Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.536/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_536/2010

Urteil vom 7. September 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Schneider, präsidierendes Mitglied, Bundesrichter Wiprächtiger,
Bundesrichterin Jacquemoud Rossari,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Christian Schroff,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden, Sennhofstrasse 17, 7001 Chur,
Beschwerdegegnerin,
2. A.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Einstellung des Strafverfahrens (sexuelle Handlungen mit Abhängigen),

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts von Graubünden, II.
Strafkammer, vom 2. Februar 2010.

Sachverhalt:

A.
Die am Y.________. Z.________. 1991 geborene X.________ trat im Juli 2008 eine
Lehrstelle als Restaurationsfachfrau im Landgasthaus L.________ in O.________
an. Leiterin dieses Betriebs ist B.________, welcher der Küchenchef A.________,
die Restaurationsleiterin C.________ (Service) sowie ein Haustechniker
("Housekeeping") direkt unterstellt sind. Die Lehrtochter X.________ arbeitete
unter der Leitung der für die Lehrausbildung zuständigen C.________. Anfangs
November 2008 bezog sie zwei Wochen Ferien. Darauf trat sie einen fünfwöchigen
Schulblockkurs in P.________ an, den sie jedoch frühzeitig verliess. Anfangs
Dezember 2008 löste X.________ den Lehrvertrag wegen angeblicher sexueller
Handlungen am Arbeitsplatz fristlos auf. Am 29. Januar 2009 erstattete sie
gegen A.________ Strafanzeige wegen sexueller Handlungen mit Abhängigen im
Sinne von Art. 188 StGB. Sie warf ihm vor, sie ab September 2008 sexuell
belästigt zu haben.

B.
Das Untersuchungsrichteramt Davos stellte mit einer von der Staatsanwaltschaft
genehmigten Verfügung vom 21. Oktober 2009 die Strafuntersuchung gegen
A.________ wegen sexueller Handlungen mit Abhängigen im Sinne von Art. 188 StGB
ein und trat das Verfahren zur Beurteilung der Vorfälle unter dem Gesichtspunkt
des Straftatbestandes der sexuellen Belästigung im Sinne von Art. 198 StGB an
den Kreisgerichtspräsidenten Davos ab. X.________ focht die Einstellung der
Strafuntersuchung in Bezug auf den Vorwurf der sexuellen Handlungen mit
Abhängigen beim Kantonsgericht Graubünden mit Beschwerde an. In Abweisung des
Rechtsmittels bestätigte dieses am 2. Februar 2010 den Einstellungs- und
Abtretungsentscheid des Untersuchungsrichteramts bzw. der Staatsanwaltschaft.

C.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________ die Aufhebung des Entscheids
des Kantonsgerichts Graubünden vom 2. Februar 2010. Sie hält die Einstellung
der Strafuntersuchung für verfehlt.

D.
Vernehmlassungen wurden nicht eingeholt.
Erwägungen:

1.
Beim Einstellungsbeschluss der Vorinstanz handelt es sich um einen mit
Beschwerde in Strafsachen anfechtbaren Endentscheid im Sinne von Art. 80 Abs. 1
BGG i.V.m. Art. 90 BGG. Die Beschwerdeführerin ist - da vorliegend eine die
Opferstellung begründende Straftat in Betracht fällt (BGE 131 IV 195 E. 1.1.2
mit Hinweisen) - zur Beschwerde im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG
befugt. Da sich die Einstellung des Verfahrens auf ihre Zivilforderungen
auswirken kann (vgl. dazu BGE 130 IV 90 E. 2; 127 IV 185 E. 1a; 123 IV 254 E.
1) und sie sich am kantonalen Verfahren beteiligte, ist auf die Beschwerde
einzutreten.

2.
Nach Art. 102 Abs. 3 BGG kann das Bundesgericht ausnahmsweise einen zweiten
Schriftenwechsel anordnen. Dazu besteht hier entgegen der Auffassung in der
Beschwerde kein Anlass. Die zu beurteilenden Rechtsfragen sind klar umrissen.

