Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.616/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_616/2010

Urteil vom 19. Oktober 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Schneider, Mathys,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden, Sennhofstrasse 17, 7001 Chur,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Grobe Verletzung von Verkehrsvorschriften; Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden, I. Strafkammer,
vom 26. Mai 2010.

Sachverhalt:

A.
X.________ fuhr mit seinem Fahrzeug am 26. Dezember 2008, um ca. 16 Uhr, von
Chur in Richtung Domat/Ems. Auf der Emserstrasse auf Höhe des Hofes A.________
überholte er den vor ihm mit mindestens 70 km/h fahrenden Personenwagen von
B.________. Dabei soll er sowohl beim Hintereinanderfahren, seitlich beim
Nebeneinanderfahren als auch beim Wiedereinbiegen keinen genügenden Abstand zum
Vordermann eingehalten haben. Das ihm entgegenkommende Fahrzeug habe er nur
Sekundenbruchteile nach Abschluss des Überholmanövers gekreuzt.

B.
Der Bezirksgerichtsausschuss Plessur verurteilte X.________ am 5. Januar 2010
(in Bestätigung des Strafbefehls vom 19. Mai 2009) wegen grober
Verkehrsregelverletzung zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen à Fr. 620.--.
Die dagegen erhobene Berufung des Beurteilten wies das Kantonsgericht von
Graubünden mit Urteil vom 26. Mai 2010 ab. Es bestätigte den erstinstanzlichen
Schuldspruch und die ausgefällte Geldstrafe vollumfänglich.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt die Aufhebung des
kantonsgerichtlichen Urteils und seine Freisprechung vom Vorwurf der groben
Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG. Er sei wegen
einfacher Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig zu
sprechen und mit Fr. 600.-- zu büssen. X.________ ersucht zudem um Erteilung
der aufschiebenden Wirkung.

D.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

Erwägungen:

1.
Die Vorinstanz geht davon aus, der Beschwerdeführer habe während des ganzen
Überholmanövers den erforderlichen Abstand zum überholten Verkehrsteilnehmer
nicht gewahrt und - unter dem Gesichtspunkt der Behinderung bzw. Gefährdung des
Gegenverkehrs - auch nicht über den notwendigen Raum zum Überholen verfügt. Er
sei dem Vordermann bei einer angenommenen Geschwindigkeit von 70 km/h mit einem
Abstand von weniger als zehn Metern gefolgt, habe diesen mit einem zu geringen
Seitenabstand von nicht mehr als 30 bis 40 cm überholt und sei vor ihm mit viel
zu knappem Abstand wieder nach rechts eingeschwenkt. Das ihm entgegenkommende
Fahrzeug habe er unmittelbar bzw. nur Sekundenbruchteile nach Abschluss des
Überholmanövers gekreuzt. Durch sein Fahrverhalten habe er angesichts des zum
Tatzeitpunkt herrschenden regen Verkehrsaufkommens eine erhöhte abstrakte
Gefahr geschaffen. Da er sich äusserst rücksichtslos verhalten habe und die
Gefährdung der anderen Verkehrsteilnehmer auf einem bedenkenlosen Verhalten
gegenüber fremden Rechtsgütern beruhe, erfülle er den Tatbestand der groben
Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG.

Die Vorinstanz stützt ihre Feststellungen auf den Polizeirapport vom 29.
Dezember 2008, die von den Polizeibeamten erstellte Videoaufnahme bzw.
Fotodokumentation, die Aussagen des vom Beschwerdeführer überholten
Fahrzeuglenkers vom 30. Dezember 2008 sowie die eigenen Aussagen des
Beschwerdeführers vom 26. Dezember 2008 und 20. März 2009.

2.
Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz eine willkürliche Beweiswürdigung vor
(Art. 9 BV). Die der Verurteilung zugrunde gelegten Abstände würden auf blossen
Schätzungen beruhen. Für die rechtliche Würdigung sei indessen die Ermittlung
der exakten Abstände entscheidend, vor allem in Anbetracht dessen, dass sich
aufgrund der eigenen Berechnungen des Beschwerdeführers weit grössere Abstände
ergeben hätten als von der Vorinstanz geschätzt. Die Videoaufzeichnungen
liessen ohne wissenschaftliche Auswertung keine genauen Schlüsse zu. Die
Vorinstanz habe Fragen beantwortet, die nur aufgrund von Fachwissen beurteilt
werden könnten.

