Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.5/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_5/2010

Urteil vom 30. Juni 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Schneider, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Wiprächtiger, Mathys,
Gerichtsschreiber Keller.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt
Dr. Hanspeter Geissmann,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau,
Frey-Herosé-Strasse 12, Wielandhaus, 5001 Aarau, Beschwerdegegnerin 1,
2. Schweizerische Bundesanwaltschaft, Taubenstrasse 16, 3003 Bern,
Beschwerdegegnerin 2.

Gegenstand
Gewerbsmässiges Inverkehrbringen bzw. gewerbsmässige Einfuhr von Arzneimitteln
ohne Zulassung; Ersatzforderung; Verjährung; Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht,
1. Kammer, vom 12. November 2009.

Sachverhalt:

A.
Das Bezirksgericht Laufenburg sprach X.________ am 27. März 2009 von der
Anklage des gewerbsmässigen Inverkehrbringens von Arzneimitteln ohne Zulassung
frei.
Hiergegen erhob die Bundesanwaltschaft auf Ersuchen des Schweizerischen
Heilmittelinstituts Swissmedic Berufung an das Obergericht des Kantons Aargau.
Dieses hiess die Berufung mit Urteil vom 12. November 2009 teilweise gut,
sprach X.________ des gewerbsmässigen Inverkehrbringens von Arzneimitteln ohne
Zulassung schuldig und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 240 Tagessätzen
zu Fr. 100.-- unter Gewährung des bedingten Strafvollzugs bei einer Probezeit
von drei Jahren sowie einer Busse von Fr. 6'000.--. Ausserdem forderte es von
X.________ Einnahmen im Umfang von Fr. 13'500.-- zurück.

B.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht. Er beantragt,
das angefochtene Urteil sei aufzuheben. Er sei von Schuld und Strafe
freizusprechen, soweit auf die Anklage einzutreten und das Verfahren nicht
infolge Verjährung einzustellen sei. Eventualiter sei die Sache zur
Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Auf die Rückforderung von Fr.
13'500.-- sei zu verzichten, eventualiter sei dieser Betrag bei einem
teilweisen Freispruch anzupassen.

C.
Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
Die Vorinstanz geht von folgendem Sachverhalt aus:

1.1 Der Beschwerdeführer ist Generalbevollmächtigter (CEO) der im Jahr 2003
gegründeten Y.________ Inc. (nachfolgend Y.________) mit Hauptsitz in den USA
und einer Niederlassung in Österreich. Zudem ist er Geschäftsführer der bereits
früher gegründeten Z.________ GmbH (Schweiz) [nachfolgend Z.________], die
gemäss Unternehmenszweck Handel mit Nahrungsmitteln und
Nahrungsergänzungsmitteln betreibt.
Um die in der Schweiz nicht zugelassenen Nahrungsergänzungsmittel
(Arzneimittel) an schweizerische Konsumenten vertreiben zu können, wurde in
Österreich eine Zweigniederlassung, die Z.________ Österreich, gegründet. Der
Beschwerdeführer überwachte in seiner Funktion den ihm untergeordneten
Geschäftsführer der österreichischen Zweigniederlassung. Die Bestellungen der
Kunden, die Rechnungen sowie der Einkauf der nicht zugelassenen Produkte
erfolgten über den Beschwerdeführer. Die Z.________ zahlte der österreichischen
Niederlassung jeweils die Kosten für den Versand der Produkte und den
Nettopreis der Ware. Den gesamten Gewinn aus dem Produktverkauf erlangte jedoch
die Z.________.
Da Zweifel an der Rechtmässigkeit dieses Vorgehens aufkamen, liess der
Beschwerdeführer die Y.________ mit Sitz in den USA gründen, um das
Vertriebsverbot von Produkten, die in der Schweiz nicht zugelassen sind, zu
umgehen. Seit Gründung der Y.________ erfolgten der gesamte Kundenkontakt sowie
der Handel über diese Gesellschaft, während die Z.________ für Dienstleistungen
(Verpacken, Versand, Betreuung Homepage, Einkauf der Produkte in Holland)
zuständig ist. Die Kundenbestellungen wurden über die Homepage der Y.________
abgewickelt und die Bestellungen automatisch an die Z.________ weitergeleitet.
Die in der Schweiz verkehrsfähigen Produkte wurden durch die Z.________
ausgeliefert, die nicht zugelassenen ab dem österreichischen Lager der
Y.________ (frühere Zweigniederlassung Z.________ Österreich).
Der Beschwerdeführer ist alleiniger Verfügungsberechtigter und Inhaber aller
Konti der als Unternehmenseinheit zu betrachtenden Y.________ und Z.________.
Ihm kommt ausserdem die Herrschaft über die gesamte Geschäftstätigkeit zu.