3.
Die Eröffnung eines Strafverfahrens setzt voraus, dass der Beschuldigte eine
mit Strafe bedrohte Handlung begangen hat bzw. hierzu verdächtigt wird. Fehlt
es nach durchgeführter Untersuchung an einem hinreichenden Tatverdacht bzw. ist
das Vorliegen eines Straftatbestandes nicht genügend dargetan (Art. 82 Abs. 1
StPO/GR), so dass eine Verurteilung in der Hauptverhandlung nicht zu erwarten
ist, darf der Untersuchungsrichter davon absehen, der Strafanzeige weitere
Folge zu geben, und kann das Verfahren einstellen. Die Beurteilung der
Prozessaussichten steht dabei im pflichtgemässen Ermessen der
Untersuchungsbehörde. Dabei gilt der Grundsatz, dass im Zweifel Anklage zu
erheben ist. Als Richtschnur kann gelten, dass Anklage erhoben werden muss,
wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Dies
gründet auf der Überlegung, dass bei nicht eindeutiger Beweislage der Entscheid
über einen Vorwurf nicht von den Untersuchungs- oder Anklagebehörden, sondern
von den für die materielle Beurteilung zuständigen Gerichten getroffen werden
soll. Bei der Anklageerhebung gelangt daher der auf die gerichtliche
Beweiswürdigung zugeschnittene Grundsatz 'in dubio pro reo' nicht zur
Anwendung. Der Grundsatz, dass im Zweifelsfall nicht eingestellt werden darf,
ist auch bei der gerichtlichen Überprüfung von Einstellungsverfügungen zu
beachten (BGE 97 I 107; Urteile 6B_588/2007 vom 11.4.2008 E. 3.2.3 mit weiteren
Hinweisen sowie 6B_915/2008 E. 3.1 vom 6. April 2009).
Aus dem Gesagten ergibt sich - worauf die Vorinstanz im Übrigen zu Recht
hinweist -, dass der Untersuchungsrichter mit Blick auf eine allfällige
Einstellung oder Anklage eine Würdigung der Beweise vorzunehmen hat. Ebenso
offenkundig ist, dass eine Strafuntersuchung mit den zu erhebenden Beweisen
stets unter dem Aspekt des zur Diskussion stehenden Straftatbestands zu
erfolgen hat, was zwingend zu einer Auseinandersetzung mit dem Straftatbestand
im Sinne einer rechtlichen Vorabprüfung führt. Eine Strafsache darf folglich
eingestellt werden, wenn eine Verurteilung aus tatsächlichen oder rechtlichen
Gründen nicht zu erwarten ist.

4.
Die Vorinstanz bestätigt den erstinstanzlichen Einstellungsbeschluss. Mit dem
Untersuchungsrichteramt bzw. der Staatsanwaltschaft stellt sie sich auf den
Standpunkt, dass eine Verurteilung des Beschwerdegegners wegen sexueller
Handlungen mit Abhängigen ausser Betracht falle, weil es offenkundig bereits am
Vorliegen eines objektiven Tatbestandsmerkmals - demjenigen des
Abhängigkeitsverhältnisses im Sinne von Art. 188 StGB - fehle. Die
Beschwerdeführerin sei als Lehrtochter für die Ausbildung zur
Restaurationsfachfrau der für die Lehrlingsausbildung zuständigen C.________
unterstellt gewesen. Sie habe nicht unter dem Beschwerdegegner, welcher
Küchenchef sei und mit dem sie kaum Kontakt hatte, gearbeitet. Eine
Abhängigkeit im Sinne von Art. 188 StGB liege nicht vor. Im Weiteren komme
hinzu, dass die Beschwerdeführerin sich gemäss ihren eigenen Aussagen
anlässlich der Konfrontationseinvernahme wirksam gegen die geltend gemachten
Übergriffe des Beschwerdegegners habe wehren können.