2.1 Art. 9 BV gewährleistet den Anspruch darauf, von den staatlichen Organen
ohne Willkür behandelt zu werden. Auf dem Gebiet der Beweiswürdigung steht den
kantonalen Instanzen ein weiter Ermessensspielraum zu. Willkür im Sinne von
Art. 9 BV liegt nach ständiger Rechtsprechung nur vor, wenn der angefochtene
Entscheid auf einer unhaltbaren oder widersprüchlichen Beweiswürdigung beruht,
mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder
einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise
dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 136 IV 1 E. 1.7.1 mit Hinweis; 134
I 140 E. 5.4).

2.2 Der Willkürvorwurf erweist sich als unbegründet. Die Beweiswürdigung der
Vorinstanz ist nachvollziehbar und sachlich vertretbar. Für die Berechnung des
Sicherheitsabstands geht die Vorinstanz (mit der Anklagebehörde) von einer
Fahrgeschwindigkeit von 70 km/h aus. Ihre Annahme lässt sich ohne Willkür
sowohl auf die Videoaufzeichnung als auch insbesondere auf die Aussagen der am
Geschehen Beteiligten stützen (vgl. kantonale Akten, act. 35). Dass die erste
Instanz von einer Geschwindigkeit von 60-80 km/h ausging, bedeutet deshalb
nicht, dass auch die Vorinstanz zu Gunsten des Beschwerdeführers von einer
solchen von 60 km/h hätte ausgehen müssen.

Der Abstand zwischen den hintereinanderfahrenden Fahrzeugen lässt sich gestützt
auf die aussagekräftige Videoaufzeichnung willkürfrei auf weniger als zehn
Meter festlegen. Eine wissenschaftliche Auswertung des Videobands hierzu ist
nicht erforderlich. Zwar ergibt sich aus der Videoaufzeichnung und den Fotos
nicht, wie viele Meter die Distanz zwischen dem Fahrzeug des Beschwerdeführers
und dem Vordermann genau beträgt. Das Bildmaterial zeigt jedoch ohne weiteres,
dass die Distanz zwischen den beiden Fahrzeugen äusserst gering war. Das wird
so auch im Polizeirapport festgehalten ("sehr nahe aufgefahren") und durch die
Aussagen des vorausfahrenden B.________, welcher den Abstand zum hinter ihm
fahrenden Wagen des Beschwerdeführers nur gerade auf rund drei Meter schätzte,
bestätigt. Was der Beschwerdeführer hier gegen die Beweiswürdigung einwendet,
geht nicht über eine unzulässige appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil
hinaus.

Ebenso wenig zu beanstanden ist das vorinstanzliche Beweisergebnis zum
festgestellten Seitenabstand zwischen den Fahrzeugen während des Überholens.
Anhand der Fahrzeugbreite des vom Beschwerdeführer gefahrenen Ferraris von 1.93
Metern schliesst die Vorinstanz gestützt auf das Video- bzw. Fotomaterial ohne
Willkür auf einen seitlichen Abstand von nicht mehr als 30 - 40 cm. Das
Bildmaterial zeigt das Verhältnis zwischen Strassenbreite, Fahrzeugbreiten und
Seitenabstand zwischen den Fahrzeugen deutlich auf. In der vorinstanzlichen
Schätzung ist keine Willkür erkennbar.

Dasselbe gilt für die Feststellungen der Vorinstanz, der Beschwerdeführer sei
nach dem Überholvorgang mit nur sehr knappem Abstand vor dem überholten
Fahrzeug wieder auf die rechte Fahrspur eingebogen und habe das
entgegenkommende Fahrzeug nur gerade Sekundenbruchteile nach dem
Wiedereinbiegen gekreuzt. Auch dieses Beweisergebnis kann die Vorinstanz dem
Videoband bzw. den Fotos ohne Willkür entnehmen. Die Bilder zeigen den
offensichtlich unzureichenden Abstand beim Wiedereinbiegen ebenso deutlich auf
wie das nach Abschluss des Überholmanövers fast zeitgleiche Kreuzen des
Beschwerdeführers mit dem Gegenverkehr. Ebenfalls geht daraus ohne weiteres
hervor, dass im Tatzeitpunkt reger Verkehr herrschte. Die Videoaufzeichnungen
bzw. Fotobilder werden durch die Darstellung im Polizeirapport und die Aussagen
des überholten Fahrzeuglenkers erhärtet. Die Berechnungen des Beschwerdeführers
lassen keine offensichtlich erheblichen Zweifel am Beweisergebnis der
Vorinstanz aufkommen. Sie sind unbehelflich, da sich die von ihm verwendeten
Ausgangsdaten weder aus dem Videoband noch aus den sonstigen Akten ergeben.

