Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.523/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_523/2010

Urteil vom 15. September 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger, Mathys,
Gerichtsschreiberin Horber.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt
Dr. Marcel Bühler,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Versuchte Freiheitsberaubung (Art. 183 Ziff. 1 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs.
1 StGB); Willkür, rechtliches Gehör,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Strafkammer, vom 30. April 2010.

Sachverhalt:

A.
Das Obergericht des Kantons Zürich sprach in Bestätigung des erstinstanzlichen
Entscheids X.________ mit Urteil vom 30. April 2010 der versuchten
Freiheitsberaubung und Entführung schuldig. Es stellte überdies die Rechtskraft
der erstinstanzlichen Schuldsprüche (betreffend Vergewaltigung,
Freiheitsberaubung und Entführung sowie Pornografie), des erstinstanzlichen
Freispruchs (betreffend sexuelle Handlungen mit Kindern) und der Anordnung
einer ambulanten Massnahme ohne Strafaufschub fest. Es verurteilte ihn unter
Anrechnung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie des vorzeitigen
Strafvollzugs von 743 Tagen zu einer Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren
(der erstinstanzliche Entscheid lautete auf eine Freiheitsstrafe von
sechseinhalb Jahren).

B.
Gegen dieses Urteil erhebt X.________ Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt,
das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 30. April 2010 sei
aufzuheben, und er sei vom Vorwurf der versuchten Freiheitsberaubung im Sinne
von Art. 183 Ziff. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB freizusprechen. Die
ausgesprochene Strafe sei angemessen, jedoch mindestens um ein Jahr zu
reduzieren. Eventualiter sei die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz
zurückzuweisen.

C.
Die Vorinstanz sowie die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich verzichten
auf eine Vernehmlassung.
Erwägungen:

1.
Die Vorinstanz geht von folgendem Sachverhalt aus:

Der Beschwerdeführer fuhr am 14. Mai 2007 um die Mittagszeit nach Steckborn,
hielt sein Fahrzeug am Strassenrand an, stieg aus und fragte die von der Schule
heimkehrende A.________ (geboren am B.________. C.________ 1999) nach dem Weg
zum Schulhaus. Er bat sie, ihn in seinem Auto zum Schulhaus zu begleiten. Das
Mädchen gab ihm jedoch zu erkennen, dass sie nicht mit ihm mitgehen wolle,
worauf er sie unter den Armen am Oberkörper umfasste, mit der Absicht, sie in
sein Auto zu heben und mit ihr wegzufahren. Die Beifahrertür seines Fahrzeuges
stand zu diesem Zweck bereits offen. Während er sie festhielt, rief ihm jedoch
eine Anwohnerin zu, was er mache, ob dies sein Kind sei, was er verneinte.
Darauf meinte diese, sie rufe die Polizei, woraufhin der Beschwerdeführer das
Mädchen losliess, das vordere Nummernschild von seinem Auto entfernte und
schnell davonfuhr.

2.
2.1 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Bundes- und Völkerrecht.
Insbesondere verletze der angefochtene Entscheid Art. 9, Art. 29 und Art. 32 BV
sowie Art. 6 EMRK.

2.2 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1
BGG). Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt eine qualifizierte
Rügepflicht. Das Bundesgericht prüft gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG eine solche
Rüge nur insofern, als sie in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet
worden ist (BGE 136 I 49 E. 1.4.1 mit Hinweisen).