5.
Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz Willkür bei der
Sachverhaltsfeststellung vor, rügt eine unvollständige Strafuntersuchung und
macht eine Verletzung des Legalitätsprinzips und des Gleichbehandlungsgebots
geltend (Beschwerde, S. 3-5). Aus ihren Ausführungen ergibt sich nicht, dass
und inwieweit die Vorinstanz mit dem angefochtenen Entscheid gegen die
angerufenen Bestimmungen des schweizerischen Rechts verstossen haben könnte.

5.1 So rügt die Beschwerdeführerin, im angefochtenen Entscheid fehle die
Feststellung, "dass sich das Lehrverhältnis mangels betrieblicher
Schutzvorkehrungen gegen die sexuellen Übergriffe des Angeschuldigten als
unzumutbar herausstellte und deswegen aufgelöst wurde". Sie habe in ihrer
Anzeige vom 29. Januar 2009 auf ein Gespräch mit der Lehrmeisterin betreffend
die Unzumutbarkeit des Lehrverhältnisses hingewiesen. Falls die Teilnehmerinnen
dieses Gesprächs - ihre Mutter, eine Tante, die ehemalige Direktvorgesetzte und
die Lehrmeisterin - hierzu nicht befragt worden seien, müsse der angefochtene
Entscheid wegen Unvollständigkeit der Strafuntersuchung aufgehoben werden
(Beschwerde, S 3 f.), zumal von einem Abhängigkeitsverhältnis im Sinne von Art.
188 StGB auszugehen sei, wenn sich herausstelle, dass "das Lehrverhältnis wegen
der Verfolgungsattacken des Angeschuldigten untragbar geworden war" und
"deswegen aufgelöst wurde" (Beschwerde, S. 6).

Diese Argumentation geht fehl. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern der Umstand
der Auflösung des Lehrverhältnisses - egal aus welchen Gründen sie tatsächlich
erfolgte - Rückschlüsse auf das Vorliegen eines strafrechtlich relevanten
Abhängigkeitsverhältnisses zulässt und damit für die Beurteilung der Sache von
Bedeutung sein könnte. Die Pflicht von ArbeitgeberInnen, wirksame Schutz- und
Abwehrmechanismen gegen sexuelle Belästigungen am Arbeitsplatz zu treffen, und
eine allenfalls haftungsbegründende Verletzung dieser Pflicht (vgl. etwa Art. 5
des Gleichstellungsgesetzes; SR 151.1), haben nichts mit der Frage zu tun, ob
im Einzelfall ein Abhängigkeitsverhältnis im Sinne von Art. 188 StGB zwischen
der belästigten und der belästigenden Person vorliegt (vgl. allgemein BRIGITTE
TAG, Sexuelle Übergriffe in Betrieben, Unternehmen und Verwaltungen, in:
Diskriminierung, Wahrnehmung und Unterbrechung, Schriften zur
Rechtspsychologie, Band 10, Bern 2009, S. 35 ff., 54 f.).

5.2 Ebenso an der Sache vorbei geht das Vorbringen, es sei widersprüchlich zu
behaupten, die Beschwerdeführerin hätte die Akteneinsicht nach Zustellung der
Einstellungsverfügung verlangen können, wenn es gar kein Akteneinsichtsrecht
gebe und der ausdrückliche Antrag hiezu von der Vorinstanz nach bündnerischem
Verfahrensrecht abgewiesen worden sei. Insofern jedoch die Vorinstanz aus
dieser Argumentation Schlüsse ziehe, erweise sich der angefochtene Entscheid
als willkürlich, was hiermit als Verletzung von Art. 8 BV gerügt werde
(Beschwerde, S. 5). Die Beschwerdeführerin verkennt bei ihrer Kritik, dass ihr
die Vorinstanz das Recht auf Akteneinsicht keineswegs als solches abgesprochen,
sondern den mit der kantonalen Beschwerde erhobenen Verfahrensantrag auf
Akteneinsicht und Ansetzung einer (Nach-)Frist zur Beschwerdeergänzung einzig
wegen Ablaufs der gesetzlichen, nicht erstreckbaren Beschwerdefrist abgewiesen
hat (vgl. angefochtenen Entscheid, S. 6 f.). Dass und inwieweit das Vorgehen
der Vorinstanz gegen das Gleichbehandlungsgebot verstossen oder willkürlich
sein könnte, ist - abgesehen davon, dass solches in der Beschwerde auch nicht
dargelegt wird - nicht erkennbar. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs im
Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV macht die Beschwerdeführerin im Übrigen in der
Beschwerde explizit nicht geltend.