1.2 Mit Schreiben vom 9. Januar 2004 erstattete das Statthalteramt Arlesheim/BL
Anzeige gegen unbekannt wegen gewerbsmässiger Vermittlung und Einfuhr in der
Schweiz nicht zugelassener Arzneimittel. Am 25. Mai 2005 fing das
Zollinspektorat St. Margarethen ein Transportfahrzeug ab, worin sich unter
anderem 61 Pakete bzw. Umschläge mit insgesamt sieben nicht zugelassenen und
gesundheitsgefährdenden Arzneimitteln ("Stack II", "Stack 5", "T3", "TIGHT",
"Methoxybol VII", "Myo Blast", "Instone Forza T") befanden. Diese
Arzneimittelsendungen waren an Empfänger in der Schweiz adressiert und versehen
mit dem Absender Y.________ sowie der Wohnadresse des Beschwerdeführers.
Gestützt auf diesen Fund erfolgte die Überweisung an das Bezirksgericht
Laufenburg.

2.
2.1
2.1.1 Der Beschwerdeführer wendet sich gegen den von der Vorinstanz
zugrundegelegten Deliktszeitraum. Dieser sei gegenüber der Anklageschrift durch
die Vorinstanz erweitert worden, indem sie nicht nur den Sachverhalt vom 25.
Mai 2005 beurteilt habe, sondern auch den Verkauf in der Schweiz nicht
zugelassener Nahrungsergänzungsmittel zwischen dem 11. Oktober 2002 und dem 25.
Mai 2005, obwohl dieser Zeitraum in der Anklageschrift gar nicht erwähnt werde
(Beschwerde, S. 8 ff.). In der Anklageschrift werde lediglich ausgeführt, er
sei bereits vor Gründung der Y.________ am 13. Mai 2003 Geschäftsführer der
Z.________ gewesen und habe vom 11. Oktober 2002 bis 10. Oktober 2003 einen
bestimmten Gewinn erzielt. Hieraus könne nicht ein Deliktszeitraum ab dem 11.
Oktober 2002 abgeleitet werden. Ein Ende des Deliktszeitraums sei in der
Anklageschrift, entgegen der vorinstanzlichen Auffassung, ebenfalls nicht
bestimmt. Es sei nicht anzunehmen, dass er mit dem Tag der Beschlagnahme vom
25. Mai 2005 seine Geschäftstätigkeit eingestellt habe. Es werde ferner in der
Anklageschrift nicht behauptet, dass er zwischen dem 11. Oktober 2003 und dem
25. Mai 2005 delinquiert habe, weshalb dieser Zeitraum nicht als angeklagt
betrachtet werden könne (Beschwerde, S. 18 ff.).
2.1.2 Der Anklagegrundsatz verlange u.a. eine personelle Trennung der
untersuchenden sowie der urteilenden Behörde, weshalb es einem Gericht nicht
erlaubt sei, einen nicht angeklagten Sachverhalt zu beurteilen. Weiter bestimme
die Umgrenzungsfunktion der Anklageschrift das Verfahrens- und Urteilsthema.
Die zeitliche Erweiterung des Anklagesachverhalts durch das Obergericht
verstosse gegen den Anklagegrundsatz (Art. 29 Abs. 2, Art. 31 Abs. 1, Art. 32
Abs. 2 BV sowie Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 3 lit. a und b EMRK; Beschwerde, S. 12
ff.). Die Anklageschrift grenze den betreffenden Zeitraum zu wenig präzise ein.
Er habe die Verteidigung gegen die früheren Vorwürfe unterlassen, da er diese
in der Anklageschrift schlicht nicht erkannt habe (Beschwerde, S. 16). Zu
beurteilen seien richtigerweise einzig die am 25. Mai 2005 beschlagnahmten
Sendungen gewesen, wie es die erste Instanz getan habe.

