Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.525/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_525/2010,
6B_526/2010

Urteil vom 5. Oktober 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Mathys,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari
Gerichtsschreiberin Koch.

Verfahrensbeteiligte
Xa.________,
Xb.________,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Franz Hollinger,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau,
Frey-Herosé-Strasse 12, Wielandhaus, 5001 Aarau,
Beschwerdegegnerin,
2. A.________,
vertreten durch Fürsprecher Dr. Peter Conrad,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Fahrlässige schwere Körperverletzung,

Beschwerde gegen zwei Urteile des Obergerichts des Kantons Aargau,
Strafgericht, 2. Kammer, vom 18. Februar 2010 (SST.2009.171+172 / nl / sb).

Sachverhalt:

A.
Am 22. September 2006 stürzte A.________ anlässlich einer
Liegenschaftsschätzung im Haus von Xa.________ und Xb.________ von einem
selbstkonstruierten Podest auf den rund 3 Meter tiefer liegenden Dachboden. Er
erlitt eine schwere Hirnerschütterung, vier Rippenbrüche, einen Riss der
rechten Niere, eine Knochenabsplitterung an der Wirbelsäule, einen Trümmerbruch
der linken Hand sowie eine Verletzung des Hüftknochens.

B.
Das Bezirksgericht Brugg sprach Xa.________ und Xb.________ am 3. Februar 2009
vom Vorwurf der fahrlässigen schweren Körperverletzung zum Nachteil von
A.________ frei. Das Obergericht des Kantons Aargau hiess am 18. Februar 2010
die von A.________ dagegen erhobene Berufung gut. Es verurteilte Xa.________
und Xb.________ wegen fahrlässiger schwerer Körperverletzung. Xa.________
bestrafte es mit einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 220.--
und einer Busse von Fr. 1'000.--. Xb.________ auferlegte es eine bedingte
Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 60.-- und eine Busse von Fr. 350.--. Es
verpflichtete Xb.________ und Xa.________, A.________ die Parteikosten von je
Fr. 7'746.20 zu ersetzen und wies die Sache, nach Rechtskraft, zum Entscheid im
Zivilpunkt an das Bezirksgericht Brugg zurück.

C.
Gegen diese Urteile wenden sich Xa.________ und Xb.________ mit Beschwerde in
Strafsachen. Sie beantragen, die angefochtenen Urteile seien aufzuheben. Es sei
festzustellen, dass das Obergericht des Kantons Aargau nicht auf die Berufung
von A.________ hätte eintreten dürfen. Eventualiter sei die Sache an das
Obergericht zurückzuweisen mit der Anweisung, nicht auf die Berufung
einzutreten. Subeventualiter seien sie von Schuld und Strafe freizusprechen.
Hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen sei die Sache an das
Obergericht zurückzuweisen.
Erwägungen:

1.
Der Sachverhalt der angefochtenen Urteile und die Beschwerden in den Verfahren
6B_525/2010 und 6B_526/2010 sind identisch, weshalb die beiden Verfahren zu
vereinigen sind.

2.
2.1 Die Beschwerdeführer machen geltend, die Vorinstanz sei unter Verletzung
von Bundesrecht (Art. 37 Abs. 1 lit. c und Art. 38 OHG; SR 312.5) auf die
Berufung eingetreten. Der Beschwerdegegner habe die Feststellung der
Zivilforderung nur dem Grundsatz nach beantragt. Zweieinhalb Jahre nach dem
Unfall sei es ihm aber zuzumuten gewesen, zumindest einen Teil seines Schadens
zu beziffern, zumal sein Grad der Arbeitsunfähigkeit von 100 % auf 10 %
gesunken sei. Er hätte den Verdienstausfall gestützt auf die Leistungen der
Erwerbsausfallversicherung berechnen können. Auch den Betrag der Heilungskosten
und die Genugtuung hätte er geltend machen müssen. Weshalb er dies nicht getan
habe, begründe er mit keinem Wort. Er habe gar nie Zivilforderungen im
Strafverfahren einbringen wollen, weshalb er nicht zur Berufung vor Obergericht
legitimiert sei.

