Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.590/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_590/2010

Urteil vom 18. Oktober 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Schneider, Mathys,
Gerichtsschreiber Faga.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Adriano Marti,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Staubeggstrasse 8, 8510 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Anordnung einer stationären Massnahme (Art. 59 StGB),

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 6. Mai
2010.

Sachverhalt:

A.
Das Amtsgericht von Solothurn-Lebern sprach X.________, geboren am
yy.________1984, mit Urteil vom 14. Dezember 2004 von verschiedenen Vorwürfen
(mehrfache Brandstiftung, Tätlichkeiten, mehrfacher Diebstahl, mehrfache
Diebstahlsversuche, mehrfache Sachbeschädigung, mehrfache Drohung, mehrfache
Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz und mehrfache Vergehen gegen das
Waffengesetz) wegen Unzurechnungsfähigkeit im Sinne von Art. 10 aStGB frei. Es
wies ihn in eine Arbeitserziehungsanstalt ein.

Am 31. März 2007 wurde X.________ bedingt aus der Massnahme für junge
Erwachsene entlassen. Für die Dauer der Probezeit von zwei Jahren wurde er
unter Bewährungshilfe gestellt.

B.
Am 25. Oktober 2008 wurde X.________ polizeilich kontrolliert. Er bewahrte in
zwei Schliessfächern rund 200 Gramm Marihuana auf. Anfangs Dezember 2008
verursachte er als Lernfahrer ohne Begleitperson und unter Einfluss von Kokain
und Marihuana einen Selbstunfall mit Sachschaden. Darauf beging er
Fahrerflucht. Am 27. Dezember 2008 geriet er in eine Polizeikontrolle, wobei er
unter anderem mit einem geladenen Luftgewehr und einem grossen Küchenmesser
ausgerüstet war. In der folgenden Nacht schlug er unter Alkoholeinfluss
(Blutalkoholkonzentration 2.29-2.53 Gewichtspromillen) bei sechs abgestellten
Fahrzeugen mit einer Axt die Frontscheibe ein. Trotz Entzugs des
Lernfahrausweises lenkte er in der Nacht vom 19./20. Januar 2009 erneut ein
Fahrzeug. Auch diese Fahrt endete mit einem Selbstunfall, worauf er abermals
flüchtete.

Aufgrund dieser Sachverhalte verurteilte ihn das Bezirksgericht Frauenfeld am
25. November 2009 wegen verschiedener Widerhandlungen gegen das
Strassenverkehrsgesetz sowie wegen Verstössen gegen das Waffengesetz und das
Betäubungsmittelgesetz. Vom Vorwurf der mehrfachen Sachbeschädigung wurde er
infolge Schuldunfähigkeit freigesprochen. Das Bezirksgericht bestrafte ihn mit
einer Freiheitsstrafe von fünf Wochen unter Anrechnung der vorzeitig
angetretenen stationären Massnahme. Überdies hob es die im Jahre 2004
angeordnete Massnahme für junge Erwachsene auf und ordnete eine stationäre
Massnahme an. Den Vollzug der Freiheitsstrafe schob es zugunsten der Massnahme
auf. Die von X.________ dagegen erhobene Berufung wies das Obergericht des
Kantons Thurgau mit Entscheid vom 6. Mai 2010 ab.

C.
X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt im Wesentlichen die
Aufhebung des angefochtenen Entscheids betreffend die stationäre Massnahme und
den Freispruch vom Vorwurf der mehrfachen Sachbeschädigung. Eventualiter sei
die Sache zur Anordnung einer ambulanten Massnahme respektive zur
Beweisergänzung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zudem ersucht er um Gewährung
der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.

D.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

Erwägungen:

1.
1.1 Der Beschwerdeführer rügt als Verletzung von Art. 29 BV und Art. 6 EMRK, er
habe anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung sein schriftliches
Plädoyer abgegeben. Dieses befinde sich nicht mehr in den Akten. Das Protokoll
umfasse auch den ausformulierten Teil des eingereichten Plädoyers. Verschiedene
Punkte seien aber weggelassen worden. Dadurch habe die Vorinstanz den
Sachverhalt unrichtig festgestellt und sein rechtliches Gehör verletzt
(Beschwerde S. 3 f.).

1.2 Nach der Rechtsprechung ist der in Art. 29 Abs. 2 BV garantierte Anspruch
auf rechtliches Gehör nur gewahrt, wenn das Gericht die Ausführungen und
Eingaben des Angeklagten auch tatsächlich zur Kenntnis nimmt und pflichtgemäss
würdigt. Dafür besteht einzig Gewähr, wenn diese zu Protokoll genommen werden.
Das bedeutet allerdings nicht, dass sämtliche Äusserungen schriftlich
festzuhalten sind. Vielmehr kann sich das Protokoll auf die für die
Entscheidung im konkreten Fall wesentlichen Punkte beschränken (BGE 130 II 473
E. 4 S. 477 ff. mit Hinweisen). Ob die unmittelbar aus Art. 29 Abs. 2 BV
folgenden bundesrechtlichen Verfahrensregeln verletzt sind, prüft das
Bundesgericht mit freier Kognition. Eine entsprechende Rüge ist nur begründet,
wenn substanziiert dargetan wird, welche Aussagen nicht aufgezeichnet wurden
und inwiefern sie entscheidrelevant gewesen wären (Robert Hauser und andere,
Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl. 2005, § 44 Rz. 24a).

