Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.500/2010
Zurück zum Index Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2010
Retour à l'indice Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2010


Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_500/2010

Urteil vom 1. September 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Einzelrichter Schneider
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Lars Dubach,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen,
2. A.________ und B.________, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel J. Senn,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Nichteintreten auf Strafklage (versuchte Erpressung, Nötigung),

Beschwerde gegen das Urteil der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 16.
April 2010.

Der Einzelrichter zieht in Erwägungen:

1.
Die Beschwerdeführerin erhob mit Eingabe vom vom 7. Juni 2010 Beschwerde in
Strafsachen gegen das Urteil der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 16.
April 2010. Mit Verfügung vom 9. Juni 2010 wurde die Beschwerdeführerin
aufgefordert, dem Bundesgericht spätestens am 30. Juni 2010 einen
Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- einzuzahlen (act. 6). Da sie dieser
Aufforderung nicht nachkam, wurde ihr am 14. Juli 2010 eine nicht erstreckbare
Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 16. August 2010 angesetzt (act. 9). Der
Betrag von Fr. 2'000.-- wurde dem Konto der Bundesgerichtskasse am 19. August
2010 gutgeschrieben.

2.
Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss in der Höhe
der mutmasslichen Gerichtskosten zu leisten (Art. 62 Abs. 1 BGG). Gemäss Art.
62 Abs. 3 BGG setzt ihr der Instruktionsrichter eine angemessene Frist zur
Leistung des Vorschusses und bei deren unbenütztem Ablauf eine Nachfrist, wobei
das Bundesgericht auf die Eingabe nicht eintritt, wenn der Vorschuss auch
innert Nachfrist nicht geleistet worden ist. Die Frist für die Zahlung des
Vorschusses ist gewahrt, wenn der Betrag rechtzeitig zu Gunsten des
Bundesgerichts der Schweizerischen Post übergeben oder einem Post- oder
Bankkonto in der Schweiz belastet worden ist (Art. 48 Abs. 4 BGG). Die
Beweispflicht für die Rechtzeitigkeit der Zahlung trägt die zur Zahlung
verpflichtete Partei.

In der Verfügung vom 14. Juli 2010 wurde der Beschwerdeführerin für den Fall,
dass der Kostenvorschuss nicht in bar beim Bundesgericht einbezahlt oder an
einem Schalter der Schweizerischen Post übergeben, sondern in Form eines
Zahlungsauftrags überwiesen werde, aufgefordert, der Gerichtskasse innerhalb
von 10 Tagen seit Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist eine Bestätigung der
Postfinance bzw. der Bank einzureichen, wonach der Kostenvorschuss fristgerecht
dem Post- bzw. Bankkonto belastet worden sei. Zugleich wurde darauf
hingewiesen, dass das Bundesgericht auf das Rechtsmittel mangels Nachweises der
rechtzeitigen Vorschusszahlung nicht eintrete, wenn der Vorschuss nicht innert
Frist dem Konto der Gerichtskasse gutgeschrieben werde und die Einreichung der
erwähnten Bestätigung unterbleibe (vgl. act. 9).
Vorliegend ist der als Kostenvorschuss eingeforderte Betrag dem Konto der
Bundesgerichtskasse am 19. August 2010, mithin erst nach Ablauf der auf den 16.
August 2010 angesetzten Nachfrist gutgeschrieben worden. Die Zahlung erfolgte
aufgrund einer vom 19. August 2010 datierten Online-Überweisung. Bei dieser
Zahlungsart er-gibt sich aus den der Bundesgerichtskasse zur Verfügung
stehenden üblichen Zahlungsverkehrsangaben nicht, dass die Zahlung nach den
Vorgaben von Art. 48 Abs. 4 BGG rechtzeitig geleistet worden wäre. Da die
Beschwerdeführerin der ihr im Hinblick auf eine solche Situation gemachten
Beweisauflage innert Frist nicht nachgekommen ist, ist auf die Beschwerde
gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) der
Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt der Einzelrichter:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. September 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Schneider Arquint Hill