Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.489/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_489/2010

Urteil vom 4. Oktober 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Schneider, Wiprächtiger,
Gerichtsschreiber Keller.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Werner Wunderlin,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau, Frey-Herosé-Strasse 12, Wielandhaus,
5001 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Verlängerung der stationären therapeutischen Massnahme,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht,
1. Kammer, vom 19. April 2010.

Sachverhalt:

A.
Das Bezirksgericht Baden sprach am 11. September 2001 X.________ wegen
versuchter vorsätzlicher Tötung, versuchter schwerer Körperverletzung, Gewalt
und Drohung gegen Beamte sowie geringfügiger Sachbeschädigung schuldig und
verurteilte ihn zu einer Zuchthausstrafe von fünf Jahren, abzüglich 979 Tage
Untersuchungshaft, sowie zu einer Busse von Fr. 600.--. Das Gericht schob die
Strafe zugunsten einer stationären Massnahme auf.
Gegen dieses Urteil erhoben X.________ und die Staatsanwaltschaft des Kantons
Aargau Berufung bzw. Anschlussberufung ans Obergericht des Kantons Aargau.
Dieses wies die Rechtsmittel mit Urteil vom 27. Juni 2002 ab.

B.
Mit Verfügung vom 15. Mai 2007 verweigerte das Departement für Volkswirtschaft
und Inneres des Kantons Aargau eine bedingte Entlassung des Verurteilten und
beantragte zuhanden der Staatsanwaltschaft eine Verlängerung der stationären
Behandlung um maximal weitere fünf Jahre. Die Staatsanwaltschaft stellte beim
Bezirksgericht Baden einen entsprechenden Antrag, während X.________ eine
Verlängerung von maximal zwei Jahren verlangte. Das Bezirksgericht Baden
verlängerte mit Urteil vom 21. Oktober 2008 die stationäre Massnahme bis zum
31. Dezember 2010.

C.
Die Verfahrensbeteiligten erhoben gegen diesen Entscheid Berufung bzw.
Anschlussberufung beim Obergericht des Kantons Aargau. Dieses hiess die
Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft mit Urteil vom 20. August 2009
teilweise gut und verlängerte die stationäre Massnahme um fünf Jahre ab
ordentlichem Ablauf der ursprünglichen Massnahme, d.h. bis am 1. Juni 2012.

D.
Das von X.________ angerufene Bundesgericht hob im Verfahren 6B_951/2009 vom
26. Februar 2010 das vorinstanzliche Urteil auf und wies die Sache zur neuen
Entscheidung an das Obergericht des Kantons Aargau zurück. Dieses wies die
Berufung von X.________ am 19. April 2010 erneut ab und verlängerte die
stationäre Massnahme um fünf Jahre bis am 1. Juni 2012.

E.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht. Er beantragt,
der angefochtene Entscheid sei aufzuheben, und die stationäre Massnahme sei bis
maximal drei Monate nach Ergehen des Urteils des Bundesgerichts zu verlängern.
Eventualiter sei der angefochtene Entscheid nach Eingang eines externen
Gutachtens hinsichtlich der Dauer der Verlängerung der stationären Massnahme
zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Der Beschwerdeführer stellt ausserdem ein Gesuch um Gewährung der
unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung.

F.
Die Vorinstanz sowie die Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau verzichten auf
eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht bejahte im Entscheid 6B_951/2009 vom 26. Februar 2010 eine
Verletzung des Verhältnismässigkeitsprinzips. Weder das Psychiatriezentrum
Rheinau noch die Vorinstanz hätten begründet, weshalb die Dauer der stationären
Massnahme um die maximale Länge von fünf Jahren zu verlängern sei. Die
Vorinstanz habe insofern Bundesrecht verletzt, als sie bei Prüfung der
Verhältnismässigkeit nicht erwogen habe, allenfalls auch eine Verlängerung der
bisherigen Massnahme von weniger als der maximal möglichen fünf Jahre
auszusprechen. Es genüge für die vorzunehmenden
Verhältnismässigkeitsüberlegungen nicht, die Empfehlung des Psychiatriezentrums
Rheinau ohne weitere Begründung zu übernehmen.