1.3 Die Protokollierungspflicht ist nicht verletzt. Der Beschwerdeführer
beanstandet, laut Protokoll sei sein Arbeitsunfall Ende 2008 erfolgt. Hingegen
habe er vor Vorinstanz das Datum genau bezeichnet (15. Oktober 2008) und dazu
ausgeführt, dass sich alle Delikte nach diesem Datum ereignet hätten. Dies sei
zentral. Die Rüge ist unbegründet. Seine Darstellung, wonach die beurteilten
Delikte auf den Arbeitsunfall respektive auf die dadurch weggefallene
Tagesstruktur zurückzuführen seien, geht ohne Weiteres aus dem Protokoll hervor
(vgl. Protokoll der vorinstanzlichen Hauptverhandlung S. 7). Im Übrigen
beschränkt sich der Beschwerdeführer darauf, einzelne in seinen Notizen
enthaltenen Angaben, die in das Protokoll keinen Eingang fanden (insbesondere
Seitenangaben betreffend das erstinstanzliche Urteil und ein Gutachten sowie
die als verletzt gerügten Bestimmungen) aufzulisten. Hingegen legt er nicht
dar, inwiefern diese Hinweise entscheidrelevant sein sollten (Art. 106 Abs. 2
BGG). Ebenso wenig zeigt er eine Gehörsverletzung auf, indem er ein fehlendes
Aktenverzeichnis sowie den Umstand rügt, dass die vorinstanzliche Verhandlung
nicht mittels Tonband aufgezeichnet wurde.

2.
2.1 Der Beschwerdeführer bringt vor, er habe im vorinstanzlichen Verfahren den
Freispruch vom Vorwurf der mehrfachen Sachbeschädigung angefochten. Indem die
Vorinstanz gestützt auf das Verbot der reformatio in peius auf den Antrag nicht
eingetreten sei, habe sie das kantonale Recht (§ 209 des Gesetzes [des Kantons
Thurgau] vom 30. Juni 1970/5. November 1991 über die Strafrechtspflege [StPO;
RB 312.1]) willkürlich angewendet. Die angebliche Schuldunfähigkeit, welche zum
Freispruch geführt habe, sei Grundlage für die angeordnete stationäre
Massnahme. Diese sei mit einem schwereren Eingriff in seine persönliche
Freiheit verbunden als die Freiheitsstrafe, mit welcher er im Falle eines
(zusätzlichen) Schuldspruchs hätte rechnen müssen (Beschwerde S. 15 f.).

2.2 Hat der Angeklagte allein oder hat die Staatsanwaltschaft zu seinen Gunsten
die Berufung erklärt, so darf das Urteil nicht zuungunsten des Angeklagten
abgeändert werden, es sei denn, dass das Berufungsverfahren wesentliche neue
Tatsachen zu seinen Lasten ergeben hat (§ 209 Abs. 1 StPO/TG). Indem die
Vorinstanz, unter Berücksichtigung dieses Verbots der reformatio in peius, auf
den vom Beschwerdeführer beantragten zusätzlichen Schuldspruch nicht eintritt,
wendet sie das kantonale Recht ohne Willkür an. Jede Änderung des Dispositivs
zulasten des Angeklagten ist unzulässig. Ein zusätzlicher Schuldspruch kommt
nicht in Betracht, und das Schlechterstellungsverbot gilt auch für das
Verschulden (Thomas Zweidler, Die Praxis zur thurgauischen Strafprozessordnung,
2005, N. 1 ff. zu § 209 StPO). Die gegenteilige Auffassung des
Beschwerdeführers vermag keine Verletzung des Willkürverbots (Art. 9 BV)
darzutun. Sie verkennt, dass die Anordnung einer therapeutischen Massnahme
nicht notwendigerweise die Schuldunfähigkeit des Täters voraussetzt. Die
Schuldfähigkeit kann vorliegen, muss aber gemäss Art. 19 Abs. 3 StGB nicht
gegeben sein (Schwarzenegger/Hug/Jositsch, Strafrecht II, 8. Aufl. 2007, S.
156). Behandlungsbedürfnis und Verantwortlichkeit sind im Prinzip voneinander
unabhängig (Günter Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, Strafen und
Massnahmen, 2. Aufl. 2006, § 9 N. 10). Selbst bei einer entsprechenden
Verurteilung respektive bei einer (teilweise oder vollständig) gegebenen
Schuldfähigkeit vermöchte der Beschwerdeführer somit im Zusammenhang mit den
ihm zur Last gelegten Sachbeschädigungen in Bezug auf die gutachterliche
Massnahmenempfehlung nichts abzuleiten.