5.3 Ohne dass sich das Bundesgericht zu allen ähnlichen Vorbringen der
Beschwerdeführerin, etwa im Zusammenhang mit dem als verletzt gerügten
Legalitätsprinzip (Beschwerde, S. 4), ausdrücklich äussern müsste, ist auf die
Beschwerde insoweit nicht einzutreten.

6.
Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe Art. 188 StGB in Bezug auf das
Tatbestandsmerkmal des Abhängigkeitsverhältnisses unrichtig angewendet. Ob ein
solches Verhältnis bestehe, orientiere "sich an der Ausnutzung einer
institutionellen Unterlegenheit durch den Täter". In einem Lehrverhältnis sei
eine solche Unterlegenheit - unabhängig von der konkreten betrieblichen
Unterstellung - generell gegeben, zumindest wenn der Täter wie hier als
Kadermitglied innerhalb der betrieblichen Hierarchie eine unantastbare Stellung
innehabe und die Lehrtochter deswegen den Übergriffen schutzlos ausgeliefert
sei. Darauf, ob eine Lehrtochter der angeschuldigten Person direkt oder
indirekt unterstellt sei, komme es nicht an (Beschwerde, 5 f).

6.1 Gemäss Art. 188 Ziff. 1 StGB wird mit Freiheitsstrafen bis zu drei Jahren
oder Geldstrafe bestraft, wer mit einer unmündigen Person von mehr als 16
Jahren, die von ihm durch ein Erziehungs-, Betreuungs- oder Arbeitsverhältnis
oder auf andere Weise abhängig ist, eine sexuelle Handlung vornimmt, indem er
diese Abhängigkeit ausnützt, oder eine solche Person unter Ausnützung ihrer
Abhängigkeit zu einer sexuellen Handlung verleitet.

6.2 Das Opfer ist abhängig im Sinne des Tatbestandes, wenn es aufgrund eines
der im Gesetz genannten Strukturmerkmale oder aus anderen Gründen nicht
ungebunden bzw. frei und damit auf den Täter angewiesen ist. Dem
Abhängigkeitsverhältnis liegt in der Regel eine besondere Vertrauensbeziehung
zugrunde (vgl. PETER HANGARTNER, Selbstbestimmung im Sexualbereich - Art. 188
bis 193 StGB, Diss. St. Gallen 1998, S. 218). Die Entscheidungsfreiheit ist
durch das Abhängigkeitsverhältnis derart eingeschränkt, dass die jugendliche
Person nicht mehr fähig ist, sich gegen sexuelle Ansuchen des Überlegenen zur
Wehr zu setzen (BGE 125 IV 129 E. 2a mit Hinweis). Ob ein
Abhängigkeitsverhältnis im dargestellten Sinne vorliegt, ist anhand einer
umfassenden Würdigung der gesamten konkreten Umstände zu entscheiden (BGE 125
IV 129 E. 2b). Bei jugendlichen Arbeitnehmern kommt es dabei, ausser auf die
rechtlichen Beziehungen, vor allem bei Lehrlingen hauptsächlich darauf an, wem
der oder die Jugendliche tatsächlich unterstellt ist (vgl. BGE 78 IV 39 ff.;
GÜNTER STRATENWERTH/ GUIDO JENNY/FELIX BOMMER, Schweizerisches Strafrecht, BT
I, 7. Aufl., Bern 2010, § 7 N. 30 S. 176; PHILIPP MAIER, Basler Kommentar,
Strafrecht II, 2. Aufl. 2007, Art. 188 N. 7 ["faktisches
Subordinationsverhältnis"], HANGARTNER, a.a.O., S. 217 ff.).