2.2 Die Vorinstanz erwägt, die erste Instanz habe die Beschwerdeführer vom
Vorwurf der fahrlässigen schweren Körperverletzung freigesprochen. Dieser
Freispruch wirke sich auf die Beurteilung der privatrechtlichen Ansprüche des
Beschwerdegegners aus. Der Beschwerdegegner habe sich von Beginn als
Zivilkläger am Strafverfahren beteiligt. Er habe vor erster Instanz beantragt,
die Beschwerdeführer seien dem Grundsatz nach solidarisch für seine
Zivilansprüche haftbar zu erklären. Im Zeitpunkt der adhäsionsweisen
Geltendmachung der privatrechtlichen Ansprüche vor erster Instanz seien dem
Beschwerdegegner noch nicht alle Haftungsgrundlagen bzw. das ganze Ausmass des
Schadens bekannt gewesen. Aus seinen Rechtsbegehren ergebe sich, dass er nicht
auf die Geltendmachung der Zivilansprüche verzichte. Er sei deshalb zur
Berufung im Schuldpunkt legitimiert.
2.3
2.3.1 Das neue Bundesgesetz über die Hilfe an Opfer in Straftaten vom 23. März
2007 ist am 1. Januar 2009 in Kraft getreten. Gemäss Art. 48 lit. a OHG gilt
das bisherige Recht für Ansprüche auf Entschädigung oder Genugtuung für
Straftaten, die vor Inkrafttreten dieses Gesetzes verübt worden sind; für
Ansprüche aus Straftaten, die weniger als zwei Jahre vor dem Inkrafttreten
dieses Gesetzes verübt worden sind, gelten die Fristen nach Art. 25 OHG. Der
Sturz des Beschwerdegegners ereignete sich im Jahr 2006, weshalb das bisherige
Opferhilfegesetz vom 4. Oktober 1991 (AS 1992 2465) anwendbar ist.
2.3.2 Nach Art. 8 Abs. 1 lit. c aOHG kann das Opfer den Gerichtsentscheid mit
den gleichen Rechtsmitteln anfechten wie der Beschuldigte, wenn es sich bereits
vorher am Verfahren beteiligt hat und soweit der Entscheid seine Zivilansprüche
betrifft oder sich auf deren Beurteilung auswirken kann. Gegen ein
freisprechendes Strafurteil kann das Opfer im Strafpunkt grundsätzlich nur
Rechtsmittel erheben, wenn es, soweit zumutbar, seine Zivilansprüche aus
strafbarer Handlung im Strafverfahren geltend gemacht hat. Das Strafverfahren
darf nicht nur ein Vehikel zur Durchsetzung von Zivilforderungen in einem
Zivilprozess sein, den das Opfer erst nach Abschluss des Strafprozesses, je
nach dessen Ausgang, anzustrengen gedenkt. Es ist dem Opfer frei gestellt, ob
es im Strafverfahren adhäsionsweise Zivilansprüche geltend machen will.
Verzichtet es aber darauf, obschon ihm die Einbringung einer solchen Forderung
im Hauptverfahren zumutbar wäre, so ist es zur Ergreifung von Rechtsmitteln im
Strafpunkt nicht legitimiert (BGE 131 IV 195 E. 1.2.2 S. 198 f. mit Hinweisen).

2.4 Soweit die Beschwerdeführer einen von den vorinstanzlichen Urteilen
abweichenden bzw. ergänzenden Sachverhalt vorbringen, ohne die
Sachverhaltsfeststellung zu beanstanden und ohne sie substanziiert anzufechten
(z.B. der Beschwerdegegner habe geäussert, er sei zuversichtlich, dass eine
einvernehmliche Lösung mit der Haftpflichtversicherung erzielt werden könne),
ist auf ihre Beschwerde nicht einzutreten (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG, Art. 106
Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen).

2.5 Der Beschwerdegegner beantragte nach den unangefochtenen Feststellungen der
Vorinstanz bereits im erstinstanzlichen Verfahren, es sei dem Grundsatz nach
festzustellen, dass die Beschwerdeführer für Schadenersatz- und Genugtuung
haftbar seien. Dabei waren ihm noch nicht alle Haftungsgrundlagen bzw. das
ganze Ausmass des Schadens bekannt (angefochtene Urteile S. 7). Die Vorinstanz
bringt damit zum Ausdruck, dass sich seine Arbeitsunfähigkeit noch nicht
stabilisiert hatte und daher der Schaden nicht bezifferbar war. Auch nach
Darstellung der Beschwerdeführer war die Arbeitsunfähigkeit des
Beschwerdegegners nicht konstant, sondern sank von anfänglich 100 % auf 10 %
(Beschwerde S. 6). Unter diesen Umständen ging die Vorinstanz zu Recht davon
aus, dass die Höhe des Schadens im Zeitpunkt des erstinstanzlichen Urteils noch
nicht klar war und dementsprechend nicht einmal teilweise beziffert werden
musste. Dies gilt auch für die Genugtuung, deren Höhe insbesondere von einer
langen Heilungsdauer abhängig sein kann (vgl. zur Bemessung der Genugtuung BGE
132 II 117 E. 2.2.2 S. 119 mit Hinweisen). Der vorliegende Fall ist nicht
vergleichbar mit der von den Beschwerdeführern zitierten Rechtsprechung (BGE
131 IV 195 E. 1.2.1 S. 197; Urteile 6S.31/2006 vom 6. April 2006 E. 1.; 6P.16/
2004 bzw. 6S.48/2004 vom 18 Juni 2004), da dort die Opfer auf die
Geltendmachung von Zivilansprüchen explizit verzichteten, keine Zivilansprüche
(auch nicht dem Grundsatz nach) geltend gemacht hatten oder aber die Höhe des
Schadens bzw. die für die Bemessung der Genugtuung relevanten Faktoren bereits
feststanden. Die Vorinstanz durfte auf die Berufung des Beschwerdegegners
eintreten, ohne Bundesrecht zu verletzen.