3.
Eine stationäre therapeutische Massnahme zur Behandlung psychischer Störungen
ist anzuordnen, wenn eine Strafe allein nicht geeignet ist, der Gefahr weiterer
Straftaten des Täters zu begegnen, wenn ein Behandlungsbedürfnis des Täters
besteht oder die öffentliche Sicherheit dies erfordert und wenn die
Voraussetzungen von Art. 59 erfüllt sind (Art. 56 Abs. 1 StGB). Die Massnahme
setzt voraus, dass der mit ihr verbundene Eingriff in die Persönlichkeitsrechte
des Täters im Hinblick auf die Wahrscheinlichkeit und Schwere weiterer
Straftaten nicht unverhältnismässig ist (Art. 56 Abs. 2 StGB und Art. 36 Abs. 3
BV).

Die Anordnung einer stationären Massnahme gemäss Art. 59 StGB setzt eine
schwere psychische Störung im Tatzeitpunkt voraus, welche im Zeitpunkt des
Urteils noch gegeben ist (SCHWARZENEGGER/HUG/JOSITSCH, a.a.O., S. 160). Nach
der Rechtsprechung genügt hiefür nicht jede geistige Anomalie im sehr weiten
medizinischen Sinne. Einzig psychopathologische Zustände von einer gewissen
Ausprägung bzw. relativ schwerwiegende Arten und Formen geistiger Erkrankungen
im medizinischen Sinne vermögen diesen Anforderungen zu genügen und können als
geistige Abnormitäten im rechtlichen Sinne von Art. 59 StGB qualifiziert werden
(Urteil des Kassationshofs 6S.427/2005 vom 6. April 2006 E. 2.3 mit Hinweisen;
Marianne Heer, in: Basler Kommentar, Strafrecht, Bd. I, 2. Aufl. 2007, N. 10,
12 und 22 zu Art. 59 StGB).
Neben dem Erfordernis der schweren psychischen Störung setzt die Anordnung
einer stationären Behandlung gemäss Art. 59 StGB voraus, dass der Täter ein
Verbrechen oder Vergehen begangen hat, das mit seiner psychischen Störung in
Zusammenhang steht (lit. a), und dass zu erwarten ist, dadurch lasse sich der
Gefahr weiterer mit seiner psychischen Störung in Zusammenhang stehender Taten
begegnen (lit. b). Es muss eine hinreichende Wahrscheinlichkeit dafür bestehen,
dass sich durch die Behandlung die Gefahr weiterer Straftaten deutlich
verringern lässt. Die bloss vage Möglichkeit einer Verringerung der Gefahr
reicht nicht aus. Gegebenenfalls kann das Gericht auf Antrag der
Vollzugsbehörde die Massnahme um jeweils höchstens fünf Jahre verlängern (Art.
59 Abs. 4 StGB; BGE 135 IV 139 E. 2.4.2 S. 144 f.; 134 IV 315 E. 3.4.1 S. 321
f.).

Das Gericht stützt sich beim Entscheid über die Anordnung einer therapeutischen
Massnahme auf eine sachverständige Begutachtung. Diese äussert sich über (lit.
a) die Notwendigkeit und die Erfolgsaussichten einer Behandlung des Täters,
(lit. b) die Art und die Wahrscheinlichkeit weiterer möglicher Straftaten und
(lit. c) die Möglichkeiten des Vollzugs der Massnahme (Art. 56 Abs. 3 StGB).

4.
4.1 Die Vorinstanz stellt bei ihrem Entscheid betreffend die Anordnung einer
stationären therapeutischen Massnahme auf zwei Gutachten von Dr. med.
A.________, leitender Arzt der psychiatrischen Klinik K.________, vom 21. April
2009 (nachfolgend "Kurzgutachten") und 2. Oktober 2009 (nachfolgend
"Ergänzungsgutachten"), auf ein psychiatrisches Gutachten der Universität Bern
vom 9. Mai 2003 sowie auf den Therapiebericht von Dr. med. B.________ vom 4.
März 2010 ab.

4.2 Das Kurzgutachten vom 21. April 2009 wurde vom Straf- und Massnahmenvollzug
des Kantons Thurgau in Auftrag gegeben. Es wurde im Zusammenhang mit den
während der Probezeit verübten Delikten und der Frage einer Rückversetzung
respektive einer Aufhebung der Massnahme für junge Erwachsene und der Anordnung
einer stationären therapeutischen Behandlung erstellt. Das Gutachten befasst
sich mit dem Geisteszustand und der Behandelbarkeit des Beschwerdeführers, mit
dem Zusammenhang zwischen seinem psychischen Zustand und den neu verübten Taten
sowie mit den möglichen Massnahmen zur Verbesserung der Legalprognose. Der
Expertise ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer an einem für die
Delinquenz kausalen, abnormen Geisteszustand leide, die Gefahr von Gewalt und
Drohung gegen Menschen und Sachen bestehe und nach Ansicht des Sachverständigen
eine stationäre therapeutische Massnahme indiziert sei.