3.
3.1 Der Beschwerdeführer bringt zunächst vor, die Vorinstanz verletze das
rechtliche Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV, indem sie ihrer
Begründungspflicht nicht nachkomme. So verweise sie grösstenteils auf die
Ausführungen der ersten Instanz und greife die sich neu aufdrängenden Probleme
- beispielsweise den fehlenden Vorsatz - nicht ausreichend auf.
3.2
3.2.1 Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) folgt unter
anderem die grundsätzliche Pflicht der Behörden, ihren Entscheid zu begründen.
Die Begründung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid
gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Sie muss kurz die wesentlichen
Überlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die
sich sein Entscheid stützt (BGE 134 I 83 E. 4.1 mit Hinweisen).
3.2.2 Die Vorinstanz erläutert, weshalb sie der Sachverhaltsfeststellung der
ersten Instanz folgt. Zu den wesentlichen Einwänden des Beschwerdeführers nimmt
sie Stellung, insbesondere, weshalb dieser ihrer Ansicht nach in der Absicht
handelte, das Mädchen gegen dessen Willen in sein Auto zu heben und mit ihm
wegzufahren. Die Begründungspflicht wird nicht dadurch verletzt, dass die
Vorinstanz ausdrücklich auf die Begründung der ersten Instanz verweist und
diese zu ihrer eigenen macht. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt
nicht vor.

4.
4.1 Der Beschwerdeführer macht sodann geltend, die Vorinstanz sei zu Unrecht
davon ausgegangen, er habe beabsichtigt, dem Mädchen die Freiheit zu entziehen.
Es stimme zwar, dass er es gebeten habe, ihn zu begleiten. Aber er habe nicht
vorgehabt, es gegen seinen Willen ins Auto zu setzen, um mit ihm wegzufahren.
Dass er das Mädchen berührt habe, sei nur als "Distanzlosigkeit" seinerseits zu
werten. Es habe zudem nicht festgestellt werden können, ob er das Mädchen
bereits zum Zeitpunkt losgelassen habe, als es "nein" gesagt habe oder erst,
als die Anwohnerin ihn angesprochen habe. Er wisse denn auch nicht, welchen
Sinn es gehabt hätte, das Mädchen gegen dessen Willen mit dem Auto mitzunehmen.
Es sei ja rechtskräftig festgestellt worden, dass er keine sexuellen Absichten
gehegt habe.

4.2 Die Vorinstanz verweist betreffend Sachverhaltserstellung grösstenteils auf
die Erwägungen der ersten Instanz. Das Bezirksgericht Zürich habe in seinem
Urteil vom 26. Juni 2009 die Aussagen des Beschwerdeführers, des Mädchens sowie
der Anwohnerin ausführlich gewürdigt. Dabei kam es zum Schluss, dass die
Aussagen des Mädchens sowie der Anwohnerin glaubhaft seien. Zum einen seien sie
widerspruchsfrei, zum anderen seien beide in ihren Ausführungen sehr vorsichtig
gewesen. So hätten sie zugegeben, etwas nicht mehr zu wissen oder nicht gesehen
zu haben und hätten teilweise auch zu Gunsten des Beschwerdeführers ausgesagt.
Beide hätten angegeben, dieser habe dem Mädchen unter die Arme gegriffen, um es
ins Auto zu heben, als sich die Anwohnerin eingemischt habe. Zu diesem
Zeitpunkt habe er das Mädchen jedoch noch nicht hochgehoben gehabt. Aufgrund
der Intervention der Anwohnerin habe er dann das Mädchen losgelassen und sei
davongefahren. Die Aussagen des Beschwerdeführers seien hingegen nicht
überzeugend. So habe dieser zu Beginn der Untersuchung den Sachverhalt anders
geschildert und gewisse Sachverhaltselemente - beispielweise, dass er das
Mädchen berührt habe - erst eingestanden, als er mit den Ausführungen der
anderen Personen konfrontiert worden sei. Sodann würden seine Aussagen eine
auffallende Unsicherheit und Unbestimmtheit aufweisen und seien beschönigend
und lebensfremd. So habe er zugegeben, dass er wohl ein sexuell betontes
Verlangen gehabt habe, das Mädchen zu berühren, jedoch nicht im Sinne einer
intimen Berührung. Oder er habe ausgesagt, er gehe davon aus, dass das Mädchen
aufgrund der Rufe der Anwohnerin erschrocken sei und nicht wegen seiner
Annäherung. In Anbetracht dieses Aussageverhaltens gelangt das Bezirksgericht
zur Auffassung, es sei auf die Ausführungen des Mädchens sowie der Anwohnerin
abzustellen. Daraus gehe hervor, dass sich der Beschwerdeführer nach allen
Seiten umgeschaut habe, bevor er das Mädchen berührt habe. Nachdem ihn die
Anwohnerin angesprochen habe, habe er zunächst das vordere Nummernschild an
seinem Fahrzeug abgenommen - dies habe er denn auch zugegeben - und sei sehr
schnell davongefahren.