2.2 Die Vorinstanz erwägt, dass sich aus der Anzeige des Statthalteramtes
Arlesheim/BL gegen unbekannt kein konkreter Tatverdacht gegen den
Beschwerdeführer ergebe. Sie schliesst jedoch unter Einbezug der
Sachverhaltselemente in der Einleitung der Anklageschrift, dass der Vorfall vom
25. Mai 2005 darin nur beispielhaft angeführt worden sei und dem
Beschwerdeführer schon für die Zeit zuvor ein konkreter Tatverdacht, konkret
der Vertrieb nicht zugelassener Produkte ab dem 11. Oktober 2002, angelastet
werde (angefochtenes Urteil, S. 12 f.). Dem Anhang der Anklageschrift, der
einen Bestandteil der Anklage bilde, sei zu entnehmen, dass der
Beschwerdeführer vom 11. Oktober 2002-10. Oktober 2003 an 405 Kunden die nicht
zugelassenen Produkte "Stack II" und "Stack 5" vertrieben und hieraus Fr.
33'894.-- Gewinn erwirtschaftet habe.
Beim Vorwurf des gewerbsmässigen Inverkehrbringens von Arzneimitteln ohne
Zulassung stehe nicht jeder mehr oder weniger gleichgelagerte Einzelfall im
Vordergrund, sondern die dem Beschwerdeführer vorgehaltene Vorgehensweise
insgesamt. Es könne nicht erwartet werden, dass auch für den angeklagten
Zeitraum vom 10. Oktober 2003-25. Mai 2005 über jede Handlung Buch geführt
werde. Entscheidend sei, dass der Beschwerdeführer den konkreten Tatvorhalt
kenne. Er habe gewusst, dass ihm gewerbsmässiges Inverkehrbringen von
Arzneimitteln ohne Zulassung vorgeworfen werde. Er habe sich bereits im
Untersuchungsverfahren zu den Tatvorwürfen ab dem Jahr 2002 äussern können
(angefochtenes Urteil, S. 13). Die Annahme, die vor dem 25. Mai 2005 erfolgten
Handlungen bildeten keinen eigenständigen Anklagevorwurf, sei aufgrund der
Sachverhaltsschilderung in Ziff. 3 der Anklageschrift sowie der weiteren
Sachverhaltselemente und der zeitlichen Angaben in Ziff. 1 hinreichend
individualisiert. Der Beschwerdeführer anerkenne zudem in seiner
Berufungsantwort, dass die Anklageschrift die Verhältnisse insofern richtig
darlege, als er bereits vor Gründung der Y.________ in der Schweiz Nahrungs-
und Nahrungsmittelergänzungsmittel, darunter auch nicht zugelassene Produkte,
vertrieben habe (angefochtenes Urteil, S. 13 f.).

2.3 Nach dem aus Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV sowie aus Art. 6 Ziff. 1
und Ziff. 3 lit. a und b EMRK abgeleiteten Anklagegrundsatz bestimmt die
Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion). Die
Anklage hat die dem Beschuldigten zur Last gelegten Delikte in ihrem
Sachverhalt so präzise zu umschreiben, dass die Vorwürfe genügend konkretisiert
sind. Das Anklageprinzip bezweckt damit zugleich den Schutz der
Verteidigungsrechte des Angeklagten und dient dem Anspruch auf rechtliches
Gehör (Informationsfunktion). In der Anklage sind namentlich die Umstände
aufzuführen, welche zum gesetzlichen Tatbestand gehören (Urteil des
Bundesgerichts 6B_225/2008 vom 7. Oktober 2008 E. 1.1 mit Hinweisen; BGE 126 I
19 E. 2a). Das Gericht ist an den in der Anklage wiedergegebenen Sachverhalt
gebunden, nicht aber an dessen rechtliche Würdigung durch die Anklagebehörde
(Urteil 6B_390/2009 vom 14. Januar 2010 E. 1.8; BGE 126 I 19 E. 2a; je mit
Hinweisen).
Konkretisiert wird der Anklagegrundsatz zur Hauptsache durch die formellen
Anforderungen, welche das kantonale Verfahrensrecht an die Anklageschrift
stellt. Gemäss § 144 Abs. 1 Ziff. 2 StPO/AG hat die Anklageschrift u.a. eine
kurze Umschreibung der dem Angeklagten zur Last gelegten Tat zu enthalten. Aus
der Gesetzesbestimmung geht indessen nicht hervor - worauf auch die Vorinstanz
hinweist (angefochtenes Urteil, S. 11) -, dass die Anklage sämtliche einen
Straftatbestand ausmachenden Umstände anführen müsste. Die eingeklagte
strafbare Handlung muss jedoch den in Frage stehenden Lebensvorgang
identifizieren und individualisieren.

2.4 Die Beurteilung der Verfassungskonformität von Anklageschriften hat
gestützt auf die mit dem Anklagegrundsatz verfolgten Ziele zu erfolgen. Durch
klare Umgrenzung des Prozessgegenstands und Vermittlung der für die
Verteidigung notwendigen Informationen soll den Betroffenen ein faires
Verfahren garantiert werden. Entscheidend ist, dass der Angeklagte genau weiss,
was ihm konkret vorgeworfen wird (BGE 126 I 19 E. 2a; BGE 120 IV 348 E. 2c).
Kleinere Ungenauigkeiten in den Orts- und Zeitangaben führen nicht zur
Unbeachtlichkeit der Anklage. Allgemein gilt, je gravierender die Vorwürfe,
desto höher die Anforderungen an das Akkusationsprinzip (Urteil des
Bundesgerichts 6B_333/2007 vom 7. Februar 2008 E. 2.1.4 mit Hinweisen auf Lehre
und Rechtsprechung).