Das Ergänzungsgutachten vom 2. Oktober 2009 wurde im Auftrag des
Bezirksgerichts Frauenfeld ausgearbeitet. Gegenstand dieses Gutachtens bildet
die Frage nach der Schuldfähigkeit des Beschwerdeführers im Hinblick auf die im
vorinstanzlichen Verfahren beurteilten Delikte. Im Übrigen wiederholt der
Gutachter seine Empfehlung einer stationären Behandlung.

Dem Gutachten der Universität Bern vom 9. Mai 2003 ist zu entnehmen, dass der
Beschwerdeführer an einem abnormen Geisteszustand leide, die im Jahre 2004
abgeurteilten Delikte damit in Zusammenhang stünden und mit einem erhöhten
Rückfallrisiko für erneute Straftaten zu rechnen sei. Der Gutachter empfiehlt
die Anordnung einer stationären Massnahme und verwirft die Möglichkeit, den
Beschwerdeführer ambulant zu behandeln.

Der vom Obergericht ergänzend herangezogene Therapiebericht von Dr. med.
B.________ vom 4. März 2010 erfüllt die Anforderungen an ein Gutachten
selbstredend nicht (vgl. hierzu Heer, a.a.O., N. 49 und 60 zu Art. 56 StGB).

5.
5.1 Der Beschwerdeführer bringt vor, die erste Instanz habe ihm keine
tatsächliche Möglichkeit eingeräumt, dem Gutachter Dr. med. A.________
Ergänzungsfragen zu stellen. Die diesbezügliche Aufforderung anlässlich der
erstinstanzlichen Hauptverhandlung in Abwesenheit des Gutachters sei, wenn sie
denn überhaupt erfolgt sei, verspätet. Es sei nicht anzunehmen, dass das
Bezirksgericht Frauenfeld den Gutachter tatsächlich mit allfälligen
Ergänzungsfragen konfrontiert und die Hauptverhandlung neu angesetzt hätte. Der
Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von § 101 Abs. 4 StPO/TG in Verbindung
mit Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK (Beschwerde S. 9 f.).

5.2 Der damalige Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wurde anlässlich der
erstinstanzlichen Hauptverhandlung aufgefordert, allfällige Ergänzungsfragen zu
stellen. Dies geht aus dem Verhandlungsprotokoll hervor, und Gegenteiliges wird
vom Beschwerdeführer nicht substanziiert dargelegt. Seine Verfahrensrechte
wurden damit gewahrt. Von dieser Möglichkeit, die dem Beschwerdeführer bereits
mit Verfügung vom 7. Oktober 2009 angekündigt worden war, machte er keinen
Gebrauch. Somit verzichtete er implizit darauf. Im Übrigen zeigt der
Beschwerdeführer nicht auf, welche relevanten Ergänzungsfragen er zu stellen
gedachte.

Soweit der Beschwerdeführer § 101 Abs. 4 StPO/TG als verletzt rügt, ist darauf
nicht einzutreten. Das Bundesgericht kann die Anwendung kantonalen Rechts nicht
frei prüfen, wie sich aus Art. 95 BGG ergibt. Es kann nur prüfen, ob die
Vorinstanz das kantonale Recht willkürlich angewendet und dadurch das
Willkürverbot (Art. 9 BV) verletzt hat. Dies wird aber vom Beschwerdeführer
nicht einmal behauptet.

6.
6.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, im Zeitpunkt der Erstellung des
Kurzgutachtens sei Dr. med. A.________ sein behandelnder Oberarzt gewesen.
Diese Funktion schliesse die notwendige Unabhängigkeit und Unparteilichkeit
aus. Mit ihr sei eine neutrale Gutachtertätigkeit unvereinbar. Dies sei von
Amtes wegen zu beachten. Er habe die Ausstandsgründe rechtzeitig an der
erstinstanzlichen Hauptverhandlung (am 25. November 2009) vorgebracht. Anfangs
August 2009 habe der damalige amtliche Verteidiger noch keinen Ausstandsgrund
gegenüber Dr. med. A.________ geltend gemacht, da er sich zuerst habe
einarbeiten müssen. Der Beleg, wonach Dr. med. A.________ ihn behandelt habe,
befinde sich unter "Hunderten" von anderen Urkunden. Zudem habe der
Gerichtspräsident mit Verfügung vom 7. Oktober 2009 bestimmt, dass er erst
anlässlich der Hauptverhandlung zum Gutachten Stellung nehmen könne. Die
Vorinstanz verletze § 100 Abs. 2 in Verbindung mit § 32 Ziff. 3, 5 und 6 StPO/
TG, Art. 56 Abs. 3 StGB, Art. 29 BV und Art. 6 EMRK (Beschwerde S. 6 ff.).