6.3 Die Beschwerdeführerin begann im Juli 2008 eine Lehre als
Restaurationsfachfrau (Serviceangestellte) im Lehrbetrieb Landgasthof
L.________ in O.________. Den Lehrvertrag (Art. 344 ff. OR) schloss sie mit der
Pächterin und Leiterin des Betriebs ab. Zuständig für ihre Ausbildung war die
Restaurationsleiterin (Chef de Service), welcher die Beschwerdeführerin
unterstellt wurde und unter der sie in der Folge arbeitete. Die
Beschwerdeführerin unterstand mithin rechtlich der Betriebsleiterin als
Lehrmeisterin und tatsächlich der Restaurationsleiterin als Direktvorgesetzte
am Arbeitsplatz. Mit dem Beschwerdegegner, dem Küchenchef, hatte sie kaum zu
tun. Dass im Lehrbetrieb - in personeller oder organisatorischer Hinsicht -
Querbeziehungen oder Interdependenzen zwischen den einzelnen Bereichen
("Küche", "Restauration", "Housekeeping") bzw. zwischen ihren Vorgesetzten und/
oder Mitgliedern bestanden, wird im angefochtenen Entscheid nicht festgestellt,
ebenso wenig, dass der Beschwerdegegner gegenüber der Beschwerdeführerin eine
Weisungs- oder Beurteilungsbefugnis inne hatte bzw. diese zwei ein besonderes
Vertrauensverhältnis verband. Solches wird im Übrigen auch in der Beschwerde
nicht geltend gemacht. Insoweit fehlt es vorliegend aber offenkundig an einer
faktischen Subordination im Verhältnis zwischen der Beschwerdeführerin und dem
Beschwerdegegner und damit auch an einer der Ausnutzung zugänglichen
strukturellen Unterlegenheit, welcher die Lehrtochter in Bezug auf den
Beschwerdegegner ausgesetzt gewesen wäre. Der Umstand allein, dass dieser als
Küchenchef im Betrieb eine höhere Position als die Beschwerdeführerin als
Lehrtochter bekleidet, genügt für sich nicht, um auf ein
Abhängigkeitsverhältnis im Sinne von Art. 188 StGB zwischen dem
Beschwerdegegner und der Beschwerdeführerin zu schliessen. Insoweit gebricht es
vorliegend in der Tat an einer objektiven Tatbestandsvoraussetzung. Die
Vorinstanz konnte die Verurteilung des Beschwerdegegners wegen sexuellen
Handlungen mit Abhängigen im Sinne von Art. 188 StGB damit ausschliessen und
die Einstellungsverfügung bestätigen, ohne Bundesrecht zu verletzen. Auf die
weiteren Ausführungen in der Beschwerde, namentlich zur Frage, ob sich die
Beschwerdeführerin gegen die geltend gemachten Übergriffe des Beschwerdegegners
wirksam habe wehren können, braucht unter diesen Umständen nicht weiter
eingegangen zu werden.

7.
Die Beschwerde ist damit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch
um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist wegen Aussichtslosigkeit
der Rechtsbegehren abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Entsprechend hat die
Beschwerdeführerin die Kosten vor Bundesgericht zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Ihrer finanziellen Lage kann mit herabgesetzten Gerichtsgebühren Rechnung
getragen werden (Art. 65 Abs. 2 und Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'600.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, II.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. September 2010
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Die Gerichtsschreiberin:

Schneider Arquint Hill