2.5 Die Tatkonkretisierung hat die Aufgabe, das Gericht an die Anklageschrift
zu binden, vor allem insoweit, als die in ihr enthaltenen Angaben unerlässlich
sind, um die Tat unverwechselbar zu kennzeichnen. Bei gewerbsmässiger Begehung
werden mehrere an sich selbständige strafbare Handlungen durch die gesetzliche
Umschreibung im Tatbestand zu einer rechtlichen Handlungseinheit verschmolzen.
Gekennzeichnet ist die so umschriebene rechtliche Einheit objektiv durch
gleichartige Handlungen, die gegen das gleiche Rechtsgut gerichtet sind und in
einem örtlichen und zeitlichen Zusammenhang stehen und subjektiv durch einen
alle Handlungen umfassenden Entschluss bzw. Gesamtvorsatz. Wirft die Anklage
Gewerbsmässigkeit vor, kommt es deshalb nicht so sehr darauf an, welche
einzelnen Handlungen dem Angeklagten vorgeworfen werden können, sondern darauf,
dass die Umstände die Verbrechenseinheit erkennen lassen (Urteil des
Bundesgerichts 6B_254/2007 vom 10. August 2007 E. 3.2; 118 IV 91 E. 4c; je mit
Hinweisen). Bei solchen "Kollektivdelikten" kann daher in gewissem Umfang auf
eine abschliessende Aufzählung der Fälle verzichtet werden. Andernfalls würde
der Angeklagte, dem Delikte in grosser Zahl vorgeworfen werden, gegenüber dem
nur vereinzelt Straffälligen begünstigt (Urteil 6B_528/2007 vom 7. Dezember
2007 E. 2.15 mit Hinweisen).
2.6
2.6.1 Die Anklageschrift der Beschwerdegegnerin 2 vom 30. Juli 2008 gliedert
sich in drei Teile. Ziff. 1 beschreibt die Geschäftstätigkeit des
Beschwerdeführers im Rahmen der Z.________ und der Y.________ sowie deren
Funktionsweise. Ziff. 2 listet die in Frage kommenden Straftatbestände auf,
während in Ziff. 3 eine Sachverhaltsschilderung anschliesst. Der Anklagevorwurf
wird dadurch unverwechselbar und genügend konkret gekennzeichnet.
2.6.2 Die Erweiterung des massgeblichen Deliktszeitraums durch die Vorinstanz
über den Sachverhalt vom 25. Mai 2005 hinaus findet - entgegen der Auffassung
des Beschwerdeführers - eine Stütze in der Anklageschrift. Dort wird in Ziff. 1
nicht nur ausgeführt, er sei vor Gründung der Y.________ am 13. Mai 2003
Geschäftsführer der Z.________ Schweiz gewesen, sondern auch, dass er zwischen
dem 11. Oktober 2002 und dem 10. Oktober 2003 mit dem Inverkehrbringen der
nicht zugelassenen Produkte "Stack II" und "Stack 5" einen Gewinn von Fr.
33'894.-- erwirtschaftet habe (Ziff. 3 der Anklageschrift), wobei die einzelnen
Geschäfte im Anhang der Anklageschrift separat aufgelistet sind. Der
Anklagevorwurf wird dadurch unverwechselbar und genügend konkret
gekennzeichnet.
2.6.3 Wie der Beschwerdeführer zu Recht ausführt, definiert die Anklageschrift
kein Ende des Deliktszeitraums, was jedoch keine rechtliche Bewandtnis hat, da
er selber einräumt, es sei nicht anzunehmen, dass er mit dem Tag der
Beschlagnahme vom 25. Mai 2005 seine Geschäftstätigkeit eingestellt habe.
2.6.4 Zum Zeitraum zwischen dem 11. Oktober 2003 und dem 25. Mai 2005 führt die
Anklageschrift aus, dass er seine (deliktische) Tätigkeit über den 11. Oktober
2003 hinaus ohne Änderungen weitergeführt habe, was zur Beschlagnahme der
importierten Arzneimittel am 25. Mai 2005 geführt hat. Wenn der
Beschwerdeführer ausführt, er habe ab dem 25. Mai 2005 seine (unveränderte)
Geschäftstätigkeit nicht eingestellt, wird zudem hinreichend deutlich, dass er
vor diesem Stichtag die deliktische Tätigkeit bereits ausgeführt hat. Im
Einklang mit der Vorinstanz ist daher der Zeitraum vom 11. Oktober 2003 bis 25.
Mai 2005 als angeklagt zu betrachten. Die Argumentation des Beschwerdeführers,
er habe die vor dem 25. Mai 2005 datierenden Vorwürfe aus der Anklageschrift
nicht erkannt, erweist sich als unbegründet.
Die zeitliche Erweiterung des Anklagesachverhalts durch das Obergericht
verstösst nicht gegen den Anklagegrundsatz.