6.2 Nach Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat jede Person Anspruch
darauf, dass ihre Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und
unbefangenen Richter entschieden wird. Nach der Rechtsprechung des
Bundesgerichts wird diese Verfahrensgarantie sinngemäss auch auf das
Erfordernis der Unabhängigkeit und Unparteilichkeit von Sachverständigen
übertragen. Befangenheit ist anzunehmen, wenn Umstände vorliegen, die geeignet
sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit eines Sachverständigen zu erwecken.
Dazu kann auch zählen, dass die sachverständige Person in einem früheren
Zeitpunkt in amtlicher Funktion mit der konkreten Sache schon zu tun hatte
(sog. Vorbefassung). Ablehnungsbegehren müssen so früh wie möglich gestellt
werden. Wer eine sachverständige Person nicht unverzüglich ablehnt, wenn er vom
Ablehnungsgrund Kenntnis erhält, verwirkt den Anspruch auf Anrufung der
Garantie des unabhängigen Richters gemäss Art. 30 Abs. 1 BV (BGE 128 V 82 E. 2b
S. 85; 126 III 249 E. 3c S. 253 f.; je mit Hinweisen). Gleiches ergibt sich aus
§ 33 Abs. 2 StPO/TG, welcher festhält, dass eine Partei, welche einen
Ausstandsgrund kennt, unverzüglich ein Ausstandsbegehren zu stellen hat.

6.3 Rechtsanwalt R.________ wurde am 5. Juni 2009 dem Beschwerdeführer als
amtlicher Verteidiger beigegeben. Am 9. Juni 2009 wurden ihm verschiedene
Akten, unter anderem das Kurzgutachten, in Kopie zugestellt. Am 22. Juni 2009
wurde der Beschwerdeführer in Anwesenheit seines Verteidigers in der
psychiatrischen Klinik K.________ befragt. In der damaligen Einvernahme wurde
auch der Gutachter namentlich erwähnt. Am 25. Juni 2009 erhielt der Verteidiger
vollständige Akteneinsicht. Das Bezirksgericht Frauenfeld beauftragte am 3.
August 2009 Dr. med. A.________ mit der Erstattung eines zusätzlichen
Gutachtens und setzte die Verteidigung darüber in Kenntnis.

Dem amtlichen Verteidiger war somit die Person des Gutachters am 9. Juni 2009
respektive spätestens am 22. Juni 2009 bekannt. Wie sich bereits aus den
einleitenden Bemerkungen im Kurzgutachten der psychiatrischen Klinik K.________
ergibt, befand sich der Beschwerdeführer seit dem 20. Januar 2009 zum zweiten
Mal in der besagten Anstalt des Gutachters zur stationären Behandlung. Gestützt
darauf musste der amtliche Verteidiger zumindest damit rechnen, dass der
Experte den Beschwerdeführer in der Vergangenheit persönlich behandelt hatte.
Davon geht im Übrigen auch der Beschwerdeführer aus (vgl. Beschwerde S. 6 f.).
Es wäre dem damaligen Verteidiger somit ohne Weiteres möglich und zumutbar
gewesen, beim Beschwerdeführer in Erfahrung zu bringen, ob Dr. med. A.________
zu einem früheren Zeitpunkt sich bereits mit ihm befasst hatte. Abgesehen davon
geht nach den zutreffenden Ausführungen des Beschwerdeführers auch aus der
Verfügung des Departements des Innern des Kantons Solothurn vom 20. März 2009
ausdrücklich hervor, dass Dr. med. A.________ der behandelnde Arzt war. Davon
musste der Verteidiger spätestens Ende Juni 2009 Kenntnis haben, als er
Akteneinsicht erhielt. Die Akten sind entgegen seinem Dafürhalten nicht
umfangreich. Endlich reagierte der Beschwerdeführer nicht, als er anfangs
August 2009 über die erneute Mandatierung von Dr. med. A.________ in Kenntnis
gesetzt wurde.
Die Schlussfolgerung der Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe die allfällige
Befangenheit des Gutachters verspätet gerügt, ist deshalb nicht zu beanstanden.
Aus der Verfügung vom 7. Oktober 2009 vermag der Beschwerdeführer nichts zu
seinen Gunsten abzuleiten. Ihm wäre das rechtzeitige Stellen eines
Ausstandsbegehrens ohne Weiteres möglich und zumutbar gewesen. Indem er davon
absah, liess er sich auf den Prozess ein und verwirkte den Anspruch auf
Anrufung der Garantie des unabhängigen Richters gemäss Art. 30 Abs. 1 BV. Auf
die Beschwerde ist demnach nicht einzutreten. Im Übrigen befasst sich die
Vorinstanz entgegen dem Dafürhalten des Beschwerdeführers (Beschwerde S. 7) mit
seinen Vorbringen zur Befangenheit, weshalb eine Verletzung des rechtlichen
Gehörs im Sinne der Begründungspflicht selbst bei rechtzeitig erhobener Rüge
nicht vorläge (dazu BGE 135 III 670 E. 3.3.1 S. 677 mit Hinweisen).