2.
2.1 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe mit Beschluss vom 11. März
2010 beim Psychiatriezentrum Rheinau einen Bericht zur Frage, ob mit Blick auf
das Prinzip der Verhältnismässigkeit eine Verlängerung der stationären
Massnahme angezeigt erscheine, eingeholt. Sie habe ausserdem verlangt, dass die
Fragen einlässlich zu begründen seien. Das Psychiatriezentrum Rheinau habe in
der Folge von der Erstellung des verlangten Berichts abgesehen und stattdessen
empfohlen, ein externes Gutachten einzuholen. Aus schleierhaften Gründen habe
die Vorinstanz auf die Einholung eines solchen Gutachtens in der Folge
verzichtet, da die vorliegenden Berichte des Psychiatriezentrums Rheinau vom 8.
Juli 2008 und dem 30. Juli 2009 die notwendigen medizinischen Informationen
liefern würden. Dies sei willkürlich und verletze sein rechtliches Gehör, zumal
eine antizipierte Beweiswürdigung nicht mehr zulässig sei, wenn bereits ein
anderslautender Beweisbeschluss ergangen sei (Beschwerde, S. 8).
Die Vorinstanz verletze zudem ihre Begründungspflicht, indem sie unbesehen die
in der Antwort des Psychiatriezentrums Rheinau vom 16. März 2010 ausgeführte
"aktuelle Sicht" seines Zustandes abschreibe (Beschwerde, S. 8 f.).

2.2 Die Vorinstanz hält mit Bezug auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung
fest, dass sich der behandelnde Arzt primär über den bisherigen
Krankheitsverlauf, allfällige Fort- und Rückschritte sowie über die weitere
mögliche Krankheitsentwicklung auszusprechen habe. Gestützt auf diese
Informationen liege es am Richter, die juristische Frage der Gefahr weiterer
Verbrechen und Vergehen abzuschätzen. Die Berichte des Psychiatriezentrums
Rheinau lieferten die notwendigen medizinischen Informationen, um die Dauer der
Verlängerung der stationären Massnahme festzulegen und zu begründen. Auf die
Einholung eines externen Gutachtens könne daher verzichtet werden
(angefochtener Entscheid, S. 15 f.).

2.3 Ob ein Gericht die im psychiatrischen Gutachten enthaltenen Erörterungen
für überzeugend hält oder nicht und dementsprechend den Schlussfolgerungen des
Gutachtens folgen oder ein Ergänzungsgutachten beziehungsweise eine
Oberexpertise einholen soll, ist eine Frage der Beweiswürdigung, die mit
Beschwerde in Strafsachen wegen Verletzung des Willkürverbots aufgeworfen
werden kann. Dasselbe gilt für die Frage, ob ein psychiatrisches Gutachten in
sich schlüssig ist oder nicht. Eine entsprechende Kritik muss als Verletzung
des Willkürverbots substantiiert dargelegt werden (BGE 132 II 257 E. 4.4.1; 130
I 337 E. 5.4.2 mit Hinweisen).
Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, inwiefern die bisherigen Berichte des
Psychiatriezentrums Rheinau nicht den Sorgfaltsregeln entsprechen und sich
deshalb ein zusätzliches (externes) Gutachten aufdrängen würde. Er macht denn
auch nicht geltend, die Berichte seien widersprüchlich, nicht schlüssig oder
unklar abgefasst. Der Umstand, dass die Vorinstanz zunächst einen weiteren
Bericht des Psychiatriezentrums Rheinau einholen wollte und dieses stattdessen
die Einholung eines externe Gutachtens empfahl, worauf die Vorinstanz jedoch
verzichtet, kann hieran nichts ändern. Diese hat in hinreichendem Masse die
Gefährlichkeit des Beschwerdeführers begründet. Auch ein weiteres Gutachten
entbindet den Richter nicht, die juristische Frage der Gefahr weiterer
Verbrechen und Vergehen selber abzuschätzen und entsprechende Massnahmen neu
anzuordnen oder zu verlängern (so schon die Ausführungen des Bundesgerichts im
Verfahren 6B_951/2009 vom 26. Februar 2010 E. 2.5). Es ist daher nicht zu
beanstanden, wenn die Vorinstanz auf die Einholung eines zusätzlichen
medizinischen Gutachtens verzichtete. Verletzungen des rechtlichen Gehörs des
Beschwerdeführers sowie des Willkürverbots liegen nicht vor.

