Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.484/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_484/2010

Urteil vom 23. Juni 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Schneider, Einzelrichter,
Gerichtsschreiber Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28,
4502 Solothurn,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Widerhandlung gegen das Transportgesetz,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Solothurn,
Strafkammer, vom 17. Mai 2010.
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

1.
Der Beschwerdeführer wurde mit Urteil des Amtsgerichtspräsidenten von
Solothurn-Lebern vom 30. November 2009 der mehrfachen Übertretung des
Transportgesetzes für schuldig befunden. Von einer Bestrafung wurde Umgang
genommen. Dem Beschwerdeführer wurden indessen die Verfahrenskosten von Fr.
380.-- auferlegt. Das Urteil wurde ihm am 19. März 2010 angezeigt. Nebst einem
fristgerechten Kostenrekurs vom 22. März 2010 reichte der Beschwerdeführer mit
Eingabe vom 21. April 2010 eine weitere Eingabe ein, die von der Vorinstanz
gemäss deren Schreiben vom 5. Mai 2010 als Kassationsbeschwerde
entgegengenommen wurde. Auf diese Kassationsbeschwerde trat die Vorinstanz mit
Beschluss vom 17. Mai 2010 nicht ein, weil das Rechtsmittel verspätet war. Die
Kosten des Kassationsbeschwerdeverfahrens von Fr. 100.-- wurden dem
Beschwerdeführer auferlegt. Dieser wendet sich mit Beschwerde in Strafsachen
gegen den Beschluss vom 17. Mai 2010 ans Bundesgericht.

Soweit sich der Beschwerdeführer mit der Kostenauflage des
Amtsgerichtspräsidenten in Höhe von Fr. 380.-- befasst, ist darauf nicht
einzutreten, weil das kantonale Rekursverfahren durch den angefochtenen
Entscheid nicht abgeschlossen wurde und noch hängig ist.

Inwieweit die Vorinstanz bei der Erledigung des Kassationsbeschwerdeverfahrens
und insbesondere bei der Auferlegung der Kosten von Fr. 100.-- gegen das
schweizerische Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen haben könnte, ergibt
sich aus der Beschwerde nicht. Der Hinweis auf "BV-Recht, Ordnung, Freiheit und
Wohlergehen ... (Art. 2)" genügt zur Begründung einer Beschwerde in Strafsachen
nicht. Dasselbe gilt für die Rüge, er habe die "Offerte" erhalten, eine
Kassationsbeschwerde einzureichen. Es ist nicht einmal ersichtlich, von wem
diese "Offerte" ausgegangen sein soll.

Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt der Einzelrichter:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn,
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. Juni 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Schneider Monn