6.4 Der Beschwerdeführer beanstandet, das Kurzgutachten sei nicht von der
Staatsanwaltschaft respektive vom Bezirksgericht in Auftrag gegeben worden.
Indem die Vorinstanz darauf abstelle, verletze sie Art. 56 Abs. 3 StGB in
Verbindung mit § 99 StPO/TG sowie Art. 6 EMRK (Beschwerde S. 10 f.).

Die Vorinstanz erwägt, auf das Kurzgutachten könne abgestellt werden. Es
äussere sich zu allen relevanten Fragen und sei aktuell. Der Beizug des
Kurzgutachtens sei hier umso weniger problematisch, als dieses durch das vom
Bezirksgericht in Auftrag gegebene Ergänzungsgutachten bestätigt werde
(angefochtener Entscheid S. 9 ff.). Auf diese zutreffenden Erörterungen kann
verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG; vgl. auch HEER, a.a.O., N. 65 f. zu Art.
56 StGB). Im Übrigen ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, soweit der
Beschwerdeführer eine Konventionsverletzung (Art. 6 EMRK) geltend macht. Die
Beschwerde genügt den Begründungsanforderungen gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG
nicht. Ebenso wenig ist die Rüge der Verletzung kantonalen Rechts (§ 99 StPO/
TG) zu hören (E. 5.2 hievor).

7.
7.1 Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Anordnung der stationären
Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB. Das Kurzgutachten und das
Ergänzungsgutachten seien nicht gestützt auf vollständige Informationen
erstellt worden. Dadurch habe die Vorinstanz den Sachverhalt offensichtlich
unrichtig festgestellt. Eine schwere psychische Störung sei nicht erstellt und
stehe im Widerspruch zu einem Arbeitszeugnis, welches ihm gute Leistungen und
ein gutes Verhalten attestiere. Indem die Vorinstanz dennoch eine solche
bejahe, verletze sie Art. 59 StGB. Auch würde ein Nachweis fehlen, wonach ein
Zusammenhang bestünde zwischen einer psychischen Störung und den hier
beurteilten Delikten. Falsch sei beispielsweise die gutachterliche Annahme
einer langjährigen Polytoxikomanie. Bei bestehender Arbeit und Tagesstruktur
sei eine Rückfallgefahr entgegen dem Gutachten klein respektive nicht gegeben.
Das Kurzgutachten nenne drei Voraussetzungen, damit eine ambulante Massnahme in
Betracht gezogen werden könne. Diese Voraussetzungen seien erfüllt. Das werde
im Gutachten verkannt, weshalb die Expertise widersprüchlich und nicht
nachvollziehbar sei. Auch sei die Anordnung einer stationären Massnahme nicht
verhältnismässig (Beschwerde S. 13-23).

7.2 Das Vorbringen des Beschwerdeführers stellt schwergewichtig eine Kritik am
Inhalt eines fachärztlichen Gutachtens dar. Ob ein Gericht die im
psychiatrischen Gutachten enthaltenen Erörterungen für überzeugend hält oder
nicht und ob es dementsprechend den Schlussfolgerungen des Experten folgen oder
ein Ergänzungsgutachten beziehungsweise eine Oberexpertise einholen soll, ist
eine Frage der Beweiswürdigung, die mit Beschwerde in Strafsachen wegen
Verletzung des Willkürverbots aufgeworfen werden kann. Dasselbe gilt für die
Frage, ob ein psychiatrisches Gutachten in sich schlüssig ist (BGE 106 IV 236
E. 2a S. 238, 97 E. 2b S. 99 f.; je mit Hinweisen). Eine entsprechende Kritik
muss als Verletzung des Willkürverbots substanziiert dargelegt werden.