Die Vorinstanz zieht sodann aus der erstinstanzlichen Beweiswürdigung den
Schluss, das Verhalten des Beschwerdeführers sei nur dahingehend zu deuten,
dass er mit dem Mädchen habe wegfahren wollen. Eine andere Interpretation mache
keinen Sinn. So habe er auch selber eingeräumt, er habe das Mädchen mitnehmen
wollen und hätte sich gefreut, wenn es ihn begleitet und mit ihm geplaudert
hätte. Zudem sei nicht zu bezweifeln, dass das Mädchen nie ins Auto habe
steigen wollen und ihm dies auch deutlich zu erkennen gegeben habe, was ihm
habe bewusst sein müssen.
4.3
4.3.1 Die Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie willkürlich
(Art. 9 BV) ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht
und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend
sein kann (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 mit Hinweis). Die
Rüge der Willkür muss in der Beschwerdeschrift anhand des angefochtenen
Entscheids präzise vorgebracht und begründet werden, ansonsten darauf nicht
eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2 mit Hinweisen).
4.3.2 Aus der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten
Unschuldsvermutung wird der Grundsatz "in dubio pro reo" abgeleitet. Dieser
besagt als Beweiswürdigungsregel, dass sich der Richter nicht von einem
Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche
und unüberwindliche Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht
hat. Inwiefern dieser Grundsatz verletzt sein soll, prüft das Bundesgericht nur
unter dem Gesichtspunkt der Willkür, das heisst, es greift nur ein, wenn das
Sachgericht die beschuldigte Person verurteilte, obgleich bei objektiver
Würdigung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche beziehungsweise
schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an deren Schuld fortbestehen.
Bloss abstrakte und theoretische Zweifel sind nicht massgebend, weil solche
immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann (BGE 127
I 38 E. 2a mit Hinweisen).
4.3.3 Was der Beschwerdeführer gegen die Sachverhaltserstellung der Vorinstanz
vorbringt, vermag keine Willkür darzutun. Die Beweiswürdigung ist schlüssig,
und es wird ausführlich erläutert, welche Aussagen glaubhaft sind. Die
Schlussfolgerung, sein Verhalten sei nur nachvollziehbar, wenn man davon
ausgehe, dass er beabsichtigt habe, das Mädchen gegen dessen Willen mit sich
mitzunehmen, ist überzeugend. Es ist nicht ersichtlich, aus welchem anderen
Grund er sich nach allen Seiten umgesehen hatte, bevor er dem Mädchen unter die
Arme fasste, die Beifahrertür bereits offen stand und er, als die Anwohnerin
intervenierte, sogleich von ihm abliess, sein Nummernschild entfernte und
schnell davonfuhr. Aus welcher Motivation er beabsichtigte, das Mädchen
mitzunehmen, ist nicht relevant. Sein Einwand, es habe für ihn gar keinen Sinn
gemacht, diesem die Freiheit zu entziehen, da rechtskräftig entschieden worden
sei, dass er keine sexuellen Motive gehabt habe, geht fehl. Die Vorinstanz
behauptet denn auch nicht, er habe aus diesem Grunde gehandelt. Aus dem
Freispruch bezüglich sexueller Handlung mit Kind kann nicht zu seinen Gunsten
abgeleitet werden, er habe nicht versucht, das Mädchen gegen dessen Willen im
Auto mitzunehmen.