3.
3.1 Der Beschwerdeführer rügt eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung durch
die Vorinstanz sowie eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo".
Die Y.________ stelle entgegen der vorinstanzlichen Ansicht kein
Umgehungsgeschäft dar, sondern sei ein tatsächlich existierendes, selbständiges
Unternehmen. Er habe dieses nicht einzig zum Zweck gegründet, durch
Vortäuschung eines ausländischen Unternehmens in der Schweiz nicht zugelassene
Nahrungsergänzungsmittel zu verkaufen. Die Mitbegründung sowie die Beteiligung
an der Leitung der Y.________ könnten nicht Ausdruck eines Umgehungsgeschäftes
sein. Dieser Schluss der Vorinstanz sei offensichtlich unhaltbar, da hierfür
jede Grundlage fehle. Dasselbe gelte für die Feststellung, die strikte Trennung
der Z.________ von der Y.________ sei nur deshalb durchgeführt worden, weil
eine Unrechtmässigkeit bestanden habe (Beschwerde, S. 23 f.) Ebenso habe die
Vorinstanz die Rechnung an den Klienten A.________ und die Offerte der
B.________ AG offensichtlich unhaltbar gewürdigt (Beschwerde, S. 25 f.). Die
Vorinstanz habe auch seine wichtigen und erheblichen Erklärungen zu
verschiedenen Beweismitteln unberücksichtigt gelassen, so zu den Aussagen des
Steueramts des Kantons Aargau, zu einer Mail vom 6. Januar 2004 sowie zu den
angebrachten Adressen. Die Vorinstanz habe schliesslich die von ihm
eingereichten Rechnungen der Y.________ an ihre Kunden im EU-Raum, die
belegten, dass Y.________ ein tatsächlich international tätiges Unternehmen
sei, nicht beachtet. Dadurch habe sie den Sinn sowie die Tragweite dieses
Beweismittels verkannt (Beschwerde, S. 26 ff.).
3.2
3.2.1 Die Vorinstanz erwägt im Rahmen ihrer Beweiswürdigung, dass der
Beschwerdeführer vor Gründung der Y.________ nicht verkehrsfähige Produkte als
Geschäftsführer der Z.________ vertrieben habe, teilweise auch an
Wiederverkäufer. Die Y.________ habe er einzig zum Zweck einer Gesetzesumgehung
gründen lassen und auch bloss aus diesem Grund betrieben, indem er diese als
ausländische Lieferantin zum Vertrieb nicht verkehrsfähiger Produkte in die
Schweiz benutzt habe (angefochtenes Urteil, S. 22). Die Vorinstanz stützt sich
hierbei auf die polizeilichen Einvernahmen vom 30. April 2004 und 17. November
2005 sowie weiterer Untersuchungsakten (angefochtenes Urteil, S. 16 ff.).
3.2.2 Nach Gründung der Y.________ habe sich an der Geschäftsabwicklung nichts
Grundlegendes geändert. Die angebotenen, nicht verkehrsfähigen Produkte seien
wie bisher via Lager in Österreich oder Deutschland in die Schweiz importiert
worden, wobei nach ihrer Gründung die Y.________ (statt die Z.________) gegen
aussen in Erscheinung getreten sei. Die mit der Gründung der Y.________
beabsichtigte Gesetzesumgehung gehe aus einer E-Mail vom 29. April 2003
(Berufungsbeilage 3 der Vorakten) hervor. Die Kaufpreiszahlungen der
vertriebenen Produkte hätten an ein auf die Y.________ lautendes Konto gezahlt
werden müssen, das jedoch einzig den Beschwerdeführer als
verfügungsberechtigten Kontoinhaber ausgewiesen habe (act. 621 der Vorakten).
Aus der Vereinbarung zwischen den Gesellschaftern bzw. Aktionären der
Z.________ und der Y.________ gehe hervor, dass darauf geachtet werden müsse,
die beiden Unternehmen und deren Gesellschafter nicht in Verbindung zu bringen
(Berufungsbeilage 6 der Vorakten). Aus der E-Mail-Korrespondenz ergebe sich
ausserdem, dass der Beschwerdeführer von seinem Geschäftspartner und formellen
Gründer der Y.________ gewarnt worden sei, dass die vielen Bezüge der
Y.________ zur Schweiz unglaubwürdig seien und auf eine Umgehungsfunktion
hinweisen würden (Berufungsbeilage 9 der Vorakten). Ein weiterer Beleg hierfür
stelle die E-Mail des Beschwerdeführers an C.________ dar, worin er u.a.
ausführt "to our good luck, we are not really working in the US!"
(Berufungsbeilage 10 der Vorakten). Das Steueramt des Kantons Aargau habe zudem
darauf hingewiesen, dass aus den Buchhaltungsunterlagen der Y.________ aus
verschiedenen Gründen die Vortäuschung einer US-Firma hervorgehe (act. 782 f.
der Vorakten).
3.2.3 Weitere Indizien einer Umgehungsfunktion der Y.________ erblickt die
Vorinstanz in der auf den Lieferscheinen angebrachten Adresse "Y.________ Inc.
Auslieferungslager Schweiz D.________", die entgegen den Angaben des
Beschwerdeführers die Funktion als Absenderadresse und nicht eine
Rücksendeadresse für Retouren aufweise.
Hinsichtlich der Rechnung an den Klienten A.________ hält die Vorinstanz fest,
dass die Zahlungskondition "Bar bei Übergabe" und die Verrechnung eines
einzelnen Paketes gegen eine separate Zustellung der nicht verkehrsfähigen
Produkte ab einem ausländischen Lager spreche.
Schliesslich müsse aus der Offerte der B.________ AG für Import-Abfertigung,
Übernahme, Absortierung und Feinverteilung der Waren geschlossen werden, dass
der Beschwerdeführer als Geschäftsführer der Z.________ auch bei einer
Lieferung der nicht verkehrsfähigen Produkte aus dem Ausland faktisch selber
über den Versand habe bestimmen können und dafür verantwortlich gewesen sei.
Damit seien ihm dieselben Aufgaben wie vor Gründung der Y.________ zugekommen.
Die vom Beschwerdeführer eingereichten 132 Belege für den Vertrieb an
Konsumenten in EU-Länder sei deshalb ohne Belang, da es hier um die Beurteilung
der angeklagten Inverkehrssetzung nicht zugelassener Arzneimittel in die