3.
Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Bundesrecht (Art. 90 Ziff. 2 SVG
i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG, Art. 35 Abs. 2 SGV, Art. 10 Abs. 1 und 12 Abs. 1
VRV). Es liege keine grobe, sondern lediglich eine einfache
Verkehrsregelverletzung vor. Sein Fahrmanöver habe keine abstrakt erhöhte
Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer geschaffen. Er habe nicht grob fahrlässig
oder rücksichtslos gehandelt.

3.1 Die einfache Verkehrsregelverletzung wird nach Art. 90 Ziff. 1 SVG mit
Busse bestraft. Nach Art. 90 Ziff. 2 SVG wird demgegenüber mit Freiheitsstrafe
bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer durch grobe Verletzung der
Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft
oder in Kauf nimmt. Der Tatbestand ist nach der Rechtsprechung objektiv
erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer
Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine
ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist nicht erst bei einer
konkreten, sondern bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben.
Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG ein rücksichtsloses
oder sonstwie schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres
Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit. Diese
ist zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner
verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch
vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer
pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen, also unbewusst fahrlässig
gehandelt hat. In solchen Fällen ist grobe Fahrlässigkeit zu bejahen, wenn das
Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auf Rücksichtslosigkeit
beruht. Rücksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses Verhalten gegenüber
fremden Rechtsgütern. Dieses kann auch in einem blossen (momentanen)
Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen bestehen (BGE 131 IV 133 E. 3.2
S. 136 mit Hinweisen).

Nach Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ausreichender
Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und
Hintereinanderfahren. Der Fahrzeugführer hat beim Hintereinanderfahren einen
ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des
voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann (Art. 12 Abs. 1 VRV).
Überholen ist gestattet, wenn der nötige Raum übersichtlich und frei ist und
der Gegenverkehr nicht behindert wird (Art. 35 Abs. 2 SVG und Art. 10 Abs. 1
VRV)
3.2
3.2.1 Unbestrittenermassen handelt es sich bei der Abstandsvorschrift von Art.
34 Abs. 4 SVG um eine wichtige Verkehrsregel von grundlegender Bedeutung.
Ausgehend von der als Richtschnur herangezogenen "1/6-Tacho-Regel" (vgl. hierzu
JÜRG BOLL, Grobe Verkehrsregelverletzung: Eine eingehende Darstellung der
Praxis des Bundesgerichtes, 1999, S. 57 f.) hat der Beschwerdeführer mit einem
Sicherheitsabstand von weniger als 10 Metern bei einer Geschwindigkeit von 70
km/h den erforderlichen Abstand beim Hintereinanderfahren unterschritten. Er
folgte dem Vordermann nur gerade mit einem zeitlichen Abstand von 0,50 Sekunden
oder weniger. Die Strassen- und Sichtverhältnisse waren zwar günstig. Es
herrschte jedoch dichter Verkehr. Damit ist nach den zutreffenden Erwägungen
der Vorinstanz und mit Blick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung von
einer gefährlichen Situation auszugehen (vgl. das Urteil 6B_3/2010 vom 25.
Februar 2010 E. 3, worin bereits bei einem zeitlichen Abstand von 0,54 Sekunden
eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer bejaht
wurde). Aus der behaupteten überdurchschnittlichen Reaktionsschnelle seines
Fahrzeugs kann der Beschwerdeführer angesichts der konkreten Umstände,
insbesondere des grossen Verkehrsaufkommens, nichts zu seinen Gunsten ableiten.