Der Beschwerdeführer setzt sich grösstenteils nicht mit den Erwägungen der
Vorinstanz auseinander und beschränkt seine Vorbringen auf Behauptungen. Es
genügt nicht, dass er aufzeigt, wie sich der Sachverhalt auch hätte abspielen
können. Somit übt er überwiegend appellatorische Kritik am vorinstanzlichen
Entscheid. Indem er nicht aufzuzeigen vermag, inwiefern die
Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz offensichtlich unrichtig ist,
kommt er der qualifizierten Rügepflicht nicht nach. Auf die entsprechenden
Vorbringen ist nicht einzutreten.
Aufgrund der durch die Vorinstanz dargelegten Beweislage bestehen keine
erheblichen und unüberwindbaren Zweifel daran, dass der Beschwerdeführer in der
Absicht gehandelt hat, das Mädchen in sein Auto zu heben, um in der Folge mit
ihm wegzufahren. Eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" zeigt der
Beschwerdeführer nicht auf und ist nicht ersichtlich.

5.
5.1 Weiter rügt der Beschwerdeführer, sein Verhalten erfülle den Tatbestand der
versuchten Freiheitsberaubung im Sinne von Art. 183 Ziff. 1 Abs. 1 i.V.m. Art.
22 Abs. 1 StGB nicht. So müsse eine Freiheitsberaubung eine gewisse
Erheblichkeit aufweisen, kurzes Festhalten reiche nicht aus. Zudem sei
vorliegend nicht einmal von einem Festhalten, sondern vielmehr von einer kurzen
Berührung auszugehen. Auch habe er die Schwelle zum Delikt nicht überschritten.

5.2 Gemäss vorinstanzlichen Erwägungen soll mit dem Straftatbestand der
Freiheitsberaubung die Bewegungsfreiheit eines Menschen geschützt werden. Wer
ein Kind auf dem Schulweg anhalte, es gegen seinen ersichtlichen Willen in ein
Auto schaffe und mit ihm wegfahre, beeinträchtige vorsätzlich in erheblicher
Weise die Bewegungsfreiheit des Kindes. Auch eine Fahrt von wenigen
Augenblicken und über kurze Distanz könne in solchen Fällen nicht als straflose
Bagatelle beurteilt werden. Ein solcher Vorgang könne beim Kind Angst
hervorrufen und als bedrohlicher Eingriff in seine persönlichen Rechte
wahrgenommen werden. Dies müsse einem einigermassen vernünftigen Erwachsenen
bewusst sein. Es sei zwar bei einem kurzen Festhalten geblieben. Jedoch habe
der Beschwerdeführer durch das Festhalten neben offener Beifahrertür und die
Absicht, das Mädchen mitzunehmen, die Schwelle zur Tatausführung überschritten.
5.3
5.3.1 Stehen gleichzeitig mehrere Straftaten zur Beurteilung, die teilweise
unter altem, teilweise unter neuem Recht begangen wurden, ist eine getrennte
Beurteilung vorzunehmen (BGE 134 IV 82 E. 6.2.3 mit Hinweisen). Die
Vergewaltigung hat der Beschwerdeführer vor Inkrafttreten des revidierten
Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches vorgenommen, die versuchte
Freiheitsberaubung erfolgte am 14. Mai 2007, also nach Inkrafttreten der neuen
allgemeinen Bestimmungen. Somit ist nach Art. 2 Abs. 1 StGB das neue Recht
anwendbar.
5.3.2 Gemäss Art. 183 Ziff. 1 Abs. 1 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf
Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer jemanden unrechtmässig festnimmt oder
gefangen hält oder jemandem in anderer Weise unrechtmässig die Freiheit
entzieht.