3.
3.1 Die Beschwerdeführer rügen zusammengefasst, die Vorinstanz bejahe den
Tatbestand der fahrlässigen schweren Körperverletzung nach Art. 125 Abs. 2 StGB
zu Unrecht. Es fehle an einer Garantenstellung, an der Verletzung einer
Sorgfaltspflicht und an der Vermeidbarkeit.

3.2 Wer fahrlässig einen Menschen am Körper verletzt, wird nach Art. 125 Abs. 1
StGB auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe
bestraft. Ist die Schädigung schwer, wird der Täter gemäss Art. 125 Abs. 2 StGB
von Amtes wegen verfolgt. Fahrlässig handelt, wer die Folge seines Verhaltens
aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht
nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht
nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen
Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB). Nach dem allgemeinen
Gefahrensatz hat derjenige, der einen Gefahrenzustand schafft dafür zu sorgen,
dass die betreffende Gefahr zu keiner Verletzung fremder Rechtsgüter führt,
wobei sich nach dem Prinzip des erlaubten Risikos eine Gefährdung fremder
Rechtsgüter, die über das allgemeine Lebensrisiko nicht hinausgeht, nicht
verbieten lässt, sondern insoweit bloss die Einhaltung eines bestimmten
Mindestmasses an Sorgfalt und Rücksichtnahme gefordert werden kann (vgl. BGE
134 IV 193 E. 7 S. 203 f. mit Hinweisen). Eine Sorgfaltspflichtverletzung ist
nur anzunehmen, wenn der Täter eine Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte
voraussehen bzw. erkennen können und müssen. Für die Beantwortung dieser Frage
gilt der Massstab der Adäquanz. Danach muss das Verhalten des Täters geeignet
sein, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens einen
Erfolg wie den eingetretenen herbeizuführen oder mindestens zu begünstigen (BGE
133 IV 158 E. 6.1 S. 168; 131 IV 145 E. 5.1 S. 147 f.). Damit der Eintritt des
Erfolgs dem Täter zuzurechnen ist, genügt seine blosse Vorhersehbarkeit nicht.
Vielmehr stellt sich die Frage, ob er auch vermeidbar war. Dazu wird ein
hypothetischer Kausalverlauf untersucht und geprüft, ob der Erfolg bei
pflichtgemässem Verhalten des Täters ausgeblieben wäre. Dabei genügt es für die
Zurechnung des Erfolgs, wenn das Verhalten des Täters mindestens mit einem
hohen Grad der Wahrscheinlichkeit oder mit an Sicherheit grenzender
Wahrscheinlichkeit die Ursache des Erfolgs bildete (BGE 134 IV 193 E. 7 S. 203
ff.).
3.3
3.3.1 Die Beschwerdeführer machen im Einzelnen geltend, die Vorinstanz bejahe
die Garantenstellung zu Unrecht. Der Beschwerdegegner habe die Situation
richtig eingeschätzt und sei sich der Gefahr bewusst gewesen. Es habe eine
mehrfache Sicherung bestanden, indem der Zugang zum Podest beschränkt gewesen
sei. Die Öffnung zum Podest hin sei mit einer Styroporplatte verschlossen
gewesen, so dass nicht instruierte Personen nicht auf das Podest gelangt seien.
Durch das Podest und die Styroporplatten sei keine Gefahr geschaffen, sondern
eine bestehende Gefahr verringert worden. Zuvor seien die Dachbalken und die
verschiebbaren Balkenbretter auch nicht mit einem Geländer gesichert gewesen.
Weiter sei die Ausziehleiter, welche auf den Estrich führe, behördlich
bewilligt gewesen. Die dortige Öffnung sei ebenfalls nicht durch ein Geländer
gesichert.
3.3.2 Für die Frage, ob die Beschwerdeführer eine Gefahr für andere geschaffen
haben, ist unerheblich, ob der Zugang zum Podest beschränkt war. Denn sie
gewährten dem Beschwerdegegner in seiner Eigenschaft als Liegenschaftsschätzer
sowie einem ausgewählten Personenkreis (Handwerkern, Kaufinteressenten) nach
den vorinstanzlichen Feststellungen Zutritt zum Estrich und zum Podest. Dass
der Beschwerdegegner die Gefahr richtig einschätzte, vermag die
Beschwerdeführer nicht zu entlasten, weil der Beschwerdegegner die
Styroporplatten unwillentlich betreten hatte. Offen bleiben kann auch, ob die
Situation früher noch gefährlicher war. Vorliegend ist einzig die von der neuen
Konstruktion ausgehende Gefahr zu beurteilen, welche die Beschwerdeführer
erstellt hatten. Nicht unfallrelevant ist die von der Gemeinde Windisch
bewilligte Ausziehleiter, welche in den Estrich selbst führt.

Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, wurde durch die geschlossene, nicht
tragfähige Styroporverkleidung und das Podest aus fest verschraubten
Schaltafeln eine gefährliche Situation geschaffen. Denn der tragfähige Teil war
zu den instabilen Styroporplatten hin nicht durch eine Schranke abgegrenzt.
Diese Gefahr vergrösserte sich durch die schlechten Lichtverhältnisse, die
fehlende Beleuchtung, den Überzug einer Plastikfolie über das Styropor und
teilweise über das Podest sowie die staubbedeckte Fläche. Dadurch entstand der
Eindruck einer einheitlichen, geschlossenen Ebene, welcher durch den Zugang
über eine fix montierte Leiter verstärkt wurde. Dass auch die Beschwerdeführer
von einer Gefahr ausgingen, zeigt die von ihnen angebrachte Warntafel. Die
Vorinstanz durfte ohne Bundesrechtsverletzung von einer Garantenstellung
ausgehen, welche sich auf den allgemeinen Gefahrensatz abstützt.
3.4
3.4.1 Die Beschwerdeführer machen weiter geltend, es fehle an einer
Sorgfaltspflichtverletzung. Der Kausalzusammenhang werde durch das Verhalten
des Beschwerdegegners unterbrochen, da er sich als erfahrener Baufachmann des
Risikos bewusst gewesen sei, er nicht nach Licht gefragt habe und hastig in
einem Zug auf das Podest gestiegen sei. Sie hätten nicht mit einem solchen
unprofessionellen Verhalten rechnen müssen. Das unwillentliche Verlassen des
Podests, etwa bei einem Schwächeanfall, hätten sie nicht verhindern können. Es
sei nicht möglich gewesen, im Dachstuhl ein genügend stabiles Geländer
anzubringen, um den Sturz eines grossen schweren Mannes, wie denjenigen des
Beschwerdegegners, zu verhindern. Eine Metall- oder Eisenkonstruktion sei im
Dachstuhl unmöglich gewesen.
3.4.2 Was die Beschwerdeführer gegen die Sorgfaltspflichtverletzung bzw. den
adäquaten Kausalzusammenhang zwischen seinem Verhalten und den Verletzungen des
Beschwerdeführers vorbringen, überzeugt nicht. Auch wenn sie nur einem
ausgewählten Personenkreis Zugang zum Podest gewährten und diesen instruierten,
so liess sich dadurch ein unwillentliches Betreten der nicht tragfähigen
Styroporplatten nicht vermeiden. Denn die Vorinstanz hält fest, dass die Grenze
zwischen begehbarer Fläche und den nicht tragfähigen Styroporplatten auch für
einen Fachmann wie den Beschwerdegegner nicht erkennbar war (angefochtene
Urteile S. 11). Ein Geländer wäre nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der
allgemeinen Lebenserfahrung geeignet gewesen, das Betreten der Styroporfläche
mit beiden Füssen bzw. dem vollen Körpergewicht und somit einen ungewollten
Absturz durch die Styropordecke hindurch zu verhindern. Nicht einzutreten ist
auf die Ausführungen der Beschwerdeführer, welche sie in Ergänzung zu dem von
der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt einbringen, ohne die vorinstanzliche
Sachverhaltsfeststellung als unvollständig bzw. willkürlich anzufechten (z.B.
zur Unfallursache; zur Art, wie der Beschwerdegegner hochstieg; zu seinen
Gesundheitsproblemen und zur technischen Realisierbarkeit eines stabilen
Geländers; vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG, Art, 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1
S. 68 mit Hinweisen). Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer ist im
Umstand, dass der Beschwerdegegner für eine Liegenschaftsschätzung zügig auf
das Podest stieg, um von dort aus den Dachstuhl zu betrachten, nichts
Aussergewöhnliches zu erkennen. Sein Verhalten vermag den Kausalzusammenhang
nicht zu unterbrechen. Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, wenn sie die
Sorgfaltspflichtverletzung, die Voraussehbarkeit und Vermeidbarkeit des Unfalls
bejaht.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem
Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66
Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerden 6B_525/2010 und 6B_526/2010 werden abgewiesen, soweit darauf
einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden den Beschwerdeführern unter
solidarischer Haftung auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Strafgericht, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Oktober 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Favre Koch