3.
3.1
3.1.1 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Willkürverbots (Art. 9 BV)
sowie des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV). Die
Verlängerung des Freiheitsentzugs unter Verletzung des
Verhältnismässigkeitsgrundsatzes verstosse zudem gegen Art. 31 Abs. 1 BV sowie
Art. 5 Ziff.1 EMRK.
Der Beschwerdeführer weist darauf hin, dass die Verlängerung der stationären
Massnahme eine Gefahr für die Begehung weiterer relativ schwerer Delikte
voraussetze. Eine Heilung im medizinischen Sinne sei nicht gefordert. Es gehe
in erster Linie um Resozialisierung im Sinne der Vermeidung weiterer
Delinquenz. Die Vorinstanz habe sich hierüber erneut hinweggesetzt und sich auf
die Zusammenfassung der rein medizinischen Berichte des Psychiatriezentrums
Rheinau abgestützt, ohne darzulegen, weshalb die maximale Verlängerung der
stationären Massnahme um fünf Jahre notwendig sei, um ihn vor weiteren
Straftaten abzuhalten. Er bestreite nicht, an einer wohl nie heilbaren
chronifizierten Schizophrenie zu leiden. Wenn er ordnungsgemäss mit
Medikamenten behandelt werde, gehe von ihm aber keine erhöhte Gefährlichkeit
aus. Dass er seine Medikamente regelmässig einnehme, sei zudem unbestritten.
Die Vorinstanz sage nichts über seine Gefährlichkeit aus, wenn sie betone, nur
eine langfristige Therapie habe Aussicht auf medizinische Fortschritte, und
eine genügende Heilung oder Stabilisierung habe noch nicht erreicht werden
können. Ebenso unzulässig sei das Abstellen auf die sogenannte "Wash-out-Phase"
zur Beurteilung seiner Gefährlichkeit. Im Übrigen lasse die Vorinstanz weitere
Ausführungen zur Gefährlichkeit vermissen (Beschwerde, S. 7 und S. 11 f.).

3.1.2 Der Beschwerdeführer führt weiter aus, der Vorinstanz gelinge es nicht,
die Verlängerung der stationären Massnahme um fünf Jahre rechtsgenügend zu
begründen. Aufgrund seiner zuverlässigen Medikamenteneinnahme, der dadurch
weggefallenen Gemeingefährlichkeit sowie der Verhältnismässigkeit der
Massnahmevollzugsdauer zur Strafsanktion, sei die Massnahme raschmöglichst
aufzuheben. Dadurch könne er krankheitsadäquat in einer spezialisierten
Abteilung für Schizophreniekranke ausserhalb des strafrechtlichen Rahmens
behandelt werden. Eine weitere Verlängerung der stationären Massnahme wirke
sich demgegenüber kontraproduktiv aus (Beschwerde, S. 12 f.).

3.2 Die Vorinstanz erachtet die medizinischen Feststellungen der Berichte des
Psychiatriezentrums Rheinau vom 8. Juli 2008 und 30. Juli 2009 sowie die
"klärende Stellungnahme" vom 16. März 2010 als geeignet, um eine Verlängerung
der stationären Massnahme um weitere fünf Jahre anzuordnen.
Die Vorinstanz geht davon aus, dass mit der Neueinstellung der Medikamente und
der damit einhergehenden neuen Zugänglichkeit des Beschwerdeführers für Themen
der psychotherapeutischen Gesprächstherapie vorsichtig optimistisch auf
medizinische Fortschritte gehofft werden könne. Es sei allerdings äusserst
schwierig, bei ihm eine Krankheitseinsicht zu wecken und diese in der Folge
deliktsspezifisch zu thematisieren. Die Therapie stehe daher weiterhin im
Anfangsstadium. Der von vermehrten Rück- statt Fortschritten geprägte
Krankheitsverlauf mache deutlich, dass nur eine langfristige Therapie Aussicht
auf medizinische Erfolge haben könne. Die Berichte des Psychiatriezentrums
Rheinau prognostizierten die weitere mögliche Krankheitsentwicklung. Sie
zeigten auf, dass nur eine um fünf Jahre verlängerte Massnahme geeignet sei, um
ein solches Mass an Heilung oder Stabilisierung zu erreichen, welches eine
bedingte Entlassung aus der Massnahme als möglich erscheinen liesse. Der
Bericht des Psychiatriezentrums Rheinau vom 16. März 2010 habe die
Einschätzungen der Berichte vom 8. Juli 2008 und 30. Juli 2009 bestätigt. Eine
Verlängerung der Massnahme um die maximal mögliche Dauer von fünf Jahren
erscheine daher nicht nur als richtig, sondern sei geradezu geboten
(angefochtenes Urteil, S. 15 f.).