Das Gericht darf in Fachfragen nicht ohne triftige Gründe von Gutachten
abweichen und muss Abweichungen begründen. Das Abstellen auf ein nicht
schlüssiges Gutachten kann Art. 9 BV verletzen, wenn gewichtige, zuverlässig
begründete Tatsachen oder Indizien die Überzeugungskraft des Gutachtens
ernstlich erschüttern (BGE 133 II 384 E. 4.2.3 S. 391 mit Hinweisen; 129 I 49
E. 4 S. 57 f.).
7.3
7.3.1 Die Vorinstanz stützt sich bei der Beurteilung des psychischen Zustands
des Beschwerdeführers auf das Kurzgutachten vom 21. April 2009 und das
Gutachten vom 9. Mai 2003 ab. Sie bejaht eine schwere psychische Störung. Der
Beschwerdeführer leidet danach an einer organischen bipolaren affektiven
Störung im Sinne der Internationalen Klassifikation der Krankheiten und
verwandter Gesundheitsprobleme (ICD-10 F06.31) respektive an rezidivierenden
maniformen Psychosen nach schwerer organischer Hirnschädigung im Kindesalter.
Diese Einschätzung bestätigt der Gutachter auch im Ergänzungsgutachten. Die
Vorinstanz darf damit von der rechtlichen Relevanz der psychiatrischen Diagnose
ausgehen und eine schwere psychische Störung im Sinne von Art. 59 StGB bejahen.
Gemäss Kurzgutachten und Ergänzungsgutachten ist zudem der Zusammenhang
zwischen der psychischen Abnormität und den Anlasstaten (mit Ausnahme der
Betäubungsmitteldelikte) zu bejahen. Dieser Schlussfolgerung schliesst sich die
Vorinstanz an. Die vom Beschwerdeführer dagegen vorgebrachten Rügen sind
unzutreffend und ungeeignet, Mängel der Gutachten substanziiert aufzuzeigen und
deren Überzeugungskraft in Frage zu stellen. So trifft es beispielsweise nicht
zu, dass Dr. med. A.________ vom Gutachten aus dem Jahre 2003 keine Kenntnis
hatte (vgl. Kurzgutachten S. 7), und auch der Hinweis auf das Arbeitszeugnis
ist unbehelflich.
7.3.2 Die Anlasstaten des Beschwerdeführers fallen in die Deliktskategorie der
Vergehen und Übertretungen. Für das Ausmass der Gefährdung der öffentlichen
Sicherheit ist nicht die Gefährlichkeit der Anlasstaten, sondern jene des
Geisteszustands des Beschwerdeführers massgeblich (BGE 127 IV 1 E. 2c/cc S. 8).
Bei der Risikoprognose sind neben Nähe und Ausmass der Gefahr auch die Art bzw.
Bedeutung des gefährdeten Rechtsguts zu beurteilen (BGE 127 IV 1 E. 2a S. 5).

Nach der Einschätzung des Gutachters muss bei Wiederaufflackern der maniformen
Psychose insbesondere mit Gewalt und Drohung gegen Menschen und Sachen
gerechnet werden. Unbeantwortet bleibt die Frage, ob und gegebenenfalls weshalb
der Gutachter von zu erwartenden Delikten ausgeht, die der Beschwerdeführer
früher nicht begangen hat. Der Beschwerdeführer hat nach eigenen und
zutreffenden Ausführungen gegenüber Dritten, abgesehen von einer Tätlichkeit,
keine physische Gewalt ausgeübt. Die Frage kann dahingestellt bleiben. Der
Beschwerdeführer wurde bereits im Jahre 2002 erheblich straffällig. Er wurde
wiederholt mit Waffen angehalten, verübte zwei Brandstiftungen und bedrohte
drei Menschen mit dem Tode, indem er den Opfern einen Hammer vorhielt
respektive ein Messer an den Hals setzte. Nach über dreijährigem Aufenthalt in
einem Massnahmezentrum für junge Erwachsene (M.________) wurde der
Beschwerdeführer bedingt entlassen und unter Bewährungshilfe gestellt. Bereits
eineinhalb Jahre später delinquierte er vor Ablauf der Probezeit erneut. Mithin
steht die Frage einer therapeutischen Massnahme nicht erstmalig im Raum.
Vielmehr hat sich der Beschwerdeführer nach seiner bedingten Entlassung
offensichtlich nicht bewährt. Die Vorinstanz bejaht deshalb die Rückfallgefahr
hinsichtlich massiver Gewalt gegen Sachen und erheblicher Drohungen gestützt
auf das Kurzgutachten, ohne in Willkür zu verfallen. Sie verweist zudem auf den
Umstand, dass der Beschwerdeführer durch die mehrfachen Widerhandlungen gegen
das Strassenverkehrsgesetz Menschen massiv gefährdete. Diese Einschätzungen
werden im Übrigen auch durch das Departement des Innern des Kantons Solothurn
geteilt (vorinstanzliche Akten pag. 215 ff.). Sind aber solche Delikte vom
Beschwerdeführer zu befürchten, wie dies die Vorinstanz für das Bundesgericht
verbindlich feststellt, so ist von einer gewichtigen Gefahr nicht unerheblicher
Rechtsverletzungen auszugehen.

Vom Sachverständigen wird klar betont, dass (nur) eine stationäre Behandlung in
einer hochstrukturierten Massnahmeeinrichtung mit einer ständigen Aufsicht und
Betreuung die Wahrscheinlichkeit erneuter Delikte zu reduzieren vermöge. Einen
ambulanten Vollzug erachtet der Gutachter als nicht geeignet. Er geht vielmehr
- bei gegebener Behandlungsbedürftigkeit und Therapiefähigkeit des
Beschwerdeführers - von der Notwendigkeit und Eignung einer Massnahme nach Art.
59 StGB aus (Kurzgutachten S. 9 f.). Diese Einschätzung bestätigt der Experte
im Ergänzungsgutachten. Die Vorinstanz schliesst sich ihr an. Auch hier vermag
der Beschwerdeführer keine triftigen Gründe aufzuzeigen, weshalb die ärztliche
Einschätzung in diesen Fragen nicht als schlüssig zu werten und deshalb davon
abzuweichen wäre. In appellatorischer Kritik, welche keine Mängel der Gutachten
substanziiert aufzuzeigen vermag, erschöpft sich seine Behauptung, die von Dr.
med. A.________ für die erfolgreiche Durchführung einer ambulanten Massnahme
erwähnten notwendigen Rahmenbedingungen bestünden bereits. Entgegen der
Auffassung des Beschwerdeführers sind die Gutachten in diesem Punkt frei von
Widersprüchen und deshalb schlüssig. Dies zeigt die Vorinstanz auf, weshalb die
vom Beschwerdeführer wiederholt gerügte Gehörsverletzung (Beschwerde S. 15, 18
und 21 f.), soweit sie überhaupt rechtsgenügend begründet wurde, nicht
vorliegt.