Führt der Täter, nachdem er mit der Ausführung eines Verbrechens oder Vergehens
begonnen hat, die strafbare Tätigkeit nicht zu Ende oder tritt der zur
Vollendung der Tat gehörende Erfolg nicht ein oder kann dieser nicht eintreten,
so kann das Gericht die Strafe mildern (Art. 22 Abs. 1 StGB).
5.3.3 Freiheitsberaubung ist die Aufhebung der körperlichen Bewegungsfreiheit,
die auch in einem erzwungenen Transport von wenigen Minuten liegen kann (Urteil
6B_430/2007 vom 17. März 2008 E. 5.3 mit Hinweis). Massgebliches Kriterium ist
neben der Dauer auch die Intensität der Freiheitsberaubung (vgl. Delnon/Rüdy,
in: Basler Kommentar, Strafrecht II, 2. Aufl. 2007, N. 24 zu Art. 183 StGB). Im
vorliegenden Fall kann nach den zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz auch
eine nur kurze Fahrt mit dem Auto gegen den Willen des Mädchens dieses aufgrund
seines jungen Alters stark verängstigen. Eine solche Handlung ist geeignet, das
Sicherheitsgefühl eines Kindes nachhaltig zu beeinträchtigen. Der
Beschwerdeführer verkennt, dass die Vorinstanz nicht das kurze Festhalten des
Mädchens als Tatbestandsverwirklichung würdigt, sondern erst das beabsichtigte
Davonfahren gegen dessen Willen.

Gemäss ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung beginnt die Ausführung der
Tat im Sinne von Art. 22 Abs. 1 StGB mit der Tätigkeit, die nach dem Plan des
Täters auf dem Weg zur Tatbestandsverwirklichung den letzten entscheidenden
Schritt darstellt, von dem es in der Regel kein Zurück mehr gibt, es sei denn
wegen äusserer Umstände, die eine Weiterverfolgung der Absicht erschweren oder
verunmöglichen. Diese Formulierung bringt zum Ausdruck, dass sich der Beginn
des Versuchs nur über eine Kombination objektiver und subjektiver
Gesichtspunkte bestimmen lässt. Der Einbezug der Vorstellung des Täters von der
Tat ist daher für die Bestimmung des Versuchs genauso unabdingbar wie die
Berücksichtigung objektiver Kriterien für die Entscheidung der Frage, mit
welcher Tätigkeit der Täter nach seinem Tatplan bereits zur Verwirklichung des
Tatbestands unmittelbar ansetzt. Sowohl in örtlicher als auch in zeitlicher
Hinsicht ist tatnahes Handeln erforderlich (BGE 131 IV 100 E. 7.2.1 mit
Hinweisen).

Wie die Vorinstanz in ihrer Beweiswürdigung willkürfrei feststellt, handelte
der Beschwerdeführer in der Absicht, das Mädchen gegen dessen Willen in sein
Auto zu heben und mit ihm fortzufahren. Somit wies er einen Handlungswillen
auf, der auf die Verwirklichung des tatbestandsmässigen Sachverhalts gerichtet
war.

Indem der Beschwerdeführer die Beifahrertür im Voraus geöffnet hatte, das
Mädchen ansprach, es zum Einsteigen aufforderte, sich nach allen Seiten umsah
und es schliesslich unter den Armen festhielt, begann er mit der Tatausführung
und überschritt die Schwelle zum strafbaren Versuch. Dass er es nicht ins Auto
hob und mit ihm davonfuhr, war alleine der Intervention der Anwohnerin zu
verdanken. Die Tat hätte ohne deren Eingreifen ohne Weiteres ihren Fortgang
nehmen können. Daraus ergibt sich die unmittelbare räumliche und zeitliche Nähe
seines Handelns zur eigentlichen Tatbegehung.

Der Entscheid der Vorinstanz erweist sich als bundesrechtskonform.

6.
Soweit sich der Beschwerdeführer zur Strafzumessung äussert, tut er dies nur im
Hinblick auf den von ihm beantragten Freispruch wegen versuchter
Freiheitsberaubung. Dass die ausgefällte Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren
im Falle der Bestätigung des Schuldspruchs wegen versuchter Freiheitsberaubung
bundesrechtswidrig sei, macht er nicht geltend.

7.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem
Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. September 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Favre Horber