Schweiz und nicht in den EU-Raum gehe (angefochtenes Urteil, S. 21 f.).
3.3
3.3.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren
Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich
unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht
(Art. 105 Abs. 2 BGG). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang
des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG).
3.3.2 Der Beschwerdeführer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz
anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen
einer Ausnahme gemäss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei
rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen wäre.
Andernfalls kann ein Sachverhalt, der von dem im angefochtenen Entscheid
festgestellten abweicht, nicht berücksichtigt werden. Der Beschwerdeführer kann
sich nicht damit begnügen, den bestrittenen Feststellungen eigene tatsächliche
Behauptungen gegenüberzustellen oder darzulegen, wie die Beweise seiner Ansicht
nach zu würdigen gewesen wären. Vielmehr hat er klar und substantiiert
aufzuzeigen, inwiefern die gerügten Feststellungen bzw. die Unterlassung von
Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im
Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Auf eine Kritik an den tatsächlichen
Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht genügt, ist nicht
einzutreten (vgl. BGE 133 III 462 E. 2.4).
3.3.3 Dem Sachgericht steht im Bereich der Beweiswürdigung ein erheblicher
Ermessensspielraum zu (BGE 134 IV 132 E. 4.2; 129 IV 6 E. 6.1). Das
Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn es diesen missbraucht,
insbesondere offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht, erhebliche Beweise
übersieht oder solche willkürlich ausser Acht lässt (vgl. BGE 132 III 209 E.
2.1). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen im dargelegten Sinn
missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen
(BGE 130 I 258 E. 1.3). Namentlich genügt es nicht, einzelne Beweise
anzuführen, die anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet werden sollen,
und dem Bundesgericht in appellatorischer Kritik die eigene Auffassung zu
unterbreiten, als ob diesem die freie Prüfung aller Tat- und Rechtsfragen
zukäme (vgl. BGE 116 Ia 85 E. 2b).
3.3.4 Der Beschwerdeführer beschränkt sich in weiten Teilen seiner Beschwerde
auf eine appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid. Dies betrifft seine
Vorbringen im Zusammenhang mit der Mitbegründung sowie die Beteiligung an der
Leitung der Y.________, die nicht Ausdruck eines Umgehungsgeschäftes sein
könne, der Lieferung von Nahrungsergänzungsmitteln an A.________, der Offerte
der B.________ AG sowie den Ausführungen des Steueramts des Kantons Aargau.
Appellatorisch ist auch die Kritik des Beschwerdeführers bezüglich seiner
E-Mail an C.________, worin er u.a. im Zusammenhang mit seinen mangelnden
englischen Sprachkenntnissen ausführte "to our good luck, we are not really
working in the US!" Er erklärt seine Mitteilung lediglich damit, dass die
Y.________ auf dem US-Markt gar keine Nahrungsergänzungsmittel vertrieben,
sondern sich auf den Versand in den EU-Raum beschränkt habe. Diese Erklärungen
können seine in der E-Mail gemachte Aussage freilich nicht entkräften. Die
Konzentration auf den Versand in den EU-Raum würde nämlich nicht bedeuten, dass
die Y.________ in den USA nicht tätig wäre, zumal sie gleichwohl eine
Geschäftstätigkeit entwickeln müsste, um den Export nach Europa organisieren
und dauerhaft sicherstellen zu können.
Gleichermassen appellatorisch gestaltet sich die Kritik betreffend die
vereinbarte strikte Trennung der beiden Unternehmen sowie die Warnung des
formellen Gründers der Y.________ an die Adresse des Beschwerdeführers. Auch
die Kritik an der Nichtberücksichtigung der Kundenbelieferung der Y.________ in
den EU-Raum vermag keine Willkür der Vorinstanz aufzuzeigen und die von ihr
vorgenommene Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 97 BGG nicht in Frage
zu stellen. Entsprechend liegt auch keine Verletzung des Grundsatzes "in dubio
pro reo" als Beweiswürdigungsregel vor.
3.3.5 Der Beschwerdeführer wendet sich auch insofern gegen die
Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz, als diese in der auf den
Lieferscheinen angebrachten Adresse "Y.________ Inc. Auslieferungslager Schweiz
D.________" ein Indiz für die Scheintätigkeit der Y.________ erblickt. Hieraus
könne - entgegen der Vorinstanz - nicht der Schluss gezogen werden, die
Y.________ versende ihre nicht zugelassenen Nahrungsergänzungsmittel aufgrund
dieser Adresse aus der Schweiz, zumal sie als Rücksendeadresse für Retouren
gekennzeichnet und dies aufgrund der verwendeten transparenten
Selbstklebe-Plastik-Versandtaschen von aussen auch einsehbar sei.
Selbst wenn die Bewertung der Rücksendeadresse durch die Vorinstanz
unzutreffend gewesen sein sollte, was aus der eingereichten Fotokopie (vgl.
Beschwerdebeilage 3) nicht hervorgeht, vermag dies insgesamt nichts an ihrem
willkürfrei festgestellten Beweisergebnis zu ändern. Der Beschwerdeführer kann
damit weder den Gründungszweck der Y.________ noch deren Stellung und Funktion
bezüglich Einfuhr nicht zugelassener Arzneimittel in die Schweiz entkräften,
weshalb die Aufhebung des Entscheids ausser Frage steht.