Als ebenso gefährlich erweisen sich die viel zu knappen Abstände, mit welchen
der Beschwerdeführer das vor ihm fahrende Fahrzeug überholt hat und vor diesem
wieder auf die rechte Fahrspur eingebogen ist. Der Seitenabstand betrug nicht
mehr als 30 - 40 cm. Wie die Vorinstanz richtig ausführt, wäre bei der
geringsten Kursabweichung oder Fehlreaktion des überholten Fahrzeugführers eine
Fahrzeugkollision nur schwer bzw. nur durch glückliche Umstände zu vermeiden
gewesen. Es kommt dabei entgegen der Beschwerde nicht darauf an, ob der
Beschwerdeführer über genügend Raum zum Ausweichen verfügte. Ebenfalls
unerheblich ist, dass auf Autobahnen, beispielsweise wegen Baustellen, zum Teil
minutenlang in einem noch viel geringeren Abstand nebeneinanderhergefahren
werden muss. Angesichts der nicht vergleichbaren Sachverhalte kann der
Beschwerdeführer daraus nichts für sich ableiten. Beim Wiedereinbiegen auf die
rechte Fahrspur hätte er schliesslich ebenfalls einen genügenden Abstand
einhalten müssen. Es gelten insoweit die gleichen Abstandsvorschriften wie beim
Hintereinanderfahren. Weshalb eine grobe Verkehrsregelverletzung nur beim
Unterschreiten eines Sicherheitsabstands von weniger als 5 Metern anzunehmen
wäre, ist nicht ersichtlich. Den Abstandsberechnungen des Beschwerdeführers
liegt offensichtlich ein unrichtiges Verständnis der "1/6-Tacho-Regel"
zugrunde.

3.2.2 Auch bei Art. 35 Abs. 2 SVG handelt es sich um eine für die
Gewährleistung der Sicherheit im Strassenverkehr wichtige Bestimmung (vgl.
allgemein BGE 129 IV 155 E. 3.2.1 S. 158; 121 IV 235 E. 1c S. 238). Das
Überholen - vorab auf Strassen mit Gegenverkehr - gehört zu den gefährlichsten
Fahrmanövern. Ein solches Manöver ist deshalb nur gestattet bzw. darf nur
durchgeführt werden, wenn es nicht überhaupt verboten ist, der nötige Raum
übersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert oder gefährdet
wird (RENÉ SCHAFFHAUSER, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts,
Band I, Grundlagen, Verkehrszulassung und Verkehrsregeln, Bern 2002, S. 326, N.
716 f.). Nach den zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verfügte der
Beschwerdeführer während des gesamten Überholvorgangs nicht über den zum
Überholen nötigen freien und übersichtlichen Raum. Dass der Lenker des ihm
entgegenkommenden Fahrzeugs die Lichthupe nicht betätigte, spricht nicht für
das Gegenteil. Dass der Beschwerdeführer das ihm entgegenkommende Fahrzeug nur
gerade Sekundenbruchteile nach dem Wiedereinbiegen auf die rechte Fahrspur
kreuzte, zeigt, dass sein Überholmanöver (von Anfang an) nicht gefahrlos
möglich war. Im Gegenteil: Sein verkehrsregelwidriges Verhalten schuf vielmehr
eine erhöhte abstrakte Gefahr, da - wie das in den Akten enthaltene
Bildmaterial des Vorfalls zeigt - eine konkrete Gefährdung nahe lag.
3.2.3 Der Beschwerdeführer missachtete zusammenfassend die genannten wichtigen
Verkehrsbestimmungen in objektiv schwerer Weise und gefährdete die
Verkehrssicherheit ernstlich. Er handelte auch rücksichtslos, indem er die
allgemeine Gefährlichkeit seines verkehrsregelwidrigen Manövers, die unter den
gegebenen Umständen offensichtlich erkennbar war, nicht bedachte bzw. sich
bedenkenlos über die Interessen der anderen Verkehrsteilnehmer hinwegsetzte.
Was der Beschwerdeführer hiegegen - teilweise in unzulässigerweise Abweichung
vom willkürfrei festgestellten Sachverhalt - einwendet, führt zu keinem anderen
Ergebnis. Insbesondere kann er aus dem Abbruch des ersten Überholversuchs
nichts zu seinen Gunsten ableiten. Das Fahrverhalten des Beschwerdeführers ist
mit der Vorinstanz objektiv und subjektiv als grobe Verkehrsregelverletzung im
Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG zu würdigen.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die
Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Mit
dem Entscheid in der Sache ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung
gegenstandslos geworden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, I.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. Oktober 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Favre Arquint Hill