Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.57/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_57/2010

Urteil vom 26. Januar 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Schneider, Mathys,
Gerichtsschreiber Monn.

Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Statthalteramt des Bezirkes Zürich, 8090 Zurich,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Entschädigungsfolgen,

Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Zürich, Einzelrichteramt für
Zivil- und Strafsachen, vom 26. November 2009 (GA090109/U).

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Nachdem ein gegen den Beschwerdeführer eingeleitetes Strafverfahren wegen
Widerhandlung gegen die Verordnung für die Abfallbewirtschaftung eingestellt
worden war, erkannte die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid, es werde ihm
keine Entschädigung zugesprochen. In Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG kann auf
die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S.
6 - 9). Es ist fraglich, ob die Beschwerde den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG genügt. Jedenfalls ist nicht
ersichtlich, dass und inwieweit die Verweigerung einer Entschädigung gegen das
schweizerische Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen könnte.

Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer eine Gerichtsgebühr von Fr. 300.--
auferlegt. Dagegen macht er geltend, er habe nur sein Recht in Anspruch
genommen (Beschwerde S. 1). Er ist mit seinem Gesuch um gerichtliche
Beurteilung der Entschädigungsfolgen vor der Vorinstanz indessen unterlegen.
Aus diesem Grund wurde ihm die Gerichtsgebühr auferlegt. Inwieweit dies gegen
das schweizerische Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen könnte, ergibt
sich aus der Beschwerde nicht und ist auch nicht ersichtlich.

Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf
einzutreten ist.

2.
Ausnahmsweise kann auf eine Kostenauflage verzichtet werden. Damit ist das
sinngemäss gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bezirksgericht Zürich, Einzelrichteramt
für Zivil- und Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. Januar 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre Monn