4.
4.1 Der Beschwerdeführer wendet sich gegen den Vorwurf der Gewerbsmässigkeit
der Tatbegehung. Diese werde ihm in der Anklageschrift für den angeklagten
Zeitraum nicht vorgeworfen, weshalb eine solche auch nicht zur Beurteilung
stehe. Die Nennung des deliktischen Gewinns in der Anklageschrift beziehe sich
auf den Zeitraum vom 11. Oktober 2002 bis am 10. Oktober 2003 und somit nicht
auf den angeklagten Zeitraum. Da bei fehlender Gewerbsmässigkeit lediglich eine
Übertretungshandlung vorliege, sei diese bereits verjährt (Beschwerde, S. 20
f.).
Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer habe zwar auch zugelassene
Arzneimittel vertrieben. Für die Qualifikation der Gewerbsmässigkeit sei weder
die durchschnittliche Erfolgsquote noch deren Relation zum ordentlichen
Erwerbseinkommen massgebend. Wesentlich sei jedoch, dass er sich darauf
eingerichtet habe, durch deliktische Handlungen relativ regelmässige Einnahmen
zu erzielen, die einen namhaften Beitrag an seine Lebenshaltungskosten
darstellten (angefochtenes Urteil, S. 28 f.).

4.2 Wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt (vgl. oben E. 2.3-2.7),
bildet der gesamte Zeitraum vom 11. Oktober 2002 bis zum 25. Mai 2005
Gegenstand der Anklage. Die Argumentation des Beschwerdeführers,
Gewerbsmässigkeit werde ihm nicht vorgeworfen, weil gemäss Anklageschrift
lediglich der Sachverhalt vom 25. Mai 2005 zur Beurteilung stehe, zielt deshalb
ins Leere.
Aufgrund der Gewerbsmässigkeit stellt sich auch die Frage des Eintritts der
Verjährung einer Übertretungshandlung nicht, da Art. 87 Abs. 2 HMG bei
gewerbsmässiger Handlung ein Vergehenstatbestand ist. Der Beschwerdeführer
übersieht ausserdem, dass gemäss der verjährungsrechtlichen Spezialbestimmung
in Art. 87 Abs. 5 HMG eine Übertretung und die Strafe für eine Übertretung in
fünf Jahren verjähren, wobei diese ordentliche, relative Verjährungsfrist im
Sinne des alten Verjährungsrechts gemäss Art. 333 Abs. 6 lit. b StGB
neurechtlich auf zehn Jahre verdoppelt wird. Das Bundesgericht hat zu dieser
Verjährungsregel im Urteil 6B_115/2008 vom 4. September 2008 E. 2.7 zwar eine
differenzierte Regelung mit einer Verjährungsfrist von 7 ½ Jahren angewandt.
Dies ändert jedoch nichts daran, dass im vorliegenden Fall - ungeachtet der
Anwendung von neuem oder altem Verjährungsrecht - weder im Falle der Annahme
eines Vergehens noch einer Übertretung die Verjährung eingetreten ist.

