kontrastmittel verabreicht worden, obwohl
sie unter einer schweren Arterio- und Arteriolosklerose der Nieren gelitten
habe (Beschwerde S. 10). Andererseits haben seine Ausführungen in den
verschiedenen Strafanzeigen sowie in der Eingabe an die Staatsanwaltschaft IV
vom 19. Januar 2010 Vorkommnisse im Stadtspital C.________ zum Gegenstand. Die
angezeigten Medizinalpersonen sind ausnahmslos Angestellte des letzteren
Spitals. Der Beschwerdeführer verdächtigt diese unter anderem, seine Ehefrau
mittels Injektion vorsätzlich getötet zu haben.

3.3.2 In der Beschwerde wird nicht behauptet, der Verstorbenen sei im Wissen
der vorbestandenen Arterio- und Arteriolosklerose im Spital D.________
vorsätzlich Kontrastmittel verabreicht worden. Vielmehr macht der
Beschwerdeführer einzig geltend, die behandelnden Ärzte hätten fahrlässig
gehandelt. Es liege der Verdacht nahe, dass sie nicht abgeklärt hätten, ob eine
Schädigung der Nieren vorgelegen hätte (Beschwerde S. 10). Eine medizinische
Untersuchung, die wie behauptet nicht fachgerecht durchgeführt wurde, stellt
aber nicht eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung im Sinne von Art. 3
EMRK dar. Die unmenschliche Behandlung gemäss Art. 3 EMRK ist eine Behandlung,
die absichtlich schwere psychische oder physische Leiden verursacht. Die
erniedrigende Behandlung ist die schwächste Stufe eines Verstosses gegen Art. 3
EMRK. Der Europäische Gerichtshof betont, dass eine erniedrigende Behandlung
Gefühle der Furcht, Angst und Inferiorität erzeuge, die demütigen und
herabwürdigen sollen. Dabei komme dem Zweck Bedeutung zu, aber auch ohne
feststellbare Absicht könne ein Verstoss vorliegen (vgl. Jochen Frowein, in:
Europäische Menschenrechtskonvention, EMRK-Kommentar, 3. Aufl. 2009, N. 2 und
N. 8 zu Art. 3 EMRK). Umstände, welche die medizinische Behandlung während des
Aufenthalts im Spital D.________ als Verstoss gegen Art. 3 EMRK erscheinen
liessen, zeigt der Beschwerdeführer nicht auf. Er verweist insbesondere auf ein
Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Labita gegen Italien vom 6. April 2000).
Dieser hatte das Vorbringen eines auf der italienischen Insel Pianosa
Inhaftierten zu beurteilen, der die Gefängniswärter der physischen Gewalt sowie
der Erniedrigungen, Einschüchterungen und Bedrohungen bezichtigte. Daraus
vermag der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. Deshalb kann
dahingestellt bleiben, ob der Vorwurf (nicht indizierte Verabreichung eines
Kontrastmittels) überhaupt in vertretbarer Weise dargelegt wurde.
3.3.3 Betreffend den Aufenthalt der Verstorbenen im Zürcher Stadtspital
C.________ erklärte der Beschwerdeführer zusammengefasst, dass seiner
verstorbenen Ehefrau ärztliche Hilfe verweigert worden sei. Man habe ihr am 30.
September 2009 mehrere Spritzen verabreicht, worauf sie kurze Zeit später (15
bis 20 Minuten) verstorben sei (vgl. vorinstanzliche Akten act. 9/2/1-2, act. 9
/2/5-6 und act. 4/2). Der Beschwerdeführer vermochte im Rahmen seiner Befragung
durch die Stadtpolizei Zürich sowie in den persönlich verfassten Strafanzeigen
und Eingaben an die Untersuchungsbehörden nicht, das von ihm behauptete
Verhalten der Ärzte und des Pflegepersonals in nachvollziehbarer, vertretbarer
Weise vorzubringen. Seine offensichtlich emotional geprägten und teilweise
ungebührlichen Schilderungen vermögen keine plausiblen Verdachtsgründe
aufzuzeigen.

Konkrete Hinweise für eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung sind
auch nach Durchsicht des Obduktionsgutachtens des Instituts für Rechtsmedizin
der Universität Zürich vom 30. November 2009 nicht ersichtlich. Danach ist die
Todesursache ein "natürliches inneres Geschehen". Es seien gemäss Gutachten
keine Hinweise dafür vorhanden, dass im Rahmen der medizinischen Behandlung im
Spital D.________ oder im Stadtspital C.________ eine indizierte medizinische
Massnahme nicht oder zu spät oder dass medizinische Massnahmen ohne Indikation
durchgeführt worden seien. Das Gutachten verweist auf einen Bericht des
Stadtspitals C.________ vom 2. Oktober 2009, wonach der Ehefrau des
Beschwerdeführers im Spital D.________ ein Röntgenkontrastmittel verabreicht
worden sei. Dabei sei es zu einer Verschlechterung einer bereits vorbestehend
schlechten Nierentätigkeit gekommen. Wegen einer schweren ungenügenden
Nierentätigkeit und einer eingeschränkten Herzfunktion sei die Patientin in das
Stadtspital C.________ verlegt worden. Kurz nach der Verlegung habe sie wegen
einer Erschöpfung der Atemfunktion kurzfristig intubiert werden müssen. Am 30.
September 2009 sei es zu einer rapiden Verschlechterung der Atmung gekommen.
Mittels Beigabe von Morphin seien die Symptome gelindert worden. Das Gutachten
gelangt zum Schluss, dass die Patientin bereits vor der Einlieferung ins Spital
D.________ eine Reihe von chronischen Erkrankungen aufgewiesen habe (mehrere
kardiale Ereignisse, schwere Arterio- und Arteriolosklerose der Nieren,
chronische Stauung von Leber und Milz). Es stellt einen frischen thrombotischen
Verschluss in einer schwer vorgeschädigten Herzkranzarterie fest, welcher
belege, dass die Patientin an einem Herzversagen gestorben sei (vorinstanzliche
Akten act. 9/2/3/2).

Ein ausreichend begründeter Verdacht auf eine gegen Art. 3 EMRK und Art. 10
Abs. 3 BV verstossende Behandlung, welche den Tod der Patientin herbeigeführt
respektive durch Unterlassung verursacht hätte, liegt damit nicht vor. Aus
diesem Grund kann sich der Beschwerdeführer nicht auf die von ihm
herangezogenen Verfahrensrechte berufen. Dass die Anklagekammer keine
Strafuntersuchung eröffnete, ist nicht zu beanstanden.

Aus den dargelegten Gründen war die Vorinstanz entgegen dem Dafürhalten des
Beschwerdeführers (Beschwerde S. 8 ff.) nicht gehalten, sich mit der gegen das
Obduktionsgutachten gerichteten Kritik auseinanderzusetzen. Eine Verletzung des
rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) liegt nicht vor (dazu BGE 135 III 670 E.
3.3.1 S. 677 mit Hinweisen).

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist abzuweisen, da die
Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario).

Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Seinen angespannten
finanziellen Verhältnissen ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu
tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). Den Beschwerdegegnern 2 und 3 ist keine
Entschädigung auszurichten, da ihnen im bundesgerichtlichen Verfahren keine
Umtriebe entstanden sind. Ebenso wenig ist dem Kanton Zürich eine Entschädigung
zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. September 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

Schneider Faga