Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.480/2010
Zurück zum Index Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2010
Retour à l'indice Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2010


Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_480/2010

Urteil vom 9. Juni 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Schneider, Einzelrichter,
Gerichtsschreiber Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
2. A.________,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Eröffnung einer Untersuchung gegen Behördenmitglieder und Beamte,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, vom 30. Juli 2009 (NS090028/U).
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

1.
Der angefochtene Beschluss wurde am 31. Juli 2009 versandt. Die Beschwerde vom
29. Mai 2010 ist verspätet. Der Beschwerdeführer stellt ein Gesuch um
Wiederherstellung der Beschwerdefrist mit der Begründung, er sei aus
gesundheitlichen Gründen nicht früher zur Erstellung der Beschwerde in der Lage
gewesen. Wie es sich damit verhält, muss nicht geprüft werden, weil auf die
Beschwerde nicht eingetreten werden kann.

Die Beschwerde richtet sich dagegen, dass die Anklagekammer des Obergerichts
des Kantons Zürich auf eine Strafanzeige gegen die Mitarbeiterin eines
Betreibungsamtes nicht eintrat und im angefochtenen Entscheid ein dagegen
gerichteter Rekurs abgewiesen wurde, soweit darauf einzutreten war. Da die
Staatsanwaltschaft am kantonalen Verfahren beteiligt war, und ihr denn auch der
angefochtene Beschluss mitgeteilt wurde, ist der Beschwerdeführer indessen
nicht Privatstrafkläger im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 BGG. Da er
durch die angezeigten Straftaten in seiner körperlichen, psychischen oder
sexuellen Integrität nicht unmittelbar beeinträchtigt wurde, ist er auch nicht
Opfer im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG in Verbindung mit Art. 1
Abs. 1 OHG. Als Geschädigter, der nicht Opfer ist, ist er zur vorliegenden
Beschwerde grundsätzlich nicht legitimiert (BGE 136 IV 29; 133 IV 228). Zur
Abweisung seines Gesuches um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters
durch die Vorinstanz äussert er sich in seiner Eingabe an die Strafrechtliche
Abteilung nicht. Die beigelegte Eingabe an den Bundesgerichtspräsidenten
beschränkt sich auf allgemeine Ausführungen zur Praxis im Kanton Zürich. Zum
vorliegenden Fall äussert sie sich nicht. Folglich genügt sie von vornherein
den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG nicht.
Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist in Anwendung
von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen.
Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der
Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Der Beschwerdegegnerin 2 ist keine Entschädigung auszurichten, weil sie vor
Bundesgericht keine Umtriebe hatte.

Demnach erkennt der Einzelrichter:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500..-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. Juni 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Schneider Monn