5.
5.1 Der Beschwerdeführer macht einen Verbotsirrtum gemäss Art. 21 StGB geltend.
Sowohl E.________ vom Kantonalen Amt für Lebensmittelkontrolle als auch
Rechtsanwalt F.________ hätten ihm bestätigt, die Lieferung in der Schweiz
nicht zugelassener Nahrungsergänzungsmittel in die Schweiz sei rechtlich
unproblematisch. Auf diese Auskünfte habe er sich verlassen. Er habe als
juristischer Laie nicht wissen können, dass die Gründung der Y.________ als
Umgehungsgeschäft qualifiziert würde (Beschwerde, S. 32 f.).

5.2 Die Vorinstanz verneint einen Verbotsirrtum beim Beschwerdeführer. Diesem
sei die Rechtswidrigkeit seines Tuns bewusst gewesen. Er habe den Eindruck
erwecken wollen, die Y.________, die nicht der schweizerischen
Bewilligungspflicht unterstehe, sei die ausländische Lieferantin der in der
Schweiz nicht zugelassenen Nahrungsergänzungsmittel. Der Beschwerdeführer habe
mit der Gründung und Zwischenschaltung der Y.________ die schweizerischen
Vorschriften des Heilmittelgesetzes umgehen wollen, womit er um die
Rechtswidrigkeit seiner Handlungen gewusst habe und daher ein beachtlicher
Verbotsirrtum von vornherein ausser Betracht falle (angefochtenes Urteil, S.
31).

5.3 Nach Art. 21 StGB handelt nicht schuldhaft, wer bei der Begehung der Tat
nicht weiss und nicht wissen kann, dass er sich rechtswidrig verhält. In einem
Rechts- oder Verbotsirrtum handelt daher, wer in Kenntnis aller Tatumstände und
somit vorsätzlich handelt, sein Tun jedoch versehentlich, aber aus zureichenden
Gründen, für erlaubt hält (BGE 129 IV 6 E. 4.1 mit Hinweisen). Die Vorinstanz
verneint zu Recht einen Verbotsirrtum beim Beschwerdeführer. Aus dem von der
Vorinstanz verbindlich festgestellten Sachverhalt geht hinreichend hervor, dass
sich der Beschwerdeführer der Rechtswidrigkeit seines Tuns bewusst war und die
Y.________ als Umgehungsgeschäft der schweizerischen Rechtsordnung gegründet
hat. Die von ihm angeführten Auskünfte von E.________ und Rechtsanwalt
F.________ vermögen hieran nichts zu ändern, zumal er diese nicht belegt,
sondern lediglich auf seine Aussagen vom 17. November 2005 vor der Polizei
verweist (act. 210 ff. der Vorakten).

6.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem
Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Kosten (Art. 66 Abs. 1
BGG). Er verlangt bei vollständigem oder teilweisem Freispruch einen Verzicht
oder eine entsprechende Herabsetzung der Ersatzforderung gemäss Art. 71 StGB
(Beschwerde, S. 34). Da der Beschwerdeführer weder ganz noch teilweise
freizusprechen ist, stellt sich die Frage einer Anpassung der Ersatzforderung
nicht.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Strafgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. Juni 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

Schneider Keller