3.3 Gemäss Art. 59 Abs. 4 StGB beträgt der mit der stationären Behandlung
verbundene Freiheitsentzug in der Regel höchstens fünf Jahre. Sind die
Voraussetzungen für die bedingte Entlassung nach fünf Jahren noch nicht gegeben
und ist zu erwarten, durch die Fortführung der Massnahme lasse sich der Gefahr
weiterer mit der psychischen Störung des Täters in Zusammenhang stehender
Verbrechen und Vergehen begegnen, so kann das Gericht auf Antrag der
Vollzugsbehörde die Verlängerung der Massnahme um jeweils höchstens fünf Jahre
anordnen. Das Verhältnismässigkeitsprinzip verlangt nicht nur in Bezug auf die
Anordnung der Massnahmenverlängerung als solche Beachtung, sondern auch
hinsichtlich ihrer Dauer (Art. 56 Abs. 2 StGB). Daraus folgt, dass im
Einzelfall auch eine Verlängerungsdauer von weniger als fünf Jahren in Frage
kommen kann (BGE 135 IV 139 E. 2.4).

3.4 Der Beschwerdeführer weist zwar zu Recht darauf hin, dass die Gefahr
weiterer mit der psychischen Störung des Täters in Zusammenhang stehender
Verbrechen und Vergehen auch verneint werden kann, wenn eine Heilung im
medizinischen Sinne (noch) nicht erfolgt ist. Die Vermeidung weiterer
Delinquenz und eine Resozialisierung des Täters stehen zweifellos im
Vordergrund. Die Vorinstanz legt aber entgegen der Behauptung des
Beschwerdeführers hinreichend dar, weshalb vorliegend eine Verlängerung der
stationären Massnahme um fünf Jahre notwendig ist. So weist sie etwa auf die
Schwierigkeit hin, beim Beschwerdeführer eine Krankheitseinsicht zu erzielen
und diese deliktsspezifisch zu thematisieren, weshalb die Therapie daher
weiterhin im Anfangsstadium stehe. Nur eine um fünf Jahre verlängerte Massnahme
erscheine als geeignet, um ein solches Mass an Heilung oder Stabilisierung zu
erreichen, die eine bedingte Entlassung aus der Massnahme möglich mache. Die
Vorinstanz weist damit zumindest sinngemäss auf die bestehende Gefahr der
Verübung weiterer mit der Erkrankung des Beschwerdeführers im Zusammenhang
stehender Verbrechen oder Vergehen hin, wenn die erst im Anfangsstadium
stehende Therapie beendet würde. Dies gilt umso mehr, als die Krankheit des
Beschwerdeführers nicht ohne weiteres von der Frage seiner Gefährlichkeit,
weitere Verbrechen oder Vergehen zu begehen, getrennt werden kann (so das
Bundesgericht im Verfahren 6B_951/2009 vom 26. Februar 2010 E. 2.5).

3.5 Die Argumentation des Beschwerdeführers, wenn er ordnungsgemäss mit
Medikamenten behandelt werde, gehe von ihm keine erhöhte Gefährlichkeit aus,
geht ebenfalls fehl. Gemäss Vorinstanz ist lediglich im Rahmen einer
engmaschigen Begleitung durch das Pflegepersonal sowie in einem gut
strukturierten und gesicherten Setting der Klinik von einer regelmässigen
Medikamenteneinnahme auszugehen. Etwas anderes behauptet auch der
Beschwerdeführer nicht. Sein Vorschlag, sich nach Aufhebung der stationären
Massnahme "krankheitsadäquat in einer spezialisierten Abteilung für
Schizophreniekranke" behandeln zu lassen, ist unbehelflich, da keinerlei
Garantien bestehen, ob er sich einer solchen Behandlung freiwillig unterziehen
wird.
Da die Verlängerung der stationären Massnahmen um fünf Jahre den
Verhältnismässigkeitsgrundsatz nicht verletzt und der damit verbundene
Freiheitsentzug rechtens ist, liegt auch kein Verstoss gegen Art. 31 Abs. 1 BV
sowie Art. 5 Ziff.1 EMRK vor.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem
Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war.
Seiner finanziellen Lage ist mit herabgesetzten Gerichtskosten Rechnung zu
tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Strafgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. Oktober 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre Keller