Dass an der Verhinderung der befürchteten Delikte ein grosses öffentliches
Interesse besteht, liegt auf der Hand. Diesem Interesse der Öffentlichkeit sind
die Individualinteressen des Beschwerdeführers, d.h. die Schwere des Eingriffs
in die Freiheitsrechte des Betroffenen, gegenüberzustellen. Der vom
Beschwerdeführer angerufene Verhältnismässigkeitsgrundsatz besagt, dass
zwischen dem angestrebten Ziel und dem Eingriff eine vernünftige Relation
bestehen muss (HEER, a.a.O., N. 35 zu Art. 56 StGB). Angesichts der Schwere der
zu erwartenden Delikte ist diese Relation gewahrt, zumal nach der Einschätzung
des Gutachters einzig eine stationäre Massnahme nach Art. 59 StGB geeignet
erscheint, die als ungünstig bezeichnete Legalprognose des Beschwerdeführers zu
verbessern. Mithin sind die mit dem Massnahmenvollzug einhergehenden
Freiheitsbeschränkungen verhältnismässig und dem Beschwerdeführer zuzumuten.
Entgegen seinem Dafürhalten (Beschwerde S. 22 f.) genügt die diesbezügliche
Entscheidbegründung der Vorinstanz den verfassungsmässigen Anforderungen.
7.3.3 Eine stationäre Behandlung verlangt vom Betroffenen ein Mindestmass an
Kooperationsbereitschaft (vgl. BGE 123 IV 113 E. 4c/dd S. 123 f. in Bezug auf
die Einweisung in eine Arbeitserziehungsanstalt gemäss Art. 100bis aStGB). An
die Therapiewilligkeit im Zeitpunkt des richterlichen Entscheids sind indessen
- wie die Vorinstanz zutreffend darlegt - keine allzu strengen Anforderungen zu
stellen. Das Gesetz misst der Behandlungsbereitschaft des psychisch gestörten
Täters (Art. 59 StGB) keine besondere Bedeutung zu. Fehlende Einsicht in die
Notwendigkeit und das Wesen einer Behandlung kann zum typischen Krankheitsbild
gehören (Urteil 6B_141/2009 vom 24. September 2009 E. 4.6 mit Hinweisen). Dass
die Motivation für eine Behandlung beim Betroffenen nicht klar vorhanden ist,
spricht somit nicht gegen ihre Anordnung. Es genügt, wenn er wenigstens
motivierbar ist. Dass diese Voraussetzung beim Beschwerdeführer erfüllt ist,
wird von ihm nicht in Abrede gestellt und bejaht der Gutachter mit dem Hinweis,
dass der Beschwerdeführer mittels enger geschlossener Strukturen, permanenter
Anleitung und Motivationsarbeit zu einer regelmässigen Medikamenteneinnahme
sowie zur Einhaltung der Drogenabstinenz zu bringen sei. Dass der
Beschwerdeführer eine therapeutische Massnahme nicht kategorisch ablehnt, zeigt
sich auch daran, dass er sich mit der Anordnung einer stationären Therapie
anfänglich einverstanden erklärte und am 22. Juni 2009 den Massnahmenvollzug
vorzeitig antrat (vgl. vorinstanzliche Akten pag. 481 und Ergänzungsgutachten
S. 8). Es darf daher davon ausgegangen werden, dass eine Chance für einen
Behandlungserfolg besteht.
7.3.4 Die Vorinstanz darf ohne Willkür die Gutachten aus den Jahren 2003 und
2009 als schlüssig werten und auf deren Schlussfolgerungen abstellen. Die vom
Beschwerdeführer beantragte Einvernahme weiterer Personen kann sie daher ohne
Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV in
antizipierter Beweiswürdigung unterlassen. Schliesslich würdigt die Vorinstanz
sämtliche für die Frage der Anordnung einer stationären Massnahme nach Art. 59
StGB wesentlichen Gesichtspunkte zutreffend und im Einklang mit Bundesrecht.

8.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist abzuweisen, da die
Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario).

Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Seinen angespannten
finanziellen Verhältnissen ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu
tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Oktober 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre Faga